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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nato-in-der-krim-krise-druck-auf-deutschland-1.1925218">http://www.sueddeutsche.de/politik/nato ... -1.1925218</a><!-- m -->
Zitat:30. März 2014 18:03
Nato in der Krim-Krise
Druck auf Deutschland
Demonstrative Unterstützung für das Baltikum und Polen: Die Mehrheit der Nato-Mitglieder setzt sich für eine stärkere Militärpräsenz an der Ostgrenze des Bündnisses ein. Deutschland war bisher zurückhaltender - aus Angst vor einer weiteren Eskalation. Doch das scheint sich jetzt zu ändern.
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Keiner der drei baltischen Staaten besitzt eine eigene funktionsfähige Luftwaffe. Deshalb übernehmen schon seit Jahren die Nato-Partner abwechselnd die Sicherung des Luftraums, 2013 war turnusmäßig auch Deutschland beteiligt. Dieses "Air Policing" soll jetzt deutlich ausgebaut werden - es sollen also mehr Flugzeuge in einer größeren Frequenz den Luftraum kontrollieren. Außerdem erwägt die Nato, die Zahl der Awacs-Überwachungsflüge nahe der ukrainischen Grenze zu erhöhen. Beiden Maßnahmen will sich die Bundesregierung jetzt nicht mehr verschließen. Sobald es eine politische Entscheidung gebe, "könnte die Bundeswehr sich an Flügen zur Luftraumüberwachung mit Awacs-Maschinen über Rumänien und Polen sowie an Trainingsflügen im Rahmen des Air Policing über den baltischen Staaten beteiligen", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Sonntag. Dabei soll es angeblich um bis zu sechs Eurofighter gehen. Außerdem könnte sich Berlin mit einem Führungsschiff an dem geplanten Nato-Manöver in der Ostsee beteiligen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-hilfe-fuer-osteuropa-sorgt-fuer-unbehagen-in-koalition-a-961542.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 61542.html</a><!-- m -->
Zitat:Nato in Osteuropa: Solidarität und Säbelrasseln
Sonntag, 30.03.2014 – 19:05 Uhr
Aufklärungsflüge, Manöver, zusätzliche Truppen: Die Nato will in Osteuropa Stärke demonstrieren, auch die Bundeswehr dürfte mitmachen. Kritiker in der Koalition fürchten eine neue Rüstungsspirale.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/nato-generalsekretaer-rasmussen-es-geht-um-mehr-als-die-ukraine-12921452.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/nato ... 21452.html</a><!-- m -->
Zitat:Nato-Generalsekretär Rasmussen
„Es geht um mehr als die Ukraine“
04.05.2014 · Nato-Generalsekretär Rasmussen fordert Angesichts der Ukraine-Krise ein Umdenken in Europa. „Fahrt eure Verteidigungsausgaben nicht immer weiter zurück, investiert mehr Geld in die Verteidigung!“, sagte er im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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Zitat:Ukraine-Krise
Baltische Staaten dringen auf ständige Nato-Präsenz
Die Außenminister Lettlands, Litauens und Estlands dringen auf eine dauerhafte Stationierung von Nato-Einheiten auf ihrem Territorium. Russland bedrohe nicht nur das Baltikum, sondern die gesamte europäische und transatlantische Gemeinschaft.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drohung-mit-bomber-ueberflug-rumaenien-verlangt-erklaerungen-zu-russischer-twitter-nachricht-12933743.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33743.html</a><!-- m -->
Zitat: Drohung mit Bomber-Überflug
Rumänien verlangt Erklärungen zu russischer Twitter-Nachricht
Wenn ihm kein Überflugrecht gewährt werde, werde er Rumänien demnächst mit einem Bomber ansteuern, drohte der russische Regierungsvize Rogosin auf Twitter. Die Regierung in Bukarest findet das gar nicht witzig.
10.05.2014, 23:24 Uhr
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Rogosin war am Freitag zu einer Militärparade in Transnistrien, einem östlichen Teilgebiet der Republik Moldau, geflogen, um dort an einer Militärparade teilzunehmen.
Die Ukraine hatte Rogosin den Überflug verweigert. In der Twitter-Nachricht Rogosins hieß es: „Rumänien hat den Luftraum nach Aufforderung durch die USA für mein Flugzeug gesperrt ... das nächste Mal komme ich mit einer TU 160.“ Die Tupolew 160 ist ein strategischer Langstreckenbomber. Das Außenministerium in Bukarest erinnerte daran, dass Rumänien Mitglied der EU und der Nato sei.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-krise-die-dicke-rote-linie-der-nato-im-baltikum-12933320.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33320.html</a><!-- m -->
Zitat:Ukraine-Krise
Die dicke rote Linie der Nato im Baltikum
In Reaktion auf die Annexion der Krim überarbeitet die westliche Militärallianz ihre Verteidigungspläne für die baltischen Staaten. Eine dauerhafte Präsenz von Nato-Kampftruppen in Lettland, Litauen und Estland ist im Gespräch. Aber wieviel könnten sie im Ernstfall ausrichten?
11.05.2014, 06:07 Uhr
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/skandinavien-in-der-ukraine-krise-das-ende-der-neutralitaet-1.2106840">http://www.sueddeutsche.de/politik/skan ... -1.2106840</a><!-- m -->
Zitat:29. August 2014 09:34
Skandinavien in der Ukraine-Krise
Ende der Neutralität
Schweden und Finnland waren lange stolz darauf, keinem Militärbündnis anzugehören. Nur zögerlich kooperierten sie mit der Nato - bis zur Ukraine-Krise. Aus Furcht vor Russland nähern sich die Länder nun immer mehr der Allianz an.
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Jeden Schritt machen Schweden und Finnland gemeinsam
Der Konflikt in der Ukraine zwingt die beiden nordischen Staaten nun, sich auch für jeden sichtbar auf die westliche Seite zuzubewegen. Russlands Verhalten hat beide Länder tief verunsichert. Zuerst sind sie einander nähergerückt und haben vereinbart, militärisch stärker zu kooperieren. Jeden Schritt Richtung Nato machen sie gemeinsam. Keiner will zurückbleiben. Ungebunden wollen sie sein, aber nicht isoliert.
Die Nato-Partnerschaft war bisher ein Weg, beides zu haben. Schweden und Finnland arbeiten seit 20 Jahren mit der Allianz zusammen, nehmen auf Einladung an Übungen teil. Seit vergangenem Jahr stellt Schweden Truppen für die Nato-Eingreiftruppe NRF, Finnland beteiligt sich seit 2012. Die Zusammenarbeit gründet auf dem Nato-Programm "Partnerschaft für den Frieden" von 1994. Die meisten europäischen Unterzeichnerstaaten sind längst Nato-Mitglieder. Die Nordeuropäer müssen sich daher fragen, was ihre Partnerschaft noch wert ist. Für den finnischen Regierungschef Alexander Stubb war es deswegen wichtig zu betonen, dass Finnland beim nächsten Nato-Gipfel einen anderen Status habe als in der Vergangenheit..
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ich frage mich angesichts der Krise in der Ukraine gerade, ob eine solche "NATO-Partnerschaft", wie sie mit Schweden und Finnland ohne formale Mitgliedschaft über Jahre hin aufrecht erhalten wurde, auch eine Option für die Ukraine und Georgien wäre.
Die britische Financial Times hat inzwischen eine Story aufgebracht, die "quer durch die Landschaft" von der FAZ bis zum SPIEGEL aufgenommen wird - wohl, weil es recht realistisch scheint:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-konflikt-nato-staaten-planen-neue-eingreiftruppe-13126246.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 26246.html</a><!-- m -->
Zitat:Ukraine-Konflikt
Nato-Staaten planen neue Eingreiftruppe
Als Reaktion auf die Ukraine-Krise wollen sieben Nato-Staaten angeblich eine gemeinsame Eingreiftruppe schaffen - am Boden, in der Luft und auf dem Wasser. Deutschland ist nicht dabei.
30.08.2014 ...
Der Einheit sollen mindestens 10.000 Soldaten angehören, meldet die „Financial Times“ unter Berufung auf Mitarbeiter der Nato. Das Ziel sei, eine Truppe zu schaffen, die schnell aufgestockt werden könne und schnell für einen Einsatz zu Verfügung stehe. Die Regierung in London bestätigte entsprechende Pläne zunächst nicht.
Der Einheit in der Größe einer Division sollten sowohl Bodentruppen als auch Luftstreitkräfte und Marineeinheiten angehören und sie solle unter britischer Führung stehen. Vorbild sei das gemeinsame Britisch-Französische Expeditionskorps, das im Jahr 2016 einsatzbereit sein soll. Bis jetzt seien Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Norwegen und die Niederlande am Aufbau der Truppe beteiligt. Kanada habe ebenfalls Interesse bekundet.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/reaktion-auf-ukraine-krise-nato-will-eingreiftruppe-schaffen-a-988965.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 88965.html</a><!-- m -->
Zitat:Schutz fürs Baltikum: Nato plant angeblich Osteuropa-Eingreiftruppe
Samstag, 30.08.2014 – 12:59 Uhr
Beginnt auch der Westen mit dem Säbelrasseln? Laut "Financial Times" will die Nato mit einer Eingreiftruppe auf die Eskalation in der Ukraine reagieren. Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow warnt vor "schrecklichem Blutvergießen", wenn die Krise nicht beendet wird.
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Während die EU noch überlegt, ob man und was man tun kann, scheint in der NATO (mit den Amerikanern) etwas mehr gedacht worden zu sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/ukraine-616.html">http://www.tagesschau.de/inland/ukraine-616.html</a><!-- m -->
Zitat: Bericht Zitat:
über neue Stützpunkte
Mehr NATO-Präsenz in Osteuropa?
Stand: 31.08.2014 11:15 Uhr
In Osteuropa soll es demnächst fünf neue Stützpunkte der NATO geben. Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge plant das westliche Militärbündnis Basen in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien. Dort sollten Logistiker, Aufklärer und Planer Manöver vorbereiten und im Ernstfall Einsätze führen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-plant-fuenf-neue-stuetzpunkte-in-osteuropa-13127478.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 27478.html</a><!-- m -->
Zitat:Neue Nato-Stützpunkte in Osteuropa
Russland eine „Bedrohung für euroatlantische Sicherheit“
Auf ihrem Gipfel will die Nato auf den Ukraine-Konflikt reagieren: Fünf neue Stützpunkte sollen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Osteuropa aufgebaut werden, samt schneller Eingreiftruppe von 4000 Mann. Die Allianz stuft Russland als „Bedrohung“ ein.
31.08.2014, ...
der neue SPIEGEL (print) bringt da ab Montag eine Kommentierung:
Zitat:Stufe vier
Die monatelange Telefondiplomatie der Kanzlerin hat bei Russlands Präsident Putin nicht verfangen. In der NATO gewinnen die Hardliner Zulauf. Sie wollen viel mehr als nur neue Wirtschaftssanktionen - und könnten sich jetzt erstmals durchsetzen ....
die WELT sieht das durchaus mit Kritik:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article131751398/Nato-Beitritt-koennte-den-grossen-Krieg-ausloesen.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... oesen.html</a><!-- m -->
Zitat: 30.08.14
Nato-Beitritt könnte den großen Krieg auslösen
Waffen für die Ukraine, Nato-Mitgliedschaft? Damit überfordert sich das Bündnis und verstärkt die Gefahr des großen Krieges. Im Schatten nuklearer Waffen ist das ein Würfelspiel mit der Katastrophe.
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gleichzeitig wird aber die Notwendigkeit gesehen, eine Gegenstrategie zu entwickeln:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article131737896/Neosowjet-Imperialismus-gegen-westliche-Demokratie.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... ratie.html</a><!-- m -->
Zitat:Putins "Neurussland"
29.08.14
Neosowjet-Imperialismus gegen westliche Demokratie
Die zögerlichen Reaktionen des Westens bestärken Putin bei seinem Frontalangriff auf internationales Recht. Wir müssen gegen die russische Aggressionspolitik eine militärische Abschreckung entwickeln.
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die Ukraine-Krise führt zu einer Festigung der NATO-Strukturen - "dank" eines neuen Gegners:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-626.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-626.html</a><!-- m -->
Zitat: NATO-Eingreiftruppe für Osteuropa
"Russland betrachtet uns als Gegner"
Stand: 01.09.2014 17:50 Uhr
Durch die Ukraine-Krise hat sich das Verhältnis zwischen NATO und Russland dramatisch verschlechtert. "Russland betrachtet uns als Gegner", sagt Generalsekretär Rasmussen. Er kündigte nun offiziell eine verstärkte NATO-Präsenz in Osteuropa und eine schnelle Eingreiftruppe an.
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nach den bisherigen Stufen 1 - 3 (vom "du du du" bis zu personenbezogenen Sanktionen) wären nun branchenbezogene Sanktionen und dann ... tja, militärische Schritte ... als nächstes zu erwarten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/reaktion-auf-ukraine-konflikt-nato-bildet-speerspitze-gegen-russland-13129778.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/reak ... 29778.html</a><!-- m -->
Zitat:Reaktion auf Ukraine-Konflikt
Nato bildet „Speerspitze“ gegen Russland
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärft den Ton gegenüber Moskau: Sollte Russland die osteuropäischen Staaten bedrohen, werde das Militärbündnis Soldaten schicken.
01.09.2014 ...
„Wir werden die Reaktionsfähigkeit der Eingreiftruppe erheblich verbessern“, sagte Rasmussen. Er warf Russland vor, „offen in der Ukraine zu intervenieren“. Bisher sind die rund 60.000 Soldaten der NRF innerhalb von sechs Monaten einsetzbar. Künftig sollen „mehrere Tausend Soldaten“ laut Rasmussen „sehr kurzfristig“ einsetzbar sein: „Wir sprechen über wenige Tage.“
Diese „Speerspitze“ soll im Rotationsverfahren von mehreren Verbündeten gestellt werden. „Jeder mögliche Angreifer soll wissen, falls er über einen Angriff gegen ein Nato-Land nachdenkt, dass er dort nicht nur nationalen Soldaten, sondern Nato-Truppen gegenüberstünde.“
...
ich bin ja gespannt, wann dann Deutschland mehr als ein Dutzend einsatzbereite Eurofighter in diese Schnelleingreiftruppen einbringen kann, und wann die entsprechenden Transportflugzeuge zur Verfügung stehen, btw: ...
Zitat:Ein Abkommen zwischen der Nato und Russland von 1997 verbietet die „dauerhafte Stationierung von substanziellen Streitkräften“ der Nato in den östlichen Nato-Staaten. „Wenige Dinge im Leben sind dauerhaft“, sagte der Nato-Generalsekretär und verwies auf das Rotationsprinzip der Truppenstationierungen und die Tatsache, dass die Truppen ständig außerhalb der östlichen Mitgliedsländer stationiert seien. „Die Maßnahmen, die wir ergreifen, sind mit dem Abkommen voll vereinbar.“
... was sind "substanzielle Streitkräfte" ?
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auch die WELT sieht die NATO wieder als Gegenpart zu Russland
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Zitat:Kommentar
01.09.14
Putin zwingt die Nato, sich neu aufzustellen
65 Jahre nach ihrer Gründung schien die Nato reif für die Rente. Doch das Vorgehen Moskaus in der Ukraine hat den alten Auftrag des Bündnisses neu belebt: die Sicherheit jedes Mitglieds garantieren.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article131846939/Gegen-Putin-muss-die-Nato-eine-harte-Antwort-finden.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... inden.html</a><!-- m -->
Zitat: 02.09.14
Gegen Putin muss die Nato eine harte Antwort finden
In dieser Woche beginnt der wichtigste Gipfel des westlichen Bündnisses seit Untergang der Sowjetunion. Offenbar wird die Nato eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen. Ob das reicht? Wohl kaum.
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die Frage ist - wie soll die Ukraine unterstützt werden, wenn sie nicht NATO-Mitglied werden soll:
Zitat:2. September 2014 12:15
Nato-Gipfel zur Ukraine
Ein Partner, kein Mitglied der Familie
Bislang unterstützt die Nato das ukrainische Militär - aber nur indirekt und mit Know-how. Der anstehende Nato-Gipfel will zwar weitere Hilfe beschließen, doch Präsident Poroschenko erwartet deutlich mehr.
...
Gegen die "direkte und offene Aggression" Russlands gegen sein Land, von der Poroschenko sprach, wird ihm das westliche Bündnis keinen Beistand leisten - jedenfalls nicht militärisch.
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In den Bereichen Logistik, Führung, Cyberabwehr und Hilfe etwa für verwundete Militärangehörige soll den Ukrainern geholfen werden. Einige Länder haben schon finanzielle Zusagen für diese Fonds gemacht. Mit wie viel oder wenig Geld die Ukrainer rechnen können, wird aber erst in Wales klar werden.
Allerdings beschränkt sich die Hilfe nicht auf die Fonds. Als Partnerland wird die Ukraine von der Nato bei der Modernisierung seiner Streitkräfte unterstützt. Seit mehreren Jahren schon gibt es in Kiew zwei Nato-Büros - eines, das die ukrainische Öffentlichkeit über das Bündnis informieren soll, sowie eines, das ukrainische Militärreformen begleitet. Das Bündnis berät die Ukrainer in mehreren Bereichen, unter anderem bei der Modernisierung von Kommandostrukturen. So gewinnt die Nato auch vergleichsweise tiefe Einblicke in den Zustand der ukrainischen Streitkräfte. Einblicke, die das Gefühl großer Sorge zuletzt eher noch verstärkt haben.
Ukraine für die Nato sehr engagiert
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In gewisser Weise engagiert sich die Ukraine für die Nato militärisch spürbarer als umgekehrt. Das Land ist Teilnehmer der Partnerschaft für den Frieden und engagiert sich in mehreren von der Nato geführten Einsätzen. So sind 160 Ukrainer Teil der Kfor-Mission in Kosovo. Länder, die wie etwa Georgien der Nato beitreten wollen, betrachten solche Einsätze immer auch als Empfehlungen für den Aufnahmeprozess.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nato-gipfel-110.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nato-gipfel-110.html</a><!-- m -->
Zitat: Gipfel in Wales
NATO beschließt schnelle Eingreiftruppe
Stand: 05.09.2014 13:59 Uhr
Um innerhalb kurzer Zeit auf Bedrohungen reagieren zu können, will die NATO eine sehr schnell einsetzbare Truppe aufbauen.
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Im Falle eines Einsatzes sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert.
...
und woher das Material nehmen und nicht stehlen?
Eine logische Konsequenz gäbe es dazu - aufhören mit dem vorgezogenen Aussondern und Verschrotten und die Dinger in vorgeschobene Magazine verschieben?
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Zitat:On Thursday Aug. 21, 2014, a U.S. Air Force F-15 requested an emergency landing in Turkey. It had been hit in its hydraulic systems during operations against the forces of the Islamic State of Iraq and Levant (ISIL) and was in no condition to reach as far as its original base in Qatar.
...
A Turkish official source, who told me about the incident on condition of anonymity, underlined that permission was only granted because the life of a pilot was in danger and also out of solidarity between NATO members. “Otherwise,” the source said, “Turkey is keen not to take part in any active military operation in the region for the time being. But İncirlik is available for use for humanitarian and logistical operations within the struggle against ISIL.”
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyetdailynews.com/turkey-joins-anti-isil-coalition-opens-incirlik-for-logistics-ops.aspx?pageID=238&nID=71511&NewsCatID=409">http://www.hurriyetdailynews.com/turkey ... sCatID=409</a><!-- m -->
Die US F-15 startet in Katar welches Islamistische Rebellen unterstützt um Islamistische Rebellen in Irak zu bekämpfen, macht dann wegen Beschuss durch Islamistische Rebellen über dem Irak eine Notandung in der Türkei, welches seinerseits Islamistische Rebellen unterstützt. Eine Landeerlaubns im NATO Land Türkei erhält der Pilot offenbar nur, weil man es ihm nicht verweigern konnte. Nach 3 Tagen Reparatur fliegt die US F-15 wieder zurück in die Heimatbasis nach Katar, einem Land das Islamistische Rebellen unterstützt. :lol:
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Vorsicht mit pauschalen Vorwürfen gegen Katar
- die Kataris sympathisieren - wie die Türkei auch - mit den "Muslimbrüdern",
- die radikalen Islamisten sind aber deren Konkurrenz, die "Salafisten", die wiederum von den Saudis unterstützt werde.
Auf Syrien bezogen
Katar und die Türkei stehen eher auf Seite der "Freien Syrischen Armee", die in massive Kämpfe mit IS verwickelt ist.
IS wurde dagegen zumindest in der Vergangenheit von reichen saudischen Privatleuten finanziert, zu denen (reiche Privatleute) auch der Familienclan "bin Laden" gehört.
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FSA ist eine terroristische Gruppe. Diese Gruppe und Personen kämpfen nicht für "Freiheit" & Demokratie". Du kannst jeden Tag dokumentierte Videos und Berichte von der FSA sehen worin sie sich selbst zeigen und ihre terroristischen Handlungen.
Zudem Katar auch Terroristen und selbst solche Handlunge in Libyen durchführte und immer noch durchführen lässt.
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Was bedeutet, dass "Katar auch selbst Terroristen ... durchführte ... und durchführen lässt" ?
Wie und wo werden Terroristen "durchgeführt"?
Führt man die "durch einen Tunnel durch" oder "durch ein Minenfeld" oder wie meinst Du das?
:?:
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/gorbatschow-zu-nato-osterweiterung-wiedervereinigung-13256219.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/gorb ... 56219.html</a><!-- m -->
Zitat:25 Jahre Mauerfall
Gorbatschow: Nato-Erweiterung war 1990 kein Thema
Er sei nach dem Mauerfall nicht über den Tisch gezogen worden, sagte Michail Gorbatschow: Ein Verzicht auf eine Nato-Osterweiterung sei keine Bedingung zur Wiedervereinigung gewesen. Fehler im Umgang mit Russland kritisierte derweil der frühere Außenminister Genscher.
Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat der Darstellung widersprochen, ihm sei in Gesprächen über die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Ost-Erweiterung der Nato zugesagt worden. Bei den Verhandlungen 1990 sei dies kein Thema gewesen, sagte Gorbatschow am Samstag dem ZDF-„heute-journal“. Er fügte hinzu: „Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte sich damals gar nicht.“
Im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sei es um das Territorium der DDR gegangen, betonte er. „Keine Stationierung von Atomwaffen, keine Nato-Truppen, Reduzierung der Bundeswehr. Hier wurde alles erfüllt und wird erfüllt“, sagte Gorbatschow. ...
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Versprechen kam erst nach der Wiedervereinigung
Gorbatschow hat die Ost-Erweiterung in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Der „Bild“-Zeitung sagte Gorbatschow im Jahr 2009, Deutschland, die Vereinigten Staaten und andere Staaten des Westens hätten ihm nach der deutschen Wiedervereinigung - also auch nach den Verhandlungen zum Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 - versprochen, „dass die Nato sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen würde“. Daran hätten sich die Amerikaner nicht gehalten, und den Deutschen sei es gleichgültig gewesen. Dies habe dazu geführt, so Gorbatschow, „dass die Russen westlichen Versprechungen nun nicht mehr trauen“.
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Zitat:25. Juni 2015, 18:51 Uhr 25. Juni 2015, 18:51 Uhr
Die Rückkehr zum Verteidigungsbündnis
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