Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH/ICC)

[Schneemann]

Ich habe die Beiträge mal verschoben, da wir sonst zu sehr vom Thema abkommen.

@lime

Theoretisch ja aber in der Praxis hat das Gericht sich nur weiter delegitimiert.

Nein, nicht das Gericht delegitimiert sich selbst, sondern es sind fast immer Politiker in Staaten, die aus oftmals nationalistischen oder populistischen Momenten heraus diese Delegitimierung herbeiführen oder zumindest gerne herbeiführen wollen.

Von vielen wichtigen Staaten ist es bisher sowieso nicht anerkannt wurden

Grob zwei Drittel aller Staaten dieses Planeten haben sich eingebracht, darunter ganz Europa. Der Rest hat meistens zwar unterzeichnet, ihn aber bisher nicht ratifiziert.

Viele Staaten die ratifiziert haben weil dies bisher keinerlei Auswirkungen auf sie hatte werden nun genau überlegen ob eine Mitgliedschaft noch lohnenswert ist oder ihnen eher schadet, denn sie müsste Putin verhaften falls er in so einem Staat einen Staatsbesuch machen würde. Sehr wahrscheinlich ist also dass weitere Staaten aus diesem Projekt ausscheren, da der Nutzen den zukünftigen wirtschaftlichen Schaden kaum überwiesen dürfte.

Das kann man so sehen. Bleibt aber die Frage, wo diese Staaten eher wirtschaftliche Vorteile oder entsprechende negative Folgen sehen? Und ob man es sich mit den wirtschaftlich stärksten Staaten der Erde verscherzt, nur weil man auf das wirtschaftlich ungemein schwächere Russland Rücksicht zu nehmen gedenkt, bleibt dahingestellt.

Schneemann