Polen

[Cluster]

Polnischer Minister zieht über Homosexuelle her

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=16...index.html

Eklat beim informellen EU-Bildungsministerrat in Heidelberg: Während einer Debatte über gemeinsame Werte in Europa schimpfte Polens Bildungsminister Roman Giertych über Homosexuelle und auf Staaten, in denen Abtreibung erlaubt ist. (...)

Ein im Artikel angesprochenes europäisches Geschichtsbuch wäre in der Tat interessant, auch wenn die Befürchtungen, die geäußert wurden verständlich sind.

[Tiger]

Ich stelle fest, das ich langsam Hochachtung vor Frau Steinbach bekomme...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,470711,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 11,00.html</a><!-- m -->

KRITIK AN POLENS REGIERUNG
Steinbach lehnt Entschuldigung ab

Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach will sich nicht für ihre Kritik an den polnischen Regierungsparteien entschuldigen. "Das fällt mir im Traum nicht ein", sagte die CDU-Politikerin - sie hatte die polnischen Parteien mit der rechtsextremen NPD verglichen.

Berlin - "Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Juden als biologisch unterschiedlich vom Rest der Welt bezeichnet und glaubt, dass diese Menschen deshalb im Ghetto leben müssten", sagte Steinbach heute dem Radiosender MDR Info. "Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Hatz auf Homosexuelle macht. Ich werde mich bei keiner Partei entschuldigen, die Journalisten zum Teil unter starke Pressionen setzt und die für die Todesstrafe ist", sagte sie. "Das fällt mir im Traum nicht ein."

Angesichts der jüngsten Äußerungen von Giertych war das (leider) auch angebracht.

[ThomasWach]

Ich sage doch: deutsche Uninformiterheit. Die Aussagen der Erika Steinbach haben vielleicht eine richtige Grundtendenz, denn Kritik muss sein an den polnischen Konservativen. Nur die Art, Die Formulierung und vorallem die vortragende Person sind völlig verfehlt und kotraproduktiv.
Mich würde nicht wundern, wenn man Steinbach das nächste Mal nicht mal nach Polen einreisen lassen würde.

Für ein Land wie Polen mit ausgeprägtem historischem Bewußtsein kommt es in der Mehrzahl der Bevölkerung nicht gut an, wenn eine Hauptvertreterin einer als revanchistisch wahrgenommenen Gruppe die polnischen Regierungsparteien plötzlich mit deutschen rechten bzw. rechtsradikalen Parteien gleichsetzt. Das dürfte selbst Kritikern der Regierung in Polen der Anmaßung zu viel sein, insbesondere wenn die von einer als Revanchistin geltenden Deutschen kommt. Das hilft nichts, sondern spielt eher der polnischen Regierung in die Hände, die das sicher zu nutzen weiß medienwirksam.

Wie gesagt, man hat in Deutschland eben auch wenig Ahnung, die Nabelschau ist nicht nur eine polnische Angelegenheit momentan...

[Francisco]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=106451&teaserId=107902">http://www.n24.de/politik/article.php?a ... rId=107902</a><!-- m -->

US-Raketenschild in Osteuropa: Merkel gegen Alleingang Polens

Wenige Tage vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Warschau bahnen sich neue Spannungen im deutsch-polnischen Verhältnis an. Das legen Äußerungen der Kanzlerin in einem ZDF-Interview nahe. Merkel, die derzeit auch EU-Ratspräsidentin ist, will demnach in Polen auch den von den USA geplanten Raketen-Schutzschild in Ost-Europa zur Sprache bringen

[bastian]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/863/105758/">http://www.sueddeutsche.de/deutschland/ ... 63/105758/</a><!-- m -->

Belastete deutsch-polnische Beziehung
Nur die Schuld der Kaczynskis?
Die deutsch-polnischen Beziehungen sind belastet. Doch die Deutschen tun sich schwer, polnische Empfindungen zu achten - und wundern sich dann über antideutsche Töne.
Außenansicht von Philipp Ther

[Demon Wojny]

Neues "Lustrationsgesetz" in Kraft

Gestern trat nach langen Debatten ein Gesetz über die „Durchleuchtung“ (poln. lustracja) des Staates und der Gesellschaft auf Verstrickung mit der einstigen kommunistischen Staatssicherheit SB in Kraft. Nach Schätzung von Experten müssen nun Akten von rund 700.000 Polen auf eine eventuelle IM-Tätigkeit überprüft werden. Wer sich verweigert, der kann sein Amt verlieren oder er darf seinen Beruf nicht mehr ausüben.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://213.77.105.135/winfopolen/6_WisKulGes/1_Kultur/1_Kurznachrichten/2007_03_16_news_1.asp">http://213.77.105.135/winfopolen/6_WisK ... news_1.asp</a><!-- m -->[/b]

[ThomasWach]

An sich ist die Lustracja eine durchaus gute Idee, nur die momentane Form und Art und Weise ist für meinen Geschmack und für einige kritische Geister in Polen politisch übermotiviert! Hier wollen die Konservativen und insbesondere einige konservative Hardliner mit den reformorientierten ehemals kommunistischen, nun sozialdemokratischen oder gar liberalen Kräften der Wendezeit und den liberalen Strömungen der Solidarnoscbewegung abzurechnen. Diese Allianz war für die Kaczynskis schon länger die unheilige Allianz des Runden Tisches, die Polen in ihren Augen Korruption, Stillschweigen, Vertuschung und Proporz gebracht hat, auch wenn gerne vergessen wird, dass so ein ziemlich reibungsloser und gewaltfreier Machtübergang ermöglicht wurde.
Aber selbst innerhalb der Konservativen ist dieses rabiate Vorgehen umstritten. Erst kürzlich nahm der kompetente Verteidigungminister Sikorski (selsbt stramm konservativ und in den USA (Neo)konservativ geschult) seinen Hut, weil die Kommunistenjäger Kaczynskis ihm in seinem Ressort rumgepfuscht haben. Die kompromißlose Schließung des Militärgeheimdienstes WSI wurde auch und gerade von ihm sehr kritisch gesehen.
Mir scheint, dass einige hier eine Kommunistenjagd a la McCArthy veranstalten wollen. Diese witch hunt in den USA der 50er Jahren scheint wohl das Vorbild der Kaczynskis zu sein...
Nur wird dies dem fragilen sozialen Frieden Polens nicht gut tun, ganz im Gegenteil!

[Tiger]

Vielleicht wäre eine Art Wahrheits- und Versöhnungskommission, wie in Südafrika, der bessere Weg, um die Vergangenheit in dieser Beziehung aufzuarbeiten.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Wahrheits-_und_Vers%C3%B6hnungskommission">http://de.wikipedia.org/wiki/Wahrheits- ... kommission</a><!-- m -->
Man muss bedenken, das genug Informanten des SB vielleicht stets nur belanglose Berichte abgaben, und das mancher Informant möglicherweise zur Mitarbeit gezwungen wurde, etwa durch Erpressung.
Es wäre zudem auch gut, die Motive der Täter zu klären.
Keinesfalls sollte die Aufarbeitung der Geschichte zu einer Art Hexenjagd führen.

[Francisco]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=2806424">http://derstandard.at/?url=/?id=2806424</a><!-- m -->

Umfrage: Polen gegen US-Raketenschild
Nur 27 Prozent erwarten wirtschaftlichen oder politischen Nutzen, 49 Prozent rechnen mit Verschlechterung

Warschau- Immer mehr Polen sind gegen die Einrichtung von Elementen des US-Antiraketen-Schildes in ihrem Land. Dies zeigt eine Umfrage des TNS OBOP-Instituts. Die Politiker der Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) sehen die Ergebnisse der Umfrage als gefährlich.

[Cluster]

Europa-Parlament: Entrüstung über möglichen Mandatsentzug eines Politikers

http://www.euronews.net/index.php?articl...3&option=1

Dem polnischen Europa-Abgeordneten Bronislaw Geremek droht der Mandatsentzug. (...)

Gates wirbt in Polen für US-Raketenabwehrsystem

http://www.euronews.net/index.php?articl...3&option=1

US-Verteidigungsminister Robert Gates ringt in Europa weiter um Unterstützung für ein geplantes Raketenabwehrsystem. (...)

[Luetzow]

Ich muss jetzt mal ganz dumm fragen. Wieso wollen die USA eigentlich einen Raketenschild gegen Iran und Nordkorea in Polen und in Tscheschien errichten?
Ist das nicht geografisch ein wenig unsinnig? Welchen Weg wuerden den die iranischen und koreanischen Raketen nehmen auf dem Weg in die USA in der Phase wo man sie noch abfangen kann?
Waeren nicht Standorte wie Suedkorea , Tuerkei oder Israel sinnvoller?

[Venturus]

Die polnische Regierung hat mal wieder Großes geleistet:

Polen wollen Patroits gegen Bedrohung aus dem Osten

Ist schon lustig, wie dieser Wunsch anscheinend selbst den Amis auf den Magen schlägt. :lol:

Allerdings - man die Polen ein ganz klein wenig verstehen. Die Ukraine und Weißrussland ohne Gas, Georgien ist eh ein Thema für sich und in Estland heizt die russische Regierung den Konflikt auch kräftig an. Als ehemaliger Vasall Russlands fühlt man sich da sicherlich nicht gerade wohl.

[Erich]

allerdings werden die paar Abwehrraketen - wenn man ehrlich ist - gegen das russische Arsenal nix ausrichten;
problematisch ist für die Russen wohl eher, dass sich das System
einmal nicht auf Polen beschränkt sondern Russland ringsum von solchen Stellungen umkreist wird und
mit der Stationierung eine vertragliche Vereinbarung verletzt wird, die Abwehrraketen lediglich um die Hauptstadt bzw. an einer anderen Stelle zulässt - den ABM-Vertrag vom 3.10.1972. Damals einigten sich die USA und die damalige Sowjetunion auf eine Begrenzung der nationalen ABM-Systeme. Jede Seite sollte jeweils eine Raketenstellung mit 100 Flugkörpern aufbauen dürfen, die entweder die Landeshauptstadt oder ein Feld von Interkontinentalraketen verteidigen sollten. Der Vertrag wurde zwar am 13.12.2001 gekündigt und durch die USA am 14.12.2002 verlassen.
Mit dem entsprechenden Aufbau von Abwehrsystemen werden jetzt aber auch tatäschlich Fakten geschaffen, die von den Russen im Sinne eines eigenen weiteren Festhaltens am ABM-Vertrag nicht hinnehmbar sind.

dazu auch
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/ABM-Vertrag/raketenabwehr.html">http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/th ... bwehr.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/ABM-Vertrag/pressestimmen.html">http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/th ... immen.html</a><!-- m -->

[Francisco]

allerdings werden die paar Abwehrraketen - wenn man ehrlich ist - gegen das russische Arsenal nix ausrichten;

Wobei es nicht gesichert ist, dass die künftige Infrastruktur der Basis ausgebaut wird und somit den paar Abwehrraketen weitaus mehrere folgen werden . So wie die USA der polnischen Regierungen das ABM-System regelrecht aufgezwungen hat, hege ich daran überhaupt keine Zweifel.

[Venturus]

allerdings werden die paar Abwehrraketen - wenn man ehrlich ist - gegen das russische Arsenal nix ausrichten;

In erster Linie soll es wohl ein Zeichen sein, um deutlich zu machen, wo die Polen den Feind sehen.

Können wir Deutschen nur froh sein, daß Polen bisher bei den USA noch nicht nach Panzerlieferungen gefragt haben, um ihre Westgrenze zu sichern. :lol: