(04.03.2025, 20:37)alphall31 schrieb: Also heißt das am Ende Schiffe können beschafft werden aber für Socken ist kein Geld da außer man beschafft so viele das man über die 1% kommt . Ganz schlau , das unsere Probleme eher in der instalthaltung liegen werden in den nächsten Jahren hat man wohl übersehen.
Ein einfacher solider EP14 wäre anscheinend Zuviel gewesen .
Das verstehe ich in der Tat anders. Soweit ich das lese passiert folgendes:
Die Schuldenbremse besagt, dass die Neuverschuldung des Gesamthaushaltes auf die Höhe der Gesamteinnahmen gedeckelt ist (= Summe X).
Der Verteidigungshaushalt fließt aber nur für das 1 % GDP in die Summe X ein.
d.h. Wenn der Verteidigungshaushalt 1,5% GDP beträgt, darf der Bund zusätzliche Schulden in Höhe von 0,5% GDP über das eigentlich erlaubte hinaus.
Wenn der Verteidigungshaushalt 2% GDP beträgt, darf der Bund 1% extra Schulden machen.
Dementsprechend kann der EP im bundeshaushalt so hoch gesteigert werden wie notwendig und dann über Extra-Schulden finanziert, womit dann auch pPersonalausgaben etc. gemacht werden können und nicht dieselbe Limitierung wie bei einem Sondervermögen.
Das Sondervermögen infrastruktur hat mit der BW nicht direkt was zu tun sondern ist halt das "Gegengeschäft", damit SPD und Grüne sagen können, dass sie etwas Gutes für die Bevölkerung und Wirtschaft im land durchgesetzt und nicht nur zusätzliche Waffen genehmigt haben (und seien wir ehrlich, auch Infrastrukturerneuerung und -ausbau sind in der Sache definitiv sinnvoll).
