Iran

[Shahab3]

hmm..mal ne Gegenfrage. Glaubst Du, dass das "Establishment" dafür verantwortlich ist, wenn die 270 gewählten Parlamentarier einen Gesetzesentwurf verabschieden? Die Frage ist doh vielmehr, ob das Establishment bzw der Wächterrat dem zustimmt.

Ich denke, dass sich hier ein Problem abzeichnet, was wohl durch die Direktwahl von Staatspräsidenten auftreten kann. Ahmadinejad geniesst von Beginn seiner Amtszeit an, wenig Rückhalt im Parlament. Er hatte z.B. enorme Probleme damit seine Ministervorschläge durchzubringen bzw erfolgreich vom Parlament bestätigen zu lassen. Das war schon ein bizarres Schauspiel, so oft wie einige seiner teilweise abstrusen Personalvorschläge abgelehnt wurden.

Die Begründung für diesen Entwurf...

The members of parliament in favor of the bill, more than 80 percent, say that the simultaneous formation of the executive and legislative powers would enable better cooperation between the two powers and strengthen parliament's supervision role.

...deutet doch sehr darauf hin, dass zwischen Präsident und Parlament ein tiefer Graben zu existieren scheint. Dass der Präsident seine innenpolitischen Wahlversprechen zu einem großen Teil bisher nicht einlösen konnte, drüfte ein weiterer Auslöser sein. Als interessante Randinformation sei vielleicht noch erwähnt, dass kürzlich bei einer Umfrage einer iranischen Zeitung heraus kam, dass die überwältigende Mehrheit der Befragten der Meinung war, dass Ahmadinejads Beliebtheit seit seinem Amtsantritt zurückgegangen sei.

Dafür finde ich leider die Quelle nicht mehr. Dafür aber eine andere Umfrage, die in selbe Richtung deutet:

...
In a recent survey by the Islamic Republic of Iran Broadcasting, 65 percent of Iranians said they were not satisfied with Ahmadinejad's administration. A pretty dramatic drop if you compare his popularity numbers to last year. Then, 60 percent approved of the president's performance....

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cbn.com/cbnnews/37030.aspx">http://www.cbn.com/cbnnews/37030.aspx</a><!-- m -->

Was das "Establishment" angeht, so kommt es wohl darauf an, Mitglieder welcher Schule man fragt. Khameneis Ziehsohn war er nie. Das wäre Rafsanjani gewesen, der die Stichwahl gegen Ahmadinejad verlor. Dennoch wäre ich mir nicht sicher, ob der Gesetzesentwurf auch vom Wächterrat akzeptiert wird.

Warten wir mal ab, was die Wahlen am 15.12. für den Expertenrat ergeben. Dieser kontrollert den religiösen Führer Khamenei. Und sowohl die Reformer, als auch die radikale Rechtsaussenfraktion haben sich vorgenommen Khamenei Probleme zu bereiten und an den Machtverhältnissen zu schrauben. Das Problem für die Reformer dürfte hier wieder der Wächterrat sein, der lieber unangenehme Reformer von der Liste streicht, als unangenehme radikale Rechte. Die Strategie der Reformkräfte lautet derzeit, die diversen Stadt und Regionalparlemente ansich zu reissen. Dort hat der Wächterrat keinen Einfluss. Na jedenfalls wie man sieht, gibts es derzeit mindestens 3 Strömungen die im Iran um die Macht kämpfen. Der Gesetzesentwurf zur verkürzten Amtszeit Ahmadineajds ist als Teilerfolg der gemässigt Konservativen gegenüber den radikal Konservativen zu werten.

[bastian]

@ Shahab

Mit Establishment habe ich Wächterrat, Khamenei und Ziehsohn Rafsanjani gemeint.
Diese haben nach meiner Erinnerung die Parlamentswahl nicht unweswentlich beeinflusst, u.a. durch das schon von dir erwähnte Streichen von Reformkandidaten.
Die Wikipedia Statistik <!-- m --><a class="postlink" href="http://en.wikipedia.org/wiki/Iranian_parliamentary_elections%2C_2004">http://en.wikipedia.org/wiki/Iranian_pa ... ns%2C_2004</a><!-- m --> und deren Zuordnung habe ich einfach mal geglaubt und die 156 Konservativen habe ich vielleicht in Unkenntnis einfach mal dem "Establishment" zugeordnet, zumal Rafsanjani & Co unter der gleichen Bezeichnung laufen.

Ahmadinejad ist ja nicht unbedingt ein Mann der Eliten, sondern eher ein Mann des Volkes. Er hat im Gegensatz zu den meisten politisch einflussreichen Personen auch keinen religiösen Titel.

Die Verkürzung der Amtszeit ordne ich als relativ krassen Schritt der gemäßigten Konservativen gegenüber dem radikaleren Flügel um Ahmadinejad.

[Shahab3]

Die Verkürzung der Amtszeit ordne ich als relativ krassen Schritt der gemäßigten Konservativen gegenüber dem radikaleren Flügel um Ahmadinejad.

Ja, so werte ich das auch.

[Skywalker]

Sex-Video: Zweite Frau im Iran verhaftet

Die Schauspielerin Zahra Ebrahimi bestreitet, im x-tausendfach verkauften Sex-Video die Akteurin zu sein. Jetzt hat der iranische Generalstaatsanwalt eine zweite Frau verhaftet. Auch ihr droht der Tod durch Steinigung. 20minuten.ch sprach mit der Präsidentin des «Internationalen Komitees gegen Steinigung», Mina Ahadi, über die neusten Entwicklungen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/28400742">http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/28400742</a><!-- m -->

[Lara]

Zur Iranwahl.

Was mich stutzig macht ist der Termin VOR den US Wahlen??? Was soll das bringen? Wäre es nicht für Iran vorteilhafter erst mal die US Wahl abzuwarten? Oder möchten sie ein "Signal" geben?

[Shahab3]

@Lara

Der genannte Zeitpunkt von Anfang 2008 wäre der reguläre Wahltermin des iranischem Parlaments. Beide Wahlen (Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl) sollen dann, so das Anliegen, möglichst zeitnah stattfinden. Nur dass für die Terminfindung die Parlamentarier nicht länger im Amt bleiben, sondern der Präsident früher ausscheidet.

Es wäre übrigens auch nicht gerade die Art der Iraner, ihre Wahltermine nach denen der USA auszurichten. Das würde man dort als Zeichen der Schwäche werten.

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,452802,00.html">http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 ... 02,00.html</a><!-- m -->

Iran blockiert YouTube

Iran ist dabei, das Netz noch stärker zu reglementieren. Während für junge Iraner das Internet ein Tor zur Welt und Medium freier Meinungsäußerung ist, sorgen sich die Mullahs um schädliche Einflüsse und allzu freie Rede. Jüngstes Opfer ist die Video-Webseite YouTube.
...

:bonk:

Aber naja, es gibt genug Proxy-Server mit denen man auch im Iran diese Zensur umgehen kann. Woran man aber wenig ändern kann, ist dass die Regierung die Geschwindigkeit der Zugänge auf etwa ISDN-Niveau gedrosselt hat. So macht der Download von Videos ohnehin keinen Spaß mehr...

[Lara]

Shahab3 postete
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,452802,00.html">http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 ... 02,00.html</a><!-- m -->

Iran blockiert YouTube

Iran ist dabei, das Netz noch stärker zu reglementieren. Während für junge Iraner das Internet ein Tor zur Welt und Medium freier Meinungsäußerung ist, sorgen sich die Mullahs um schädliche Einflüsse und allzu freie Rede. Jüngstes Opfer ist die Video-Webseite YouTube.
...

:bonk:

Aber naja, es gibt genug Proxy-Server mit denen man auch im Iran diese Zensur umgehen kann. Woran man aber wenig ändern kann, ist dass die Regierung die Geschwindigkeit der Zugänge auf etwa ISDN-Niveau gedrosselt hat. So macht der Download von Videos ohnehin keinen Spaß mehr...

Dann wird es aber für die,

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.saanei.org/index.php?lang=en">http://www.saanei.org/index.php?lang=en</a><!-- m -->

auch langsamer.:evil:

[-Cobra-]

lol Als nächstes ist bestimmt Yahoo daran, dann aber wird ne Revolution geben im Iran:evil:

[Patriot]

LOL stimmt! Welcher Iraner hat keine @Yahoo.com ??

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=417534">http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.a ... sID=417534</a><!-- m -->

Iran to sign security agreements with four neighbors

TEHRAN, Dec. 6 (MNA) -- The Iranian cabinet approved on Wednesday a bill to sign security cooperation agreements with four neighboring countries.

According to the proposal which was put forward by the Interior Ministry, Iran will ink separate security cooperation agreements with Afghanistan, Pakistan, Turkey, and Oman.

.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=417004">http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.a ... sID=417004</a><!-- m -->

Indonesia to sign preferential trade agreement with Iran
...
The PTA will remove all kinds of Para-tariff and non-tariff barriers to boost trade and economic relations between the two nations.
...

.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=417534">http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.a ... sID=417534</a><!-- m -->

Iran to be first isocyanate producer in Middle East
...

.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=416997">http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.a ... sID=416997</a><!-- m -->

Twelve new petrochemical projects to be set up soon
...

.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.aspx?NewsID=416977">http://www.mehrnews.com/en/NewsDetail.a ... sID=416977</a><!-- m -->

Qom to be home to cutting edge rail industry
...

.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=worldNews&storyID=2006-12-06T162623Z_01_KOE659171_RTRDEOC_0_IRA-HOLOCAUST-KONFERENZ.xml">http://de.today.reuters.com/news/newsAr ... FERENZ.xml</a><!-- m -->

Iran hält nächste Woche umstrittene Holocaust-Konferenz ab
...

[Shahab3]

@Lara, Cobra und Patriot

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24160/1.html">http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24160/1.html</a><!-- m -->

Pragmatischer Iran, ideologischer Westen?

Thomas Pany 07.12.2006
Iran: Englische Webseiten doch nicht gesperrt
...
Gestern widersprach nun der bekannteste iranische Blogger Hossein Derakhshan, aka Hoder, in einem [extern] Posting der Guardian-Meldung: Die Webseiten seien anderntags schon wieder zugänglich, die Meldung schlecht recherchiert und der Guardian wie die Organisation [extern] Reporter sans Frontières zunehmend parteiisch.
...

Der Text ist auch im Folgenden noch interessant und lesesnwert.

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.ir/newstext.php?nn=8509180233">http://english.farsnews.ir/newstext.php?nn=8509180233</a><!-- m -->

Annan: Iran should Be Part of Iraq Talks

TEHRAN (Fars News Agency)- UN Secretary-General Kofi Annan said that Iran has a vested interest in a peaceful Iraq and should be part of discussions to resolve the conflict there.
...
"If one were able to work with them in Afghanistan, why don't we try in Iraq, where they even have perhaps bigger influence?" the UN chief asked, noting Iran has fulfilled all the promises it made during the Afghan discussions.
...

Ob die Gespräche mit oder ohne USA stattfinden. Das müssen die selber wissen. So kann man das nämlich auch sehen

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.ir/newstext.php?nn=8509080518">http://english.farsnews.ir/newstext.php?nn=8509080518</a><!-- m -->

Iran, Iraq Ink 2 Agreements

TEHRAN (Fars News Agency)- Senior Iranian and Iraqi officials signed two cooperation agreements and Memoranda of Understanding (MoU) at the end of the two-day visit to Tehran by President Jalal Talabani.
...

[Ingenieur]

Atompolitik belastet Irans Wirtschaft
08.12.2006 11:07
Handelsblatt - Weil das Wirtschaftswachstum und der Handel einbrechen wird die populistische Wirtschaftspolitik des Präsidenten inzwischen selbst in seinem eigenen konservativen Lager offen kritisiert.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p/200051/_t/ft/_b/1181493/default.aspx/index.html">http://www.handelsblatt.com/news/_pv/_p ... index.html</a><!-- m -->

[Shahab3]

Dieses Schaubild zeigt doch sehr deutlich, dass der Rückgang des BIP-Wachstums(!) nichts mit dem Atomstreit zu tun hat. Die Zeitlinien sollten ja bekannt sein. Zum Vergleich: <!-- m --><a class="postlink" href="http://bc1.handelsblatt.com/news/ShowImage.aspx?img=1358701&l=1">http://bc1.handelsblatt.com/news/ShowIm ... 358701&l=1</a><!-- m -->

Bei aller berechtigten Kritik an Ahmadinejad und nicht eingelösten wirtschaftlichen Versprechen. An der Benzinsubvention ist er nicht schuld, wie geschildert. Die gibt es seit der Revolution. Tatsächlich wurde in seiner Amtszeit ein neues Konzept ausgearbeitet um eben diese Subvention schrittweise zu kürzen. Das Problem dabei ist, dass im Iran trotz enormer Neuzulassungen weiterhin sehr viele alte Paykan (Auto) fahren, die einen Verbrauch von gut und gerne mal 20Litern haben. Zudem betätigen sich viele Iraner der Mittelklasse im Nebenberuf illegal als Taxifahrer, was mehr oder weniger geduldet wird. Die Lösung dieses Problems ist etwas komplizierter und nicht ganz so sozialverträglich, als sich das der Autor vorstellt.

Im Gespräch war im Parlament daher lange Zeit eine Art EC-Karte, auf der subventioniertes Benzin bis zu einer gewissen Menge bezogen werden kann. Ist dieser verbraucht sollte der normale Preis bezahlt werden. Die Kritiker dieser Idee haben sich im Parlament durchgesetzt. Man fürchtet negative Folgen für Wirtschaft und Kaufkraft. Das war also keine One-Man-Show von Ahmadinejad, dass das nicht zustande kam. Letztendlich belasten diese Subventionen ja den Staatshaushalt (der recht gut ausschaut. Der Iran ist sehr wenig verschuldet), nicht die Wirtschaft. Frag mal hier einen Spediteur, Taxiunernehmer, sonstwen was er von der Ökosteuer hält

Nicht das wir uns falsch verstehen. Es gibt enorme wirtschaftliche Probleme für eine breite Bevölkerungsschicht im Iran. Diese (und ihre Gründe) kann der Autor aber offenbar nicht beim Namen nennen. Dazu gehört die enorme Arbeitslosigkeit, die mit den hohen Geburtenraten vergangener Generationen zusammenhängen (Bev.Wachstum von 7,5 auf 1,5% bereits gedrosselt). Selbst bei dieser Quote müssten jedes Jahr 700.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, um das Beschäftigungsniveau nur zu halten! Der Atomstreit hat dazu geführt, dass die Aktienkurse an der iranischen Börse durch abwanderndes Kapital eingebrochen sind. Viele Iraner die dort investierten haben eine Menge Ersparnisse dadurch verloren. Und dazu gehören auch Probleme bei der Privatisierung staatlicher Unternehmen, die nur schleppend voran geht. Ein Grund dafür ist auch, dass ein Großteil der Unternehmen und der Markt insgesamt nachwievor von religiösen Stiftungen beherrscht wird, die subventioniert werden (dadurch kleinere vom Markt drängen) und den Großteil der Einnahmen an der Staatskasse vorbeiführen und offenbar nicht in ausreichendem Maße ihrer selbst auferlegten sozialen Verpflichtung nachkommen. Ahmadinejad war angetreten um diese Strukturen aufzubrechen. Das hat er bis heute nicht geschafft.