Polen

[Demon Wojny]

Ich muss jetzt mal ganz dumm fragen. Wieso wollen die USA eigentlich einen Raketenschild gegen Iran und Nordkorea in Polen und in Tscheschien errichten?
Ist das nicht geografisch ein wenig unsinnig? Welchen Weg wuerden den die iranischen und koreanischen Raketen nehmen auf dem Weg in die USA in der Phase wo man sie noch abfangen kann?
Waeren nicht Standorte wie Suedkorea , Tuerkei oder Israel sinnvoller?

Gibts genug Grafiken im Internet die das verdeutlichen. Vieleicht ist es dann etwas anschaulicher für dich.

Die polnische Regierung hat mal wieder Großes geleistet:

Polen wollen Patroits gegen Bedrohung aus dem Osten

Ist schon lustig, wie dieser Wunsch anscheinend selbst den Amis auf den Magen schlägt. :lol:

Allerdings - man die Polen ein ganz klein wenig verstehen. Die Ukraine und Weißrussland ohne Gas, Georgien ist eh ein Thema für sich und in Estland heizt die russische Regierung den Konflikt auch kräftig an. Als ehemaliger Vasall Russlands fühlt man sich da sicherlich nicht gerade wohl.

Der Artikel ist genau so inhaltsreich wie deine Aussage. Der beste Satz ist:
"Polen will sich nach einem Zeitungsbericht mit Patriot-Raketen aus den USA gegen einen befürchteten Angriff rüsten." Welcher Zeitungsartikel, wo, wann, welche Zeitung??? Ich lese täglich polnsiche Zeitung und habe nichts davon gelesen, dass Polen Patriots haben will ums ich gegen die "Bedrohung aus dem Osten" zu schützen.

[Francisco]

So wie ich es von einen Kollegen erfahren habe, will Polen die Patriot Systeme als Gegenleistung für den Raketenschild der USA.

[Cluster]

Kommunistische Denkmäler auf der Abrissliste

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html

Polens nationalkonservative Regierung will Erinnerungsstätten aus der Zeit des Kommunismus schleifen. Auf dem Prüfstand stehen nicht nur Denkmäler, sondern auch Straßennamen. Gegner der Pläne sorgen sich um das historische Erbe und die polnisch-russischen Beziehungen. (...)

[Cluster]

Klima der Angst unter homosexuellen Lehrern in Polen

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldung...AB,00.html

In Warschau werden heute wieder Tausende für die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben demonstrieren. Wegen drohender rechtsradikaler Übergriffe müssen sie das unter Polizeischutz tun. Lehrer werden bei der "Parade der Gleichheit" wohl nicht dabei sein. Für sie wäre das im derzeitigen Polen zu riskant. Denn seit die Regierung per Dekret "homosexuelle Propaganda" an Schulen verboten hat, geht unter den schwulen Lehrern des Landes die Angst um. (...)

[Luetzow]

Luetzow hat Folgendes geschrieben:
Ich muss jetzt mal ganz dumm fragen. Wieso wollen die USA eigentlich einen Raketenschild gegen Iran und Nordkorea in Polen und in Tscheschien errichten?
Ist das nicht geografisch ein wenig unsinnig? Welchen Weg wuerden den die iranischen und koreanischen Raketen nehmen auf dem Weg in die USA in der Phase wo man sie noch abfangen kann?
Waeren nicht Standorte wie Suedkorea , Tuerkei oder Israel sinnvoller?

Demon Wojny:
Gibts genug Grafiken im Internet die das verdeutlichen. Vieleicht ist es dann etwas anschaulicher für dich.

Ok ich habe ein wenig gegoogelt und leider nicht wirklich viel neues und sinnvolles gefunden. Zumindest nix was meine Frage beantworten würde, warum Polen und Tscheschien und nicht Spanien , Türkei , Afghanistan , Bulgarien oder Israel. Mich würden rein die technischen Aspekte der Entscheidung interessieren.

[Francisco]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=125662&teaserId=128280">http://www.n24.de/politik/article.php?a ... rId=128280</a><!-- m -->

EU-Streit: Polen signalisiert Einlenken

Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Widerstände aus Polen und Tschechien eindringlich vor einem Scheitern des EU-Gipfels über die Zukunft der Staatengemeinschaft gewarnt. Eine Woche vor dem Gipfel sagte die EU-Ratspräsidentin am Donnerstag im Bundestag, ein Misserfolg des Treffens würde zwar nicht den Untergang der EU bedeuten, aber "kaum zu beschreibende schwerwiegende Folgen für Europa haben". Auf dem Gipfel sollen die Weichen für eine neue EU-Rechtsgrundlage nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags gestellt werden. Aus Polen kamen zu Beginn der Schlussphase der Vorbereitungsgespräche erste Signale, den Konflikt auf dem Treffen nicht auf die Spitze zu treiben.

[bastian]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,488265,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 65,00.html</a><!-- m -->

ZUKUNFT DER EU
Die Sturheit der Kaczynski-Brüder kommt in Polen nicht gut an
Von Carolin Jenkner

Polens Regierung blockiert die EU-Verfassung. Jetzt wächst auch die Kritik im eigenen Land. Die Kaczynskis sollen nicht so stur sein, finden Journalisten und die Oppositionsparteien. Sie haben Angst, dass ihr Land in der EU an Ansehen verliert

Die Sorge besteht zu Recht. Mit ihrem bisherigen Beharren auf der "Quadratwurzel" ist die polnische Regierung nur auf ihren Vorteil aus und setzt sich in Widerspruch zur Entscheidung der polnischen Regierung von 2004. Zudem steht das Stimmenverhalten gar nicht auf der Agenda.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6944636_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Streit um Abstimmungsmodus in der EU
Polen bleibt stur

Polens Regierung zeigt sich im Streit um die künftige Stimmengewichtung innerhalb der Europäischen Union wenig kompromissbereit....

Polen muss sich überlegen, was es will - ein starkes und geeintes Europa oder ein geteiltes ...

[ThomasWach]

Naja, der Kommentar ist auch etwas plakativ.

Sowas könnte man Deutschland und Frankreich alle halben Jahre genauso vorwerfen, je nach Politikfeld etc. könnte man diesen Satz auch noch anderen Ländern entgegenschleudern.

Bei aller problematischen Politik Polens habe ich das leichte Gefühl, dass die deutsche Medienlandschaft in letzter Zeit etwas zu pro-russisch und etwas zu anti-amerikanisch und zu anti-polnisch gewesen ist.

Das soll nicht heißen, dass es keine Probleme gibt. Polen spielt sich hier in dieser Frage durchaus sturr auf. Letztlich versucht es sich aber auch als Anwalt der kleinen Länder in Szene zu setzen, etwas, was früher eher die Deutschen gemacht haben, bevor sie allzu eng und allzu permanent zu Steigbügelhaltern der Franzosen wurden in einigen Politikbereichen (gerade Außenpolitik).

[Erich]

auf so eine Stellungnahme hab ich gewartet - und den etwas sehr plakativen Kommentar nicht als Zitat gekennzeichnet (zumal abgewandelt), ich hol das jetzt mit dem Original-Zitat nach:
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16./17.06.2007, print, S. 11,
José Barroso, Präsident der EU-Kommission, mahnt Polen, den Verfassungs-Kompromiss nicht zu gefährden:

"Wir beschädigen unsere Glaubwürdigkeit"
Europa schwächt sich, wenn es nicht bald einen Verfassungsvertrag gibt, warnt Kommissionspräsident Joseé Manuel Barroso

...
Barroso: Es geht ... um etwas grundsätzliches: Wie wollen wir es halten in der EU? Wie gehen wir mit Beschlüssen um, die alle 27 Regierungen getroffen haben? ..... Alle Regierungen haben sich darauf geeinigt, auch Polen hat unterschrieben, un in Polen hat es kein negatives Referendum gegeben. Wir können nicht jedes Mal von vorne diskutieren, nur weil es in einem europäischen Land eine neue Regierung gibt.

...
SZ: Die Politik von Zuckerbrot und Peitsche - ist es das, was Polen überzeugen soll?
Barroso: Das ist nicht meine Vorstellung. Ich frage lieber: Was ist das Interesse Polens? Ein starres, weil vereinigtes Europa? Oder ein gespaltenes Europa? An der Antwort gibt es für mich keinen Zweifel. Ich war in letzter Zeit häufig in Polen. Überall, bei Gesprächen mit den Menschen auf den Straßen in Danzig oder bei Diskussionen an der Universität von Warschau, habe ich eine Begeisterung für Europa gespürt. Die Polen sind inzwischen die größten Europafreunde. Ich hoffe, dass Polen eine konstruktive Rolle spielen wird. Wir werden auch verscuhen, auf Polens Bedenken einzugehen. Aber am Ende muss ein Ergebnis stehen, das das Leben in der EU einfacher, aber nicht schwieriger macht.
...

Ich meine - bei Berücksichtigung aller diplomatischen Verklausulierungen - das zeigt, wie hart inzwischen die Fronten zwischen Polens Regierung und den anderen EU-Mitgliedern sind ...

[bastian]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,489013,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 13,00.html</a><!-- m -->

EU-VERFASSUNGSSTREIT
Kaczynski schaltet auf stur
Das Treffen von Angela Merkel mit dem polnischen Präsidenten Kaczynski hat keine Annäherung im Streit über die EU-Verfassung gebracht. Der Pole sagte, sein Land habe schon genug Zugeständnisse gemacht.

Irgendwie sind mir die polnischen Zugeständnisse entgangen. Das polnische Beharren auf einem neuen Abstimmungsmodus ist hauptsächlich durch Eigennutz und Angst vor einem Erstarken des deutschen Einflusses in der EU motiviert, in der EU steht es 25 1/2 gegen 1 1/2 (die Tschechen zähle ich mal jeweils 1/2). Der damals gefundenen Kompromiss war das Ergebnis einer kompliziert austarierten Machtverteilung, ua müsste bei einer Änderung des Abstimmungsmodus auch das Thema der Kommisarverteilung wieder aufgerollt werden.

Die Faz hat das mE ganz treffend formuliert:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E0CC241F6A9554F1EB4D0A63079813834~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

(...)
Aus einem finsteren Kalauer könnte dann Ernst werden. Der frühere polnische Außenminister Rotfeld sagt, das angedrohte Veto käme einem Kernwaffeneinsatz gleich - das wäre deshalb ein treffendes Bild, weil ein Atomschlag immer mit der Gefahr der Selbstvernichtung verbunden ist.
(...)

Auch die Schlussfolgerung eines sich dann zusammenfindenden Kerneuropas finde ich nicht falsch.

@Thomas

In der "alten" Eu war es aber auch so, dass D und F Initiatoren des Einigungsprozesses waren und die von dir proklamierte "Steigbügelhaltung" auch daher rührt, Ängste Frankreichs vor Deutschlands abzubauen (man erinnere sich an die Haltung Frankreichs zur Wiedervereinigung!).
Eine Politik gegen Frankreich war ziemlich unmöglich.

EDIT
Die polnische Haltung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,488836,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 36,00.html</a><!-- m -->

POLEN UND DIE EU-VERFASSUNG
Mit der Quadratwurzel gegen das deutsche Europa
Blockieren die Polen den Verfassungskompromiss, weil sie Deutschland den Erfolg nicht gönnen? Der polnische Publizist Piotr Buras findet diese Kritik ungerecht und Polens Einwände legitim. Hinter der polnischen Ablehnung stecke die Angst vor einem "deutschen Europa".

[fieserfettsack]

Vielleicht sollte man das polnische Quadratwurzel-System auch mal beim EU-Finanzausgleich anwenden.
Netto-Nehmer bekommen nur noch die Wurzel der Netto-Summe.

Deutschland zahlt nicht nur absolut gesehen mehr, sondern auch bezogen auf den prozentualen Anteil des Natioaleinkommens. Jetzt soll dafür das Stimmrecht gesenkt werden?
Das meiner Meinung nach schon grob fahrlässig, nach dem Motto: Zahl das Doppelte, bekomme die Hälfte.

[Demon Wojny]

@ Fieserfettsack

Bitte informiere dich mal genauer wer wie viel zahlt und vor allem wer wie viel bekommt.

Bitte schaue da mal genau auf die Pro-Kopf-Netto-Einzahler.

Außerdem ist dieses "wir zahlen ja soviel Argument" langsam echt zum Heulen und ich bin wieder kurz davor aufzuzeigen wie viel Deutschland im Rahmen der EU letzendlich mehr in den Taschen hat als es einzahlt.

Argumentiere hier mal bissel inhaltsreicher und nicht mit solchen plumpen Einwürfen und einseitigen Schilderungen.

[fieserfettsack]

@ Demon

- Deutschland zahlt ca 10 Mrd€ mehr ein als es rausbekommt
- Deutschland zahlt NETTO 0,42% vom Bruttonationaleinkommen (Niederlande 0,33 Frankreich 0,37)

Also Absolut und Pro - Kopf ist Deutschland "Spitze".

und als Strafe für seinen Beitrag soll es unverhältnissmäßig wenig Mittbestimmtung in der EU haben.

[ThomasWach]

Das ist in gewisser Weise eine Milchmädchenrechung, etwa so, als ob Bayern sich über die hohen Solidarleistungen für den Osten ärgert, die Bayern selbst lange erhalten hat und von denen auch Bayern profitiert.

Man kann nicht einfach nur sagen:
Nettozahlung muss sich in Stimmengewichtungen ausdrücken. Das würde bedeuten, dass die Nettozahlungen pure Geschenke wären, die großzügig gegeben werden. Dies ist aber letztlich nicht der Fall. Von diesen Zahlungen profitiert auch Deutschland selbst. Denn auf den neuen Straßen in Polen werden Waren von Deutschland und nach Deutschland schneller und billiger transportiert etc.
Durch polnische und tschechische Fachkäfte bekommen deutsche Firmen relativ billige und gut ausgebildete Fachkräfte, durch die sie dann mit russischen, chinesischen oder indischen Firmen konkurrierne können etc.
Das ist alles nicht so einfach.
Der Wohlfahrtsgewinn für Deutschland durch die Nettozahlungen und durch die EU ist auch relativ groß, wenn auch schwer bezifferbar. Aber wegen der Verflechtung kann man hier nicht so einfach mal ne Zahl auf den Tisch kloppen und davon Abstimmungsrechte ableiten.
Diese Vorgehensweise wäre mindestens so sturr und isolationswert, wie die derzeitige sture und ungeschickte polnische Position.

Diese Ausgleichzahlungen, bei denen wir Por Kopf nicht mal vorne liegen, kommen daher letztlich allen zu gute. Investiertes Kapital ermöglicht neue Handlungsspileräume und jene sind auch positiv für deutsche
Firmen. Das sind alles keine selbstlosen Zahlungen, von denen man ableiten könnte, dass Deutschland nun das Sagen haben sollte.

Daher muss man hier schon abwägen:
Von der EU profitieren wir alle. Die Zahlungsstruktur ist daher eine Sache für sich.
Die Abstimmungsstruktur ist aber eine andere Sache, bestenfalls zum Teil mit der ersteren verbunden.

Einerseits gefällt vielen kleinen Ländern das Modell tatsächlich nicht, jedoch ist ihnen das polnische Vorpreschen zu grob und zu undiplomatisch.

Aber man sollte daher zu große Emotionen hier in der Debatte vermeiden.