United States of America

[Erich]

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29.06.2004 09:38 Uhr
Nach Urteil des Supreme Court

Hunderte Guantanamo-Häftlinge wollen gegen US-Regierung klagen

Über zwei Jahre lebten sie im rechtsfreien Raum. Jetzt entschied der Oberste Gerichtshof, dass die Gefangenen von Guantanamo gegen ihre Festnahme und ihre Haftbedingungen vor US-Gerichten klagen können. Eine Niederlage für die Bush-Regierung, die sich bereits kommende Woche auf eine Klagewelle einstellen muss.
„Wir werden hunderte Klagen einreichen“, erklärte der katarische Anwalt Nadschib al Nauimi, der früher auch Justizminister seines Landes war. Er gehört einer Gruppe von Anwälten an, die nach eigenen Angaben 300 Inhaftierte vertritt.
.....
Bislang durften nur vier Inhaftierte einen Anwalt sehen, nur drei der fast 600 Häftlinge aus 42 Ländern wurden angeklagt.
.....

tja, wird Georg Meroweg jr. nicht besonders gefalllen ....

[Merowig]

Sollen die ruhig Klagen Honecker - wie dem islamistischen Terrorismus Thread entnehmen kannst werden die ersten Militaertribunale schon gebildet

Wie schon gesagt - dann halt ab nach Baghram oder Diego Garcia... oder man fragt bei "befreundeten Regierungen" nach ob die nicht helfen wollen bei den vernehmungen :evil: ....


um zum urspruenglichen Thema zurueckzukommen ( mir ist nicht klar was das mit schlechter Stimmung fuer Bush zu tun hat aber naja )

hier ne zusamenfassung aktueller Umfragen
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.pollingreport.com/wh04gen.htm">http://www.pollingreport.com/wh04gen.htm</a><!-- m -->
Nadder ist mir sympathisch *g*
Nadder for Candidate :welcome: :rofl:

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,306487,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 87,00.html</a><!-- m -->

CHIRAC GEGEN BUSH

"Ich nerve, also bin ich"

England, Deutschland, Spanien, Italien oder Mexiko haben alle schon mal Krieg gegen Amerika geführt. Frankreich nie. Paris ist sogar der älteste militärische Verbündete der USA - und doch gibt sich Staatspräsident Jacques Chirac keinerlei Mühe, zu verbergen, wie sehr ihm der Kollege aus Washington auf die Nerven geht.

Paris - "Freunde, die sich schätzen und achten seit über 200 Jahren", sagt Chirac gern, wenn es um das französisch-amerikanische Verhältnis geht. Doch das hat Frankreich nicht daran gehindert, so die Diagnose des Historikers Michel Winock, "das Land zu sein, in dem der Antiamerikanismus am lebendigsten ist und bleibt". Während des Nato-Gipfels in Istanbul spielte Chirac mal wieder den widerborstigen Gegner des US-Präsidenten.

Der Antagonismus zwischen Chirac und George W. Bush kann sich an Kleinigkeiten entzünden. Als Bush sich für eine rasche Aufnahme der Türkei in die Europäische Union aussprach, ließ Chirac jede diplomatische Rücksicht fahren. Er verbat sich, in ungewöhnlich harschem Ton, die Einmischung des großen Bruders in innereuropäische Angelegenheiten. Der US-Präsident sei nicht nur zu weit gegangen, so Chirac. "Er hat sich auf ein Terrain begeben, das ihm nicht gehört. Das ist ungefähr so, als würde ich ihm erklären, wie die Politik der USA gegenüber Mexiko aussehen sollte."
...

[Erich]

inzwischen gibts ja die ersten Klagen von Gitmo-Häftlingen

Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs
Erste Guantanamo-Gefangene reichen Klage ein

Vor einem Gericht in Washington haben die ersten Guantanamo-Häftlinge Klage gegen ihre Gefangenschaft eingereicht. Der Antrag stütze sich auf das Argument, dass die Gefangenschaft "jeder rechtlichen Grundlage" entbehre, teilte die Bürgerrechtsgruppe Center for Constitutional Rights mit, welche die neun Gefangenen vertritt. Sie müssten "unverzüglich" freigelassen werden.

"Ungesetzlich und willkürlich"
Die Anwälte werfen der US-Regierung vor, mit dem Festhalten der Verdächtigen in Guantanamo "die verfassungsrechtlichen Kompetenzen der Exekutive zu überschreiten".
...
Die Regierung von US-Präsident George W. Bush hatte die Guantanamo-Insassen zu "feindlichen Kämpfern" erklärt und ihnen bislang die Rechte von Kriegsgefangenen verweigert.
Stand: 03.07.2004 12:30 Uhr

Source: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3412036_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m --> - tja, schlechte Nachrichten für Mr. Bush; es ist halt doch nicht der unumschränkte Herrscher, der er gerne sein würde :evil:

und zu Merowigs Anmerkung:

mir ist nicht klar was das mit schlechter Stimmung fuer Bush zu tun hat aber naja

der Kommentar <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3400798_REF3_NAVSPM3~3412036,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... 36,00.html</a><!-- m -->

Guantanamo-Urteil: Niemand steht über dem Gesetz, auch nicht der Präsident
Von Carsten Schmiester, ARD-Hörfunkstudio Washington

Auch wenn George Bush der mächtigste Mann der Welt ist, allmächtig ist er nicht. Der Spruch des Obersten Gerichthofes hat ihm unmissverständlich klar gemacht, dass niemand in diesem Land über dem Gesetz steht, auch nicht der Präsident.

Das ist die bisher größte juristische Niederlage der Administration und ein Schlag ins Gesicht sämtlicher Hardliner im Weißen Haus, im Justiz- und Verteidigungsministerium, die bisher darauf bestanden haben, dass im "Krieg gegen den Terror" für andere, am besten gar keine Regeln gelten.
...
Bush vor den Scherben seiner Antiterror-Politik
Einmal mehr steht Bush nun vor den Scherben seiner Antiterror-Politik: Der Spruch des Obersten Gerichtes wird zwar nicht die unmittelbare Freilassung der meisten Guantanamo-Gefangenen zur Folge haben, mit Sicherheit aber eine Klagewelle, die amerikanische Gerichte und damit auch die Öffentlichkeit lange Zeit beschäftigen wird. Bushs sorgsam gepflegtes Image vom entschlossenen Präsidenten, der mit seinen Feinden nicht einmal mehr kurzen, sondern gar keine Prozess macht, ist damit zerstört. Er steht nun da als einer, dem nicht nur die von der amerikanischen Befreiung so wenig beeindruckten Iraker, nicht nur die überwiegend kriegsskeptischen Europäer, sondern nun auch die endlich um das Recht auf individuelle Freiheit besorgten Obersten Richter des eigenen Landes Grenzen aufzeigen. Ein weiteres "So Nicht" an die Adresse von George W. Bush, dem mit wachsender Wahrscheinlichkeit das endgültige "Stopp" bei den Präsidentschaftswahlen im November folgt.
Stand: 29.06.2004 22:24 Uhr

:baeh: dazu auch:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3408256_REF1_NAVSPM1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... M1,00.html</a><!-- m -->

US-Militär-Einsätze
Pentagon mobilisiert immer mehr Ex-Soldaten

Bereits 10.000 Reservisten sind für die Einsätze im Irak und Afghanistan einberufen worden. Und viele weitere stehen noch auf Listen: Die Betroffenen werden aus dem Zivilleben herausgeholt, die Familien sind entsetzt. Die Kritik an US-Minister Rumsfeld und seinen Generälen wird immer lauter.
....

:daumen: :merci::daumen:

und die grandiose Wirtschaftspolitik von Bush ist ja auch nicht das wahre
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/589/34555/">http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/a ... 589/34555/</a><!-- m -->

US-Arbeitslosendaten unerwartet schwach

Im Juni wurden noch nicht einmal halb soviel Stellen geschaffen wie erwartet.

[Mr NoBrain]

Ein Kolumne aus der New York Times, welche sich mit "Fahrenheit 9/11" beschäftigt und versucht zu beantworten, warum dieser Film einen solchen Andrang erfährt. Ganz interessant, weil der Autor sich nicht so sehr mit den Inhalten des Films beschäftigt, sondern auch mit der Rolle der amerikanischen Presse und ihrer "selbstverordneten Gleichschaltung im Namen des Patriotismus".

OPINION

Moore's Public Service

Despite its flaws, "Fahrenheit 9/11" tells essential truths about leaders that should have been told by the media. By PAUL KRUGMAN

Since it opened, "Fahrenheit 9/11" has been a hit in both blue and red America, even at theaters close to military bases. Last Saturday, Dale Earnhardt Jr. took his Nascar crew to see it. The film's appeal to working-class Americans, who are the true victims of George Bush's policies, should give pause to its critics, especially the nervous liberals rushing to disassociate themselves from Michael Moore.


There has been much tut-tutting by pundits who complain that the movie, though it has yet to be caught in any major factual errors, uses association and innuendo to create false impressions. Many of these same pundits consider it bad form to make a big fuss about the Bush administration's use of association and innuendo to link the Iraq war to 9/11. Why hold a self-proclaimed polemicist to a higher standard than you hold the president of the United States?

And for all its flaws, "Fahrenheit 9/11" performs an essential service. It would be a better movie if it didn't promote a few unproven conspiracy theories, but those theories aren't the reason why millions of people who aren't die-hard Bush-haters are flocking to see it. These people see the film to learn true stories they should have heard elsewhere, but didn't. Mr. Moore may not be considered respectable, but his film is a hit because the respectable media haven't been doing their job.

For example, audiences are shocked by the now-famous seven minutes, when George Bush knew the nation was under attack but continued reading "My Pet Goat" with a group of children. Nobody had told them that the tales of Mr. Bush's decisiveness and bravery on that day were pure fiction.

Or consider the Bush family's ties to the Saudis. The film suggests that Mr. Bush and his good friend Prince Bandar bin Sultan, the ambassador known to the family as Bandar Bush, have tried to cover up the extent of Saudi involvement in terrorism. This may or may not be true. But what shocks people, I think, is the fact that nobody told them about this side of Mr. Bush's life.

Mr. Bush's carefully constructed persona is that of an all-American regular guy - not like his suspiciously cosmopolitan opponent, with his patrician air. The news media have cheerfully gone along with the pretense. How many stories have you seen contrasting John Kerry's upper-crusty vacation on Nantucket with Mr. Bush's down-home time at the ranch?

But the reality, revealed by Mr. Moore, is that Mr. Bush has always lived in a bubble of privilege. And his family, far from consisting of regular folks with deep roots in the heartland, is deeply enmeshed, financially and personally, with foreign elites - with the Saudis in particular.

Mr. Moore's greatest strength is a real empathy with working-class Americans that most journalists lack. Having stripped away Mr. Bush's common-man mask, he uses his film to make the case, in a way statistics never could, that Mr. Bush's policies favor a narrow elite at the expense of less fortunate Americans - sometimes, indeed, at the cost of their lives.

In a nation where the affluent rarely serve in the military, Mr. Moore follows Marine recruiters as they trawl the malls of depressed communities, where enlistment is the only way for young men and women to escape poverty. He shows corporate executives at a lavish conference on Iraq, nibbling on canapés and exulting over the profit opportunities, then shows the terrible price paid by the soldiers creating those opportunities.

The movie's moral core is a harrowing portrait of a grieving mother who encouraged her children to join the military because it was the only way they could pay for their education, and who lost her son in a war whose justification she no longer understands.

Viewers may come away from Mr. Moore's movie believing some things that probably aren't true. For example, the film talks a lot about Unocal's plans for a pipeline across Afghanistan, which I doubt had much impact on the course of the Afghan war. Someday, when the crisis of American democracy is over, I'll probably find myself berating Mr. Moore, who supported Ralph Nader in 2000, for his simplistic antiglobalization views.

But not now. "Fahrenheit 9/11" is a tendentious, flawed movie, but it tells essential truths about leaders who exploited a national tragedy for political gain, and the ordinary Americans who paid the price.

Gruß NoBrain

[Anderman]

Hier ist mal eine Einschätzung von Moores Film von einem Conservativen

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.antiwar.com/justin/?articleid=2891">http://www.antiwar.com/justin/?articleid=2891</a><!-- m -->

und hier mehr von den Progressiven

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tompaine.com/articles/blind_or_a_coward.php">http://www.tompaine.com/articles/blind_or_a_coward.php</a><!-- m -->

[Erich]

so weit ist es mit der US-Demokratie inzwischen gekommen: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,307058,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 58,00.html</a><!-- m -->

US-PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN

Demokraten bitten Uno um Wahlbeobachter

Das Wahlchaos vor vier Jahren soll sich nach Ansicht von neun demokratischen Kongressabgeordneten keinesfalls wiederholen. Dazu kamen sie nun auf eine recht ungewöhnliche Idee: Sie baten Uno-Generalsekretär Kofi Annan um die Entsendung von Wahlhelfern.
Washington - "Wir sind tief besorgt, dass das Recht der US-Bürger, ihre Stimme in freien und fairen Wahlen abzugeben, erneut in Gefahr ist", schrieben die Abgeordneten gestern an Annan. Die Vereinten Nationen entsenden Wahlbeobachter normalerweise nur in Länder, in denen freie und faire Wahlen nicht gewährleistet sind. ....

der Bush-Messer <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/flash/0,5532,3752,00.html">http://www.spiegel.de/flash/0,5532,3752,00.html</a><!-- m --> sieht Georgie jedenfalls im beständigen Abstieg (wenn der Link nicht funzt: über <!-- w --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de">www.spiegel.de</a><!-- w --> durchklicken)

[Merowig]

Zum Thema fahrenheit
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.davekopel.com/Terror/Fiftysix-Deceits-in-Fahrenheit-911.htm">http://www.davekopel.com/Terror/Fiftysi ... it-911.htm</a><!-- m -->

Fifty-nine Deceits in Fahrenheit 911

By Dave Kopel


This is a preliminary version of an article that will be published on National Review Online. This report was first posted on the web on the morning of July 1. Since then, I've revised several sections in response to reader requests for clarifications, and have added additional deceits which have been pointed out by readers or journalists. As result, the number of listed deceits has been raised from 56 to 59.
...

[Cluster]

Ein weiterer Aspekt der mit der Wahl entschieden wird, ist die Ausrichtung und der Einfluß der Forschung. Bush ist schließlich auch ein gläubiger christlicher Fanatiker.

Was es die Schöpfung oder "nur" die Evolution?

Glaube und Wissenschaft und Kreationisten in den Vereinigten Staaten

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.3sat.de/nano/astuecke/67887/index.html">http://www.3sat.de/nano/astuecke/67887/index.html</a><!-- m -->

Die Methode, die Heilige Schrift auch bei naturwissenschaftlichen Fragen zu Rate zu ziehen, hat sich bei religiösen Fundamentalisten bis heute gehalten. So kommen die strengen "Kreationisten" oder "Schöpfungsgläubigen" unter ihnen mit neuen Bibelrechnungen auf ein Erdalter von 10.000 Jahren. Auf besonderen Widerstand der Kreationisten stößt Charles Darwins Lehre von der Entstehung der Arten und der Abstammung des Menschen von affenählichen Vorfahren. (...)

Sollten solche Irren nach einer Wiederwahl von Bush mehr Einfluß erhalten, so sind auch die USA nicht mehr weit von einem theologisch bestimmten Staat entfernt.

[CommanderR.]

Es gab vor einiger Zeit eine gute und umfangreiche Reportage, ARD glaube ich, über die Kreationisten und ihren wachsenden Einfluss in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Im ersten Moment fragt man sich ob sie das wirklich ernst meinen was sie da von sich geben oder ob sie nur einen ungewöhnlichen Sinn für Humor haben, diese Frage beantwortet die Reportage aber selbst und man fragt sich ob man im richtigen "Film" ist. Die Urknalltheorie hin oder her, wer weis ob wir es je genau erfahren werden woher wir kommen und wie das Leben oder gar das Universum entstanden ist, jedenfalls ist das woran diese Menschen glauben und unter ihnen erschreckender weise zahlreiche einflussreiche Politik, Wirtschafts-und Militärkreise nahezu unglaublich und man traut im ersten Augenblick seinen Ohren nicht. Diese Menschen kann man leicht auf eine Stufe mit radikalen islamistischen Fanatikern stellen, nur das ihr Allah eben Gott genannt wird. Ihre Ansichten sind nicht nur radikal neokonservativ, sondern das ganze noch versehen mit einer religiösen Verblendetheit wie von Sektenmitgliedern. Archäologische Tatsachen und wissenschaftliche Erkenntnisse werden alle als reine Erfindungen von Gottesgegnern angesehen und in Weltverschwörungsmanier dargestellt. Nach ihrer "Theorie" versuchen diese dunklen Mächte sie vom wahren Weg abzubringen durch derartige listige Lügen und Fälschungen wie sie es nennen, da nach deren Glaube die Erde erst einige Tausend Jahre alt ist und natürlich von Gott in Sieben Tagen alles erschaffen wurde. Dinosaurier haben entweder nie gelebt oder sollen mit den Menschen zusammengelebt haben. Die Funde der Evolutionskette bis zum Homo Sapiens wird als Lüge und Propaganda angesehen und die Weltraumforschung und Weltraummissionen werden als Gotteslästerung angesehen, da es ja ihrer Meinung nach nichts anderes wichtiges ausser die Erde, Sonne und Mond gibt und dadurch nur Gott erzürnt wird. Ebenso wollen sie nichts von anderen Planeten, Sonnensystemen oder Galaxien wissen, ebensowenig wie von möglichem Ausserirdischen leben u.v.m usw.:pillepalle::bonk::laugh: Eigentlich unglaublich das es möglich ist in einem halbwegs freien und demokratischen, vor allem aber sehr entwickelten und hochtechnisierten Land wie den USA derartige Urzeitdenkmuster nicht nur am Leben zu halten, sondern anscheinend noch regen Zulauf zu erhalten. Das solche Denkmuster bei irgendwelchen von der Zivilisation unangetasteten Urvölkern herrschen wäre nicht verwunderlich, sehr wohl aber wenn es in einem Land wie den USA offensichtlich in großer Zahl vorkommt, das Zugang und Zugriff zu allen Kommunikations und Informationsmedien hat und mit unter als High Tec und Forschungsland Nr.1 weltweit gilt. Da diese Menschen sicher in der Mehrzahl den Gotterwählten G.W. Bush wählen werden und ihr Einfluss dadurch weiter wachsen würde, bleibt nur zu hoffen das diese offensichtlich geisteskranken und realitätsfremden Menschen durch die Wahl eines Demokraten hoffentlich an Einfluss und Zulauf verlieren, zum Wohle der USA und zum Wohle der Menschheit, denn nicht auszudenken wenn mehr von diesen an die Macht geraten würden, Atomkriege im Namen Gottes wären wohl kein Problem.:pillepalle::bonk::motz:

[Erich]

@ Cluster und CommanderR.
ich versteh Eure Hoffnung, würde aber lieber lesen, dass Bush jr neue Tiefstwerte bei den Umfragen hat, und nicht, dass die Irren dort noch mehr Zulauf haben

[Tiger]

@Cluster
Wer hat gesagt, daß Religion Opium für's Volk ist? Anhand der Kreationisten sieht man, daß das leider stimmt.
Auf die Politik eines Staates wirkt sich solcher Unsinn natürlich auch aus, der Bildungsstandard und die Forschung einer Nation können durch so etwas echt schön leiden. Hier wird zudem die Trennung von Religion und Staat ernsthaft gefährdet, mit gefährlichen Risiken für das Wohl des Staates.
Wenn Religion Opium für das Volk ist, sind Aberglauben und Fundamentalismus Zyankali für den Staat.

[CommanderR.]

@Erich/Tiger u.a.
Würde ich auch lieber sehen, nur haben wir kaum Einfluss darauf wer und was im Herbst gewählt wird und wie man leider sieht wird es so oder so verdammt knapp. Bedauerlich zu sehen was innerhalb weniger Jahre aus der einstigen Wiege der Freiheit und Demokratie geworden ist, bleibt eben nur zu hoffen das sich im Herbst das Blatt wieder wendet, denn der jetzige eingeschlagene Weg stellt eine Bedrohung von Freiheit, Frieden und wahrer Demokratie nicht nur in den USA, sondern weltweit dar. Mehr als hoffen können wir nicht, darauf vertrauen das noch ein paar % der Amerikaner mehr die Sackgasse erkennen in die sie sich manövriert haben, denn die Hoffnung stirbt zuletzt.

[Erich]

@CommanderR. - das klingt aber schon sehr pesimistisch .....
das hier klingt schon besser: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,307404,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 04,00.html</a><!-- m -->

Kerry macht Edwards zu seinem Vize

Bis zuletzt hatte John Kerry ein großes Geheimnis um seinen "running mate" gemacht. Jetzt hat der Herausforderer von George W. Bush sein Schweigen gebrochen: Sein früherer Rivale John Edwards soll mit ihm das Gespann Bush-Cheney stürzen.
....
Mit der Nominierung eines Vize-Kandidaten hat die Opposition in den USA die Gelegenheit, ihrem Wahlkampf weiteren Schwung zu geben. In der Regel legt die Partei danach in Umfragen um mehrere Prozentpunkte zu. Kerry hatte in Umfragen zuletzt vor dem republikanischen Amtsinhaber Bush rangiert, der insbesondere wegen des Irak-Krieges in der Kritik steht.
...

go, go, go Kerry go :daumen:

[Marc79]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,302539,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 39,00.html</a><!-- m -->

Bushs junge Garde

Von Marc Pitzke, New York

Während sich die Kandidaten im US-Wahlkampf so bitter bekämpfen wie lange nicht, leisten namenlose Rekruten die wahre Arbeit. Die Jungrepublikaner mäkeln zwar an der einen oder anderen Entscheidung ihrer Partei herum - alles in allem sind sie auf Linie. Ein Besuch bei Amerikanern, die noch an ihren Präsidenten glauben...