20.02.2017, 20:11
Zur aktuellen Diskussion um eine Steigerung der deutschen Wehrausgaben auf 2% des BIP:
Schneemann.
Zitat:Wie die Nato erwachsen wirdhttps://www.welt.de/print/welt_kompakt/p...-wird.html
Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis ist ein harter, kantiger Mann. Pathos ist dem Ex-Elitesoldaten fremd. Als er aber im Nato-Hauptquartier in Brüssel die für Europa wichtigsten Sätze der Ära Trump sprach, griff er zu einem großen, fast poetischen Satz: „Amerika kann sich nicht stärker um die Sicherheit der Zukunft Ihrer Kinder kümmern als Sie selbst.“ Das saß. [...]
Deutschland gibt bisher nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Die USA verlangen also fast eine Verdopplung des Verteidigungsbudgets von der Bundesrepublik, von 45 Milliarden Dollar auf 75 Milliarden Dollar. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte sofort, die US-Forderung sei angemessen, aus der SPD kam heftige Kritik. [...]
Der Nato-Kenner Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sagte: „Das Ziel macht an sich keinen Sinn.“ Es schere zu viele Länder über einen Kamm. Deutschland erreiche nicht nur deshalb 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, weil es wenig Geld ausgebe. Sondern auch, weil die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik so groß sei. In Griechenland, wo die Wirtschaft in der Krise geschrumpft ist, schnellte der Anteil der Verteidigungsausgaben deshalb in jüngster Zeit auf 2,4 Prozent nach oben. [...]
Trotzdem verändere eine massive deutsche Aufstockung das Gefüge in Europa. Denn schon im Moment liegt Deutschland bei den Militärausgaben nicht so weit hinter Frankreich und Großbritannien, wie es die Statistik glauben macht. Zwar liegt der Wert bei Großbritannien über zwei Prozent, bei den Franzosen liegt er nicht weit darunter. Aber die beiden Länder finanzieren eine Großmachtpolitik, die Deutschland nicht kennt. „Die Nuklearprogramme der beiden Länder sind nicht billig“, sagte Mölling. [...]
Der Umbau der Nato wird ein Prozess sein. Bis Jahresende soll ein Plan zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels vorliegen. Bis wann dieser umgesetzt wird, ist offen. „Es ist auch ein Theaterspiel, das der US-Präsident zu Hause aufführen muss“, sagte Mölling. „Er hat sich weit aus dem Fenster gelehnt, jetzt muss er liefern.„Die USA stehen felsenfest zu Artikel 5 und zu unserem gegenseitigen Beistand“, sagte Mattis.
Schneemann.