Südafrika
#16
@ Thomas Wach
Das diese Info älter ist und in einem anderen Zusammenhang geäußert wurde, weiß ich. Allein die Quelle nennt schon als Datum den 12.04.08 und den inneren Zusammenhang zu deren Entstehen. Mir gings es hierbei lediglich um Überlegungen von 'floclp' hinsichtlich eines Eingreifens der Südafrikanischen Armee im Inneren.

Zu deinen weiteren Überlegungen verweise ich auf die gleichgelagerte Diskussion in Deutschland um den sogenannten 'Finalen Rettungsschuß', der einerseits in dieser Terminologie bei uns verpönt, in den meisten Polizeigesetzten der Länder aber entsprechend geregelt ist.


@ Tiger
Der von dir geschilderte Fall beruht, wie du selbst schreibst, nur auf hören und sagen und entbehrt m.E. jeglicher Grundlage. Gerade mit dem geschichtlichen Hintergrund der ehemaligen Burenrepublik, kann ich mir ein solches Verhalten so nicht vorstellen.

Ich bin mir - trotz der vorstehend verlinkten Äußerung der Vizeinnenministerin - relativ sicher, daß ein Verhalten wie du es beschrieb hast, so auf jeden Fall entsprechend sanktioniert würde. Schließlich verließe ein solches Verhalten - völlig unsanktioniert von exekutiver Aufsicht und judikativer Kontrolle - die in Form von Gesetzen und Grundwerten genormte staatliche Einigkeit in Südafrika mit den entsprechenden Konsequenzen (Szenario Bananenrepublik, Militärjunta und/oder Bürgerkrieg).
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#17
auch hier gilt es wieder die Ursachen zu beseitigen und nicht die Symtome.

Ursächlich ist die Massenflucht insbesondere aus Simbabwe, aber auch aus Angola und Mosambik nach Südafrika, und die Tatsache, dass die südafrikanische Wirtschaft diese Heerscharen nicht aufnehmen kann.

Davor die Augen zuzumachen - wie das südafrikas Präsident aus welchen Gründen auch immer tut - ändert nichts am Problem.

Wenn also jetzt nach über 40 Toten die Armee als Ordnugnsfaktor eingesetzt wird, weil die Polizei nicht mehr Ruhe und Ordnung garantieren kann ... <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/452/175922/">http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/452/175922/</a><!-- m -->
Zitat:21.05.2008 19:37 Uhr

Ausschreitungen in Südafrika
Armee soll Unruhen beenden

Nach tagelangen fremdenfeindlichen Krawallen in Südafrika hat Präsident Mbeki dem Einsatz der Armee zugestimmt. ....
... dann ist das zunächst einmal ein Zeichen für das Versagen der (Integrations-) Politik, darüber hinaus aber auch eine Auswirkung des Versagens der Politiker in den südafrikanischen Nachbarländern, insbesondere in Zimbabwe.

Dieser Einsatz ist nicht ohne Innenpolitisches Risiko - wie die Süddeutsche Zeitung in einem recht facettenreichen Bericht darlegt:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/572/176042/">http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/572/176042/</a><!-- m -->
Zitat:22.05.2008 09:36 Uhr
Fremdenfeindliche Ausschreitungen in Südafrika
"Ich finde das okay, wenn Ausländer brennen"

In Südafrika gehen bewaffnete Banden seit Tagen brutal gegen Zuwanderer vor. Die Ausländer leben in Todesangst - die Angreifer halten ihre Übergriffe für gerechtfertigt. Begonnen hatte die Hatz im Township Alexandra.
...

Weil die Polizei die Gewalt nicht in den Griff bekommt, hat Präsident Thabo Mbeki am Mittwoch grünes Licht für einen Armee-Einsatz gegeben. Unter anderem die südafrikanische Menschenrechtskommission und die Oppositionspartei Democratic Alliance hatten das gefordert. Es wird der erste Militäreinsatz in den Townships seit dem Ende der Apartheid sein.

Damit verbindet sich die Gefahr neuer Konflikte, denn viele Township-Bewohner haben traumatische Erinnerungen an die Panzereinsätze des Apartheid-Regimes. In weiten Teilen der Townships bekommen die südafrikanischen Bewohner von den Mörderbanden gar nichts mit.

Dort ist es nachts still wie immer in den fast autolosen Straßen, und nur gelegentlich über die Häuser fliegende Hubschrauber zeugen von einer Ausnahmesituation. Das wird sich ändern, sobald Panzer durch die Straßen rollen.
...

Ich denke trotzdem, dass derzeit am Einsatz der Armee kein Weg vorbei führt - aber damit werden nur Auswirkungen zugedeckt, der "Dampfkessel" erhält einen Deckel, und kocht weiter - was irgendwann einmal bei zuviel Überdruck zu einer verheerenden Explosion führen kann.

Die Ursachen für den Überdruck müssen beseitigt werden - um im Bild zu bleiben: man muss das Feuer unter dem Kessel löschen.
und zur Ursachenbeseitigung gibt es nur zwei Möglichkeiten:
1)
innerhalb Südafrikas muss die Wirtschaft angekurbelt und eine aktive Integrationspolitik betrieben werden, und
2)
aussenpolitisch muss sich Südafrika vom Grundsatz der "Nichteinmischung" abwenden - um ein Ende des Flüchtlingsstromes zu erreichen;
Simbabwes Regierungsqlique darf von Südafrika nicht weiter toleriert oder sogar (siehe Waffenlieferungen aus China) unterstützt werden - auch wenn das mit Verstimmungen zu Simabwes Patronen verbunden sein sollte.

Ich denke, Südafrika wäre sogar stark genug, die Machtübernahme des gewählten Oppositionsführers als Präsidenten in Zimbabwe durchzusetzen und die weitere Entwicklung in dem Land insbesodnere wirtschaftlich etwas ins Positive zu lenken (da braucht es nicht viel, weil es kaum mehr schlechter werden kann).

Damit könnte Südafrika auch seine politische Vormacht im Süden des Kontinents stärken.
Wenn Südafrika dann auch noch Militäreinheiten als Verbündete im Nachbarland stationieren kann, um mögliche Randalgruppen Mugabes zu neutralisieren, dann hätte Südafrika letztendlich aus der ganzen Explosion profitiert. Denn solche Allianzen haben auch die Auswirkung, dass militärisches Gerät vereinheitlicht wird ... neue Absatzmärkte für Südafrikas Rüstungsindustrie also, die damit mehr Arbeitsplätze bereitstellen könnte;
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#18
inzwischen schreibt's auch die Tagesschau: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika36.html">http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika36.html</a><!-- m -->
Zitat:Gewaltexzesse in Südafrika
"Das Militär kann nicht die Lösung sein"

In Südafrika steht die Armee einsatzbereit, die Ausschreitungen gegen Einwanderer zu stoppen, bei denen bislang mehr als 40 Menschen getötet wurden. Staatsgewalt allein könne das Problem allerdings nicht lösen, so die Regierung. Man müsse etwas gegen Armut und Perpektivlosigkeit tun.
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Stand: 22.05.2008 14:35 Uhr
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#19
zum aktuellen Besuch von Venezuelas Chavez in Südafrika <!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?t=467&start=210">viewtopic.php?t=467&start=210</a><!-- l --> vielleicht dieser Artikel:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jungewelt.de/2008/08-27/047.php">http://www.jungewelt.de/2008/08-27/047.php</a><!-- m -->
Zitat:27.08.2008

Ein Chávez für Südafrika?
Vorabdruck: Die Wahl von Jacob Zuma zum ANC-Präsidenten – Linksruck am Kap der Guten Hoffnung?

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#20
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E27793F2D517C4450995C9C7A9D78AF58~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:20. September 2008

Südafrika
Präsident Mbeki kündigt Rücktritt an

20. September 2008 Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki hat den innerparteilichen Machtkampf gegen Jacob Zuma endgültig verloren und seinen baldigen Rücktritt angekündigt. Er folge damit einer Aufforderung seiner Partei, des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), sagte Mbeki am Samstag in Johannesburg.
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edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika116.html">http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika116.html</a><!-- m -->
Zitat:Reaktionen auf Mbekis Rückzug
Südafrika könnte in die Krise stürzen

Seit gestern ist klar, dass Südafrikas Präsident Mbeki den Machtkampf gegen seinen innerparteilichen Rivalen Jacob Zuma verloren hat. Noch vor Ende seiner Amtszeit im kommenden April will er zurücktreten, einen genauen Termin könnte er bereits am Abend bekanntgeben. Es wird erwartet, dass mit Mbeki auch mehrere seiner Minister abtreten werden - dies könnte das Land in eine schwere politische Krise stürzen.
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Stand: 21.09.2008 13:23 Uhr
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#21
Das könnte sogar noch in bürgerkriegsähnliche Zustände münden...
Zitat:South Africa's ANC party faces possible split

JOHANNESBURG, South Africa (AP) -- The defense minister who resigned in protest at the ouster of President Thabo Mbeki says he and other disgruntled members of the governing African National Congress may break away to form a new opposition.

Mosiuoa Lekota's announcement, broadcast live on national TV, reflects growing concern among South Africans about the future of the party that led the fight to end apartheid in 1994 and has governed the country since.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cnn.com/2008/WORLD/africa/10/08/SouthAfrica.politics.ap/index.html">http://www.cnn.com/2008/WORLD/africa/10 ... index.html</a><!-- m -->

Schneemann.
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#22
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EE4C4769DE3764762B9AE48DE1E2342E7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Südafrika
Abspaltung des ANC beschlossen

02. November 2008 Ein halbes Jahr vor der geplanten Neuwahl in Südafrika spaltet sich die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC). Knapp 5000 Mitglieder der ältesten afrikanischen Befreiungsbewegung haben am Samstagabend die Gründung einer neuen Partei beschlossen. Sie soll am 16. Dezember in Bloemfontein offiziell vollzogen werden.
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#23
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/zuma116.html">http://www.tagesschau.de/ausland/zuma116.html</a><!-- m -->
Zitat:Urteil des Obersten Berufungsgerichts in Südafrika
Neues Korruptionsverfahren gegen Zuma wahrscheinlich

In Südafrika muss der Favorit fürs Präsidentenamt bei der Wahl im April - der ANC-Vorsitzende Jacob Zuma - mit einem erneuten Korruptionsverfahren rechnen. Der Oberste Berufungsgerichtshof hob den Beschluss einer früheren Instanz auf, der das Verfahren für "null und nichtig" erklärt hatte. Die Entscheidung habe voller Formfehler gesteckt.
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Stand: 12.01.2009 12:25 Uhr
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#24
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/dalailama176.html">http://www.tagesschau.de/ausland/dalailama176.html</a><!-- m -->
Zitat:Eklat in Südafrika
Keine Friedenskonferenz ohne Dalai Lama

Aus Protest gegen die Haltung der südafrikanischen Regierung gegenüber dem Dalai Lama haben die Organisatoren einer Friedenskonferenz die ganze Veranstaltung abgesagt.
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"Befleckung unserer Demokratiebemühungen"

Der Enkel von Südafrikas Ex-Präsident Nelson Mandela, Mandla Mandela, erklärte als Mitglied des Organisationsausschusses: "Die Verweigerung eines Visums für den Dalai Lama durch die Regierung befleckt wirklich unsere Demokratie-Bemühungen." Es sei unfair, wenn die Regierung wenige Tage vor Konferenzbeginn das Visum verweigere, da sie schon seit November 2008 darüber informiert gewesen sei. Die Regierung hatte das Visum mit der Begründung verweigert, dass eine Teilnahme des im Exil lebenden geistlichen Oberhaupts der Tibeter nicht im Interesse des Staates sei.
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Protest von Nobelpreisträgern und Nobelkomitee

Die Haltung der Regierung am Kap hatte weltweit Empörung und Ablehnung ausgelöst sowie zu Konferenz-Absagen und vereinzelten Boykott-Aufrufen geführt.
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Mehrere Nobelpreisträger hatten gegen die Entscheidung Südafrikas, dem Dalai Lama kein Visum zu gewähren, protestiert und angekündigt, die Veranstaltung zu boykottieren, darunter auch der frühere Erzbischof von Kapstadt, Desmond Tutu und Frederick Willem de Klerk, ehemaliger Präsident Südafrikas. Auch das norwegische Nobelkomitee hat seine Beteiligung abgesagt.
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Druck von den Chinesen?

Im eigenen Lande sprachen Kommentatoren von einem Ausverkauf der Werte, für die das demokratische Südafrika steht.
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Stand: 24.03.2009 15:18 Uhr
Respekt vor Mandela & Co.
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#25
Zitat:WAHL IN SÜDAFRIKA

"Der Befreier kann schnell zum Henker werden"

23 Millionen Südafrikaner haben über die politische Zukunft ihres Landes abgestimmt. Der voraussichtliche Wahlsieger: Jacob Zuma, der wegen seiner Affären umstrittene ANC-Chef. Die Opposition fürchtet, dass er das Land in eine verhängnisvolle Zukunft führen wird.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,620624,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 24,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
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#26
Wer es mit drei Frauen und ebensovielen Schwiegermüttern aushält ist entweder Masochist oder Diktator und Tyrann oder herausragender Diplomat - letzeres traue ich Jacob eher weniger zu .... mal schauen, wie er sich entpuppt.
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#27
Zitat:Südafrikas ANC kratzt an Zwei-Drittel-Mehrheit

Johannesburg (Reuters) - Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) wird Südafrika wohl auch künftig mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit regieren.

Nach den am Freitag vorgelegten Zwischenergebnissen der Parlamentswahl kann die Partei des künftigen Präsidenten Jacob Zuma trotz Stimmenverlusten mit fast 67 Prozent rechnen. Damit dürfte der ANC auch im neuen Parlament über genug Stimmen verfügen, um die Verfassung zu ändern. Tausende ANC-Anhänger feierten den vierten Wahlsieg seit dem Ende der Apartheid vor 15 Jahren, den die Partei erstmals gegen harte Konkurrenz errang.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE53N0A920090424">http://de.reuters.com/article/worldNews ... A920090424</a><!-- m -->

Schneemann.
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#28
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EED4F3A644E68439D8FFA2C684D98B700~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
Zitat:Südafrika
Zuma am Ziel

Von Thomas Scheen, Johannesburg

24. April 2009 Jacob Zuma ist am Ziel. Weder acht Jahre währende Ermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption haben seinen Aufstieg zum südafrikanischen Präsidenten verhindern können noch ein spektakulärer Vergewaltigungsprozess, in dem er zwar freigesprochen worden war, der wegen seiner moralischen Dimension aber jedem anderen Politiker das Genick gebrochen hätte.

Nicht einmal die aktenkundige Aussage Zumas, er habe sich nach dem ungeschützten Geschlechtsverkehr mit der HIV-positiven Tochter eines alten ANC-Weggefährten per heißer Dusche vor einer Infektion geschützt, vermochte der Popularität des Zulu dauerhaften Schaden zuzufügen.
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edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/782/466365/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/782/466365/text/</a><!-- m -->
Zitat:Zuma verliert Zweidrittelmehrheit
Wahl in Südafrika

25.04.2009, 14:15

Am Ende hat es doch nicht ganz gereicht: Jacob Zuma wird Südafrika ohne verfassungsändernde Mehrheit regieren müssen.
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#29
Zitat:SÜDAFRIKA

Parlament wählt Zuma zum neuen Präsidenten

277 der 400 Abgeordneten stimmten für ihn: Südafrikas Parlament hat Jacob Zuma zum neuen Staatschef gewählt - am Samstag soll der 67-Jährige vereidigt werden.

Kapstadt - Jacob Zuma war bester Laune und lachte entspannt: Zwei Wochen nach der Wahl in Südafrika ist der 67-Jährige vom Parlament zum neuen Staatspräsidenten ernannt worden. Für Zuma, dessen Afrikanischer Nationalkongress (ANC) Ende April auf 65,9 Prozent der Stimmen kam, stimmten 277 der 400 Abgeordneten.
Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,623242,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 42,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.
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#30
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika176.html">http://www.tagesschau.de/ausland/suedafrika176.html</a><!-- m -->
Zitat:Vereidigung von Zuma in Südafrika
Eine Antrittsrede mit großem Pathos

Mit Salutschüssen, Jubelrufen, Paraden und ergiebigem Regen hat Südafrika seinen neuen Präsidenten Zuma ins Amt eingeführt. In seiner Antrittsrede gab sich Zuma versöhnlich und versprach seinen Landsleuten mit großem Pathos eine hoffnungsvolle Zukunft.
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Neue Ära soll beginnen

Südafrika hat allein im letzten Quartal 270.000 Arbeitsplätze verloren und die Zahl der AIDS-Infizierten liegt inzwischen bei 6 Millionen.
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Stand: 09.05.2009 16:48 Uhr
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