Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH/ICC) - Druckversion +- Forum-Sicherheitspolitik (https://www.forum-sicherheitspolitik.org) +-- Forum: Hintergründe (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=97) +--- Forum: Allgemeine fachbezogene Diskussionen (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=98) +--- Thema: Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH/ICC) (/showthread.php?tid=3674) |
Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH/ICC) - Ingenieur - 26.09.2006 Der erste Angeklagte ist ein Milizenführer aus dem Kongo :daumen: <!-- m --><a class="postlink" href="http://blog.zeit.de/kongo/?p=14">http://blog.zeit.de/kongo/?p=14</a><!-- m --> Zitat:Gute Nachrichten - Ingenieur - 10.11.2006 Auftakt des Prozesses Zitat:Der Mann, der unzählige Kinder in den Tod schickteQuelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,447745,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 45,00.html</a><!-- m --> - Erich - 04.03.2009 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E5C34C7378DC84FF18DCFBA0C0EE6C25C~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m --> Zitat:en Haag - Schneemann - 05.03.2009 Zitat:INTERNATIONALER HAFTBEFEHLLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,611502,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 02,00.html</a><!-- m --> Die "Vorzeige-Staaten" in Sachen Menschenrechte haben natürlich sogleich ihre Bedenken... Schneemann. - Shahab3 - 05.03.2009 Was wirft man ihm eigentlich konkret vor? Hat er UNO-Einrichtungen oder Schulen bombardiert? Vielleicht ohne UN-Mandat ein Land in Schutt und Asche gelegt? - Schneemann - 06.03.2009 Nö, weitaus harmloser. Nur Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Schneemann. - ThomasWach - 06.03.2009 Im Prinzip also "nur" den Arbeitsnachweis eines langgedienten, aktiven Politikers und Staatspräsidenten. Fast normale Sachen also... Aber Zynismus mal beiseite. Natürlich ist der Haftbefehl gegen Baschir ermutigend, für die Menschenrechte wie auch für eine sich ganz, ganz langsam entwickelnde rechtsbasierte internationale Ordnung ein ermutigender Hoffnungsschimmer. Man schafft mal wieder einen Präzedenzfall, man klopft sozusagen an die Tür einer Zukunft internationaler, gültiger Verrechtlichung und Setzung von Menschenrechtsstandards. Die negative Seite des ganzen, das Hauptproblem an diesem "Fortschritt" allerdings ist aber auch ganz klar ersichtlich und dem Vorgang immanent: Die Singularität, der Einzelfallcharakter nimmt dem ganzen auch seine Legitimität. Wieso wurde Baschir als erster ausgewählt und nicht etwa andere? Diese ersten Schritte in Richtung internationaler Standards bewegen sich eben noch auf sehr dünnem Eis - die Standards, die man zu setzen hofft, sind realiter eben nunmal in der Praxis keine Standards, sondern die Ausnahme. Man nennt sowas auch gern kontrafaktische Vorgehensweise und die ist nunmal sehr irritierend. Das sieht nan nicht nur bei Shahabs Kommentaren, sondern kann man in der breiten internationalen Gemeinschaft auch hören. Fehlverhalten ist leider die nicht-gewollte Regel und das trifft schmerzhafterweise auch auf die zu, die gerne diese Standards fordern (ja, ich meine damit USA, Israel, Großbritannien und Co...). Daher gibt es eben auch durchaus zu Recht kritische Stimmen, die diesen Fortschritt als selektiven, politisch motivierten "ersten" Schritt denunzieren. Und ja, das kann man nicht wegwischen, weil eben Baschir nicht der einzige ist, der sich solches zu Schulden hat kommen lassen und man durchaus fragen kann, wieso er denn nun ausgewählt wurde als einzelnes Ziel des ICC. Andere hätten es ebenso verdient und da kann man durchaus auch mal Herrn Bush nennen. Sicherlich kann man einwenden, dass selbst für heutige Maßstäbe das Morden in Darfur dramatische Ausmaße angenommen hat und daher die Verantwortlichen auch prädestiert dafür sind, als erste angeklagt zu werden. Daher stehe ich unterm Strich auch positiv dem Haftbefehl gegenüber. Allerdings bleiben Wermutstropfen, die man nicht verkennen sollte. Zudem sehe ich auch ganz fallbezogen das Problem in Sachen Darfur, dass dort die sudanesische Zentralregierung aus Khartoum nicht selbst "tätig" wurde, sondern ganz verschiedene Gruppen dort wüteten aus ganz verschiedenen Gründen und ethnische Konflikte ausgetragen worden, wo ich nur indirekt "echte" Verantwortung bei Baschir sehen würde. - Schneemann - 26.03.2009 Zitat:In Kenia aufgespürtLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/1127687.html">http://www.n-tv.de/1127687.html</a><!-- m --> Mit Vorsicht zu genießen; abwarten was bei rauskommt. Aber wenn es Mladic wäre, so wäre es die Meldung wert. Schneemann. - Ingenieur - 14.07.2009 Nächste Runde im Diktatorenstadl Zitat:KRIEGSVERBRECHER Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,636160,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 60,00.html</a><!-- m --> Das Adjektiv "teuflisch" aus seinem Mund hat irgendwie einen ganz besonderen Klang. - Erich - 06.08.2009 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/clintonicc100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/clintonicc100.html</a><!-- m --> Zitat:Clinton äußert sich zum Den Haager StrafgerichtshofHillary, das kann man noch nachholen ... - Shahab3 - 12.11.2010 <!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8908191298">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8908191298</a><!-- m --> Zitat:Judiciary Chief Blasts West's Double-Standard Stance on Human Rights Re: Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) - Shahab3 - 02.02.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8911130459">http://english.farsnews.com/newstext.php?nn=8911130459</a><!-- m --> Zitat:Court Hearing Held on Dutch National's Chemical Arms Deal with Saddam Bin mal gespannt, was dabei rum kommt. Ich erhoffe mir allerdings nicht viel. Aufgrund der Implikationen die mit diesem Fall verbunden sind, wird sich der Westen sicherlich nicht selbst als Proliferateur von Massenvernichtungswaffen anschwärzen. Bereits damals, als zehntausende Iraner und tausende Kurden im westlichen Interesse vergast wurden, hat man gesehen wo sich Europa und die USA hier öffentlich positioniert haben. Und dies soll aus den Köpfen der eigenen Bevölkerung verdrängt werden. Eine Auseinandersetzung damit und ggf. Reparationszahlungen sollen sicherlich nicht stattfinden. Insofern wäre es wohl leider besser, wenn der iranische Geheimdienst selbst tätig wird um zumindest die beteiligten Personen zu belangen und den Opfern eine späte Genugtuung zu verschaffen. CIA und Mossad machen es vor. Re: Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) - Erich - 27.02.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,747957,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 57,00.html</a><!-- m --> Zitat: 27.02.2011 Re: Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) - Erich - 02.03.2011 <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~EB5A1A218E6BA46B889C9BFF68D86BF4D~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246E ... ntent.html</a><!-- m --> Zitat:Libyen Re: Internationaler Gerichtshof (igh) - Schneemann - 16.05.2011 Zitat:Libya: ICC prosecutor seeks warrant for Gaddafi<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-africa-13408931">http://www.bbc.co.uk/news/world-africa-13408931</a><!-- m --> Schneemann. |