(Kooperationen) NATO - North Atlantic Treaty Organization

[Erich]

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NATO-Gipfel in Chicago
Weniger Geld, aber große Projekte

In Zeiten klammer Kassen gibt sich die NATO ein neues Geschäftsmodell: Mit weniger Geld mehr erreichen. Große Rüstungsprojekte werden gemeinsam finanziert. Dazu gehört auch die Raketenabwehr, deren erste Stufe für einsatzfähig erklärt wurde. Weiteres Gipfel-Thema in Chicago: Afghanistan. Der Streit um den einseitigen Abzug Frankreichs wurde heruntergespielt. Draußen demonstrierten Tausende gegen den Militäreinsatz.
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Stand: 21.05.2012 14:54 Uhr

[Erich]

die Spekulationen um eine Auseinandersetzung zwischen der Türkei und Syrien belasten zunehmend die NATO:
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Syrien-Konflikt
Erdogan schrumpft den Spielraum der Nato

26.06.2012, 17:51 Ein Kommentar von Martin Winter

Die Nato hat sich an die Seite der Türkei gestellt und eine deutliche Warnung an den Diktator in Damaskus formuliert. Der türkische Premier Erdogan aber spielt mit seinen Äußerungen jenen in die Hände, die den Westen in einen Krieg treiben wollen. Doch die Allianz darf die militärische Provokation Syriens nicht militärisch beantworten.
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Nachdem der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nur wenige Minuten nach der Solidaritätsbekundung der Nato angekündigt hat, bei einem weiteren Zwischenfall mit Gewalt zu antworten, ist der Spielraum für die Nato arg geschrumpft. Künftige Provokationen wird sie möglicherweise militärisch beantworten müssen. Erdogan spielt damit jenen in die Hände, die aus welchen Gründen auch immer den Westen militärisch in den syrischen Konflikt verwickeln wollen. Wie schnell ist in der unruhigen Grenzregion wieder ein Flugzeug beschossen oder ein Grenzposten angegriffen. Es gibt viele Gelegenheiten für Provokateure.

Die Nato wird darum nicht nur Syrien in den Blick nehmen müssen, sondern auch Ankara. Provokationen kann man schließlich auch verhindern, indem man keinen Anlass für sie bietet. So gibt es etwa keinen vernünftigen Grund, an der Grenze zu einem von Gewalt geschüttelten Land Übungsflüge zu absolvieren. Solidarität ist eine Sache auf Gegenseitigkeit. Die Nato hat sich an die Seite der Türkei gestellt. Dafür muss Ankara nun alles vermeiden, was geeignet ist, den Konflikt mit Syrien eskalieren zu lassen.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.ria.ru/politics/20130602/266229899.html">http://de.ria.ru/politics/20130602/266229899.html</a><!-- m -->

Kolumbien visiert Nato-Beitritt an

10:46 02/06/2013


MEXIKO-STADT, 2. Juni (RIA Novosti). Die Regierung Kolumbiens wird Präsident Juan Manuel Santos innerhalb eines Monats ein Abkommen über die Zusammenarbeit mit der Nato schließen, mit dem der Weg des Landes in die Allianz eingeleitet wird. ....

nun ja, Kolumbien liegt ja noch an der karibischen See (1626 km Küstenlinie) - und damit einem "Seitenteil" des Atlantiks ... rein geographisch passt das genauso wie die NATO-Mitgliedschaft Griechenlands oder der Türkei,
aber sollte eine Republik im nördlichen Teil von Südamerika nicht eher eine regionale Verbindung bevorzugen?

[Juhu]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/de...04639.html

Hohe Abhängigkeit von den USA: Nato fehlen militärische Kapazitäten

Düstere Analyse: In der Nato gibt es nach SPIEGEL-Informationen zahlreiche Ausrüstungsmängel. Unter anderem fehlen dem Bündnis Präzisionsmunition und Tankflugzeuge. Überraschend sind diese Erkenntnisse nur bedingt - schließlich hat die Nato die Untersuchung selbst verfasst.
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[Erich]

das war zu erwarten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/krim-krise-die-ukraine-gehoert-in-die-nato-12848515.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/krim ... 48515.html</a><!-- m -->

Krim-Krise
Die Ukraine gehört in die Nato
15.03.2014 · Die Allianz wollte Russland entgegenkommen. Doch Moskau nahm nicht die Hand, es zeigte seine Faust. In der Krim-Krise zeigt sich, dass die Strategie der Nato gescheitert ist.

Die Kanzlerin sprach vor den wichtigsten Offizieren der Bundeswehr. Sogar der Nato-Generalsekretär hörte ihr zu. Sie kam auf Georgien und die Ukraine zu sprechen. Dann folgte eine Bemerkung, die sie mit dem Zusatz versah, sie sei „ganz ernst“ gemeint: „Länder, die selbst in regionale oder innere Konflikte verstrickt sind, können aus meiner Sicht nicht Mitglied der Nato sein.“ März 2008 – das war der Todesstoß für die Bemühungen in Tiflis und Kiew, den formellen Prozess zur Aufnahme in das atlantische Bündnis einzuleiten. Die Regierung in Washington, damals noch von George W. Bush geführt, hatte es beiden Staaten schon versprochen. Doch Berlin blieb hart. Drei Wochen später stellte die Nato Georgien und der Ukraine nur prinzipiell eine Mitgliedschaft in Aussicht.
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im Lichte der Ukraine-Krise stellt sich auch die Frage, ob Georgien inzwischen doch in die NATO kommen sollte ...

[Schneemann]

Ukraine-Konflikt als neue Herausforderung

Die NATO in der Krise

Nach dem umstrittenen Anschluss der Halbinsel Krim wächst im Westen die Sorge vor neuen Gebietsansprüchen Russlands. Die NATO warnte vor einem Konflikt um die abtrünnige moldawische Region Transnistrien. Vor allem den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine beobachtet die NATO mit großer Sorge. Die Streitkräfte in dem Gebiet seien so zahlreich und einsatzbereit, dass sie auch eine Bedrohung für Moldawien darstellen könnten, sagte Oberkommandeur Philip Breedlove. "Russland verhält sich eher wie ein Gegner denn als Partner", sagte der General.

Angesichts der Krise setzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf eine starke Rolle der NATO. "Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die NATO Präsenz zeigt", sagte sie dem "Spiegel". Zuletzt hatten die NATO-Staaten Polen und Rumänien eine aktivere Rolle der NATO in Osteuropa gefordert. […]

Der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur, Harald Kujat, wirft der NATO in der aktuellen Krise Versagen vor. Wenn man Truppen an die Außengrenzen verlegen wolle, dann müsse man wissen, was man tatsächlich damit erreichen kann oder worauf man sich einlässt, sagte er dem Sender NDR2. […] Kujat, der auch Vorsitzender des NATO-Militärausschusses war, kritisierte auch die Position der EU in der Ukraine-Krise. "Wenn man das Krisenmanagement der Europäischen Union betrachtet - im Wesentlichen gestaltet von Deutschland - da kann einem angst und bange werden." Es werde nicht deeskaliert, sondern eskaliert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/kujat-nato-ukraine100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/kujat- ... ne100.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Offenbar ist man sich bei den europäischen NATO-Ländern nicht ganz so einig, wie scharf oder weniger scharf man gegen Russland sich stellen soll, besonders Deutschland scheint sich ein wenig aus der Affäre ziehen zu wollen...

Nato

Steinmeier wehrt sich gegen Kritik an Berlin

Außenminister Steinmeier weist den Vorwurf aus Nato-Staaten zurück, Deutschland verhindere ein stärkeres Auftreten des Bündnisses gegenüber Moskau.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland verhindere eine deutliche Reaktion der Nato auf das russische Vorgehen in der Krim-Kise. Die Bundesrepublik habe sich in den vergangenen Wochen verantwortungsvoll verhalten und werde das auch künftig tun, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. „Und deshalb verstehe ich auch nicht, dass solche Debatten - wie sie jetzt im Nato-Rat in den nächsten Wochen stattfinden - über die Öffentlichkeit stattfinden.“ Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung soll sich Deutschland im transatlantischem Militärbündnis gegen die von anderen Staaten gewünschte Ausweitung militärischer Präsenz etwa durch mehr Patrouillenflüge im Baltikum oder die Entsendung von Marineverbänden in die östliche Ostsee sperren. Deutschland wolle sich offenbar an keiner einzigen Maßnahme beteiligen, berichtete die F.A.Z. unter Berufung auf Nato-Kreise. […]

Steinmeier kündigte an, im Nato-Rat werde in der kommenden Woche eine „faire Diskussion“ über die Maßnahmen des Verteidigungsbündnisses geführt werden. Er halte nichts von Schuldzuweisungen in der Öffentlichkeit bevor die Minister die Vorlagen auf dem Tisch liegen hätten. Wer wirklich das immer noch vorhandenen Risiko einer Eskalation hin zu militärischen Auseinandersetzungen verhindern wolle, „der muss uns auch die Gelegenheit geben, diese Debatte mit der notwendigen Ernsthaftigkeit im Nato-Rat unter den Mitgliedern zu führen“.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-steinmeier-wehrt-sich-gegen-kritik-an-berlin-12868554.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 68554.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nato-in-der-krim-krise-druck-auf-deutschland-1.1925218">http://www.sueddeutsche.de/politik/nato ... -1.1925218</a><!-- m -->

30. März 2014 18:03

Nato in der Krim-Krise
Druck auf Deutschland

Demonstrative Unterstützung für das Baltikum und Polen: Die Mehrheit der Nato-Mitglieder setzt sich für eine stärkere Militärpräsenz an der Ostgrenze des Bündnisses ein. Deutschland war bisher zurückhaltender - aus Angst vor einer weiteren Eskalation. Doch das scheint sich jetzt zu ändern.
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Keiner der drei baltischen Staaten besitzt eine eigene funktionsfähige Luftwaffe. Deshalb übernehmen schon seit Jahren die Nato-Partner abwechselnd die Sicherung des Luftraums, 2013 war turnusmäßig auch Deutschland beteiligt. Dieses "Air Policing" soll jetzt deutlich ausgebaut werden - es sollen also mehr Flugzeuge in einer größeren Frequenz den Luftraum kontrollieren. Außerdem erwägt die Nato, die Zahl der Awacs-Überwachungsflüge nahe der ukrainischen Grenze zu erhöhen. Beiden Maßnahmen will sich die Bundesregierung jetzt nicht mehr verschließen. Sobald es eine politische Entscheidung gebe, "könnte die Bundeswehr sich an Flügen zur Luftraumüberwachung mit Awacs-Maschinen über Rumänien und Polen sowie an Trainingsflügen im Rahmen des Air Policing über den baltischen Staaten beteiligen", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Sonntag. Dabei soll es angeblich um bis zu sechs Eurofighter gehen. Außerdem könnte sich Berlin mit einem Führungsschiff an dem geplanten Nato-Manöver in der Ostsee beteiligen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/nato-hilfe-fuer-osteuropa-sorgt-fuer-unbehagen-in-koalition-a-961542.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 61542.html</a><!-- m -->

Nato in Osteuropa: Solidarität und Säbelrasseln
Sonntag, 30.03.2014 – 19:05 Uhr

Aufklärungsflüge, Manöver, zusätzliche Truppen: Die Nato will in Osteuropa Stärke demonstrieren, auch die Bundeswehr dürfte mitmachen. Kritiker in der Koalition fürchten eine neue Rüstungsspirale.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/nato-generalsekretaer-rasmussen-es-geht-um-mehr-als-die-ukraine-12921452.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/nato ... 21452.html</a><!-- m -->

Nato-Generalsekretär Rasmussen
„Es geht um mehr als die Ukraine“
04.05.2014 · Nato-Generalsekretär Rasmussen fordert Angesichts der Ukraine-Krise ein Umdenken in Europa. „Fahrt eure Verteidigungsausgaben nicht immer weiter zurück, investiert mehr Geld in die Verteidigung!“, sagte er im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krise-baltische-staaten-dringen-auf-staendige-nato-praesenz-12933190.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33190.html</a><!-- m -->

Ukraine-Krise
Baltische Staaten dringen auf ständige Nato-Präsenz

Die Außenminister Lettlands, Litauens und Estlands dringen auf eine dauerhafte Stationierung von Nato-Einheiten auf ihrem Territorium. Russland bedrohe nicht nur das Baltikum, sondern die gesamte europäische und transatlantische Gemeinschaft.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drohung-mit-bomber-ueberflug-rumaenien-verlangt-erklaerungen-zu-russischer-twitter-nachricht-12933743.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33743.html</a><!-- m -->

Drohung mit Bomber-Überflug
Rumänien verlangt Erklärungen zu russischer Twitter-Nachricht

Wenn ihm kein Überflugrecht gewährt werde, werde er Rumänien demnächst mit einem Bomber ansteuern, drohte der russische Regierungsvize Rogosin auf Twitter. Die Regierung in Bukarest findet das gar nicht witzig.

10.05.2014, 23:24 Uhr
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Rogosin war am Freitag zu einer Militärparade in Transnistrien, einem östlichen Teilgebiet der Republik Moldau, geflogen, um dort an einer Militärparade teilzunehmen.

Die Ukraine hatte Rogosin den Überflug verweigert. In der Twitter-Nachricht Rogosins hieß es: „Rumänien hat den Luftraum nach Aufforderung durch die USA für mein Flugzeug gesperrt ... das nächste Mal komme ich mit einer TU 160.“ Die Tupolew 160 ist ein strategischer Langstreckenbomber. Das Außenministerium in Bukarest erinnerte daran, dass Rumänien Mitglied der EU und der Nato sei.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-krise-die-dicke-rote-linie-der-nato-im-baltikum-12933320.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 33320.html</a><!-- m -->

Ukraine-Krise
Die dicke rote Linie der Nato im Baltikum
In Reaktion auf die Annexion der Krim überarbeitet die westliche Militärallianz ihre Verteidigungspläne für die baltischen Staaten. Eine dauerhafte Präsenz von Nato-Kampftruppen in Lettland, Litauen und Estland ist im Gespräch. Aber wieviel könnten sie im Ernstfall ausrichten?

11.05.2014, 06:07 Uhr
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/skandinavien-in-der-ukraine-krise-das-ende-der-neutralitaet-1.2106840">http://www.sueddeutsche.de/politik/skan ... -1.2106840</a><!-- m -->

29. August 2014 09:34

Skandinavien in der Ukraine-Krise
Ende der Neutralität

Schweden und Finnland waren lange stolz darauf, keinem Militärbündnis anzugehören. Nur zögerlich kooperierten sie mit der Nato - bis zur Ukraine-Krise. Aus Furcht vor Russland nähern sich die Länder nun immer mehr der Allianz an.
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Jeden Schritt machen Schweden und Finnland gemeinsam

Der Konflikt in der Ukraine zwingt die beiden nordischen Staaten nun, sich auch für jeden sichtbar auf die westliche Seite zuzubewegen. Russlands Verhalten hat beide Länder tief verunsichert. Zuerst sind sie einander nähergerückt und haben vereinbart, militärisch stärker zu kooperieren. Jeden Schritt Richtung Nato machen sie gemeinsam. Keiner will zurückbleiben. Ungebunden wollen sie sein, aber nicht isoliert.

Die Nato-Partnerschaft war bisher ein Weg, beides zu haben. Schweden und Finnland arbeiten seit 20 Jahren mit der Allianz zusammen, nehmen auf Einladung an Übungen teil. Seit vergangenem Jahr stellt Schweden Truppen für die Nato-Eingreiftruppe NRF, Finnland beteiligt sich seit 2012. Die Zusammenarbeit gründet auf dem Nato-Programm "Partnerschaft für den Frieden" von 1994. Die meisten europäischen Unterzeichnerstaaten sind längst Nato-Mitglieder. Die Nordeuropäer müssen sich daher fragen, was ihre Partnerschaft noch wert ist. Für den finnischen Regierungschef Alexander Stubb war es deswegen wichtig zu betonen, dass Finnland beim nächsten Nato-Gipfel einen anderen Status habe als in der Vergangenheit..
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ich frage mich angesichts der Krise in der Ukraine gerade, ob eine solche "NATO-Partnerschaft", wie sie mit Schweden und Finnland ohne formale Mitgliedschaft über Jahre hin aufrecht erhalten wurde, auch eine Option für die Ukraine und Georgien wäre.

Die britische Financial Times hat inzwischen eine Story aufgebracht, die "quer durch die Landschaft" von der FAZ bis zum SPIEGEL aufgenommen wird - wohl, weil es recht realistisch scheint:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-konflikt-nato-staaten-planen-neue-eingreiftruppe-13126246.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 26246.html</a><!-- m -->

Ukraine-Konflikt
Nato-Staaten planen neue Eingreiftruppe

Als Reaktion auf die Ukraine-Krise wollen sieben Nato-Staaten angeblich eine gemeinsame Eingreiftruppe schaffen - am Boden, in der Luft und auf dem Wasser. Deutschland ist nicht dabei.
30.08.2014 ...
Der Einheit sollen mindestens 10.000 Soldaten angehören, meldet die „Financial Times“ unter Berufung auf Mitarbeiter der Nato. Das Ziel sei, eine Truppe zu schaffen, die schnell aufgestockt werden könne und schnell für einen Einsatz zu Verfügung stehe. Die Regierung in London bestätigte entsprechende Pläne zunächst nicht.

Der Einheit in der Größe einer Division sollten sowohl Bodentruppen als auch Luftstreitkräfte und Marineeinheiten angehören und sie solle unter britischer Führung stehen. Vorbild sei das gemeinsame Britisch-Französische Expeditionskorps, das im Jahr 2016 einsatzbereit sein soll. Bis jetzt seien Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Norwegen und die Niederlande am Aufbau der Truppe beteiligt. Kanada habe ebenfalls Interesse bekundet.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/reaktion-auf-ukraine-krise-nato-will-eingreiftruppe-schaffen-a-988965.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/r ... 88965.html</a><!-- m -->

Schutz fürs Baltikum: Nato plant angeblich Osteuropa-Eingreiftruppe

Samstag, 30.08.2014 – 12:59 Uhr

Beginnt auch der Westen mit dem Säbelrasseln? Laut "Financial Times" will die Nato mit einer Eingreiftruppe auf die Eskalation in der Ukraine reagieren. Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow warnt vor "schrecklichem Blutvergießen", wenn die Krise nicht beendet wird.
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[Erich]

Während die EU noch überlegt, ob man und was man tun kann, scheint in der NATO (mit den Amerikanern) etwas mehr gedacht worden zu sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/ukraine-616.html">http://www.tagesschau.de/inland/ukraine-616.html</a><!-- m -->

Bericht

über neue Stützpunkte

Mehr NATO-Präsenz in Osteuropa?

Stand: 31.08.2014 11:15 Uhr

In Osteuropa soll es demnächst fünf neue Stützpunkte der NATO geben. Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge plant das westliche Militärbündnis Basen in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien. Dort sollten Logistiker, Aufklärer und Planer Manöver vorbereiten und im Ernstfall Einsätze führen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-plant-fuenf-neue-stuetzpunkte-in-osteuropa-13127478.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 27478.html</a><!-- m -->

Neue Nato-Stützpunkte in Osteuropa
Russland eine „Bedrohung für euroatlantische Sicherheit“

Auf ihrem Gipfel will die Nato auf den Ukraine-Konflikt reagieren: Fünf neue Stützpunkte sollen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Osteuropa aufgebaut werden, samt schneller Eingreiftruppe von 4000 Mann. Die Allianz stuft Russland als „Bedrohung“ ein.
31.08.2014, ...

der neue SPIEGEL (print) bringt da ab Montag eine Kommentierung:

Stufe vier

Die monatelange Telefondiplomatie der Kanzlerin hat bei Russlands Präsident Putin nicht verfangen. In der NATO gewinnen die Hardliner Zulauf. Sie wollen viel mehr als nur neue Wirtschaftssanktionen - und könnten sich jetzt erstmals durchsetzen ....

die WELT sieht das durchaus mit Kritik:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article131751398/Nato-Beitritt-koennte-den-grossen-Krieg-ausloesen.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... oesen.html</a><!-- m -->

30.08.14

Nato-Beitritt könnte den großen Krieg auslösen

Waffen für die Ukraine, Nato-Mitgliedschaft? Damit überfordert sich das Bündnis und verstärkt die Gefahr des großen Krieges. Im Schatten nuklearer Waffen ist das ein Würfelspiel mit der Katastrophe.

...

gleichzeitig wird aber die Notwendigkeit gesehen, eine Gegenstrategie zu entwickeln:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article131737896/Neosowjet-Imperialismus-gegen-westliche-Demokratie.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... ratie.html</a><!-- m -->

Putins "Neurussland"


29.08.14

Neosowjet-Imperialismus gegen westliche Demokratie

Die zögerlichen Reaktionen des Westens bestärken Putin bei seinem Frontalangriff auf internationales Recht. Wir müssen gegen die russische Aggressionspolitik eine militärische Abschreckung entwickeln.
...

[Erich]

die Ukraine-Krise führt zu einer Festigung der NATO-Strukturen - "dank" eines neuen Gegners:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-626.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-626.html</a><!-- m -->

NATO-Eingreiftruppe für Osteuropa

"Russland betrachtet uns als Gegner"

Stand: 01.09.2014 17:50 Uhr

Durch die Ukraine-Krise hat sich das Verhältnis zwischen NATO und Russland dramatisch verschlechtert. "Russland betrachtet uns als Gegner", sagt Generalsekretär Rasmussen. Er kündigte nun offiziell eine verstärkte NATO-Präsenz in Osteuropa und eine schnelle Eingreiftruppe an.
...

nach den bisherigen Stufen 1 - 3 (vom "du du du" bis zu personenbezogenen Sanktionen) wären nun branchenbezogene Sanktionen und dann ... tja, militärische Schritte ... als nächstes zu erwarten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/reaktion-auf-ukraine-konflikt-nato-bildet-speerspitze-gegen-russland-13129778.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/reak ... 29778.html</a><!-- m -->

Reaktion auf Ukraine-Konflikt
Nato bildet „Speerspitze“ gegen Russland

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärft den Ton gegenüber Moskau: Sollte Russland die osteuropäischen Staaten bedrohen, werde das Militärbündnis Soldaten schicken.
01.09.2014 ...
„Wir werden die Reaktionsfähigkeit der Eingreiftruppe erheblich verbessern“, sagte Rasmussen. Er warf Russland vor, „offen in der Ukraine zu intervenieren“. Bisher sind die rund 60.000 Soldaten der NRF innerhalb von sechs Monaten einsetzbar. Künftig sollen „mehrere Tausend Soldaten“ laut Rasmussen „sehr kurzfristig“ einsetzbar sein: „Wir sprechen über wenige Tage.“

Diese „Speerspitze“ soll im Rotationsverfahren von mehreren Verbündeten gestellt werden. „Jeder mögliche Angreifer soll wissen, falls er über einen Angriff gegen ein Nato-Land nachdenkt, dass er dort nicht nur nationalen Soldaten, sondern Nato-Truppen gegenüberstünde.“
...

ich bin ja gespannt, wann dann Deutschland mehr als ein Dutzend einsatzbereite Eurofighter in diese Schnelleingreiftruppen einbringen kann, und wann die entsprechenden Transportflugzeuge zur Verfügung stehen, btw: ...

Ein Abkommen zwischen der Nato und Russland von 1997 verbietet die „dauerhafte Stationierung von substanziellen Streitkräften“ der Nato in den östlichen Nato-Staaten. „Wenige Dinge im Leben sind dauerhaft“, sagte der Nato-Generalsekretär und verwies auf das Rotationsprinzip der Truppenstationierungen und die Tatsache, dass die Truppen ständig außerhalb der östlichen Mitgliedsländer stationiert seien. „Die Maßnahmen, die wir ergreifen, sind mit dem Abkommen voll vereinbar.“

... was sind "substanzielle Streitkräfte" ?

[Erich]

auch die WELT sieht die NATO wieder als Gegenpart zu Russland
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article131753907/Putin-zwingt-die-Nato-sich-neu-aufzustellen.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... ellen.html</a><!-- m -->

Kommentar

01.09.14

Putin zwingt die Nato, sich neu aufzustellen

65 Jahre nach ihrer Gründung schien die Nato reif für die Rente. Doch das Vorgehen Moskaus in der Ukraine hat den alten Auftrag des Bündnisses neu belebt: die Sicherheit jedes Mitglieds garantieren.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article131846939/Gegen-Putin-muss-die-Nato-eine-harte-Antwort-finden.html">http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... inden.html</a><!-- m -->

02.09.14

Gegen Putin muss die Nato eine harte Antwort finden

In dieser Woche beginnt der wichtigste Gipfel des westlichen Bündnisses seit Untergang der Sowjetunion. Offenbar wird die Nato eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen. Ob das reicht? Wohl kaum.
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die Frage ist - wie soll die Ukraine unterstützt werden, wenn sie nicht NATO-Mitglied werden soll:

2. September 2014 12:15


Nato-Gipfel zur Ukraine
Ein Partner, kein Mitglied der Familie

Bislang unterstützt die Nato das ukrainische Militär - aber nur indirekt und mit Know-how. Der anstehende Nato-Gipfel will zwar weitere Hilfe beschließen, doch Präsident Poroschenko erwartet deutlich mehr.
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Gegen die "direkte und offene Aggression" Russlands gegen sein Land, von der Poroschenko sprach, wird ihm das westliche Bündnis keinen Beistand leisten - jedenfalls nicht militärisch.
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In den Bereichen Logistik, Führung, Cyberabwehr und Hilfe etwa für verwundete Militärangehörige soll den Ukrainern geholfen werden. Einige Länder haben schon finanzielle Zusagen für diese Fonds gemacht. Mit wie viel oder wenig Geld die Ukrainer rechnen können, wird aber erst in Wales klar werden.

Allerdings beschränkt sich die Hilfe nicht auf die Fonds. Als Partnerland wird die Ukraine von der Nato bei der Modernisierung seiner Streitkräfte unterstützt. Seit mehreren Jahren schon gibt es in Kiew zwei Nato-Büros - eines, das die ukrainische Öffentlichkeit über das Bündnis informieren soll, sowie eines, das ukrainische Militärreformen begleitet. Das Bündnis berät die Ukrainer in mehreren Bereichen, unter anderem bei der Modernisierung von Kommandostrukturen. So gewinnt die Nato auch vergleichsweise tiefe Einblicke in den Zustand der ukrainischen Streitkräfte. Einblicke, die das Gefühl großer Sorge zuletzt eher noch verstärkt haben.

Ukraine für die Nato sehr engagiert
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In gewisser Weise engagiert sich die Ukraine für die Nato militärisch spürbarer als umgekehrt. Das Land ist Teilnehmer der Partnerschaft für den Frieden und engagiert sich in mehreren von der Nato geführten Einsätzen. So sind 160 Ukrainer Teil der Kfor-Mission in Kosovo. Länder, die wie etwa Georgien der Nato beitreten wollen, betrachten solche Einsätze immer auch als Empfehlungen für den Aufnahmeprozess.
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