Weltweite Pandemien / Epidemien / Seuchenausbrüche

[Schneemann]

Zimbabwe: Cholera Resurfaces in Harare

Fears of a new cholera outbreak are abound in Harare after council confirmed the death of a 46-year-old man in Stoneridge as a result of the water-borne disease, while the man's sibling who got in contact with him also died in Chitungwiza.

Doctors have not confirmed the other death is cholera-related.

The city's corporate communications manager, Mr Michael Chideme, yesterday said the body of the man was sent to Beatrice Infectious Diseases Hospital mortuary and council had since set up an emergency tent in Stoneridge to attend to people with cholera symptoms. [...] Mr Chideme said the disease was only "a bus trip or handshake away", imploring residents not to shake hands, especially at funerals.

https://allafrica.com/stories/201804070032.html

Schneemann.

[Schneemann]

Ein neuer, wenngleich im Umfang kleinerer Ebola-Ausbruch im Kongo konnte nach rund zweieinhalb Monaten erfolgreich unter Kontrolle gebracht werden...

Infektionskrankheiten: Kongo erklärt Ebola-Epidemie für beendet

Im Mai traten in der Demokratischen Republik Kongo erste Ebola-Fälle auf. Nun gab es in sechs Wochen keine Neuinfektionen. Laut Regierung ist die Epidemie überwunden.

Der Kongo hat den jüngsten Ebola-Ausbruch für beendet erklärt. Gesundheitsminister Oly Ilunga Kalenga teilte mit, nach zwei Inkubationszeiten von jeweils 21 Tagen seien keine neuen Fälle von Ebola registriert worden. Insgesamt hätten sich bei dem jüngsten Ausbruch 54 Menschen angesteckt. 14 Menschen starben. Anfang Mai dieses Jahres war ein Ausbruch der gefährlichen Infektionskrankheit im Kongo registriert worden. Auch in der Millionenstadt Mbandaka im Nordwesten des Landes traten Fälle auf. Wegen der hohen Einwohnerdichte hatten Experten eine schnelle Ausbreitung der Krankheit befürchtet. In einigen Fällen war der gefährliche Erreger nach Angaben des Gesundheitsministeriums in der Hauptstadt Kinshasa nachgewiesen worden. [...]

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO setzte die internationale Gemeinschaft insgesamt 63 Millionen US-Dollar ein, um die Epidemie zu bekämpfen.

https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/20...o-epidemie

Schneemann.

[Schneemann]

„Unberechenbare Situation“

Neue Ebola-Welle im Kongo – Mehr als tausend Tote

Der zehnte Ebola-Ausbruch seit dem Aufkommen des Virus erschüttert den Kongo. Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor einer „unberechenbaren Situation“. Die Präsenz der Rebellengruppen erschwere Ärzten die Arbeit. Eine weitere Ausbreitung droht. [...] Seit August seien 1008 Todesfälle gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium in Kinshasa mit. [...]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte vor einer weiteren Ausbreitung der Krankheit. Es ist bereits der zehnte Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo, seit Ebola in dem Land 1976 erstmals entdeckt wurde. Dieses Mal ist die Bekämpfung der hoch ansteckenden Virus-Krankheit besonders schwierig, weil es in der betroffenen Region immer wieder Angriffe bewaffneter Gruppen gibt. [...]

Die Präsenz von Rebellengruppen in den Provinzen Ituri und Nord-Kivu macht es für Ärzte und Helfer schwierig, mögliche Ebola-Infizierte zu erreichen und zu behandeln. Aber auch abgesehen von den Rebellenmilizen gebe es „politische Manipulationen“, damit die Öffentlichkeit im Kampf gegen Ebola nicht kooperiere, kritisierte Ryan. Nach Angaben der Regierung in Kinshasa wurden seit August aber 110.803 Menschen geimpft.

https://www.welt.de/vermischtes/article1...-Tote.html

Schneemann.

[Schneemann]

Zum aktuell in den Schlagzeilen befindlichen Coronavirus, das mittlerweile, von China ausgehend, auch Europa und Deutschland erreicht hat...

Coronavirus

Weitere Millionenstadt in China abgeriegelt

Mehr als 14.000 Infizierte und 304 Tote in China: Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, wurden in der Stadt Wenzhou drastische Einschränkungen verhängt. Neue Erkenntnisse gibt es zur Übertragung der Krankheit.

Die Zahl der Coronavirus-Infizierten in China steigt immer schneller, was die Behörden zu weiteren drastischen Entscheidungen veranlasst. Erstmals ist in einer Stadt außerhalb der Provinz Hubei die Bewegungsfreiheit der Bewohner massiv eingeschränkt worden. [...]

In Hubei waren bereits einige Städte der Provinz mit insgesamt mehr als 40 Millionen Einwohnern de facto unter Quarantäne gestellt worden. Die Menschen dürfen die Städte nicht verlassen, der öffentliche Verkehr ruht, Veranstaltungen wurden abgesagt und es gelten weitere Gesundheitsschutzmaßnahmen. Viele Staaten haben ihre Bürger inzwischen aus Wuhan und Umgebung ausgeflogen.

Innerhalb eines Tages wurden aus der chinesischen Provinz Hubei 45 neue Todesfälle und 1921 neue Erkrankungen mit dem Coronavirus gemeldet. Dem staatlichen Fernsehen zufolge gibt es damit 294 bekannte Todesfälle in Hubei. Insgesamt starben 304 Menschen in der Volksrepublik. Die Zahl der in China bestätigten Krankheitsfälle stieg nach offiziellen Angaben auf 14.380.

Zusätzlich meldeten die Philippinen den ersten Todesfall außerhalb Chinas. Wie das Gesundheitsministerium des Landes mitteilte, handelt es sich bei dem Verstorbenen um einen 44-jährigen Mann aus Wuhan. Er und seine ebenfalls erkrankte Partnerin waren am 21. Januar auf die Philippinen gereist. [...] Die Lungenkrankheit könnte nach Erkenntnis des Renmin Hospitals der Universität Wuhan und des Virus-Instituts der chinesischen Akademie der Wissenschaften neben Tröpfeninfektion auch über das Verdauungssystem verbreitet werden. Das Virus wurde auch in Stuhlproben und Rektalabstrichen gefunden, nachdem die Mediziner festgestellt hatten, dass einige Patienten allein Durchfall statt üblicherweise Fieber bekommen haben, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

https://www.tagesschau.de/ausland/corona...a-121.html

Schneemann.

[Quintus Fabius]

Nun sind wir ja seit Monaten jeden Tag mit Informationen aller Art über SARS Cov-2 bombardiert worden, ich möchte daher nicht allgemein über die aktuelle Pandemie sprechen sondern diese unter eine ganz bestimmten Blickwinkel betrachten:

Wie wirkt sich die Covid-19 Pandemie auf die militärische Schlagkraft und Leistungsfähigkeit der Bundeswehr und anderer Armeen aus?

Wie sehr schwächt diese die Streitkräfte durch Mangel an Übungen, Probleme bei der Beschaffung, Probleme bei der Rekrutierung, wie wirkt sie sich in den Einsatzländern aus, beispielsweise in Mali ?

Es geht mir also explizit nicht um Covid-19 allgemein sondern nur um die militärischen Folgen der Pandemie:

[lime]

Nun sind wir ja seit Monaten jeden Tag mit Informationen aller Art über SARS Cov-2 bombardiert worden, ich möchte daher nicht allgemein über die aktuelle Pandemie sprechen sondern diese unter eine ganz bestimmten Blickwinkel betrachten:

Wie wirkt sich die Covid-19 Pandemie auf die militärische Schlagkraft und Leistungsfähigkeit der Bundeswehr und anderer Armeen aus?

Wie sehr schwächt diese die Streitkräfte durch Mangel an Übungen, Probleme bei der Beschaffung, Probleme bei der Rekrutierung, wie wirkt sie sich in den Einsatzländern aus, beispielsweise in Mali ?

Es geht mir also explizit nicht um Covid-19 allgemein sondern nur um die militärischen Folgen der Pandemie:

Sind es nicht eher die Folgen der politischen Entscheidungen, die aus Angst vor einer Pandemie entstanden sind?

[Schneemann]

Ich denke, dass die reine Schlagkraft oder auch die Logistik und die Möglichkeit, schnell Truppen zu verlegen, nicht unmittelbar leiden wird. Denken wir daran, dass die meisten Fälle der Erkrankung mild verlaufen und auch dass viele gar nicht bemerkt haben, dass sie erkrankt waren. Da im Regelfall Streitkräfte aus jungen und vergleichsweise gesunden bzw. körperlich eher belastbaren Personen bestehen, dürfte sich die Zahl der Erkrankungen mit problematischem Verlauf in sehr engen Grenzen halten. Einzelfallweise kann es aber auch zu taktischen Einschränkungen kommen, etwa wenn auf einem Kriegschiff das Virus um sich greift und das Schiff deswegen nicht eingesetzt werden kann. Das wäre aber sicher eine Ausnahme (siehe die Ablösung von Captain Crozier auf der Theodore Roosevelt, wobei hier 20% der Crew oder fast 1.000 Mann erkrankten - bei einem Todesfall).

Schwieriger als somit die tatsächlichen Einschränkungen im taktischen und strategischen Sinne durch das Virus könnten politische Folgen sein, wenn bekannt wird, dass durch Schlendrian und Saumseligkeit irgendwo ein dislozierter Soldat das Virus munter verbreitet hat und deswegen andere bzw. zivile Personen in einem Gastland zu Schaden gekommen sind. Ich erinnere an das Theater, das z. B. die BILD vor einigen Wochen machte, als das Gerücht umging, eine US-Soldatin habe in Garmisch-Partenkirchen quasi mutwillig irgendwelche Personen angesteckt. Da wurden alle möglichen antiamerikanischen Klischees bedient und die betreffende Frau als fiese "Superspreaderin" hingestellt, bis das Landratsamt fest- und klarstellte, dass man nicht sicher zuordnen kann, wer von wem angesteckt wurde - aber der mediale Flurschaden war erheblich...

Schneemann.

[Quintus Fabius]

Mir ging es eher um die indirekten Folgen - also die Einschränkungen welche die Politik dem Militär in Bezug auf Übungen auferlegt, auf die Frage wie im Einsatz operiert wird etc, die Schwächung also der Streitkräfte durch indirekte Einfllüsse der Pandemie.

Beispielsweise auch durch die wirtschaftlichen Schäden, die dadurch verminderten Einnahmen des Staates, die verminderten Möglichkeiten der Industrie etc

Nehmen wir mal an, eine Armee könnte aufgrund der Pandemie nicht mehr ausreichend ausbilden und üben, erhält nicht mehr das gleiche Geld (da der Staat wirtschaftlich am zusammen brechen ist und die Steuern wegbrechen), erhält nicht mehr in gleicher Geschwindigkeit und Qualität Ersatzteile, neue Systeme, Verbrauchsmittel etc, dann können solche indirekten Folgen die Armee recht rasant schwächen. Ob dem aber in der Realität tatsächlich jetzt so ist - oder ob es noch so kommen wird -weiß ich nicht.

[Schneemann]

Ich denke, dass die Auswirkungen hier relativ gering bis nicht erwähnenswert sein werden. Zwar kann es, wie schon erwähnt, einzelne Fälle wie bspw. bei Kriegschiffen geben, wo die Einsatzbereitschaft eingeschränkt wird. Aber eine Lücke in der Versorgung und eine mit Steuerausfällen verbundene Reduzierung der Verteidigungsaufwendungen wird meines Erachtens nicht entstehen/eintreten, dazu sind die Auswirkungen definitiv zu unbedeutend und der Genesungsgrad viel zu hoch (d. h. nicht, dass ich dies nun als negativ ansehe).

Es wird Bereiche und Menschen geben, die sicher massiven Einschnitten gegenüberstehen oder stehen werden, besonders etwa die Selbstständigen und bestimmte Branchen (und hier mache ich mir eher Sorgen um den gesellschaftlichen bzw. inneren Frieden), aber die Masse der Einnahmen des Staates werden hiervon wiederum nicht beeinträchtigt. Zudem: Selbst die Konjunkturpakete und die damit einhergehende höhere Verschuldung des Staates werden sich auf das Verteidigungsbudget nicht auswirken. Wir hatten schon wesentlich höhere Schuldenberge und Arbeitslosenquoten als jetzt und das Verteidigungsbudget war dennoch höher. (Ob darüber manche Politiker in Panik geraten ist natürlich wieder ein anderes Thema.) Insofern: Ich gehe von aus, dass sich die Lage im neuen Jahr entspannt - bleibt auch abzuwarten, ob irgendwann ein Impfstoff da ist -, und dass wir in sechs, sieben Monaten nachwievor darüber beraten werden, welches neue System wo benötigt wird oder entwickelt werden sollte.

Schneemann.

[Quintus Fabius]

Generalinspekteur sieht Nato-Ziele durch Corona gefährdet:

https://www.welt.de/politik/deutschland/...hrdet.html

„Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.“

Laut Deutschlands oberstem Soldaten werde das auch Auswirkungen auf die Nato haben. Die Ergebnisse der deutschen Überprüfung müssten „dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann“, sagte Zorn.

Solange man sich weiter einen derart überblähten Sozialhaushalt leistet ist diese Aussage natürlich nicht von der Hand zu weisen.

Als illustrierendes Beispiel:

Im Jahr 1960 betrug der Nettoanteil des Wehretat ca. 25% des gesamten Bundeshaushalts. Heute ist der Nettoanteil bei ca. 10%.

Dafür ist der Sozialhaushalt heute auf ca. 51% des gesamten Bundeshaushalts gestiegen und steigt rasant weiter. Und das ist noch konservativ gerechnet, den da sind etliche Posten nicht beinhaltet die man durchaus zu den Sozialausgaben rechnen könnte und dann käme man auch noch höhere Werte. Von daher gibt es im Netz auch noch höhere Schätzungen.

Heute geben wir ca. 31% des BIP für Sozialausgaben aus, aber nicht mal 2% des BIP für die äußere Sicherheit. Die ganze Abstrusität der Situation wird durch diese zwei Zahlen allein bereits offensichtlich. Und diese nicht mal 2% werden zudem in immer größeren Anteilen für den Sold, für Pensionen usw. verwendet und immer weniger davon in Waffensysteme, Munition, Ersatzteile usw. investiert während es in der Frühzeit der Bundeswehr vollkommen anders war und immens in Material gerüstet wurde.

Diese komplette Fehlentwicklung des Gesamtsystems macht eine deutliche militärische Schwächung durch die aktuelle Pandemie meiner Einschätzung nach sehr wahrscheinlich, durch die indirekten Folgen dieser Pandemie auf den Bundeshaushalt und die Stressfaktoren welche volkswirtschaftlich auf das Gesamtsystem einwirken.

Statt sich angesichts dieser Krise mit Aufrüstung zu beschäftigen, wird man stattdessen in dieser Bundesrepublik wie sie nun einmal ist noch mehr Geld im Bereich der Sozialausgaben versenken um sich weiter den Frieden im Inneren zu erkaufen.

[lime]

Generalinspekteur sieht Nato-Ziele durch Corona gefährdet:

https://www.welt.de/politik/deutschland/...hrdet.html

„Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.“

Laut Deutschlands oberstem Soldaten werde das auch Auswirkungen auf die Nato haben. Die Ergebnisse der deutschen Überprüfung müssten „dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann“, sagte Zorn.

Solange man sich weiter einen derart überblähten Sozialhaushalt leistet ist diese Aussage natürlich nicht von der Hand zu weisen.

Als illustrierendes Beispiel:

Im Jahr 1960 betrug der Nettoanteil des Wehretat ca. 25% des gesamten Bundeshaushalts. Heute ist der Nettoanteil bei ca. 10%.

Dafür ist der Sozialhaushalt heute auf ca. 51% des gesamten Bundeshaushalts gestiegen und steigt rasant weiter. Und das ist noch konservativ gerechnet, den da sind etliche Posten nicht beinhaltet die man durchaus zu den Sozialausgaben rechnen könnte und dann käme man auch noch höhere Werte. Von daher gibt es im Netz auch noch höhere Schätzungen.

Heute geben wir ca. 31% des BIP für Sozialausgaben aus, aber nicht mal 2% des BIP für die äußere Sicherheit. Die ganze Abstrusität der Situation wird durch diese zwei Zahlen allein bereits offensichtlich. Und diese nicht mal 2% werden zudem in immer größeren Anteilen für den Sold, für Pensionen usw. verwendet und immer weniger davon in Waffensysteme, Munition, Ersatzteile usw. investiert während es in der Frühzeit der Bundeswehr vollkommen anders war und immens in Material gerüstet wurde.

Diese komplette Fehlentwicklung des Gesamtsystems macht eine deutliche militärische Schwächung durch die aktuelle Pandemie meiner Einschätzung nach sehr wahrscheinlich, durch die indirekten Folgen dieser Pandemie auf den Bundeshaushalt und die Stressfaktoren welche volkswirtschaftlich auf das Gesamtsystem einwirken.

Statt sich angesichts dieser Krise mit Aufrüstung zu beschäftigen, wird man stattdessen in dieser Bundesrepublik wie sie nun einmal ist noch mehr Geld im Bereich der Sozialausgaben versenken um sich weiter den Frieden im Inneren zu erkaufen.

Um genau zu sein waren es 2020 für Soziales 41,3% und für Verteidigung 12,5%. Aber von diesen knapp 150 Milliarden fließen etwa 100 Milliarden als Zuschuss in die Rentenkasse, weil man sonst die laufenden Renten nicht ausbezahlen könnte. Wo will man da bitte noch sparen?

[Quintus Fabius]

Die genauen Zahlen sind schwer bestimmbar, je nachdem was man dazu rechnet oder nicht. Deshalb schrieb ich beispielsweise in Bezug auf den Wehretat explizit auch von einem realen Nettohaushalt. Darüber hinaus wird ein Gros der Sozialleistungen von Kommunen und Ländern gestellt. Diese müssten ebenfalls entlastet, entsprechende Gelder umgeschichtet werden. Das würde insgesamt massiv Geld frei machen.

Mir geht es aber vor allem anderen um die allgemeine Tendenz !

Und mit Bezug zum Thema des Strangs werden die Sozialkosten aufgrund der Pandemie in den nächsten Jahren massiv ansteigen. Diesen Ansteig gilt es im Voraus zu verhindern und die Sozialleistungen bereits jetzt zu kürzen. Es führt daran kein Weg vorbei wenn wir nicht nachhaltig in eine Abwärtsspirale geraten wollen den jedes Geld das hier dann in diese Richtung fließt fehlt in anderen wesentlicheren Teilen. Man sieht die ersten Ausläufer dessen was da noch kommen wird bereits jetzt bei den Ausgaben für die sogenannte allgemeine Finanzverwaltung die bereits jetzt bei 95 Milliarden aufwärts liegen.

https://de.statista.com/statistik/daten/...-ressorts/

Aber selbst der Etat für das Ministierium für Arbeit und Soziales steigt und steigt seit Jahren:

https://de.statista.com/statistik/daten/...shaushalt/

Von 129 Milliarden im Jahr 2016 auf 171 Milliarden im Jahr 2020. Die Differenz allein davon beträgt 42 Milliarden Euro und entspricht damit fast dem Wehretat !

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung von 22 Milliarden im Jahr 2016 auf jetzt 94 Miliarden im Jahr 2020. Die Differenz allein davon entspricht 72 Milliarden und damit deutlich mehr als gesamte Wehretat!

Die Differenz allein dieser beiden Ressors zusammen - nicht weniger als 114 Milliarden Euro mehr entspricht ungefähr dem 2,5 fachen des aktuellen ebenfalls höheren Wehretats!

Und das ist erst der Anfang ! Die Folgen werden erst in den nächsten Jahren so richtig durchschlagen !

[Helios]

Mir geht es aber vor allem anderen um die allgemeine Tendenz !

Die allgemeine Tendenz war doch ziemlich stabil bis es zu dieser außergewöhnlichen Krise gekommen ist, und über die langfristigen tatsächlichen Auswirkungen auf den Haushalt gehen die Prognosen der Experten (und ich behaupte, niemand von uns ist einer) doch so stark auseinander, dass es unsachlich wäre davon irgendeine für die Argumentation zu verwenden. Wie hoch war der Anstieg von Sozial- und Finanzausgaben ohne die pauschalen Paketkosten? Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass es die in diesem Jahr, im nächsten Jahr, in zwei Jahren noch geben wird? Für eine seriöse Einschätzung der langfristigen Auswirkungen ist es meines Erachtens schlicht noch zu früh.

Dabei ist es vollkommen klar, dass diese Pandemie einen Wirtschaftsrückgang und damit auch diese langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt aufgrund des Steuerrückgangs zur Folge haben wird, deshalb ist es auch logisch, dass sich die Sicherheitspolitik damit auseinandersetzen muss. Gerade bei den langfristigen Investitionen in Material und Entwicklung darf es keine Rückzieher geben, ansonsten werden wir die Folgen der Krise noch deutlich länger verschleppen als sich diese auf die Wirtschaft und Gesellschaft selbst auswirken wird.

Der grundsätzliche Gedanke aber, dass man das Geld nicht in Sozialausgaben "versenken" sollte, erschließt sich mir so allerdings nicht. Natürlich sollte grundsätzlich gar kein Geld "versenkt" werden, egal für welches Ressort (also auch inklusive der Bundeswehr), allein dadurch könnte man vermutlich (und das ist reine Spekulation) ein Großteil der Kosten abfangen. Aber das realistische Sparpotenzial im Sozialen halte ich eher für gering, wenn man die Auswirkungen signifikanter Einsparungen auf Gesellschaft und Politik als Maßstab verwendet. Wie sollten diese auch aussehen, dass sie einen wirklichen Einfluss hätten?

[Quintus Fabius]

Die Tendenz war und ist nur dahingehend stabil, dass die Sozialausgaben insgesamt seit Dekaden ständig nur gestiegen sind. Von daher kann man dir zustimmen: die Tendenz war stabil: nämlich ständig steigend.

https://de.statista.com/infografik/10536...utschland/

In Prozent vom BIP haben wir zu einer Zeit als wir ungefähr 3% des BIP für die Rüstung ausgaben zugleich ca. 20 bis 25% des BIP für Soziales verwendet.

Heute geben wir nicht einmal mehr 2% für die Rüstung aus, aber mehr als 30% des BIP für Sozialausaben.

Während also das für Rüstung verfügbare Geld auf weniger als die Hälfte dessen gesunken ist was wir früher dafür im Verhältnis zum BIP ausgegeben haben (1,37% heute - früher 3%), geben wir heute ein Drittel mehr für Sozialausgaben aus als damals (30% heute - früher 20%).

Nun versuchst du dich im weiteren an einer indirekten Argumentation über Autoritäten: wir sind keine Experten, item kann man nicht sagen wie es weiter gehen wird. Aber mal ernsthaft: Fakt ist: wenn wir die Entwicklung der letzten Dekaden einfach weiter führen, dann wird der Sozialhaushalt immer noch weiter steigen.

Als Nicht-Experte: wie wahrscheinlich ist es, dass die zusätzlich zu dieser Entwicklung (ständig steigende Sozialkosten) nun aufgetretene Krise zu noch deutlich höheren Sozialkosten führt? Und wie wahrscheinlich ist es, dass dies langfristig eine deutliche Steigerung ergeben wird? Auch als Nicht-Experte sollte sofort offensichtlich sein, dass eine Export-Nation wie Deutschland auch langfristig und nachhaltig von den Folgen der Pandemie negativ wirtschaftlich betroffen sein wird - was zwei Probleme aufwirft: 1 die Wirtschaft wird nachhaltig geschädigt, wodurch die Anforderungen an den Sozialstaat steigen, zugleich aber die Staatseinnahmen sinken und 2 die resultierenden höheren Sozialkosten können nur durch höhere Abgaben refinanziert werden, welche aber die Wirtschaft zusätzlich schwächen. Es entsteht aus dieser Dialektik leicht eine nachhaltige Abwärtsbewegung.

Dazu muss man kein Experte sein, um dies aus den vorliegenden einfachen Fakten sofort erkennen zu können.

Selbst wenn die Pandemie nicht wäre, sind die Sozialausgaben in dieser Bundesrepublik aus einer Perspektive der Nachhaltigkeit heraus gesehen untragbar. Wir geben einfach zu viel Geld dafür aus und dies selbst dann wenn man aus einer volkswirtschaftlichen Perspektive davon ausgeht, dass dieses Geld wieder in den Kreislauf eingebracht und verkonsumiert wird.

Wenn wir jetzt nicht aktiv etwas gegen das immer weitere Ansteigen des Sozialbudgets unternehmen, wird das uns insgesamt abwürgen, da es schlicht und einfach nicht funktioniert dass der Sozialstaat weiter schneller wächst als die Wirtschaft - und dies bereits vor der Pandemie. Und diese Tendenz wird durch die Pandemie in keinem Fall anders oder besser werden, dass kann dir jeder Nicht-Experte und damit auch ich gewiss versichern.

Und in Bezug auf die Sicherheitspolitik wird dies eine erhebliche und langfristige weitere Schwächung der Bundeswehr bedeuten. In dieser Bundesrepublik umso mehr, als dass man hierzulande dem Wahn verfallen ist das Militär als weniger wichtig zu erachten als möglichst viel Geld wenig sinnvoll umzuverteilen. Es ist ja auch geradezu absurd, dass trotz einer Umverteilung von mehr als 1 Billionen Euro die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft.

Aber es wird nicht einmal reichen die Sozialtransfers deutlich zu kürzen. Meiner Einschätzung nach muss zugleich auch noch deutlich mehr Geld eingezogen werden, und zwar in Form einer Vermögenssteuer, welche beispielsweise ausschließlich für die militärische Aufrüstung verwendet werden könnte.

Stattdessen wird folgendes geschehen: der Sozialstaat wird noch weiter unermesslich aufgebläht werden, und dass auf Kredit.

[Helios]

Die Tendenz war und ist nur dahingehend stabil, dass die Sozialausgaben insgesamt seit Dekaden ständig nur gestiegen sind. Von daher kann man dir zustimmen: die Tendenz war stabil: nämlich ständig steigend.

Wie die Daten des BMAS eindeutig zeigen gab es in den letzten 50 Jahren zwei große Anstiege, Anfang bis Mitte der siebziger Jahre von etwa 20% auf ~25% und Anfang bis Mitte der neunziger Jahre von 25% auf die ~30%. In den anderen Perioden war der Anteil am BIP relativ stabil. Gleichzeitig weißt das BMAS auch darauf hin, dass die Daten aus der Zeit vor 1970 und vor 1990 unrevidierte Werte sind und diese Quote daher nur bedingt mit den heutigen Zahlen vergleichbar ist. Allein diese Informationen machen schon deutlich, dass die Statistik für sich genommen genauso wie die absoluten Zahlen kein Argument darstellen, sondern einer genaueren Analyse bedürfen.

Wie wird es nun mit der Entwicklung genau weitergehen, wie werden sich die Kosten durch die Pandemie langfristig entwickeln, wo existiert tatsächliches Einsparpotenzial durch unsinnige Ausgaben, wo muss es zu einer größeren Transformation kommen um langfristig eine stabilere Basis zu etablieren, usw.? Diese Fragen werden wir hier nicht klären können, allenfalls auf einer oberflächlichen und damit polemischen Ebene. Das Problem zu benennen kann man sich dabei noch sehr einfach machen, wie bereits erwähnt müssen wir alle "unsinnigen Ausgaben" streichen, das "Geld versenken" stoppen, usw.. Dafür werden sich auch hier und da das passende Beispiel finden lassen, aber diese Argumentation führt zu nichts konkretem.

Darauf wollte ich mit meinem "wir sind beides keine Experten" hinaus. Natürlich bin ich auch dafür, die Sozialleistungsquote zu senken, allein schon aus gesellschaftlichen Gründen. Denn wie ja durchaus auch in deinem Link von Statista erwähnt wird ist eine hohe Quote bei gleichzeitig geringen Arbeitslosenzahlen ein schlechtes Zeichen nicht nur den gegenwärtigen Arbeitsmarkt, sondern auch für die zukünftige Entwicklung der Sozialausgaben selbst. Soweit muss man tatsächlich kein Experte sein, das sind aber auch Allgemeinplätze. Denn grundsätzlich sollten Ausgaben nach Möglichkeit immer gesenkt werden. Die Frage ist, welche Möglichkeiten dafür gibt es, wie muss die Wirtschaft dafür reformiert werden, usw.? Wenn du das neben deinen anderen Kompetenzen seriös für den Sozialhaushalt klären kannst, ohne einfach nur "nachzuplappern" (entschuldige den flapsigen Ausdruck), was aus der einen oder anderen Strömung zu finden ist: Respekt! Ich kann es nicht.

Was als zweiter Punkt aber hinzu kommt, und in meinen Augen hier im Forum relevanter ist (durchaus auch in Bezug auf dieses Thema), ich kann keine Kausalität zwischen den Sozialausgaben und dem Verteidigungsbudget erkennen, bloß weil die Entwicklungen korrelieren. Letzteres ist nicht so niedrig, weil erstere so hoch sind, und erstere zu senken wird letzteres nicht direkt erhöhen. Die Frage, ob wir uns einen höheren Anteil am BIP für Verteidigung leisten können ist nur ein Vorwand, um die eigentliche Frage, ob wir uns einen höheren Anteil leisten wollen, nicht zu stellen bzw. nicht beantworten zu müssen. Durch die aktuelle Pandemie wird dieser Aspekt noch verstärkt, und das nicht nur medial, sondern tatsächlich auch gesellschaftlich.