Spratly Inseln / südchinesisches Meer

[Erich]

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21 March

VIETNAM – CHINA
China has detained 21 Vietnamese for illegal fishing around disputed islands in the South China Sea but Vietnam said the fishermen had been detained in its waters and demands them to be released unconditionally.


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[Erich]

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25 March

CHINA – INDIA (VIETNAM)
Terming the South China Sea as a “disputed region”, China has warned India to refrain from undertaking oil exploration (rmks: jointly with Vietnam) in the resource-rich Vietnamese blocks in order to ensure “peace and stability

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[Erich]

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11 April

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PHILIPPINES – CHINA
Philippine navy flag ship GREGORIO DEL PILAR (former USCG HAMILTON) finds itself in a standoff with two Chinese surveillance ships … intercepted eight Chinese fishing vessels within Philippine territory in the South China Sea some 120 nm west of Luzon … when trying to arrest the fishermen, two "Chinese maritime surveillance ships" placed themselves between the Philippine warship and the fishing vessels.

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[Erich]

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11 April

PHILIPPINES – CHINA
Update: Standoff at Scarborough Shoals (South China Sea) continues. Paramilitary China Marine Surveillance (CMS) vessels CMS 75 and CMS 84 block entrance to a lagoon to prevent arrest of eight Chinese fishing boats anchored there after caught in illegal fishing.
(rmks: conflicting territorial claims).

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12 April

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PHILIPPINES – CHINA
Update: Standoff at Scarborough Shoals (South China Sea) continues. Philippines replaced navy ship GREGORIO DEL PILAR “for logistic reasons” with a coast guard vessel (rmks: thus effectively “demilitarizing” the situation) … China sends a third (also paramilitary) ship

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13 April
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PHILIPPINES – CHINA
Update: Standoff at Scarborough Shoals (South China Sea) continues, but tension somewhat eases. Both sides agree to recall diplomatic protests … China Marine Surveillance pulling back one of its three vessels.

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[Erich]

Das MARINEFORUM bringt in der Wochenschau eine Zusammenfassung:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html">http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html</a><!-- m -->

Wieder einmal gab es im Südchinesischen Meer eine Konfrontation um unterschiedliche Territorialansprüche.

Schauplatz des Geschehens waren die Scarborough Shoals, ein etwa 120 sm westlich von Manila (Philippinen) gelegenes Atoll, um das sich gleiche mehrere Anrainer des Südchinesischen Meeres streiten.

Sowohl die Volksrepublik China als auch Taiwan sehen hier historische (seit 1279) chinesische Fischgründe. Neuere chinesische Karten vereinnahmen das gesamte Südchinesische Meer – bis an die 12-Meilen-Zonen der anderen Anrainer – als Hoheitsgebiet; den anderen Anrainern wird nicht einmal eine Wirtschaftszone zugestanden.

Die Philippinen betrachten die Scarborough Shoals seit der spanischen Kolonisation als ihr Eigentum, hissten hier 1965 noch einmal ihre Flagge und bauten auch einen Leuchtturm. 2009 wurden die Ansprüche noch einmal formell auch vor der International Maritime Organization erneuert. Das Atoll liege ohne jeden Zweifel innerhalb der durch „Baselines“ definierten philippinischen Wirtschaftszone.

Am 8. April stellte das derzeitige Flaggschiff der philippinischen Marine, die vor einigen Monaten von der US Coast Guard übernommene GREGORIO DEL PILAR (ex- HAMILTON) in der Lagune des Atolls acht chinesische Fischerboote bei „illegalem Fischfang“. Bevor sie beschlagnahmt und in einen philippinischen Hafen gebracht werden konnten, erschienen die Wachschiffe ZHONG GUO HAI JIAN 75 und ZHONG GUO HAI JIAN 84 des paramilitärischen China Marine Surveillance (CMS) am Ort des Geschehens. Sie blockierten die Zufahrt in das ringförmige Atoll und verhinderten so den Zugriff der GREGORIO DE PILAR auf die acht Fischerboote. Zugleich forderten sie das philippinische Kriegsschiff nachdrücklich zum „sofortigen Verlassen der chinesischen Hoheitsgewässer“ auf.

Der „Stand-Off“ dauerte mehrere Tage, aber die Lage vor Ort blieb relativ ruhig, auch als ein chinesisches Aufklärungsflugzeug das Atoll überflog. Über offizielle Protestnoten der Außenministerien beider Kontrahenten fand der Konflikt schließlich auch den Weg in die jeweiligen Hauptstädte. Klar wurde allmählich, dass keine Seite ein Interesse an einer Eskalation hatte, aber zugleich auch nicht klein beigeben wollte. Die Chinesen setzten sogar noch ein drittes CMS-Schiff in Marsch.

Ein erstes Entspannungszeichen kam schließlich von den Philippinen. Am 12. April wurde die GREGORIO DEL PILAR durch ein 56-m SAR-Boot (SAN JUAN-Klasse) der philippinischen Küstenwache ersetzt und lief ab - offiziell zur „Nachversorgung mit Kraftstoff“. Nun kann man davon ausgehen, dass das größte Schiff der philippinischen Marine (operative Reichweite mehr als 9.000 sm) sicher noch ein paar Tage länger ohne nachzutanken vor Ort hätte aushalten können. Der Ersatz des Kriegsschiffes durch ein Boot der Küstenwache hatte den Konflikt aber de facto erst einmal „de-militarisiert“. Nun standen sich nur noch paramilitärische Einheiten gegenüber.

Bei der Suche nach einem Kompromiss zogen wenig später beide Außenministerien ihre zuvor eingelegten offiziellen Proteste zurück, und während die philippinische Küstenwache noch von der Verlegung eines zweiten Bootes sprach, lief eines der drei chinesischen Schiffe ab. Am 13. April fand der Konflikt dann ein doch relativ schnelles Ende. Zunächst durften drei der chinesischen Fischereifahrzeuge unbehelligt die Lagune verlassen und Kurs auf die Heimat nehmen. Am späten Nachmittag konnten ihnen dann, begleitet von den zwei Schiffen des CMS auch die anderen fünf Boote folgen. Die philippinische Küstenwache durfte zuvor deren Fang beschlagnahmen und Beweise für den international verbotenen Fang auch geschützter Arten (Muscheln, Haie) sammeln. Auf deren Basis wollen die chinesischen Behörden eine Anklageerhebung in der Heimat prüfen – wohlgemerkt: wegen Fischens international verbotener Spezies. Die Territorialfrage ist damit in einem typisch fernöstlichen, gesichtswahrenden Kompromiss ausgeklammert, auch wenn der Territorialstreit natürlich bei Weitem nicht gelöst ist. Der nächste derartige Zwischenfall dürfte vorprogrammiert sein.

[Erich]

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23 April

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MALAYSIA (multinational)
Members of the Five Power Defence Arrangements (FPDA) commence exercise “Bersama Shield 2012” … until 05 May in Malaysia, the South China Sea and Singapore … shared understanding of procedures for air and maritime operations, protection of the marine environment and disaster relief management. For the naval component of the exercise, the Australian navy deployed frigate BALLARAT and submarine COLLINS.

PHILIPPINES – CHINA

China reportedly withdraws Fishery Administration ship YUZHENG 310 and Maritime Surveillance ship 084 from Scarborough Shoals (Huangyan Island), yet reaffirms its claims to sovereignty. Some Philippine media suggest no withdrawal but just rotation of forces.
Philippine President Aquino warns neighbouring countries they should “fear Beijing's growing aggressiveness over its claims in the South China Sea”
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24 April

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PHILIPPINES – CHINA
A survey conducted by Philippines' Philex Petroleum finds Sampaguita natural gas field (Reed Bank) in the South China Sea contains more reserves than initially thought … findings likely to further intensify territorial tensions between Beijing and Manila.

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USA – VIETNAM
Three US Navy ships (BLUE RIDGE, CHAFFEE, SAFEGUARD) in Da Nang (Vietnam) for Naval Exchange Activity (NEA) Vietnam … held annually since 2010
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dazu kommentiert auch der SPIEGEL <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829941,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 41,00.html</a><!-- m -->

26.04.2012

USA, Russland und China

Kriegsspiele im Gelben Meer

Aus Palawan berichtet Thilo Thielke

Amerikaner üben mit Filipinos, Russen starten ein Manöver mit Chinesen: Der Konflikt im Südchinesischen Meer spitzt sich zu. Die Großmächte rangeln um die Vorherrschaft in der strategisch wichtigen Boom-Region mit seinen großen Rohstoffreserven. Vorboten eines Kalten Krieges in Asien.
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"Balikatan" heißt das Manöver - Schulter an Schulter. Unter diesem Motto üben die Amerikaner mit ihren philippinischen Verbündeten schon seit 1991 einmal jährlich den Krieg. Auch diesmal waren sechstausend Soldaten an den mehrtägigen Kampf- und Rettungsübungen beteiligt. Doch selten war das Szenario so realistisch. Im Südchinesischen Meer droht Krieg.

Derzeit vergeht kaum eine Woche, an der es nicht zu Zusammenstößen zwischen der philippinischen Marine und chinesischen Fischerbooten oder Kriegsschiffen kommt.

• ■Erst vor ein paar Tagen wollten die Filipinos in der Nähe des sogenannten Scarborough-Riffs chinesische Fischer festnehmen, die dort Jagd auf Korallen und Suppenschildkröten gemacht haben sollen. Doch ein chinesisches Kriegsschiff verhinderte die Aktion. Beide Seiten reklamieren das Atoll für sich - die Philippinen, weil es innerhalb seiner sich 200-Meilen ins Meer ausdehnenden "ausschließlichen Wirtschaftszone" liegt. Die Chinesen, deren Küste gut 870 Kilometer entfernt liegt, argumentieren damit, dass dort schon immer Chinesen gefischt haben.
  ■Doch mehr noch geht es im chinesisch-philippinischen Konflikt wohl um die Spratly-Inseln. Sie werden von gleich sechs Nationen beansprucht - neben China und den Philippinen auch noch von Taiwan, Malaysia, Vietnam und Brunei. Unter dem Areal von rund 180.000 Quadratkilometern werden gewaltige Erz- und Erdölvorkommen vermutet, und sicherheitshalber haben fast alle Anspruchsteller schon Verträge mit ausländischen Firmen über die Ausbeutung des Gebiets geschlossen.

Das Gebiet ist zudem ausgesprochen fischreich und liegt, strategisch wichtig, in einer der am höchsten frequentierten Wasserstraßen der Welt. Etwa ein Viertel aller weltweiten Transportschiffrouten führt durch diese Meerenge. Jeder Tanker, der vom Nahen Osten nach Hongkong oder Shanghai möchte, muss hier durch. Seit vielen Jahren schon kommt es zu Auseinandersetzungen um die Spratly-Inseln. 1970 rückten die Philippinen an und besetzten insgesamt acht Inseln, später folgten Vietnam, Brunei, auch die Chinesen, die mittlerweile einen richtigen kleinen Brückenkopf auf den Spratlys eingerichtet haben - mit Hubschrauberlandeplatz, Radareinrichtungen und Luftabwehrkanonen. 1988 versenkte die chinesische Marine gar zwei vietnamesische Schiffe - über 70 Soldaten fanden dabei den Tod.
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Zur gleichen Zeit findet ein amerikanisch-vietnamesisches Manöver mit 1400 US-Soldaten vor Da Nang statt. Und die Chinesen spielen gemeinsam mit den Russen im Gelben Meer Krieg. Das Manöver diene nur dem "Frieden und der Stabilität in der Region", heißt es aus Peking.
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[upmeier]

Ich habe heute eine Bilderserie zu den Spratley-Inseln gefunden,mit Seekarten,Gebietsanspruchen und vielem mehr.Ich kann das ganze Gehabe von den Anrainerstaaten nicht verstehen.Warum setzt man sich nicht an einen Tisch und gruendet einfach ein Multi-nationales Jointventure und beutet dann die ganzen Vorkommen gemeinsam aus,
<!-- m --><a class="postlink" href="http://mili.cn.yahoo.com/newspic/mili/5810/#63">http://mili.cn.yahoo.com/newspic/mili/5810/#63</a><!-- m -->

[Erich]

ich denke, weil sich jeder Staat einen möglichst großen Anteil sichern möchte - und weil es üblich ist, vor Verhandlungen möglichst hohe Ansprüche als Ausgangsbasis anzumelden.

Aber nebenbei - Deine Bilderserie (vielen Dank) zeigt auch einen Punkt der chinesisch-brasilianischen Zusammenarbeit. Im südchinesischen Meer werden erhebliche Ölvorkommen vermutet - und Brasilien verfügt über Spitzentechnologie auf diesem Gebiet.

[Samun]

Außerdem bedeutet es, dass man seine Ansprüche aufgibt. Solange die Ansprüche bestehen, hat man zumindest theoretisch in der Zukunft noch die Chance sie einzulösen. Sobald man sie einmal aufgegeben oder abgeschwächt hat, wird das viele schwerer.

[Erich]

jetzt mal wieder etwas ausführlicher im Marineforum (mit Fotos):
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html">http://www.marineforum.info/html/wochenschau.html</a><!-- m -->

In der letzten Ausgabe der „Wochenschau“ hatten wir über eine Konfrontation
bei den Scarborough Shoals im Südchinesischen Meer berichtet.

Medienmeldungen zu einer friedlichen Beilegung des „Stand-Offs“ erwiesen sich leider als erheblich verfrüht. Ganz offenbar hatte China seine Schiffe nicht abgezogen, sondern nur abgelöst. Die abgelaufenen Einheiten der paramilitärischen China Marine Surveillance wurden durch neue ersetzt, zu denen mit der YUZHENG 310 auch das derzeit größte chinesische Fischereischutzschiff gehörte.

Zugleich wurde in Peking der philippinische Botschafter einbestellt und musste sich einen heftigen offiziellen Protest gegen die „Nötigung“ chinesischer Fischer anhören. Dabei war auch nicht mehr von (nachgewiesener!) Fischwilderei die Rede, sondern nun hieß es plötzlich, die chinesischen Fischer hätten im Atoll lediglich Schutz vor einem heftigen Sturm gesucht. Diese Behauptung verwundert ein wenig, denn zugleich unterstrich China einmal mehr die territorialen Ansprüche auf das 120 sm westlich von Manila (Philippinen) gelegen Atoll. Warum dann also eine „harmlose“ Erklärung für die Anwesenheit der Fischer suchen?

Die philippinische Marine zeigte sich um Entspannung bemüht und verzichtete darauf, ihr neues Flaggschiff GREGORIO DEL PILAR wieder zurück zum Atoll zu beordern. Hier hielten das Küstenwachschiff EDSA DOS und ein weiteres Küstenwachboot die Stellung. Inzwischen hat sich die Lage dort offenbar beruhigt. Zuletzt hatten Medien am 23. April den Abzug der chinesischen Schiffe gemeldet – und diesmal scheint es nicht nur eine bloße Ablösung gewesen zu sein.

Während der Stand-Off bei den Scarborough Shoals noch andauerte, fand vom 16. – 27. April etwa 300 sm weiter südlich die jährliche bilaterale Übung „Balikatan 2012“ der philippinischen und US-Streitkräfte statt. Etwa 9.000 philippinische und 4.500 US Soldaten mit u.a. dem Docklandungsschiff TORTUGA waren in das Übungsgeschehen auf der Insel Palawan und den vorgelagerten Seegebieten im Südchinesischen Meer eingebunden. Einen direkten Bezug zu den Vorgängen weiter nördlich gab es nicht, auch wenn einige Medien durchaus bemüht waren, aus dem Übungsteil „Befreiung einer von Terroristen besetzten Ölplattform“ einen solchen zu konstruieren.

Die Vorgänge bei den Scarborough Shoals dürften nicht die letzten ihrer Art gewesen sein. Zu befürchten ist sogar eine Eskalation. Bei den Scarborough Shoals hat China nur Schiffe paramilitärischer Organisationen eingesetzt und damit ganz bewusst auf die Entsendung von Kriegsschiffen der Marine verzichtet. Dies könnte sich ändern. Am 26. April erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking, die „Streitkräfte würden bei der Sicherung nationaler maritimer Rechte und Interessen künftig vermehrt und sehr eng mit der Fischereischutzbehörde und der China Marine Surveillance zusammenarbeiten“. Dies lässt für den nächsten Zwischenfall nichts Gutes erahnen. Der philippinische Präsident Aquino warnte denn auch schon alle Nachbarstaaten vor einer „zunehmenden Aggressivität Chinas bei der Durchsetzung seiner territorialen Ansprüche im Südchinesischen Meer.

(ganzer Bericht, da MF und nur kurz im Netz - noch mehr news auf der hp und im Heft)

[Erich]

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03 May

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PHILIPPINES – CHINA
There are now 14 Chinese ships off Scarborough Shoals - four paramilitary (CMS/FLEC) vessels and 10 fishing boats. Philippines have coast guard vessel EDSA II, a coast guard SAR-vessel (SARV 002) and Bureau of Fisheries and Aquatic Resources vessel MCS 3008 on station.

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[Erich]

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10 May

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CHINA – PHILIPPINES
The PLA Daily, the official newspaper of the People's Liberation Army (PLA) of China, warns the Philippines about the Huangyan Island (Scarborough Shoals) incident, saying the country's “armed forces will not allow anyone to take the sovereignty of the island away from China”.
(rmks: tones increasingly aggressive)

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[Erich]

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12 May

CHINA – PHILIPPINES
China has denied reports its military forces are preparing for war amid growing tensions over disputed Scarborough Shoals in the South China Sea.

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[Erich]

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Die Entwicklung im und um das Südchinesische Meer ist nicht geeignet, die Gemüter zu beruhigen - und die Töne aus China werden sogar noch deutlich schärfer.

Der „Stand-off“ bei den Scarborough Shoals dauert nicht nur an, sondern verschärft sich offenbar noch weiter. Das 120 sm westlich der philippinischen Hauptinsel Luzon gelegene Atoll (siehe Karte unten rechts) wird als „traditionelles Fischfanggebiet“ sowohl von den Philippinen als auch von China beansprucht – wobei China sogar von „Territorialgewässern“ spricht (Philippinen: Erweiterte Wirtschaftszone). Am 8. Mai berichteten philippinische Medien, die Anzahl der im Atoll anwesenden chinesischen Fischerboote habe sich von 14 auf nunmehr 33 erhöht. Gleichzeitig blockierten mehrere Schiffe der paramilitärischen chinesischen China Marine Surveillance und des chinesischen Fischereischutzes den Eingang zur Lagune und hinderten philippinische Fischer am Einfahren. Die Philippinen zeigen (noch) Zurückhaltung, beschränken ihre Präsenz beim Atoll weiterhin auf das Küstenwachboot EDSA-II und ein kleineres SAR-Boot.

Einheiten der regulären Marinen beider Kontrahenten sind nicht vor Ort eingesetzt, aber von der chinesischen Marine in benachbarten Seegebieten durchgeführte Übungen lassen aufmerken. So hat ein größerer amphibischer Verband der Südflotte „kürzlich“ im Südchinesischen Meer eine Übung im Flottillenrahmen durchgeführt, bei der „mehrdimensional“ von See und aus der Luft „amphibische Landungen gegen eine verteidigte Küste/Insel“ geübt wurden. Im nördlichen Südchinesischen Meer (zwischen Taiwan und den Philippinen) führen derzeit vier der modernsten Kampfschiffe und das Docklandungsschiff KUNLUN SHAN der chinesischen Marine gemeinsame Übungen durch.

Verbal werden die Töne aus China zusehends schärfer. Der stellvertretende chinesische Außenminister erklärte, man sei „vorbereitet, auf jede philippinische Eskalation zu reagieren“. Noch deutlicher wurde die offizielle Armeezeitung PLA Daily, die am 10. Mai unverblümt erklärte, die „Streitkräfte würden niemandem erlauben, Chinas Hoheit über die Inselgruppe zu ignorieren“. Eine Moderatorin des staatlichen chinesischen Fernsehens verstieg sich sogar zur Äußerung, die gesamten Philippinen seien ebenfalls „historisches chinesisches Hoheitsgebiet“. Das mag ein Versprecher gewesen sein – eine offizielle Korrektur scheint es aber nicht gegeben zu haben. Im Zuge zunehmender Spannungen fanden am 10. Mai in Manila anti-chinesische Demonstrationen statt. Zuvor hatte China Importbeschränkungen für philippinisches Obst verhängt und seine Bürger vor Reisen auf die Philippinen gewarnt; chinesische Reisebüros stornierten Buchungen.

Angesichts kaum verhohlener Drohungen verwiesen die Philippinen auf eine jüngste Erklärung der US-Regierung, im Falle eines chinesischen Angriffs militärisch zu helfen. Sicher auch nicht ganz zufällig, kündigte die US Navy am 10. Mai an, im Rahmen eines jüngst mit Singapur geschlossenen bilateralen Abkommens im kommenden Frühjahr das Littoral Combat Ship FREEDOM (LCS-1) nach Südostasien zu verlegen und für zehn Monate in Singapur zu stationieren.

Wie sich die Lage weiter entwickelt, bleibt abzuwarten. Die sehr harsche Wortwahl, vor allem aber die wiederholte Bekräftigung territorialer Ansprüche machen eine Deeskalation schwierig, denn für China wäre nun jeder Kompromiss de facto mit einem „Hoheitsverzicht“ verbunden. China hat denn auch bereits erklärt, es werde weder bilateral noch auf internationaler Ebene (z.B. bei den Vereinten Nationen) „über seine ureigene Souveränität verhandeln“. Offenbar hat die Führung in Peking die Entscheidung getroffen, mit einer Einschüchterungspolitik zunächst einmal den Druck auf die Nachbarn weiter zu erhöhen. Meldungen regionaler Medien, die chinesischen Streitkräfte hätten Befehl, sich auf eine bewaffnete Auseinandersetzung vorzubereiten, werden allerdings scharf dementiert.

Eine gesichtswahrende Lösung ist unter den aktuellen Bedingungen nicht erkennbar, und die derzeitige Situation könnte so durchaus in einen längeren politischen Konflikt (mit sich noch intensivierenden, auch militärischen Drohungen) münden. Im Übrigen geht es hier auch nicht um bloße Fischfangrechte oder divergierende territoriale Forderungen. Für China erhält die uneingeschränkte Kontrolle über das Südchinesische Meer mit seinen strategischen Seeverkehrswegen und Rohstoffreserven zunehmend zentrale wirtschaftspolitische Bedeutung.

Dazu passt auch eine Meldung vom 9. Mai, nach der im nördlichen Südchinesischen Meer, etwa 170 sm südöstlich von Hong Kong, eine halb-tauchende Bohrinsel der staatlichen China National Offshore Oil Corporation erstmals mit Tiefsseebohrungen zur Erschließung eines regionalen Ölvorkommens begonnen hat.

(ganzer Text, da MF und nur kurz im Netz - noch mehr news auf der hp des MF und im Heft); ergänzend:
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15 May

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CHINA – PHILIPPINES
In an attempt to defuse stand-off at Scarborough Shoals, both sides deliberate declaring a fishing ban to the area … thus allowing all deployed ships and fishing boats to withdraw without addressing territorial issues.

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[Erich]

<!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/posting.php?mode=reply&f=42&t=1834">posting.php?mode=reply&f=42&t=1834</a><!-- l -->

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17 May

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PHILIPPINES – CHINA
A fleet of fishing boats are sailing to Scarborough Shoal to reinforce the country’s territorial claim over the rich fishing ground, which is being claimed by China.
(rmks: looks like more trouble ahead)

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