Eu fordert ständigen Sitz im Sicherheitsrat

[XMAN]

hallo postete
Hallo,
wieso ständiger sitz im Sicherheitsrat,wieso entscheiden die 5 Länder im Sicherheitsrat über das angebliche wohl der Menschheit.Die Erde besteht nicht nur aus diesen fünf,die das Recht haben alles mit ihrem Veto zu boykottieren,siehe Israel(USA).Die Uno könnte aber auch jedes Land abstimmen lassen, das auch gelten würde,das würde der angeblichen Demokratischen Weltgemeinschaft besser stehen.

Wie willste das durchbringen?
Die EU an sich wird meiner Meinung nach keinen ei9genstänsigen sitz bekommen. Die jetzigen 5 werden ihre behalten. Danach bleibt abzuwarten. Frnakreich unterstützt uns ja wegen eines festen Platzes, Russland und UK dagegen haben kein Interesse den Kreis der 5"auswerwählten" zu vergrößern. Die Usa wie china halten sich bedeckt, gibt dazu noch keine öffentliche meinung. Zu den beiden letzten will angemerkt sein, dass es auch davon anhängt wer außer deutschland noch in diesen expliziten Kreis aufgenommen werden soll. China würde denke ich nicht bei Japan und Iniden zustimmen.

Laut meiner Meinung wäre, auch bei der Berücksichtigung der vherschiedenen Kontinente, eine solche konstellation warscheinlich:
1. usa
2. china
3. russland
4. gb
5. frankreich
6.deutschland
7. japan
8. indien
9. brasilien
10. südafrika


wäre an sich eine gerechte Verteilung. Gibt natürlich detailfragen wie die verfassung japans, das heißt das bestreben dererseits sowas durchzuringen und halt auch die interessen der jetzigen 5.
Oben aufgeführte konstellation würde den ärmeren ländern auf jeden fall auch zu gute kommen, sogar mehr als jetzt gerade. Hoffen wir auf unseren schläger joschka!:evil:

[Merowig]

hallo postete
Hallo,
wieso ständiger sitz im Sicherheitsrat,wieso entscheiden die 5 Länder im Sicherheitsrat über das angebliche wohl der Menschheit.Die Erde besteht nicht nur aus diesen fünf,die das Recht haben alles mit ihrem Veto zu boykottieren,siehe Israel(USA).Die Uno könnte aber auch jedes Land abstimmen lassen, das auch gelten würde,das würde der angeblichen Demokratischen Weltgemeinschaft besser stehen.

Nur weil jedes Land abstimmen duerfte bedeutet es nicht das es demokratisch waere und die Meinung der Weltbevölkerung wiederspiegeln wuerde da 2/3 der UN Staaten nunmal nicht demokratisch sind....

das Deustchland reinkommt bzw das es ueberhaupt mal zu einer Einigung kommt bezueglich Erwiterung in naher zuKundt- daran hege ich grosse Zweifel....

[hallo]

Hallo,
mag ja alles stimmen dann müßte auch das Vetorecht eingeschränkt werden.Die Weltgemeinschaft verurteilt eine Agression eines Landes*(Israel) und ein Veto* (USA)reicht,der Agressor vollendet sein werk.Mann könnte auch die UNO unbenennen in ,mach was du willst ,ich gebe dir Rückendeckung-verein.
*Es sind nur die am meisten in diesem zusammenhang fallende Namen in den Nachrichten,Irrtümer Vorbehalten.chock:

[Merowig]

Natuerlich macht man was man will trotz UN - das ist eine Aussage von mir die ich schon lange bringe <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/showtopic.php?threadid=1112&pagenum=1&time=1095961915">http://www.forum-sicherheitspolitik.org/show ... 1095961915</a><!-- m -->

sieht halt optisch besser aus wenn man was als un aktion verkaufen kann - mehr ist es aber nicht...
demokratsich legitimiert ist da nicht viel....und das das veto recht eingeschraenkt wird - daran glaube ich auch nicht *g*

[Erich]

Ein Konzept:

8 feste Mitglieder
- Südamerika: Brasilien potentielle Atom-Macht
- N.Amerika: USA Atom-Macht
- W.-Europa: GB + F Atom-Macht + 1 EU (D ?)
mit der Tendenz, aus 3 einen Wechselsitz zu machen
- Osteuropa: Russland Atom-Macht
- Ostasien: China Atom-Macht
- Südasien: Indien Atom-Macht

6 Wechselmitglieder:
- Pakistan und Iran: wechselweise
- Arabische Liga: 1 Staat nach Auswahl der Liga
- Türkei und ehem. Sowjetrepubliken: 1 Staat wechselweise
- Afrika: 1 Land nach Auswahl der Staaten dort
- Span. Südamerika: (Argentinien bis Mexico) 1 Staat wechselweise
- Australien, ASEAN und Japan: wechselweise

1 Stimme: UN-Generalsekretär

15 Mitglieder - vorläufig Schluss drunter,
Beschlüsse brauchen eine 2/3 Mehrheit (= 10 Stimmen)
für ein Veto sind mindestens 2 oder 3 Stimmen erforderlich
(das zwingt zur Kooperation und verbietet Alleingänge)

Möglichkeiten der Weiterenwicklung:
wenn die Staaten der folgenden Bündnisse zu einer gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitk kommen, erhalten diese Staatengemeinschaften einen festen Sitz - wie die "Vereinigten Staaten von Amerika"
- EU (gibt dafür 2 Sitze ab)
- Araber
- ASEAN
- Turan
- Bantu-Afrika

[Rob]

Halte Brasilien plus 1 "Wechselmitglied" aus Südamerika für ein bißchen viel. Das aus GBs und Frankreichs Sitz je ein EU Sitz wird ist nicht allzu wahrscheinlich.

Mein Vorschlag:

Ständiger Sitz mit Veto:

GB
F
Ru
USA
Ch
D
Japan

Ständiger Sitz ohne Veto:

Südafrika
Brasilien
Indien

Nicht ständiger Sitz:

5 weitere.

[Cluster]

Man sollte das Veto besser abschaffen ... wenn es noch mehr Mitglieder mit Vetorecht gibt, wird der Laden ja noch lahmer und ausgebremster als er es ist.

[hunter1]

Ständiger Sitz mit Veto:

GB
F
Ru
USA
Ch
D
Japan

Danke, Rob, dass Du der Schweiz einen ständigen Sitz mit Veto im UN-Sicherheitsrat geben willst:laugh:
(Keine Sorge, weiss schon dass eigentlich China gemeint ist )

Wenn Indien einen ständigen Sitz erhält, wird Pakistan auch einen wollen. Die Atomwaffen werdens da richten. Früher waren auch einfach nur die Atommächte (und wirtschaftlich + kolonial stärksten Mächte) daran beteiligt. Das wird Pakistan geltend machen, auch wenn heute noch andere Faktoren zum Zählen kommen, wie regionale Stärke, evtl. auch Grösse der Bevölkerung.

[Merowig]

@Erich ein bischen sehr unrealistisch das in Zukunft man fuer ein Veto 2-3 Stimmen braucht :evil:

[ThomasWach]

Ich würd sagen, fals eine Refom kommt, was ja noich abzuwarten ist, dann würd sie garantiert nicht die bestehenden Verhältnisse umstürzen.

Meines Erachtens:
- die 5 ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates : USA, Ru, Ch, F ; Gb
jene behalten nach langem zähem ringen ihr vetorecht, allerdings wird eine
klausel mitaufgenommen, dass bei erneuter Abstimmung und einstimmigkeit
im gremium ( ohne enthaltung) ein veto einer ständigem macht überstimmt
werden kann

- 5 weitere ständie mitglieder ohne Vetorecht:
Japan, Deutschland, Brasilien, Indien, Südafrika

- wie bisher 10 weitere nicht-ständige mitglieder

Ich hab da so meine Zweifel, ob bei einer Reform, die ja durchaus kommen kann, wirklich sehr viel neus dabei rauskommen wird und auf diese weise die handlungsfähigkeit der UNo tatsächlich verbessert wird und die alten Strukturen tatsächlich verbessert werden.
Es handelt sich dabei ja viels um prestigefragen wo lange wird verhandelt werden müssen.
ich denke es wird wie imer sein, große Reden, große ziele, viele Pläne ( die sich alle widersprechen :evil und am ende haben die zähen mühlen der verhandlungen fast nix mehr übriggelassen.

Auch sehe ich nicht, wie da mit einem ständigen mitgliedssitz für die eu an sich aussehen soll. Also außer dem posten der im nicht-ständigen bereich für Europa noch vorgesehen ist, mit dem könnze man das vereinen, aber das die institution einen festen platz bekommt, ich denke nicht.
Zwar wären einige dafür, aber zum beispiel müßte dann Deutschland auf seinen Sitz verzichten.. denn frankreich, großbritannien und deutschland plus Eu als ständiges mitglied un dan noch weitere eu-länder als nicht-ständige mitglieder, da macht wohl niemand außerhalb europas mit.

Nun ja die Italiener würden sich ja eh freuen, da sie ja den Deutschen den ständigen sitz nicht gönnen, alleine aber wohl kaum noch einen selbigen zusätzlich erhalten werden.

Da wäre ien EU-Sitz eine echte Alternative... nur das alte problem, was sollte denn der EU-Vertreter denn für eine Position zur not vertreten, wenn sich die Eu mal wieder uneins ist.. also eine stets und ständig sich enthaltende Stimme braucht ja wirklich niemand im Weltsicherheitsrat, den genau das müßte die eu dann machen bei meinungsverschiedenheiten...

ich denke mal, dass noch so einiges an wasser den potomac runter fließen wird, bis da ne wirkliche "reform", die den namen auch verdient, zustande gekommen ist.
dass die USA zum beispiel ob nun unter kery oder bush ist ja egal, an einer wirklich starken uno kein interesse hat, ist ja noch eoin anderes kapitel, und das trifft sicher nicht nur auf die usa zu...

[Erich]

also, erst mal zur Realität:
derzeit gibts 5 ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA
und 10 nichtständige Mitglieder
(z.Zt. u.A. Angola, Deutschland, Chile, Pakistan, Spanien
demnächst u.A. Algerien, Benin, Brasilien, Philiipinen und Rumänien)

dann gibt es zwei konkrete Reformmodelle:

Modell 1:
10 Ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA + Brasilien, Deutschland, Indien, Japan und ein afrikanischer Staat
sowie14 nichtständige Mitglieder

Modell 2:
5 Ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA
10 halbständige Mitglieder
gwählt auf 4 - 5 Jahre mit Wiederwahlmöglichkeit (Mitglieder wie z.B. die Erweiterung zu Modell 1) und
10 nichtständige Mitglieder
____________________________________________________________
jetzt zu meinem Modell (modifiziert) mit Begründung:
9 (statt wie erst aufgeführt 8) feste Mitglieder
- Südamerika: Brasilien potentielle Atom-Macht
- N.Amerika: USA Atom-Macht
- W.-Europa: GB + F Atom-Macht + 1 EU (D ?) mit der Tendenz, aus 3 einen Wechselsitz zu machen
- Osteuropa: Russland Atom-Macht
- Ostasien: China Atom-Macht
- Ostasien: Japan (neu)
- Südasien: Indien Atom-Macht

Begründung:
die bisherigen 5 Mächte - USA, GB, F, Russland und China - geben nichts ab, bleiben also;

Brasilien hat als "Dritte-Welt-Land" die Sympathien einer überwiegenden Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten und (mit Ausnahme der USA?) eigentlich keinen Gegner; ich denke nicht, dass die USA offen gegen Brasilien ein Veto einlegen würden - das würde eine dauerhafte Verschlechterung der Beziehungen zu einem potentiell wichtigen Staat im eigenen Bereich bedeuten, eher würden die USA auch schauen, Brasilien "einzukaufen".

Deutschland ist eine der größten Finanzieres der VN und wird zunehmend auch zu internationalen Einsätzen mit herangezogen, die Aera der Scheckbuch-Zurückhaltung scheint vorbei; jetzt gilt zahlen und marschieren; deshalb ist es Interesse der Deutschen, mit darüber zu entscheiden, wo marschiert wird - die USA sind da keine besonderen Fürsprecher (Irak-Rache der Bush-Regierung, aber wie lange ist die noch dran?); auch die Italiener und andere EU-Staaten sind dagegen; da wir in Europa demnächst einen "europäischen Aussenminister" haben, liegt es nahe, die Italiener u.a. mit einen "EU-Sitz" zu ködern, der vorübergehend den Deutschen zugestanden wird bis die EU etwas anderes beschließt (und das kann dauern, weil die Deutschen auch in der EU die Nettozahler sind); damit wären aber die USA im eklatanten Nachteil gegenüber Europa, deshalb die Tendenz, aus den dann drei europäischen Sitzen mittelfristig einen EU-Sitz zu machen (sobald sich die politische Situation ergibt, dies zu fordern)

Japan: wie Deutschland zu den größten Finanziers der UN gehörend, auch wenn noch nicht so aktiv in "Out-of-aerea" Einsätzen; aber was man den Deutschen gewährt wird man den JApanern nicht verweigern können

Indien: an Indien geht als jahrelangem Sprecher der "Blockfreien" und bedeutender Regionalmacht mit A-Waffen kein Weg vorbei; die bisherige "Unterrepräsentanz" der "3. Welt" verlangt dass mindestens zwei Staaten daraus in den Sicherheitsrat kommen - das sind potentiell Indien -und Brasilien

Im Übrigen haben sich Brasilien, Deutschland, Indien und Japan zu einer Koalition gefunden, um für ein gemeinsames Aufrücken in den Sicherheitsrat zu werben - eine starke Koalition, die sehr viele Staaten ansprechen wird;


6 Wechselmitglieder:
- Pakistan und Iran: wechselweise
- Arabische Liga: 1 Staat nach Auswahl der Liga
- Türkei und ehem. türk. Sowjetrepubliken: 1 Staat wechselweise
- Afrika: 1 Land nach Auswahl der Staaten dort
- Span. Südamerika: (Argentinien bis Mexico) 1 Staat wechselweise
- Australien-Neuseeland bzw. ASEAN: 1 Staat wechselweise

Begründung:
die Liste der "ständigen Mitglieder" ist unausgewogen; es fehlen insbesondere Staaten der islamischen Welt und Afirkas, obwohl gerade Afrika wegen seiner Kolonialgrenzen von ständigen Bürgerkriegen erschüttert wird, die nach dem Einsatz von Schutztruppen (West-Sudan) schreien

Pakistan und Iran: mit Pakistan werden die Vorbehalte der Pakistani gegen die Aufnahme der Inder abgefangen; gleichzeitig wird mit dem Iran der wichtigste Schiitische Staat ins Boot geholt - allerdings per "Machtteilung", so dass beide Staaten nicht dauerhaft als Blockierer auftreten können

Arabische Liga: damit wird der durch Israel und Irak verletzten arabischen Seele geschmeichelt, dem sunnitischen Islam Referenz erwiesen und den fundamentalistischen Islamisten etwas Boden entzogen; über die reichen Ölemirate wird zugleich der Einfluss der Industriestaaten indirekt aufrecht erhalten, während durch die Zerstrittenheit der arabischen Staaten ohnehin keine ernsthafte Blockade zu erwarten ist - langfristig würde aber auch der Intergrationsprozesse der arabischen Staaten gefördert und die arabische Liga aufgewertet, was im Zuge einer kooperativen Zusammenarbeit auch Europäisches Ziel ist;

Türkei und türkischsprachige asiatische Staaten: was man den Arabern zugesteht, darf man den Türken nicht verwehren - zumal da auch eine eher laizistische Islamrichtung vertreten wird; außerdem ist das dann ein Ausgleich für die Türken, wenn die Türkei nicht in die EU aufgenommen wird - zugleich mit der Perspektive, federführend in einem eigenen Staatenbund "Turan" zu werden;

Wir haben somit 3 islamisch geprägte Regionen (immer noch weniger als die westlichen Staaten gemeinsam): divide et impera ....

Afrika: wegen der ständigen blutigen Bürgerkriege dort unerlässlich, dass ein Vertreter der AU mit spricht

Span. Südamerika: damit würden die USA Brasilien etwas blockieren

Australien/Neuseeland und ASEAN: damit ist die letzte noch nicht berücksichtige Weltregion im SW des Pazifik auch vertreten - für die ASEAN gilt im Übrigen, was für die Arabische Liga schon gesagt wurde ...


1 Stimme: UN-Generalsekretär
Begründung:
einfach, um den Staaten eine Stimme zu geben, die aufgrund der neuen Verteilung keine Sprecher im Sicherheitsrat hätten;

16 Mitglieder - vorläufig Schluss drunter,
Begründung:
ein "Mammutgremium" wird mit zunehmender Größe immer unflexibler, die Erweiterung der bisher 15 Mitglieder ist ja nur angedacht, um die Beteiligung aller Weltregionen zu sichern und den Entscheidungen eine breitere Basis zu geben - was mit meinem Konzept auch der Fall wäre;

Beschlüsse brauchen eine 2/3 Mehrheit (= 11 Stimmen)
für ein Veto sind mindestens 2 oder 3 Stimmen erforderlich
Begründung:
Das zwingt zur Kooperation und verbietet Alleingänge. Bei dem Konzept werden die USA allerdings mehr als 1 Stimme für sich beanspruchen, deshalb ggf. 2 Stimmen für die USA als einziger globaler Supermacht; die USA sind dann bei 3-Stimmen Veto nach wie vor gezwungen, sich Verbündete zu suchen (was wohl im Regelfall gelingen müsste ....)

- zum Veto-Recht wird realistisch aber wohl gelten, dass die bisherigen Veto-Mächte das nicht aus der Hand geben und auch keinen weiteren Staat oder allenfalls A-Waffen-Besitzer beteiligen; wir werden also wohl ständige Sicherheitsratsmitglieder 1. und 2. Klasse erhalten - mit Veto und ohne ....

[Erich]

:frag: hab ich jetzt die Diskussion abgewürgt :frag:

[ThomasWach]

naja, der Punkt ist ja der , dass deine Entwürfe schon recht gut sind und so mancher Diplomat an Grundmaterual soo viel anderes wohl gar nicht im kopf hat bzw. in der diplomatentasche.

Frage ist aber, inwieweit lassen sich solche größeren Reformvorhaben denn verwirklichen??
Denn eins ist ja klar, dass die reform der uNO, an sich ja eine große sache mit eigentlich großer wichtigkeit, eben keine große role spielt inmternational bzw. nur in den dimensionen wie die uno im moment auch wirksam wird.

Die uno ist eben nur ein mehr oder minder höchstens mal für momente wirksam werdender debattierclub, wo die vetomächte schön ihre diplomatischen spielchen spielen können.
Wil denn jemand wirkloch ernsthaft eine reform bzw. ist sie denn gegen den willen der wirklich mächtigen denn möglich??

Noch weiter, haben den zum beipiel den die usa oder china oder rußland interesse an einer starken und handelnden uno, an einem global governance um es mal auf die spitze zu treiben.

Eher nicht.
Daher wird man schauen, das es so weiter geht wie bis jetzt. Es wird geredet und geredet und man wird versuchen einzelinteresen gegeneinander auszuspielen, Schon jetzt machen ja die Italiener Front gegen unseren angestrebten sitz und ich bin mir fast sicher, dass washington da nicht unerheblich auch den italienern den dauemn drückt, um die ganze sache eben zu torpedieren und die diskussionen eben ewig währen zu lassen. Daher ist es am einfachsten wohl noch zu bewerkstelligen einfach den krreis der ständigen mitglieder einfach mal zu erweitern., das geht wohl am einfachsten..

das mal so als wiedereinstieg in die diskussion

[Erich]

Ägypten ... <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.centurychina.com/plaboard/posts/3685101.shtml">http://www.centurychina.com/plaboard/po ... 5101.shtml</a><!-- m -->
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China backs Egypt's efforts to get UN Security Council seat
Egypt-China, Politics, 12/3/2004
Chinese Ambassador to Egypt Wu Sike yesterday stressed his country's appreciation for the strenuous efforts exerted by President Hosni Mubarak and the Egyptian government to settle the Palestinian issue and positive role in solving the Darfur problem.
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.. und Indien haben interessante Unterstützung
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China Backs India For Security Council Seat

TIMES NEWS NETWORK 21 OCTOBER 2004
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