18.03.2025, 00:35
Kurz zusammengefasst: "Trump braucht dringend Eier"
United States of America
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18.03.2025, 00:35
Kurz zusammengefasst: "Trump braucht dringend Eier"
18.03.2025, 01:17
Funktioniert nicht auf Englisch.
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19.03.2025, 06:44
Zitat:Das ist doch alles nicht mehr ernsthaft ?!Geht ja noch weiter. Das Rumgeiere dauert nämlich an, auch andere europäische Staaten wurden gefragt, darunter Deutschland... Zitat:Mangel nach Vogelgrippehttps://www.tagesschau.de/wirtschaft/ver...d-100.html Tja, wird sollten schon endlich mal mehr Eier zeigen... ![]() Okay, jetzt aber wieder ernsthaft - es scheint, als wenn der Supreme Court, auch wenn es eine konservative Mehrheit gibt, seiner Aufgabe gerecht zu werden gedenkt und beileibe nicht alles durchgehen lässt: Zitat:Oberster US-Gerichtshofhttps://www.spiegel.de/ausland/donald-tr...cd42268806 Schneemann
19.03.2025, 07:49
Was definitiv seit zweihundert Jahren gängige Praxis ist, dass abgehalfterte Provinzrichter mit Teils abstrusen Urteilen der Exekutive Bundesweit in die Politik pfuschen können. Das ist ein Phänomen, das sich erst in den letzten Jahrzehnten herausgebildet hat.
Entsprechend bekommt Roberts für seine Aussagen auch Gegenwind: New Gingrich schrieb:If Chief Justice Roberts wants to minimize attacks on out of control appointed leftwing district court judges abusing their role and claiming to be able to overrule the elected President of the United States on management details that are clearly within his role as defined by the Constitution and the Federalist Papers then he should intervene and overrule these absurd power grabs. The Chief Justice can defend the Court by overruling bad judges before the Executive and Legislative Branches start acting against them. The burden is on the Chief Justice not the President.https://x.com/newtgingrich/status/1902035926378840540
20.03.2025, 06:50
@Nightwatch
Zitat:Was definitiv seit zweihundert Jahren gängige Praxis ist, dass abgehalfterte Provinzrichter mit Teils abstrusen Urteilen der Exekutive Bundesweit in die Politik pfuschen können. Das ist ein Phänomen, das sich erst in den letzten Jahrzehnten herausgebildet hat.Naja, ich verstehe den Satz nun nicht ganz. Etwas, das sich erst in den letzten Jahrzehnten herausgebildet hat/haben soll, kann nicht seit zweihundert Jahren gängige Praxis sein? Darüber hinaus ist es immer und überall (zumindest in Demokratien) so, dass die Judikative der Exekutive Auflagen auferlegt oder zumindest zu hinterfragende Entscheidungen der Politik auch wieder einbremst - das ist ein zentraler Baustein der Gewaltenteilung und auch die Aufgabe der Judikative. Das nun mit Spott, Beleidigungen, dem Hinweis auf eine Amtsenthebung (wie es das Trump-Team machte) oder zumindest Herabwürdigungen zu konterkarieren, zeigt, dass die gegenwärtige US-Administration von der Gewaltenteilung nicht allzu viel hält. Und vermutlich reagiert sie deswegen so schrill, da sie weiß, dass die US-Gerichte die letzte Bastion sind, die ihren Versuch eines Umbaus des Staates noch verhindern können. Da helfen auch keine Gegenstimmen von einem Newt Gingrich, der nun nicht unbedingt dem linken Spektrum der US-Politik zuzuschreiben ist. Schneemann
20.03.2025, 10:12
(20.03.2025, 06:50)Schneemann schrieb: @NightwatchJa? Dieses Vorgehen, dass ein xbeliebiger Richter an einem (auf deutsche Verhältnisse übertragen) Amts- oder Landgericht Urteile fällen kann, die dann nicht nur im ganzen Land Gültigkeit haben, sondern den Präsidenten in seinen Kernkompetenzen beschneiden ist ein Vorgehen, dass zumindest in Amerika eine relativ neue Unart ist. Das hat sich noch vor Jahrzehnten keiner erlaubt und es ist mehr als fraglich, ob das wenigsten in dem Umfang in dem das mittlerweile geschieht überhaupt verfassungsrechtlich zulässig ist. Höchstrichterliche Urteile stehen dazu in vielen Teilbereichen noch aus, schlicht weil es bislang so nicht notwendig gewesen ist. Das dieser Zustand jetzt hervorbricht ist kein Zufall. Die Justiz ist von beiden Seiten des ideologischen Spektrums durchpolitisiert und es findet sich immer irgendeine verwegene Gestalt in Grand Littleville, die irgendeinen Unsinn zu Papier rotzt um den Leibhaftigen zu stoppen. Zum Teil mag das dann auch rechtlich gerechtfertigt sein, in Teilen jedoch inhaltlich einfach nur durchideologisiert und abstrus. In Zahlen heißt, dass dann (zumindest nach dem Weißen Haus): 67% aller gerichtlicher Verfügungen von US-Bundesgerichten im 21. Jahrhundert betreffen Trump. 92% davon wurden von Richtern der Demokraten verfügt. Wer meint, dass das allein daran liegt, das Donald so furchtbar ist meint auch, dass das Bundesverfassungsgericht hierzulande politisch neutral ist, die Wahlen in Rumänien zurecht gekippt wurden, das Oberste Gericht in Israel einen Staatsstreich verhindert hat oder der ICC Recht spricht. Global überall dieselbe Grütze, lang und gut vorbereitetet progressive Lawfare gegen den Klassenfeind, die die eigentliche gute und richtige Einrichtung der Gewaltenteilung schamlos für die eigene Ideologie instrumentalisiert und missbraucht. Selbstverständlich wäre in den USA da auch ein Amtsenthebungsverfahren ein legitimer und zulässiger Weg dagegen vorzugehen, auch wenn Roberts hier gerne die Unabhängigkeit seiner Justiz hervorheben möchte. Das ist allerdings nur eine philosophische Frage, Mehrheiten dafür im Senat sind nicht vorhanden.
20.03.2025, 17:16
Zitat:A group of European countries is devising a strategy to poach researchers in the United States in response to American government cuts in education and research. https://www.politico.eu/article/europe-u...zaharieva/ Als nächstes sollten wir unsere Fühler zu Lockheed-Martin, Northrop-Grumman und Raytheon ausstrecken, um Talent für unsere Rüstungsprogramme zu gewinnen. Speziell für FCAS könnte es nichts schaden...
20.03.2025, 17:21
Longform Interview mit dem Finanzminister Scott Bessent. Wohl aufschlussreicher als all das sonstige Gekreische was den finanzpolitischen Kurs unter Trump angeht.
Scott Bessent | All-In in DC! https://www.youtube.com/watch?v=lSma9suyp24&t=1s
20.03.2025, 18:15
(20.03.2025, 17:16)Old Boy schrieb: https://www.politico.eu/article/europe-u...zaharieva/ Kommt drauf an, ob das sinnvoll ist. Dort könnte besonders eine ganz bestimmte Gruppe an Forschern und Hochschullehrern betroffen sein: https://www.bachelorstudies.com/bachelor...udies-/usa
21.03.2025, 22:00
Willkürliche Arretierungen von deutschen Staatsangehörigen bei der Einreise in die USA:
https://www.n-tv.de/politik/Auswaertiges...40867.html https://www.youtube.com/watch?v=Dxu_706ykpY Zitat:Dem Auswärtigen Amt waren nach eigenen Angaben in letzter Zeit drei Fälle bekannt geworden, in denen deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger nicht in die USA einreisen konnten und bei ihrer Einreise in Abschiebehaft genommen wurden.
21.03.2025, 22:30
@Quintus
Zitat:Willkürliche Arretierungen von deutschen Staatsangehörigen bei der Einreise in die USA:Trifft nicht nur die Deutschen, sondern auch unsere Vettern... Zitat:US denies entry to French scientist over 'hateful' messageshttps://www.france24.com/en/live-news/20...l-messages Himmel, ein Wissenschaftler äußert innerhalb seiner privaten Accounts harsche Kritik an der Vorgehensweise der gegenwärtigen US-Administration und wird deswegen zur persona non grata? Ernsthaft? Diese Burschen von Pseudo-Border-Agents sollten sich warm anziehen, wenn der immer so ehrlich wirkende und auf Meinungsfreiheit pochende US-Vize J. D. Vance erfährt, wie hier mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird. Okay, bittersaurer Schenkelklopfer... ![]() Schneemann
21.03.2025, 23:35
Die Zurückweisungen einschließlich vorübergehender Inhaftierung und sehr harschen Haftbedingungen folgen aber aktuell keinem sinnvollen Muster. Sie sind erstaunlich willkürlich.
Einem Europäer welcher dort eine Arbeit aufnehmen wollte wurde erklärt, er nehme US Amerikanern die Arbeitsplätze weg, daher wurde er abgewiesen und eingesperrt. Bei einem anderen gab man gar keine Gründe an. Bei einem Dritten machte es den Eindruck, dass die zuständigen US Beamten unter Zahlendruck stehen weil sie nicht so viele Abschiebungen durchführen können wie es von oben angeordnet wird. Das letztgenannte scheint in vielen Fällen ein Hauptmotiv zu sein. Man generiert so auf billige Weise "Abschiebungen", denn diese willkürlichen Inhaftierungen gelten als erfolgreiche Abschiebung. Noch ein anderes unfassbares Thema: Im Rahmen der Bekämpfung von DEI streicht man aktuell überall offizielle Seiten, Gedenken usw. von US Helden wenn diese keine Weiße sind. Das ging jetzt so weit, dass man alle offiziellen Verlautbarungen, Internetseiten und Gedenktafeln etc. für einen der US Amerikaner entfernt hat, der bei denen dabei war welche die Flagge auf Iwo Jima aufrichteten ! https://de.wikipedia.org/wiki/Ira_Hayes https://www.washingtonpost.com/investiga...-iwo-jima/ https://www.yahoo.com/news/fact-check-ye...su23OmCQLb Zitat:mid-March 2025, a claim circulated online that the U.S. Department of Defense (DOD) had removed one or more pages mentioning Pfc. Ira Hayes, a member of the Pima Nation who served in the U.S. Marine Corps during World War II. Anscheinend ist ein Hauptgrund dafür die äußerst primitiv dümmliche Verwendung von spezifischen Begriffen um festzulegen was DEI ist und was nicht. Wenn in einem Text Native steht, ist es DEI und der Text wird gelöscht. Selbst wenn er über einen der Helden von Iwo Jima ist. Und kein Scherz: das treiben die mit praktisch allem. Man hat Informationen über die Enola Gay gelöscht, ja wirklich allen Ernstes, weil der Name des Flugzeuges den Begriff Gay enthält. Wir sprechen hier über die Enola Gay: https://de.wikipedia.org/wiki/Enola_Gay https://www.newsweek.com/military-remove...es-2041029 Und Kreise die derart schwachsinnig vorgehen sollen also in der Lage sein, die Probleme der USA zu lösen ?!
22.03.2025, 00:30
Hat nicht vor ein paar Wochen ein deutscher einen grenzbeamten erschossen in den usa?
22.03.2025, 00:39
@alphall31
Zitat:Hat nicht vor ein paar Wochen ein deutscher einen grenzbeamten erschossen in den usa?Nein, siehe Beitrag 3135 hier im Strang. Schneemann
22.03.2025, 10:19
Das war ein Vorfall bei welchem es um eine völlig bizarre Sekte ging, welche in den USA ihr Unwesen getrieben hat. Das hat mit den aktuellen Problemen an der Grenze überhaupt nichts zu tun.
https://www.nbcnews.com/news/us-news/ger...rcna189309 Eine Sekte von veganen Transen welche irgendwie einen Staatsstreich herbei führen will oder so. Nennen sich Zizianer. https://www.pbs.org/newshour/nation/a-ti...in-vermont https://web.de/magazine/panorama/gewaltb...n-40709512 |