Israel

[Quintus Fabius]

https://www.dw.com/de/kirchen-in-jerusal...a-64588314

https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-r...ie-gruende

https://www.katholisch.de/artikel/46470-...arer-trend

https://www.vaticannews.va/de/welt/news/...litik.html

Exakte Zahlen gibt es hier nicht, weil die israelische Polizei sich weigert Anzeigen deswegen überhaupt aufzunehmen oder zu bearbeiten und die Thematik in Israel ganz allgemein geleugnet wird. Nur in Extremfällen, wie beispielsweise einem Brandanschlag auf ein Kloster durch Jüdische Extremisten oder bei Brandanschlägen auf Kirchen kam es überhaupt mal zu einer behördlichen Verfolgung.

Christenhass habe es bis zu einem gewissen Ausmaß immer schon gegeben. Das jetzige Ausmaß sei in der Geschichte aber beispiellos. „Wurde ich früher in den Straßen von Jerusalem vielleicht einmal in drei Monaten angespuckt, so passiert es heute viermal am Tag“, so Schnabel. Die Politik der Regierung enthemme die Extremisten.

Allein in Jerusalem gab es laut dem Ökumenischen Rat der Kirchen (ÖRK) dieses Jahr 90 Übergriffe. Der ÖRK ruft deshalb in einem offiziellen Statement die israelische Regierung auf, christliche Menschen und Einrichtungen besser zu schützen. Diese Übergriffe reichen von verwüsteten Kirchen, Schmierereien wie «Tod den Christen» und «Christen zur Hölle», körperlichen Angriffe, bis hin zu Friedhofsschändungen und Brandanschlägen.

Gibt es israelweite Zahlen für antichristliche Gewalttaten? Nein, denn vieles wird nicht angezeigt oder von der Polizei nicht als antichristliches Gewaltverbrechen eingestuft. Die Kirchen vor Ort kritisieren das seit Jahren. Polizei und Rechtsstaat reagierten zu zögerlich und hätten diese Gewaltexzesse allzu lang verharmlost.

Gründe:

Woher kommt die Gewalt? Sie wurzelt in der extremistischen jüdischen Siedlerjugend in den Palästinensergebieten. Bekannt ist die militante Siedlerjugend «Noar Hagvaot» (Hügeljugend): Sie übt seit 2010 antiarabische und gezielt antichristliche Terrorakte aus.

Mittlerweile bespucken aber auch in Jerusalem ultraorthodoxe Jugendliche Mönche auf den Gassen der Altstadt. Das mag mit dem Einsitz Rechtsradikaler in der Knesset, dem Parlament, zu tun haben. Vor allem der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir steht offen dafür ein, alle Nicht-Juden aus dem Land zu vertreiben.

Auch noch eine typische Anekdote:

Zuletzt erlebte Deutschland eine peinliche Situation, als die deutsche Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger auf Israelreise hautnah mitbekam, wie Abt Nikodemus an der Klagemauer von Sicherheitsleuten aufgefordert wurde, sein Kreuz zu verstecken, um orthodoxe Betende nicht zu provozieren.

Etliche Israelis berufen sich übrigens darauf, dass der Status von Christen in Israel genau genommen nur der einer Duldung ist, weil ihr rechtlicher Status verfassungsrechtlich nicht geklärt sei.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-04...el/seite-2

Seit der geplanten Justizreform hat sich herumgesprochen: Israel hat keine Verfassung. Auch der Status der Christen ist deshalb nicht geklärt. Bisher gilt auch für die Kirchen ein Status quo, basierend auf dem osmanischen Recht aus dem 19. Jahrhundert.

Deshalb sei es laut der wachsenden Zahl rechter Juden zweifelsohne rechtmäßig wenn man die Christen vertreiben würde um eine rein jüdische Nation zu schaffen und alle sollten dankbar sein, dass man sie überhaupt toleriert usw.

Seit Wochen häufen sich Angriffe auf christliche Stätten: Im Januar schändeten Unbekannte 30 Gräber auf dem protestantischen Friedhof auf dem Berg Zion. Im Februar zerstörte ein jüdisch-amerikanischer Tourist die Jesus-Statue in der Geißelungskapelle in der Via Dolorosa. Ende März stürmten zwei israelische Siedler die Kirche des Grabes der Jungfrau Maria, griffen Geistliche und Gläubige an. Und im christlich-armenischen Viertel schmierte jemand das Wort "Rache" in hebräischer Schrift an eine Mauer.

Das gleiche Problem haben die Drusen übrigens auch, oder sogar noch mehr.

[KheibarShekan]

Als mögliche Folge der politischen Spaltungen innerhalb der politischen und militärischen Führung sowie innerhalb der Gesellschaft spekuliert Middle East Monitor über die Möglichkeiten des Ausbruchs eines Bürgerkriegs und oder eines Regimechange durch die IDF selbst. MeMo ist eine Pro-Palästinensische Quelle und daher ist insofern wohl der Wunsch zu einer solchen Entwicklung herauszulesen. Gleichzeitig ist die Möglichkeit eines solchen Ereignisses nicht ganz von der Hand zu weisen, welches in jedem Fall mit Zunahme der Konfliktdauer und der Notstandssituation wahrscheinlicher wird.

The Altalena Affair: Is Israel heading towards a civil war?
June 25, 2024 at 8:52 am

Although Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu said on 18 June, “There will be no civil war [in Israel],” he might be wrong. Netanyahu’s statement was made in the context of the growing popular protests in Israel, especially following the long-anticipated resignations of several War Cabinet Ministers, including Benny Gantz and Gadi Eisenkot, both of whom are former chiefs of staff in the Israeli army.

These resignations did not necessarily isolate Netanyahu, as the man’s popularity rests almost entirely on the support of the right and the far right. However, the move further illustrated deep and growing rifts in Israeli society, which could ultimately take the country from political upheaval to an actual civil war.

Divisions in Israel cannot be viewed in the same way as other political polarisations currently rife within Western democracies.

This assertion is not necessarily linked to the legitimate view that, at its core, Israel is not an actual democracy but, rather, due to the fact that Israel’s political formation is unique.
...
The story began long before the current Gaza war. In February 2019, the leaders of three Israeli parties formed a coalition, Kahol Lavan, or “Blue and White”. Two of the coalition’s founders, Gantz and Moshe Ya’alon, were also military men, respected widely among the country’s powerful military establishment, and thus society at large. Despite their relative electoral successes, though, they still failed to dislodge Netanyahu from office. So, they took to the streets.

Taking the conflict to the streets of Tel Aviv and other Israeli cities was a decision not taken lightly. It followed the collapse of a strange government coalition, cobbled up by all of Netanyahu’s enemies, unified around the single objective of ending the right and far-right rule over the country. Naftali Bennet’s failure in this was simply the last straw.
...
The internal Israeli conflict over Gaza is, indeed, not just about Gaza, Hamas or Hezbollah, but the future of Israel itself. If the Israeli army finds itself scapegoated for 7 October and the assured failed military campaigns that followed, it will have to decide between accepting its indefinite marginalisation or clashing with the political institution. If the latter is the option chosen, a civil war might be a real possibility.

https://www.middleeastmonitor.com/202406...civil-war/

[Quintus Fabius]

Fantasien verzweifelter Nichtinformierter. Ein Bürgerkrieg ist vollkommen ausgeschlossen, da ist jede andere Entwicklung wahrscheinlicher.

[Kongo Erich]

Fantasien verzweifelter Nichtinformierter. Ein Bürgerkrieg ist vollkommen ausgeschlossen, da ist jede andere Entwicklung wahrscheinlicher.

insbesondere ein (erneuter) Aufstand der Palästinenser, weil wieder einmal diskriminierende Regelungen zu Gunsten der völkerrechtswidriger Siedler in Kraft gesetzt wurden

[Quintus Fabius]

Über gewisse negative Entwicklungen in Israel:

https://www.youtube.com/watch?v=eXJAneYeHU8

From the Euphrat to the Nile, all Arabs will go Exile oder so.

[Nightwatch]

Israels ultranationale Rechte lag zuletzt bei 7-9 Knesset Sitzen. Das sind vllt 6% der Wählerstimmen und nach mehr als einem Jahr Krieg ~ 2 Sitze mehr als bei den letzten Wahlen.
Offensichtlich steht die Machtergreifung kurz bevor.

[Quintus Fabius]

Das habe ich nicht geschrieben, sondern ich schrieb über negative Entwicklungen - und rechtes Gedankengut breitet sich aktuell in Israel seit dem 7.10. auch in der Mitte der Gesellschaft aus. Mir geht es also gar nicht so sehr um die ultranationalen Rechten, sondern eher um die Ausbreitung ihres Gedankengutes in Anteilen oder Versatzstücken auch in der normalen israelischen Bevölkerung. Und meiner Ansicht nach findet das aktuell in einem bedenklichen Ausmaß statt.

[Nightwatch]

Das habe ich nicht geschrieben, sondern ich schrieb über negative Entwicklungen - und rechtes Gedankengut breitet sich aktuell in Israel seit dem 7.10. auch in der Mitte der Gesellschaft aus.

Sollte man meinen, aber wo denn bitte? Wenn es einen so deutlichen Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft gibt müsste sich das schon irgendwo im unglaublich diversen israelischen Parteienspektrum wiederspiegeln. Das Gegenteil ist aber der Fall.

Likud: 25
Mafdal: 4
Otzma Yehudit: 8
Yisrael Beitenu = 14
= aktuell nach Umfragen 51 Sitze für rechte Parteien, wobei Lieberman mit ganz links außen koaliert.

Vergleich mit den letzten Wahlen:
Likud: 32
Mafdal: 7
Otzma Yehudit: 6
Noam: 1
New Hope: 4
Yisrael Beitenu: 6
= 56 Sitze für politisch rechte Parteien

Diie ultraorthodoxen Parteien (welche man sicherheitspolitisch nicht als rechts verorten kann) werden nach den Umfragen auch 2, 3 Sitze verlieren, wobei das Klientel schwierig zu befragen ist.
Gleichzeitig hat sich ganz links im politischen Parteispektrum durch die Vereinigung von Labor und Meretz zu den Demokraten ein stabiler Block herausgebildet, der seine Sitze von 4 auf deutlich über 10 steigern dürfte. Sieht so ein Rechtsruck aus?

Maximal kann man vielleicht argumentieren, dass Wähler von Yesh Atid ins Zentrum gerückt sind und jetzt National Unity unterstützen. Dorthin (und natürlich auch zu Yisrael Beitenu) dürften aber auch viele ehemalige Likud-Wähler hingegangen sein, die nach dem 7. Oktober einen Wechsel an der Spitze wollen.
Zudem wählt der zentristische Anti-Netanyahu Block halt den wahrgenommenen Spitzenkandidaten und das war 2022 Lapid. Entsprechend stark war seine Partei.

Der selbe Effekt wird übrigens zu beobachten sein, wenn Bennett auf die politische Bühne zurückkehrt. Der rechte politische Block hätte dann deutlich über 60 Mandate, schlicht weil viele Zentristen jeden wählen, der eine Chance hat Netanyahu abzulösen.

Tatsächlich würde ich da eher die These aufstellen wollen, dass strukturell arbeitsfähige rechte Mehrheiten in der israelischen Gesellschaft schon lange vor dem 7. Oktober vorhandnen waren. Schlicht weil in Israel verglichen mit dem Rest der westlichen Welt die Anomalie vorliegt, dass die jüngeren Generation statt deutlich links eher stramm rechts wählen und und die ältesten Generationen hart links. Da sorgt schon der natürliche demographische Wandel für eine Verschiebung nach rechts. Das die Bevölkerung noch sehr jung ist und rasant wächst verstärkt diesen Effekt ganz ohne den Krieg und die damit verbundenen Erfahrungen für die kämpfenden Generationen noch.

Das sich diese Mehrheit (noch) nicht politisch etabliert hat liegt allein an Netanyahu. Er hat zwischen National Unity und Yisrael Beitenu strukturell 10 bis 20 Sitze vergrellt. Verschwindet er (wmgl schon nach den nächsten Wahlen) von der politischen Bühne wird sich die Parteienlandschaft neu sortieren und es werden sehr deutliche Rechte Koalitionen wahlweise ohne Ultraorthodoxe oder Rechtsaußenparteien möglich sein. Das wird man dann als großen Rechtsruck brandmarken und die Radikalisierung durch den Krieg dafür verantwortlich machen, tatsächlich existiert diese Mehrheit aber schon seit fast einem Jahrzehnt.

[Quintus Fabius]

https://www.deutschlandfunk.de/igh-israe...t-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/a...k-100.html

Israels Siedlungspolitik in besetzten palästinensischen Gebieten verstößt nach Auffassung des Internationalen Gerichtshofs gegen Völkerrecht. In einem Rechtsgutachten des höchsten UNO-Gerichts mit Sitz in Den Haag heißt es, Israel mache sich faktisch der Annektierung schuldig.

Alles Antisemiten, völlig klar. Die einzig und allein nur aus Judenhass so "urteilen". Nur Juden können Opfer sein, dass ist völkerrechtlich doch absolut klar. Völkerrechtlich legal ist alles, was Israel nützt. Völkerrechtswidrig ist alles, was Israel nicht nützt.......

Und überhaupt: kein nennenswerter Staat hat da irgend etwas dagegen:

https://www.br.de/nachrichten/deutschlan...en,UX7qpnr

https://www.fr.de/politik/krieg-israel-p...08705.html

Die militärische Präsenz Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten (Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza-Streifen) ist völkerrechtswidrig, und Israel muss diese Präsenz so schnell wie möglich beenden. So lauten die zwei bedeutsamsten Feststellungen in dem mit Hochspannung erwarteten Rechtsgutachten zum Nahostkonflikt, das der Internationale Gerichtshof (IGH) jetzt auf Ersuchen der UN-Generalversammlung vorgelegt hat.

[lime]

https://www.deutschlandfunk.de/igh-israe...t-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/a...k-100.html


Alles Antisemiten, völlig klar. Die einzig und allein nur aus Judenhass so "urteilen". Nur Juden können Opfer sein, dass ist völkerrechtlich doch absolut klar. Völkerrechtlich legal ist alles, was Israel nützt. Völkerrechtswidrig ist alles, was Israel nicht nützt.......

Es fängt doch schon damit an dass der Vorsitzende Richter, Nawaf Salam, eindeutig befangen ist, nur scheint dies für das Gericht keinerlei Problem zu sein, inwiefern sollte man dann solche Urteile überhaupt ernst nehmen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Nawaf_Salam

Hier eine Karte welche Staaten eine Unterwerfungserklärung gegenüber dem Gerichtshof abgegeben haben, eindeutig in Anzahl, Fläche und vor allem Einwohnerzahl die Minderheit, worauf beruht also überhaupt die Legitimation?

https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...lärung.svg

Und zur Zuständigkeit ...

Das Gericht ist nur dann für die Entscheidung eines Falles zuständig, wenn alle beteiligten Parteien die Zuständigkeit anerkannt haben. Eine solche Anerkennung kann durch Erklärung für das jeweilige Verfahren, durch Verweis in einem völkerrechtlichen Vertrag oder in abstrakter Form durch eine Unterwerfungserklärung erfolgen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Internatio...erichtshof#

[voyageur]

Ehemalige Mossad-Agenten berichten, wie sie „die Piepser herstellten und an die Hisbollah verkauften“.
OLJ (französisch)
Ein ehemaliger israelischer Agent enthüllt, dass die Operation seit zehn Jahren vorbereitet wurde, indem Walkie-Talkies mit verstecktem Sprengstoff verwendet wurden.
OLJ / 24. Dezember 2024 um 13:12 Uhr
[Bild: https://s.lorientlejour.com/storage/atta...77882.jpeg]
Ein Mann, der als ehemaliger Mossad-Agent vorgestellt wird, spricht anonym in der 60-Minuten-Sendung von CBS News am 22. Dezember 2024. Screenshot YouTube/CBS News

Zwei ehemalige Mossad-Agenten äußerten sich anonym in einem Interview in der 60-Minuten-Sendung von CBS News am Sonntag und machten verschiedene Enthüllungen über die israelische Operation, bei der Tausende von Hisbollah-Kommunikationsmaschinen am 17. und 18. September gesprengt wurden, die einen Wendepunkt in der israelischen Eskalation im Libanon darstellten. Bei den Explosionen kamen mehrere Mitglieder der Hisbollah, aber auch Zivilisten ums Leben. Israel hatte zunächst die Urheberschaft abgestritten, aber Premierminister Benjamin Netanjahu gab schließlich im November zu, dass er den Angriff gebilligt hatte.

In dem Interview mit CBS News gaben die beiden ehemaligen Agenten Einzelheiten über die Operation bekannt, bei der unter Vorspiegelung falscher Tatsachen mit Sprengstoff beladene Fahrzeuge an die Hisbollah verkauft wurden. Einer der Agenten sagte, dass die Operation vor zehn Jahren mit Walkie-Talkies begann, die mit verstecktem Sprengstoff beladen waren, und dass die Hisbollah „nicht wusste“, dass sie diese von Israel kaufte.

Zur Erinnerung Hisbollah-Pager und Walkie-Talkies mit Sprengfallen: Was ist bekannt?

Kein Verdacht
Laut Michael, dem falschen Vornamen eines der befragten Agenten, kaufte die Hisbollah ohne ihr Wissen über 16.000 Walkie-Talkies zu einem „guten Preis“ von einer vom Mossad gegründeten Scheinfirma. „Wir haben eine unglaubliche Bandbreite an Möglichkeiten, um ausländische Unternehmen zu gründen, die keine Möglichkeit haben, nach Israel zurückzukehren“, sagte Michael. „Wir gründen eine Reihe von Briefkastenfirmen, um die Lieferkette zu unseren Gunsten zu beeinflussen. Wir erschaffen eine Fantasiewelt. Wir sind eine globale Produktionsgesellschaft. Wir schreiben das Drehbuch, wir sind die Regisseure, wir sind die Produzenten, wir sind die Hauptdarsteller und die Welt ist unsere Bühne“, fügte er hinzu.

Nach den Walkie-Talkies wurde die Operation vor zwei Jahren auf Pager ausgeweitet. Mossad-Agenten fanden heraus, dass die Hisbollah Pager von einer taiwanesischen Firma namens Gold Apollo kaufte. Der israelische Geheimdienst gründete daraufhin eine Scheinfirma unter dem Namen Gold Apollo und versah die Sprengsätze mit Sprengstoff, ohne dass die Mutterfirma davon wusste. „Wenn sie Produkte von uns kaufen, haben sie keine Ahnung, dass sie Produkte des Mossad kaufen“, sagte Gabriel, der zweite Agent, der interviewt wurde. Wir machen es wie in der Truman Show, alles wird von uns im Hintergrund gesteuert“.
Ex-Agent Gabriel sagte, dass der Mossad die Vorrichtungen gründlich getestet habe, um sicherzustellen, dass die Explosionen nur den Träger und nicht die Passanten verletzen würden. „Wir haben alles dreimal, zweimal und mehrmals getestet, um sicherzustellen, dass der Schaden minimal ist“, sagte er, während die Explosionen im Libanon Panik auslösten und Zivilisten, darunter ein kleines Mädchen, töteten.

Lesen Sie auch Hisbollah-Pager-Explosionen: Cybersicherheitsexperten halten Operation für „beispiellos“.

Bis September 2024 hatte die Hisbollah mehr als 5.000 mit Sprengfallen versehene Pager gekauft. Der Mossad zündete sie und löste damit eine Schockwelle im gesamten Libanon aus, mit Detonationen in Supermärkten, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Orten. „Am Tag nach der Explosion der Pager hatten die Menschen im Libanon Angst, die Klimaanlagen einzuschalten, weil sie befürchteten, dass sie explodieren würden“, sagte Michael. „Wir wollen, dass sie sich verwundbar fühlen, was auch der Fall war.

Umkippen des Krieges
Ex-Agent Gabriel sagte, dass während der Operation mehrere Hisbollah-Mitglieder verletzt wurden, als sie in der Nähe ihres Anführers Hassan Nasrallah standen. „Nasrallah stand, als wir die Pager-Operation durchführten, direkt neben mehreren Personen, die die Nachricht erhalten hatten. Und vor seinen Augen sah er, wie sie zusammenbrachen“, sagte er. „Er war besiegt. Er hatte den Krieg bereits verloren.

Die Operation war ein Schlüsselmoment im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah, der schließlich in einen großen Krieg mündete, mit Kampagnen heftiger israelischer Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele im gesamten Libanon und einer anschließenden Bodeninvasion im Libanon. Der Waffenstillstand trat am 27. November in Kraft.

Die israelische Operation „Pieper“ wurde international verurteilt. Die libanesische Regierung verurteilte die Angriffe scharf, während der Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen, Volker Turk, seine „Bestürzung“ über die angewandte Methode zum Ausdruck brachte. Er sagte, dass die Operation „gegen das internationale Menschenrecht und, wenn überhaupt, gegen das internationale humanitäre Recht verstößt“.

[voyageur]

Warum Netanjahu beim Gaza-Waffenstillstandsabkommen nachgab
OLJ (französisch)
Der israelische Premierminister beugte sich dem Druck von Donald Trump und stellte gleichzeitig sicher, dass er Zugeständnisse für seine extremistischen Verbündeten erhielt.
OLJ / Von Noura DOUKHI, am 17. Januar 2025 um 00:00 Uhr
[Bild: https://s.lorientlejour.com/storage/atta...740910.jpg]
Israelis gehen am 16. Januar 2025 in Tel Aviv an einer Installation vorbei, die aus einer Uhr besteht, die die Zeit zählt, die die von der Hamas im Gazastreifen gefangen gehaltenen Geiseln seit dem Angriff am 7. Oktober 2023 in Gefangenschaft verbracht haben. Jack Guez/AFP

Im Dossier Waffenstillstand im Libanon und Waffenruhe in Gaza: unser Spezialdossier.

Die Frage ist in aller Munde. Warum gab der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Mittwoch grünes Licht für ein Waffenstillstandsabkommen in Gaza, obwohl die Bedingungen weitgehend mit denen des Deals übereinstimmen, den die Biden-Regierung im Mai letzten Jahres auf den Tisch gelegt hatte? Nach mehr als einem Jahr Krieg und monatelangen ergebnislosen Verhandlungen unter der Leitung von Vermittlern aus den USA, Ägypten und Katar kündigten Doha und Washington an, dass am Sonntag, den 19. Januar eine Waffenruhe in Kraft treten sollte. Dieser Durchbruch wurde von Beobachtern dem Druck des gewählten US-Präsidenten Donald Trump zugeschrieben, der sein Amt am Tag nach dem Inkrafttreten des Abkommens antreten wird

. „Obwohl die Biden-Regierung den Großteil der Verhandlungen führt, haben ein nicht vereidigter Präsident und sein zukünftiger offizieller Gesandter noch nie eine sichtbare Rolle in einer Verhandlung gespielt“, sagte Aaron David Miller, Carnegie-Forscher und ehemaliger Unterhändler in der republikanischen und demokratischen Regierung der USA, am Mittwoch auf seinem X-Account.

Donald Trump oder die rechtsextremen Minister
Nach Ansicht von Analysten hat der Besuch von Steven Witkoff, der von Donald Trump als Gesandter für den Nahen Osten beim Chef der Exekutive eingesetzt wurde, am Samstag während des Sabbats in Jerusalem, bevor er nach Doha abreiste, den Gesprächen neuen Schwung verliehen. Das Treffen wurde von mehreren mit der Angelegenheit vertrauten Quellen als „angespannt“ beschrieben und zeugte von der Entschlossenheit des künftigen US-Beamten. „Der entscheidende Faktor scheint der Druck der neuen Trump-Regierung auf Netanjahu gewesen zu sein, das Abkommen zu akzeptieren“, sagte Hugh Lovatt, Analyst beim Think Tank European Council on Foreign Relations (ECFR).

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Seit Mittwoch argumentieren mehrere Beobachter, dass der israelische Premierminister in ein Dilemma geraten ist, in dem er sich zwischen Trump und seinen ultranationalistischen und rechtsextremen Verbündeten entscheiden muss. Diese Verbündeten, die im Gazastreifen eine harte Linie vertreten, hatten in der Vergangenheit mehr als einmal gedroht, die Regierungskoalition zu verlassen, falls es zu einem Deal in der palästinensischen Enklave kommen sollte.

Diese Positionierung kam Benjamin Netanjahu zwar zeitweise entgegen - der seit über einem Jahr von einem Teil der Bevölkerung beschuldigt wird, auf Zeit zu spielen, um sein politisches Überleben zu sichern und die Abrechnung nach dem sicherheitspolitischen Debakel vom 7. Oktober 2023 hinauszuzögern -, war aber angesichts des wachsenden nationalen und internationalen Drucks, die Geiseln zu befreien und den Krieg zu beenden, nur schwer durchzuhalten. Während der Chef der Exekutive bisher sorgfältig vermied, seine Verbündeten zu verärgern, um an der Macht zu bleiben, scheint er nun kalkuliert zu haben, dass ein Waffenstillstand in Verbindung mit einer Geiselfreilassung für seine politischen Interessen nicht so riskant ist. Netanjahu hat in den letzten Monaten nach der Ermordung des militärischen Führers der Hamas, Yahya Sinouar, im Oktober und der anschließenden Niederlage der von Teheran geführten „Achse des Widerstandes“ wichtige Punkte erzielt. Nun kann der Premierminister seiner Bevölkerung und seiner Regierung erklären, dass der Waffenstillstand die perfekte Gelegenheit bietet, sich auf eine andere, als existenziell angesehene Bedrohung zu konzentrieren: den Iran.

„Gewinne für die Rechte“.
Benjamin Netanjahu hatte in den letzten Monaten darauf geachtet, seinen Rücken frei zu halten. Als sich die Aussetzung seines Korruptionsprozesses dem Ende näherte, erweiterte der Premierminister seine Regierungsmehrheit, indem er im September Gideon Saar das Außenministerium anvertraute und die Unterstützung von vier weiteren Knessetabgeordneten erhielt. Damit ist die rechtsextreme Partei Jüdische Kraft, deren Vorsitzender Itamar Ben-Gvir ist, überflüssig geworden. In einer Videoansprache am Mittwochabend erneuerte der Oppositionsführer Yair Lapid sein Versprechen, Netanjahu ein „politisches Sicherheitsnetz bis zum letzten Moment, bis zur letzten Geisel“ zur Verfügung zu stellen.

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In der Hoffnung, Einfluss zu nehmen, forderte Itamar Ben-Gvir in einer am Montag veröffentlichten Videoerklärung seinen ultranationalistischen Koalitionspartner und Finanzminister Bezalel Smotrich offiziell auf, gemeinsam das Kabinett zu verlassen, um den Waffenstillstand zu vereiteln. Der israelische Sender Channel 13 berichtete, dass Beamte um Benjamin Netanjahu davon ausgehen, dass der Minister für Nationale Sicherheit das Kabinett nicht ohne seinen Kollegen verlassen wird. Während seine Partei Religiöser Zionismus am Donnerstag durch den Abgeordneten Zvi Sukkot mitteilte, dass sie wahrscheinlich aus Protest gegen das Abkommen aus der Koalition austreten müsse, machte die Partei deutlich, dass sie in der Regierung bleiben würde, wenn Netanjahu versprechen würde, die Kämpfe gegen die Hamas nach der Rettung der Geiseln wieder aufzunehmen - eine Forderung, die im Widerspruch zur zweiten Phase des Abkommens steht, die den vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte vorsieht.

Ausweitung des Abraham-Abkommens
Der Premierminister würde nun versuchen, Bezalel Smotrich davon zu überzeugen, an seiner Seite zu bleiben. In einem Versuch, ihn zum Einlenken zu bewegen, soll Benjamin Netanyahu bei einem Treffen mit ihm am Mittwochnachmittag versprochen haben, dass die Kämpfe jederzeit wieder aufgenommen werden könnten, berichteten israelische Medien. Netanjahu soll jedoch eine andere Karte spielen. Laut dem israelischen Medium KAN News soll der Regierungschef „Gewinne für die Rechte“ als Gegenleistung für den Verbleib seiner beiden schwefeligen Verbündeten in der Koalition angeboten haben.

„Es besteht ein großes Risiko, dass Netanjahu die Umsetzung des Abkommens nach der ersten Phase verzögern oder die Annexion des Westjordanlandes durch Israel beschleunigen wird, um seine rechtsextreme Koalition zu besänftigen“, betonte Hugh Lovatt. Die rechtsextremen Minister könnten so bei ihrer Basis, die weitgehend für die Annexion des besetzten Gebietes ist, die Lorbeeren für den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland ernten.

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Während die Biden-Administration in den letzten vier Jahren wiederholt ihre offizielle Position zugunsten einer Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt hat - Washington verlängerte am Dienstag das Dekret des US-Präsidenten, das den Weg für Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler im Westjordanland ebnet, um ein Jahr -, glauben Beobachter, dass die Aussicht auf eine Annexion des besetzten Gebiets unter Donald Trump sehr wohl gegeben ist. Es bleibt abzuwarten, ob Saudi-Arabien, das vor kurzem jede Normalisierung mit Israel von der Anerkennung eines palästinensischen Staates abhängig machte, seine Bedingungen lockern wird, da der künftige US-Präsident diesem Thema Priorität einräumen möchte.

Eine Absicht, die Trump am Mittwoch erneut bekräftigte: „Wir werden weiterhin Frieden durch Gewalt in der gesamten Region fördern, während wir auf dem Schwung dieses Waffenstillstands aufbauen, um die historischen Vereinbarungen von Abraham weiter auszudehnen.“

[Schneemann]

Das Waffenstillstands- und Geiselabkommen mit der Hamas bringt erste politische Verwerfungen mit sich. Gleichwohl muss das nicht schlecht sein, einerseits wird so die Regierungstruppe von rechten Scharfmachern etwas gelichtet, andererseits nimmt es denjenigen den Wind aus den Segeln, die sagen, dass in Israel rechtsradikale Endzeit- und Groß-Israel-Rabulistiker am Ruder wären.

Wegen Geisel-Deal mit Hamas

Israels rechtsextremer Polizeiminister Ben-Gvir verlässt Regierung [...]

Aus Protest gegen die Waffenruhe-Vereinbarung mit der islamistischen Hamas hat Israels rechtsextremer Polizeiminister Itamar Ben-Gvir nach Medienberichten seinen Rücktritt erklärt. Auch seine Partei Otzma Jehudit verlässt die Regierungskoalition. Sie verfügt über 6 von 120 Sitzen in der Knesset. [...] Die rechtsreligiöse Regierung von Benjamin Netanjahu verliert damit aber nicht ihre Mehrheit im Parlament. Sie hat weiterhin eine knappe Mehrheit von 62 der 120 Sitze in der Knesset. Diese würde sie nur verlieren, sollte der ebenfalls rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich sich Ben-Gvir anschließen und ebenfalls mit seiner Partei aus der Regierung austreten.

https://www.n-tv.de/politik/Israels-rech...99146.html

Schneemann

[Nightwatch]

Wobei der gute Radikalinski auch schon hat durchblicken lassen wieder in die Regierung einzutreten wenn der Krieg weitergeht.
Der Umstand, das Smotrich den Deal (zähneknirschend) mitträgt zeigt dann auch, dass niemand ganz rechts ein Interesse hat die Koalition vorschnell zu Fall zu bringen. Verhindern hätten sie den Deal eh nicht können, aber sie haben wohl auch die Umfragen zu Kenntnis genommen, dass sie a) nicht von schnellen Neuwahlen profitieren werden und b) etwa 70% der Israelis für den Deal sind. Da gab es für sie wenig zu gewinnen, auch weil Netanyahu mal wieder fehlerlose Machtpolitik betrieben hatte, indem er sich mit der Einbindung Sa'ars die nötige Beinfreiheit verschafft hat.

Es ist übrigens nicht ganz klar ob die Koalition jetzt 62 oder 63 Sitze hat, da Smotrich und Ben Gvir eine gemeinsame Liste hatten und unklar ist wer jetzt da rausgeht und wer nicht.

Netanyahu’s coalition will retain a Knesset majority even without Ben Gvir’s party, even though it will be much narrower than before.

MK Yitzhak Kroizer became an MK in early 2023 under the so-called Norwegian Law when Amichai Eliyahu became heritage minister. The law allows ministers and deputy ministers from large factions to resign from the Knesset, with their seats filled by members of their parties.

However, Eliyahu’s resignation from the cabinet will not push Kroizer out of the Knesset. Instead, it will force the resignation of Religious Zionism MK Zvi Sukkot, who held a lower spot on the two parties’ joint electoral list in the 2022 legislative election. This would likely prompt Finance Minister and Religious Zionism chairman Smotrich to retake his own Knesset seat, in turn pushing out Kroizer.

This would leave Otzma Yehudit with six seats out of 120 in Knesset, bringing the coalition’s majority down to 63 if Cohen remains in the coalition — or 62, if he does not.

https://www.timesofisrael.com/otzma-yehu...terrorism/