(Allgemein) Bundeswehr im Ausland

[Nightwatch]

Hatten wir das schon?
<!-- m --><a class="postlink" href="http://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2015/04/DGefVerbNRF2015_Gliederung.jpg">http://augengeradeaus.net/wp-content/up ... derung.jpg</a><!-- m -->

Das ist das deutsche PzGrenBat 2015 im Einsatz. 30 Spz Marder in zwei Kampfkompanien.
Wohlgemerkt die letzten Reste für die jetzt der Rest der Panzergrenadiertruppe so ziemlich stillsteht.

Bei der Gliederung erübrigt sich wohl auch die Frage inwieweit der Verband gefechtsfähig ist.

[Quintus Fabius]

Ich glaube ich hatte es schon irgendwo in einem meiner Einträge.

Man könnte dazu übrigens noch anführen, dass dieses Bataillon ungefähr 1 Woche braucht bis es in Richtung Feind marschiert. Und dass sind nur diejenigen Bataillone welche als Schnelle Eingreifkräfte angedacht sind, die anderen sind noch langsamer......

[Erich]

Zeit wird's <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-bundesregierung-beendet-patriot-einsatz-in-der-tuerkei-1.2608723">http://www.sueddeutsche.de/politik/bund ... -1.2608723</a><!-- m -->

15. August 2015, 10:09 Uhr

Bundeswehr
Bundesregierung beendet "Patriot"-Einsatz in der Türkei

- Der Bundeswehreinsatz in der Türkei wird einem Sprecher des Verteidigungsministeriums zufolge beendet.
- Etwa 260 deutsche Soldaten und die Patriot-Raketenabwehrsysteme sollen in den nächsten Monaten abgezogen werden.
...

[WideMasta]

Zeit wird's <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-bundesregierung-beendet-patriot-einsatz-in-der-tuerkei-1.2608723">http://www.sueddeutsche.de/politik/bund ... -1.2608723</a><!-- m -->

15. August 2015, 10:09 Uhr

Bundeswehr
Bundesregierung beendet "Patriot"-Einsatz in der Türkei

- Der Bundeswehreinsatz in der Türkei wird einem Sprecher des Verteidigungsministeriums zufolge beendet.
- Etwa 260 deutsche Soldaten und die Patriot-Raketenabwehrsysteme sollen in den nächsten Monaten abgezogen werden.
...

In der Tat wird es Zeit und das aus mehreren Gründen.
1. Weil es generell militärischer Unfug war dies zu tun.
2. und hier der wichtigste Grund, dass die Bundesregierung es nicht tollerieren kann, dass man Kurden hierzulande ausbildet und ausrüstet und dann durch türkische Verbündete bombadieren läßt und ganz nach Merkelmanier wegsieht und nichts sagt. Gleichzeitig dann auch noch die offensichtliche Unterstützung des IS durch die Türkei (und andere fundamentalistische Gruppen welche durch die Türkei unterstützt werden).
Daher ist dieser Vorgang jetzt durch die Bundesregierung ein klares außenpolitisches Signal in Richtung Türkei. Das doppelte Spiel der Türken in dieser Region ist kaum mehr hinnehmbar!

Edit:

Link-Tipp: Ende des "Patriot"-Einsatzes : Bundeswehr geht auf Distanz (tagesschau.de)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/henze-zu-patriot-einsatz-101.html">http://www.tagesschau.de/inland/henze-z ... z-101.html</a><!-- m -->

[WideMasta]

Bundeswehr steht offenbar davor in Mali die UN-Truppen zu unterstützen. Da derzeit schon Ausbildungs-/Sanitätseinsatz getätigt wird, ist es interessant wie die BW sich weiter dort einbringen will. Nach AG wird derzeit, bzw. nächste Woche eine Erkundungsmission der BW in dieser Region stattfinden.

Ich für meinen Teil würde es als gut empfinden wenn man die hiesigen französischen Kampftruppen verstärken und damit entlasten würde. Weiterhin wäre Aufklärung durch Heron, sowie bewaffnete Aufklärung und CAS durch Tiger UHT um die dortigen Tiger HAD (welche nur formal ihre Einsatzbereitschaft inne haben) zu entlasten gut. Eine Einsatzrotte nach dem Vorbild Afg würde schon reichen.
Lassen wir uns mal überraschen was da so kommt!

<!-- m --><a class="postlink" href="http://augengeradeaus.net/2015/08/vor-weiterem-bundeswehreinsatz-in-mali-lagebeobachtung/">http://augengeradeaus.net/2015/08/vor-w ... obachtung/</a><!-- m -->

[Nightwatch]

Bundeswehreinsatz im Eilfall ohne Bundestag möglich

Das Verfassungsgericht hat eine Klage der Grünen abgewiesen, gleichzeitig aber das Parlament gestärkt. Eileinsätze müssen nachträglich vom Bundestag genehmigt werden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/bundesverfassungsgericht-libyen-bundeswehr-gruene-entscheidung">http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... tscheidung</a><!-- m -->

[triangolum]

Bundeswehreinsatz im Eilfall ohne Bundestag möglich

Das Verfassungsgericht hat eine Klage der Grünen abgewiesen, gleichzeitig aber das Parlament gestärkt. Eileinsätze müssen nachträglich vom Bundestag genehmigt werden.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/bundesverfassungsgericht-libyen-bundeswehr-gruene-entscheidung">http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... tscheidung</a><!-- m -->

Also mal kurz zusammen gefasst.
Wenn ich also nun einen Kampfeinsatz anordne, dieser dann vor der Zusammenkunft des Bundestages, wo dieser Einsatz zur Abstimmung stünde, beendet ist muss ich diesen gar nicht mehr zur Zustimmung vorlegen?

Also mach ich mal schnell Land X in 3 Wochen platt, am besten in der Sommerpause, verschleppe hier und da noch diese Bundestagssitzung, um dann den eigenen Einsatz, der Kampf anderer Staaten gegen Land X könnte ja weiter gehen, dann schnell zu beenden bevor der Bundestag zusammen kommt.

Jeder Polizist könnte jetzt sagen, Gefahr in Verzug, los Wohnung stürmen. Es muss ja kein Richter mehr zustimmen. Ist ja schon passiert. Was für eine nette Aushöhlung des Grundgesetzes.

[Vanitas]

Das ist - mit Verlaub - großer Quatsch, den du da von dir gibst!

Wenn das BVerfG sagt, dass das GG das so zulässt, ist es schon mal per definitionem keine Aushöhlung des Grundgesetzes.

Es geht hier lediglich um begrenzte, nicht offensive Einsätze (bei denen Soldaten zwar bewaffnet sein dürfen, aber nur zum Zweck der Selbstverteidigung) die rasch durchgeführt werden müssen, wie eben die Evakuierung von Staatsbürgern aus Krisengebieten. Und diese muss sich die Regierung dann im Nachhinein genehmigen lassen. Wenn der Einsatz schon beendet ist, muss die Regierung das Parlament unterrichten und ihre Entscheidung begründen. Kampfeinsätze sind durch diese Entscheidung ausdrücklich nicht abgedeckt.

Dein hypothetisches Beispiel krankt zudem daran, dass alleine das Parlament die verfassungsmäßige Kompetenz besitzt, den Kriegsfall zu erklären oder mobil zu machen. Die Armee wäre in dem Fall ganz klar vom Gehorsam entbunden, wenn dies eine Einzelperson oder die Regierung anordnet.

[Nightwatch]

Jeder Polizist könnte jetzt sagen, Gefahr in Verzug, los Wohnung stürmen. Es muss ja kein Richter mehr zustimmen. Ist ja schon passiert. Was für eine nette Aushöhlung des Grundgesetzes.

Off Topic On

Genau so passiert das auch viel zu oft. Es wird mal durchsucht und hinterher interessiert es niemanden das es für illegal erklärt wird - schließlich kennen wir in Deutschland kein Beweisverwertungsverbot.

Off Topic Off


Das Bundesverfassungsgericht ist in jüngerer Zeit schon öfter durch unnötig komplizierte Urteile zu Bundeswehreinsätzen aufgefallen.
Es ist völlig selbstverständlich, dass die Bundesregierung in dringenden Fällen Streitkräfte ohne vorherige Zustimmung des Bundestages einsetzen können muss. Das ist auch so schon früher durchprozessiert und praktiziert worden.
Die Aufdröselung hinsichtlich das Parlament muss dann nicht mehr nachträglich zustimmen wenn der Einsatz beendet ist ist aber großer Käse.
Entweder haben wir einen Parlamentsvorbehalt oder wir haben ihn nicht. Eine wenn auch nachträgliche Genehmigung müsste immer erfolgen, man kann nicht einfach die Verfassungsmäßige Ordnung übergehen nur weil eine Entscheidung nach Beendigung des Einsatzes keine unmittelbare militärische Relevanz mehr entfalten kann.
Eine bloße Unterrichtung des Bundestages wie sie das Verfassungsgericht hier vorsieht halte ich nicht für ausreichend und lässt im Zweifel die Soldaten im Regen der politischen Auseinandersetzung stehen.

Positiv aber ist, dass die Bundesregierung mit ihrem albernen Ansatz die Evakuierung in Libyen quasi als Betriebsausflug mit lustiger persönlicher Ausrüstung zu deklarieren nicht durchgekommen ist. Vielleicht bekommen die beteiligten Soldaten jetzt noch die ihnen zustehenden Einsatz- und Auslandsbezüge für den Einsatz.

hier übrigens der Urteilstext:
<!-- m --><a class="postlink" href="https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-071.html">https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 5-071.html</a><!-- m -->

Dein hypothetisches Beispiel krankt zudem daran, dass alleine das Parlament die verfassungsmäßige Kompetenz besitzt, den Kriegsfall zu erklären oder mobil zu machen. Die Armee wäre in dem Fall ganz klar vom Gehorsam entbunden, wenn dies eine Einzelperson oder die Regierung anordnet.

Das Parlament kann mitnichten 'den Kriegsfall erklären oder mobil machen'.
Es könnte maximal in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit den bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte zur Wiederherstellung einer friedlichen und dauerhaften Ordnung im Ausland beschließen. Den Krieg erklären tun wir damit nicht, das wäre verfassungswidrig. Und 'mobil zu machen' würde verfassungsrechtlich erst funktionieren wenn das Parlament feststellen würde, dass ein bewaffneter Angriff auf Bundesgebiet mindestens unmittelbar bevorsteht. Sprich V-Fall, aber das ist ein ganz anderes Thema. Bis dahin herrscht Friedensbetrieb, auch im Krieg.

[Vanitas]

Mit Kriegsfall meine ich eigentlich Verteidigungsfall - das ist mir schon bewusst und im Prinzip ist der V-Fall ja eben der einzige Kriegszustand, den man hierzulande kennt. Es sollte eben nur verdeutlichen, dass nicht ein einzelner entscheiden kann, dass man jetzt mit der Armee irgendwo einmarschiert.
Das war einfach juristisch unpräzise formuliert von mir. Jedenfalls ist so ein Vorgehen wie in dem Beispiel verfassungsmäßig nicht möglich und wird auch durch das neue Urteil nicht abgedeckt.

[triangolum]

Mit Kriegsfall meine ich eigentlich Verteidigungsfall - das ist mir schon bewusst und im Prinzip ist der V-Fall ja eben der einzige Kriegszustand, den man hierzulande kennt. Es sollte eben nur verdeutlichen, dass nicht ein einzelner entscheiden kann, dass man jetzt mit der Armee irgendwo einmarschiert.
Das war einfach juristisch unpräzise formuliert von mir. Jedenfalls ist so ein Vorgehen wie in dem Beispiel verfassungsmäßig nicht möglich und wird auch durch das neue Urteil nicht abgedeckt.

Du vermutest das dies nicht ginge? Was hätte bitte etwas am Urteil geändert wenn deutsche Tornados im selben Atemzug Stellungen der Libyschen Armee angegriffen hätten für genau einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen um dann kurz vor Bundestagszusammenkunft "beendet" zu werden? genau nichts. Die Bundesregierung könnte dies als Maßnahme angeben welche nötig war um die Fluge zur Evakuierung zu "ermöglichen".

Genau das kann sie jetzt. Sie kann Luftschläge aus welchen Gründen auch immer durchführen lassen und das bis zur Zusammenkunft des Bundestages. Dann sagt sie, der Einsatz ist beendet und ihr müsst nicht mehr dazu Zustimmen. Es geht ja hier nicht um Beratungen oder Aktuelle Stunden sondern um Zustimmung. Und nur eine nicht erteilte Zustimmung, NACHTRÄGLICH, wäre mit Konsequenzen wie Strafverfahren eventuell zu ahnden.

Und jede Lücke die gefunden oder geschaffen wurde wird immer, immer ausgenutzt und diese Lücke die nun da ist wird garantiert auch in Zukunft immer und immer weiter ausgedehnt. Zum Schlechten.

[Vanitas]

Genau das kann sie jetzt. Sie kann Luftschläge aus welchen Gründen auch immer durchführen lassen und das bis zur Zusammenkunft des Bundestages. Dann sagt sie, der Einsatz ist beendet und ihr müsst nicht mehr dazu Zustimmen. Es geht ja hier nicht um Beratungen oder Aktuelle Stunden sondern um Zustimmung. Und nur eine nicht erteilte Zustimmung, NACHTRÄGLICH, wäre mit Konsequenzen wie Strafverfahren eventuell zu ahnden.

3. a) Ohne vorherige parlamentarische Zustimmung ist ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte unter dem Grundgesetz grundsätzlich nicht zulässig. Bundesregierung und Bundestag müssen daher sicherstellen, dass die Zustimmung des Parlaments in der Regel zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem die materielle Entscheidung über eine Anwendung von Waffengewalt noch nicht getroffen ist und auch nicht vor dem Abschluss des Zustimmungsverfahrens getroffen wird.

Wenn man irgendwo Luftschläge durchführen will, ist das vorsätzliche Anwendung von Waffengewalt. Das kann man weder mit "Gefahr im Verzug" noch mit "Selbstverteidigung" ("Wir wurden beim Überflug angegriffen und mussen zur Selbstverteidigung den Gegner danach 3 Wochen bombardieren.") rechtfertigen und ist durch dieses Urteil in keiner Weise abgedeckt.

Außerdem: So ein von dir geschilderter Einssatz würde sich keine Woche geheim halten lassen. Ich möchte den Fall sehen, in dem der Bundestag bei so einer Sache erst 3 Wochen später zusammentritt! Das Einberufen des Parlaments hängt glücklicherweise nicht von der Regierung ab und die Vergangenheit hat durchaus gezeigt, dass der Bundestag sehr auf die Wahrung seiner Rechte erpicht ist.

[Nightwatch]

Ja mal sehen, eigentlich steht jetzt ja der nächste bewaffnete Betriebsausflug an, da kann man das Gerichtsurteil gleich mal testen.

Oder hat in der Bundesregierung noch keiner mitbekommen, dass es auf dem Flughafen Kundus momentan einige auf Evakuierung hoffen?
War mal Deutsches Verantwortungsgebiet und so?

Dazu Wiegold:
Zwischenruf: Vergesst Afghanistan.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://augengeradeaus.net/2015/09/zwischenruf-vergesst-afghanistan/">http://augengeradeaus.net/2015/09/zwisc ... ghanistan/</a><!-- m -->

"Ich habe keine Erkenntnisse, die ich Ihnen dazu mitteilen könnte."

[WideMasta]

Afghanistan: Soldat im Camp Marmal in Masar-i Scharif verstorben

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/NYtNC8IwEET_UTbRg-itpQiCpyJovZRts5RgPkqysSD-eJODM_AubwaeUOrxbRZkEzxaeMAwm9O0iWnTJPDFmaylJDCnUZMbyfiE_IF7fZbFHDxxJZNnU7hE5BDFGiLbanKMxQijYZCqa9VB_qO-ze523l_VUXaXtofVueYHIUgoDg!!/">http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/ ... HIUgoDg!!/</a><!-- m -->

[Schneemann]

Bundeswehr: Bundesregierung will bis zu 650 Soldaten nach Mali schicken

Verteidigungsministerin von der Leyen will Frankreich bei seinem Einsatz in Mali unterstützen. Zudem will sie den Ausbildungseinsatz im Irak ausweiten.

Bis zu 650 Bundeswehrsoldaten sollen zur Friedenssicherung in Mali in Westafrika eingesetzt werden. Damit solle Frankreich für den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" entlastet werden, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags in Berlin. [...]

Außerdem soll der Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Irak ausgeweitet werden: von bisher bis zu 100 dann auf 150 Soldaten. Beiden Einsätzen muss der Bundestag noch zustimmen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-11/bundeswehr-mali-soldaten-frieden-sicherung-unterstuetzung-terrorismus">http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... errorismus</a><!-- m -->

EDIT & Nachtrag: Auch in Syrien sollen nun offenbar Tornados eingesetzt werden:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Bundeswehr-schickt-Aufklaerungsjets-nach-Syrien-article16440581.html">http://www.n-tv.de/newsletter/breakingn ... 40581.html</a><!-- m -->

Schneemann.