United States of America

[Skywalker]

Anti-arabische Woche in einer US-High Shool

Students Refuse to Stand for Pledge in Arabic
Anti-Arabic Week in a Southern High School
By Dr. TERESA WHITEHURST

'In March, two 16-year-old Muslim girls were imprisoned by the FBI on the assertion (no charges, mind you) that they are "an imminent threat to the security of the United States based on evidence that they plan to be suicide bombers." The FBI stories unraveled as fast as they were created

"As Muslims decried the treatment of the young girls, many voices from the patriotic front were heard approving and justifying the same. This support was usually mixed with ill-concealed bile toward Muslims and Islam; how violent they are and how hateful their religion. They restate the 9/11 tragedy and cast the present in an "us-or-them" situation where it becomes the Muslims' fault that the United States is "forced" to take such actions."

Muslims are Targets of Paranoid US, CommonDreams

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.counterpunch.org/whitehurst05112005.html">http://www.counterpunch.org/whitehurst05112005.html</a><!-- m -->
:motz:

[europa]

Ich hoffe es passt hier hinein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,355753,00.html">http://www.spiegel.de/netzwelt/technolo ... 53,00.html</a><!-- m -->

Ortungssystem basiert auf Fernsehsignalen

Eine amerikanische Hightech-Firma entwickelt ein Ortungssystem, das völlig ohne Satelliten auskommt. Die Konkurrenz für das Global Positioning System basiert auf dem Abgleich von Fernsehsignalen - denn die dringen, anders als GPS, auch durch Betonwände. Einer der Investoren ist die CIA.

[ChrisCRTS]

@Skywalker: Überascht dich das?
Die USA sind bekannt für ihre komische reaktionen.
Die sind ALLA stolz Amerikaner zu sein.

Aber...
Im WK2 war gefährlich ein Deutsche name zu haben oder Asiatisch aussehen.
Im Kalten Krieg Waren Russisch klingente Namen gefärlich.
Jetzt sind die araber/Muslimen dran.

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://iran.ru/eng/iran_news.php?act=news_by_id&news_id=13454">http://iran.ru/eng/iran_news.php?act=ne ... s_id=13454</a><!-- m -->

70 percent of Germans don't like Bush: survey 18.05.05 17:55

Berlin, May 18 -- American President George W Bush is the most disliked foreign leader among Germans as some 70 percent of Germans do not have favorable opinion of him, reported the daily Frankfurter Allgemeine Zeitung Wednesday citing an opinion poll released by the Allensbach Institute.

Only 16 percent of those questioned said they had a good opinion of the US leader, while 14 percent were undecided.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4359926_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Verhörmethoden der US-Armee

Offenbar weitere Gefangenen-Misshandlungen belegt

Das US-Verteidigungsministerium hat auf Gerichtsbeschluss Dokumente über die Misshandlung von Häftlingen im Irak und Afghanistan herausgegeben. Auf den mehr als 2000 Seiten werde auch der Vorwurf irakischer Häftlinge bestätigt, sie seien mit religiösen Symbolen erniedrigt und gedemütigt worden, ....

Stand: 20.05.2005 20:54 Uhr

also da muss doch was zu machen sein, dass diese Gerichtsbeschlüsse und Veröffentlichungen aufhören:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4358376_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Patriot Act vor Verlängerung

Bush will Anti-Terror-Gesetze ausweiten
Von Sebastian Hesse, MDR-Hörfunkstudio Washington

"Die wollen den Patriot Act dauerhaft machen!", warnen seit geraumer Zeit Fernsehspots von Bürgerrechtlern. In der Tat rückt der Termin näher, an dem Teile des umstrittenen Gesetzes auslaufen.
.....

Die Verlängerung und dauerhafte Etablierung des Patriot Act gehört zu den Prestige-Vorhaben von Bushs zweiter Amtszeit. Und seine Partei, die den Kongress kontrolliert, teilt seine Einschätzung, dass es sich dabei um die zentrale Aufgabe des 21. Jahrhunderts handelt.

.Stand: 20.05.2005 12:00 Uhr

mit Link zu:
"Republikaner wollen 'Patriot Act' ausweiten [S. Hesse, MDR Washington]"

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4372898_TYP6_THE_NAV_REF3_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Jahresbericht Amnesty International

"Guantanamo ist der Gulag unserer Zeit"

Amnesty International hat den USA vorgeworfen, durch ihr schlechtes Beispiel weltweit schwere Verletzungen der Menschenrechte zu provozieren. "Guántanamo ist der Gulag unserer Zeit", sagte die Generalsekretärin von Amnesty, Irene Khan, in London bei der Vorstellung des Jahresberichts der Menschenrechtsorganisation. In Guantanamo hielten die USA Menschen ohne Anklage und Prozess willkürlich fest und verstießen damit gegen einige der wichtigsten Grundsätze des Rechtsstaats.

Gleichzeitig weigerten sich sowohl die Regierung als auch das Parlament der USA, die Misshandlung irakischer Gefangener durch amerikanische Soldaten im Gefängnis Abu Ghraib von unabhängiger Seite untersuchen zu lassen. "Stattdessen gibt sich die US-Regierung große Mühe, die Gültigkeit der Genfer Konventionen einzuschränken und Folter" neu zu definieren." Khan kritisierte zudem scharf den mutmaßlichen geheimen Transfer von Terrorverdächtigen in Staaten, in denen Folter üblich ist.
...

[europa]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/537077.html">http://www.n-tv.de/537077.html</a><!-- m -->

Flucht auf 100 Meter hohen Kran
Festnahme nach 50 Stunden

Ein Mordverdächtiger, der in Atlanta im US-Staat Georgia auf der Flucht vor der Polizei auf einem Baukran ausharrte, ist nach mehr als 50 Stunden festgenommen worden. Wie der n-tv Partnersender CNN berichtete, bestieg ein Polizeibeamter den rund 100 Meter hohen Kran und überredete den 41-Jährigen, mit ihm hinunter zu steigen. Der Mann hatte damit gedroht, sich in die Tiefe zu stürzen.

Der des Mordes an seiner Freundin Verdächtigte hatte nach Polizeiangaben die ganze Zeit Essen und Getränke abgelehnt. Er lag nach Augenzeugenberichten meistens auf einem Gitter auf dem Schwenkarm. Die Polizei hatte vergeblich versucht, ihn mit einem über ihn hinweg fliegenden Hubschrauber oder mit einer Sirene zu zermürben und zur Aufgabe zu bewegen.

[ThomasWach]

Interessant sind ja im allgemeinen jetzt die Vorgänge im Kongress. Nicht nur die Geschichte mit Bolton, auch die Ernennung neuer Bundesrichter steht an und die Demokraten versuchen mit aller macht gerade bei der Ernennung der Bundesrichter die Republikaner zu blockieren.
Nur problematisch bei einer Mehrheit für die Republikaner im House und im Senate, gerade weil der Senate auch entscheidend ist.
Daher versuchen die Demokraten per Endlosdebatte die Entscheidung hinauszuzögern im Senate, eien Aktion, die als Filibuster bezeichnet wird.

Dagegen versuchen nun die Republikaner vorzugehen um ihre konservativen Bundesrichter durchzusetzen - ein schwerer Schlag für das liberale Rechtsverständnis, auch gerade im Hinblick auf Abtreibung. Denn bisher war das Bundesgericht 4 zu 4 besetzt mit einem neutralen Richter ohne parteiliche Zugehörigkeit.
Zwei Stellen werden aber nun besetzt.
Es geht also nicht nur momentan um Bolton, sondern auch um die Besetzung des Bundesgerichts und die Verfahrensregeln im Kongress.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4403062_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Gefangenenlager auf Kuba
US-Senator Biden fordert Guantanamo-Schließung
...
Stand: 06.06.2005 19:08 Uhr

[europa]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4415378_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

USA prüfen Alternativen zu Guantanamo
Nach scharfer Kritik aus aller Welt an dem amerikanischen Gefangenenlager Guantánamo prüfen die USA nach den Worten von Präsident George W. Bush Alternativen. Auf die Frage, ob das Lager geschlossen werden soll, ging Bush in einem Interview mit den Fernsehsender FoxNews allerdings nicht direkt ein
"Wir prüfen alle Alternativen um zu sehen, wie wir unser Ziel, Amerika zu schützen, am besten erreichen können", sagte er. auf die Frage nach einer möglichen Schließung. Dies hatte unter anderem der ehemalige Präsident Jimmy Carter gefordert. "Was wir nicht wollen, ist jemand freilassen, der dann zurückkommt und uns Schaden zufügt", betonte der US-Präsident. Bei den Gefangenen handele es sich Terroristen.
Die USA halten auf dem Stützpunkt auf Kuba mehr als 540 Männer teilweise seit mehr als drei Jahren fest. Gegen sie ist bislang keine Anklage erhoben worden. Entlassene berichteten von Misshandlungen. Das Pentagon räumte inzwischen ein, dass in dem Lager auch zu unabsichtlichen Schändungen des Koran gekommen ist.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=15478">http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe ... m?id=15478</a><!-- m -->

Irak aktuell
Amerikaner foltern Amerikaner

| 11.06.05 |
Nach dreitägiger Haft im Irak haben Mitarbeiter einer US-Sicherheitsfirma den im Gefängnis eingesetzten GIs Ungeheuerliches vorgeworfen.
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[Turin]

Kann ich mir ehrlichgesagt gut vorstellen, so wie der Sicherheitsmann die Geschichte geschildert hat. Bei den GI's liegen eh schon die Nerven blank, angesichts täglicher Lebensgefahr. Zu sehen, dass nebenan PMC-Angehörige für das Vielfache ihres Soldes den gleichen Job machen, dürfte diese Soldaten nicht gerade zu Begeisterungsstürmen hinreißen.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=15746">http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe ... m?id=15746</a><!-- m -->

Irak-Krieg
"Beweise frisiert"

| 18.06.05 |
Bisher geheime Dokumente bringen George W. Bush unter Verdacht. Führte der US-Präsident die Welt vorsätzlich unter falschen Vorzeichen in den Irak-Krieg?
Von Peter Gruber, Washington

Eine Reihe bisher geheimer Dokumente bringt George W. Bush unter schweren Verdacht. Hat der US-Präsident die Welt vor mehr als zwei Jahren mit Vorsatz und unter falschen Vorzeichen in den Irak-Krieg geführt? Darauf deuten Aktennotizen von Mitgliedern der britischen Regierung hin, die Ende dieser Woche auf einer Anhörung im US-Kongress in Washington diskutiert wurden.
....

„Downing Street Memo“

Wichtigstes Dokument ist das „Downing Street Memo“ vom 23. Juli 2002, das u.a. über Gespräche des damaligen britischen M16-Geheimdienstchefs Sir Richard Dearlove mit hochrangigen Mitgliedern der US-Regierung in Washington berichtet. Dearlove fasst seine Bilanz in vier zentralen Sätzen zusammen:

Brisantes Material

-„Ein Militärschlag wird (in Washington) als unvermeidlich angesehen.“
-„Bush will Saddam mit Gewalt stürzen und dies durch die Verbindung von Terrorismus und ABC-Waffen rechtfertigen“.
-„Das Geheimdienstmaterial und die Fakten werden entsprechend frisiert, um mit dieser Politik überein zu stimmen.“
-„Es gibt in Washington kaum eine Diskussionen darüber, was (im Irak) nach einem Militärschlag geschehen soll.“

Das „Downing Street Memo“, das weder von der britischen noch von der amerikanischen Regierung bestritten wird, stellt die öffentlichen Beteuerungen des US-Präsidenten erheblich in Frage. Bush hatte bis unmittelbar vor Kriegsbeginn am 20. März 2003 öffentlich stets behauptet: „Ich habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen.“

Später, als die US-Soldaten im Irak keine ABC-Waffen fanden, erklärte sich das Weiße Haus zum Opfer falscher Geheimdienstinformationen.
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Weitere Aktennotizen aufgetaucht

Inzwischen sind weitere Aktennotizen aufgetaucht. ,,,,

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Untersuchung gegen Bush

Führende Demokaten im amerikanischen Kongress fordern inzwischen eine Untersuchung gegen Bush: „Die Indizien häufen sich und es geht darum, ob der Präsident bei seiner Kriegsentscheidung den Kongress vorsätzlich in die Irre geführt hat“, meint der New Yorker Abgeordnete Charles Rangel.

Auch John Conyers, führender Demokrat im Justizausschuss des Repräsentantenhauses, ruft nach Hearings: „Der Präsident hat vor der Invasion im Irak stets erklärt, dass Krieg seine allerletzte Wahl sei. Die Wahrheit dieser Aussage steht jetzt – um es milde auszudrücken –sehr in Zweifel.“
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„Smoking gun"?

Experten, wie der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern, halten die Memos gar für ein „smoking gun“, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush rechtfertigen würden. McGovern: „Wir haben hier das gleichwertige Gegenstück zu den Nixon-Tonbändern aus dem Watergate-Skandal.“

das ist nach den von den USA anlässlich des II. Weltkriegs eingeführten Regelungen des Völkerrechts ein Kriegsverbrechen - Vorbereitung und Durchführung eines (ungerechtfertigten) Angriffskrieges - und gehört vor ein Gericht

... Beobachter in Washington halten es jedoch für wenig wahrscheinlich, dass es tatsächlich zu Untersuchungen kommen wird. Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus halten Bushs republikanische Parteifreunde die Mehrheit. Alle Kongress-Ausschüsse, die Hearings einberufen könnten, werden von Republikanern geführt.
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wie verrückt sind die Amerikaner?
Der gewählte Präsident, der sich in seinem Privatleben an Monica L. vergreift, und ansonsten den Staat und die Wirtschaft saniert bringt seine Präsidentschaft ins Trudeln, und der von Gerichten ernannte Präsident, der offensichtlich ein Kriegsverbrecher ist und deshalb Tausende von GIs auf dem Gewissen hat, verfügt über stabile Mehrheiten ...:wall::pillepalle:
mann, bin ich froh, dass ich seinerzeit vor 30 Jahren nicht in die USA emigriert bin ... :hand:

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/pw/in/11313.html">http://www.ftd.de/pw/in/11313.html</a><!-- m -->

Demokraten verpassen Bush zweiten Dämpfer
Die US-Regierung ist erneut mit dem Versuch gescheitert, den umstrittenen Diplomaten John Bolton als neuen Uno-Botschafter zu installieren. Die Republikaner brachten im Senat nicht die nötigen 60 Stimmen zusammen, um die Debatte über Bolton zu beenden.
...
ftd.de, 10:29 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AFP, AP

es ist erstaunlich, über welche Kleinigkeiten man sich freuen kann ....

[Erich]

europa postete
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USA prüfen Alternativen zu Guantanamo

warum ...., wo doch alles ganz human ist
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Bush bezeichnet Guantanamo als "menschlich"

US-Präsident George W. Bush hat das Gefangenenlager Guantanamo gegen die Kritik seines Vorgängers Bill Clinton verteidigt. Die Zustände dort seien menschlich und nahe den Vorschriften der Genfer Konventionen.
.....

Zuletzt hatte sein Vorgänger Bill Clinton das Lager kritisiert und in der Financial Times gefordert, Guantanamo müsse geschlossen oder organisatorisch auf Vordermann gebracht werden. "Es ist an der Zeit, dass von dort keine Geschichten mehr über Misshandlungen kommen", sagte Clinton.

Auch der frühere US-Präsident Jimmy Carter, Menschenrechtsgruppen und Staatsanwälte haben die Schließung des Camps gefordert, wo rund 520 Gefangene inhaftiert sind. Sie werden verdächtigt, Verbindungen zu Terrorgruppen wie al-Kaida oder dem gestürzten Taliban-Regime in Afghanistan zu haben. Viele von ihnen werden seit mehr als drei Jahren ohne Prozess gefangen gehalten.

Das US-Internierungslager auf Kuba werde vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes inspiziert, sagte Bush. Für das Lager gälten Vorschriften zu den Haftbedingungen, wie sie ähnlich in der Genfer Konvention stünden, sagte Bush.

ftd.de, 10:21 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP

ich weiß jetzt nicht, soll ich
:motz: :motz::motz:
oder :wall::wall:
oder :pillepalle: