Iranisches Atomprogramm

[Erich]

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Der vollständige Wortlaut des Interimsabkommens auf Deutsch

Interimsatomabkommen zwischen Iran und G5+1

Das Folgende ist der vollständige Text des Atomabkommens in deutscher Sprache, erzielt in Genf am 24. November 2013, zwischen Iran und den sechs Weltmächten (G5+1 bzw. E3+3):

Gemeinsamer Aktionsplan
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/atom-zwischenabkommen-iran-und-der-westen-einigen-sich-12746693.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/atom ... 46693.html</a><!-- m -->

Atom-Zwischenabkommen
Iran und der Westen einigen sich
10.01.2014 · Zuletzt war der Ton wieder rauher geworden. Doch nun haben Iran und der Westen alle noch offenen Punkte für ein Zwischenabkommen geklärt. Die Ratifizierung könnte am 20. Januar erfolgen.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/iran-atomabkommen-tritt-ende-januar-in-kraft-1.1861272">http://www.sueddeutsche.de/politik/iran ... -1.1861272</a><!-- m -->

12. Januar 2014 17:59

Genfer Abkommen
Atomabkommen mit Iran tritt Ende Januar in Kraft

Einigung in Genf: In wenigen Tagen soll mit der Umsetzung des Abkommens über das iranische Atomprogramm begonnen werden. Iran muss dann zentrale Teile seines Programms für einige Zeit aussetzen - und verschärfte Kontrollen zulassen. Im Gegenzug lockert der Westen seine Sanktionen.
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[Shahab3]

Sun Jan 12, 2014 6:22
MP: Iran Will End N. Talks if US Congress Approves Sanctions Bill

TEHRAN (FNA)- A senior Iranian legislator blasted the US congressmen’s attempts to impose new sanctions against Tehran, and said the parliament will rush to declare the end of the nuclear talks with the world powers in case the bill is approved by Washington.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13921022001218">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 1022001218</a><!-- m -->

[Shahab3]

Sat Jan 18, 2014 2:57
Envoy: IAEA Inspectors to Arrive in Tehran to Visit Fordo, Natanz Enrichment Facilities

TEHRAN (FNA)- Iranian Ambassador to the International Atomic Energy Agency Reza Najafi announced that IAEA inspectors are in Tehran to visit Fordo and Natanz nuclear enrichment sites.

Najafi’s remarks came as Deputy Director General of the IAEA Department of Safeguards Massimo Aparo and his colleagues arrived in Tehran on Saturday morning.

He said that the IAEA inspectors are in Tehran to supervise halt of 20-percent enrichment in Fordo and Natanz siteshttp://www.forum-sicherheitspolitik.org/...2&p=170728#
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13921028000461">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 1028000461</a><!-- m -->

[Erich]

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Am 20. Januar sollen die am 24. November in Genf vereinbarten Maßnahmen in Kraft treten.

Der Iran soll dann beginnen, seine Vorräte an angereichertem Uran zu reduzieren, Teile der zur Urananreicherung notwendigen Infrastruktur abzubauen, Inspektionen der IAEA zulassen, sowie weder neue Zentrifugen noch den Schwerwasserreaktor in Arak in Betrieb nehmen. Im Gegenzug wird ein Teil der Sanktionen aufgehoben, werden u.a. einige eingefrorene Konten wieder freigegeben. Auch einige Beschränkungen für die Versicherung von mit iranischem Rohöl beladenen Schiffen werden aufgehoben.

Die Genfer Vereinbarungen gelten nur für die kommenden sechs Monate, in denen man sich im Konflikt um das (mutmaßlich militärische) iranische Atomprogramm um einen dauerhaften Kompromiss bemühen will. Die Art und Weise ihrer Umsetzung soll als Messlatte für den ernsthaften Willen (nicht nur des Iran) dienen und vor allem auch Vertrauen schaffen. Allerdings gibt es in der Auslegung der Genfer Vereinbarungen deutliche Unterschiede zwischen dem Iran und den 5+1-Mächten. Die nächsten Wochen werden zeigen, inwieweit dies nur Propaganda oder Verhandlungstaktik ist, ob der Iran tatsächlich zu einem tragfähigen Kompromiss bereit ist. Vorerst sehen nicht wenige Kritiker in der Genfer Vereinbarung einen „historischen Fehler“, der dem Iran nur weitere Zeit zur Entwicklung von Nuklearwaffen verschaffe.

Dass es auf beiden Seiten noch Vorbehalte gegen den Genfer Kompromiss gibt, ist offenkundig. In den USA bereiten parteiübergreifend Politiker ein Gesetz zu neuen Sanktionen vor (Präsident Obama hat schon vorab sein Veto angekündigt), und im Iran hat das Parlament mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzesentwurf zur sofortigen „Beschleunigung der Urananreicherung“ auf den Weg gebracht. In dieser Woche geplante Gespräche des Iran mit der IAEA zur Umsetzung der Vereinbarungen wurden ohne Angabe von Gründen auf den 20. Februar verschoben.
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[Erich]

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20 January
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IRAN (incl. related / non-naval)
Iran begins implementing the Geneva agreement … suspends Uranium enrichment above 5 %, does “not advance” activities at Natanz, Fordo or the heavy-water reactor at Arak, allows IAEA inspections … consequently, EU and US have eased some sanctions.
(rmks: temporary agreement, limited to six months)

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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.ria.ru/security_and_military/20140209/267796348.html">http://de.ria.ru/security_and_military/ ... 96348.html</a><!-- m -->

Iran und IAEO einigen sich auf weitere sieben praktische Schritte

Thema: Atomstreit mit Iran

18:19 09/02/2014


MOSKAU, 09. Februar (RIA Novosti). ....

[Shahab3]

Mon Feb 17, 2014 2:7PM GMT
Leader says not optimistic about N-talks, not opposed either
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“The perception of some officials of the former administration and also the present administration is that if we negotiate with the US on the nuclear issue, the problem will be solved. Due to their insistence on negotiations over the nuclear issue, I said I’m not opposed either, but at that time I said that I’m not optimistic,” the Leader said in an address to a gathering of thousands of people from the northwestern city of Tabriz on Monday
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.ir/detail/2014/02/17/351088/leader-says-not-optimistic-about-ntalks/">http://www.presstv.ir/detail/2014/02/17 ... ut-ntalks/</a><!-- m -->

[Schneemann]

Diese "Huldigung" des "Führerbegriffs" dürfte einem kritischen Menschen zum Nachdenken gereichen. Indessen mache ich dem Verfasser des Artikels nicht einmal einen Vorwurf, wie sollte er auch anders formulieren können dürfen...

Schneemann.

[Shahab3]

Mon Feb 17, 2014 2:7PM GMT
Leader says not optimistic about N-talks, not opposed either
...

Diese "Huldigung" des "Führerbegriffs" dürfte einem kritischen Menschen zum Nachdenken gereichen.

Kritische und vor allem nachdenkliche Menschen gehen mit ihren Fähigkeiten nicht hausieren. Ansonsten sage ich dazu nur "Nazi-Kopfkino for the win".

NSA denies Obama knew of spying on German leader
Martha T. Moore, USA TODAY 11:27 p.m. EDT October 27, 2013

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.usatoday.com/story/news/nation/2013/10/27/rogers-house-intelligence-chief-nsa-europe/3282161/">http://www.usatoday.com/story/news/nati ... e/3282161/</a><!-- m -->

Übersetzt sich in etwa mit:
NSA betreitet, dass Obama Kenntniss über das Abhören des Deutschen Führers hatte.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/html/body_wochenschau.html">http://www.marineforum.info/html/body_wochenschau.html</a><!-- m -->

Der Iran hält sich weiterhin an die am 24. November 2013 in Genf vereinbarten und am 20. Januar in Kraft getretenen Maßnahmen.

Diese gelten allerdings nur für sechs Monate, in denen sich der Iran und die 5+1-Mächte im Konflikt um das mutmaßlich militärische iranische Atomprogramm um einen dauerhaften Kompromiss bemühen wollen. Dazu sind bis Ende Juni auf verschiedenen Ebenen mehrere Gesprächsrunden geplant; ein Treffen auf „Expertenebene“ soll in der kommenden Woche stattfinden, parallel zu einer Sitzung des IAEA Board of Governors.

Ein schneller Durchbruch ist allerdings nicht zu erwarten. Obwohl die Zeit drängt, zeigt der Iran noch wenig Initiative zur Schaffung von Vertrauen. Nach wie vor werden „Rote Linien“ gezogen, und dies zu Themen, die unmittelbar die Vermutung eines militärischen Atomprogramms nähren (z.B. Zugang zur verdächtigen Anlage in Parchin). Teheran will „keine einzige Atomanlage abrüsten“ und auch die Urananreicherung nicht aufgeben. Eine für einen tragfähigen langfristigen Kompromiss geeignete Atmosphäre kann dies kaum schaffen; im Gegenteil dürfte es Kritiker in ihrer Auffassung bestärken, die Genfer Vereinbarung würde dem Iran nur weitere Zeit zur Entwicklung von Nuklearwaffen verschaffen.

So steht in EU/USA eine Aufhebung weiterer Sanktionen momentan denn auch nicht auf der Agenda. Ohnehin ist die Wirkung der Erleichterungen eher begrenzt. Viele Sanktionen beruhen auf Gesetzen, deren Änderung in parlamentarischen Prozederen Zeit braucht; viele eingefrorene Geschäftsbeziehungen können in der 6-Monatsfrist gar nicht wieder hergestellt werden. Dennoch nehmen zumindest die Rohölexporte langsam wieder zu. Im Februar sollen sie – den vierten Monat in Folge – um weitere 100.000 Barrel/Tag (bpd) auf 1,3 Millionen bpd angewachsen sein, bleiben aber noch weit von früheren Mengen entfernt. Hauptabnehmer finden sich im asiatischen Bereich.
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[Shahab3]

Ich packe das mal hier rein, weil die Sanktionen der USA und EU bei den Ölgeschäften zumindest offiziell an das Atomprogramm gekoppelt wurden und hiermit von Russland ignoriert würden:

Iran, Russia working to seal $20 billion oil-for-goods deal: sources
By Jonathan Saul and Parisa Hafezi

LONDON/ANKARA Wed Apr 2, 2014 12:48pm EDT
5 Comments

(Reuters) - Iran and Russia have made progress towards an oil-for-goods deal sources said would be worth up to $20 billion, which would enable Tehran to boost vital energy exports in defiance of Western sanctions, people familiar with the negotiations told Reuters.
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A Russian source said Moscow had "prepared all documents from its side", adding that completion of a deal was awaiting agreement on what oil price to lock in.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.com/article/2014/04/02/us-iran-russia-oil-idUSBREA311K520140402">http://www.reuters.com/article/2014/04/ ... K520140402</a><!-- m -->

Die USA haben den Russen schon mit Konsequenzen gedroht, falls es zu dem Geschäft kommt. EIn amerikanisches Gericht hat dagegen letzten Monat den Iran, Hisbollah und den "verstorbenen" Osama Bin Laden dazu verurteilt Reparationen i.H.v. 6Mrd. für den Anschlag 9/11 zu bezahlen und hat zu diesem Zweck die iranischen Eigentümer eines Hochhauses in New York im Verkehrswert von 500 Mio Euro enteignet. Als "Belohnung" für die gute Kooperation im Atomkonflikt "dürfen" General Electric und Boeing dagegen nun für eine kurze Zeit "Sicherheitsrelevante" Ersatzteile liefern und 18 Flugzeugtriebwerke aus den 1970ern generalüberholen. Ein entsprechender Auftrag dürfte von den iranischen Fluggesellschaften auch an die deutsche MTU vergeben werden, welche über die nötigen Lizenzen verfügt. wow..das ist echt geradezu fürsorglich.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://irananders.de/nachricht/detail/711.html">http://irananders.de/nachricht/detail/711.html</a><!-- m -->

27.03.2014 Thomas Esseling


Israel ist nicht an einem transparenten iranischen Atomprogramm interessiert
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aha

[Shahab3]

Sun Apr 13, 2014 5:39
AEOI Chief: Iran Entitled to Enrich Uranium to 90% Grade
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"Firstly, we believe that we are entitled to any right that any NPT (Non-Proliferation Treaty) and (International Atomic Energy) Agency member has, which means that enrichment (of uranium) from 1% to 90% is our right," Salehi said in a televised interview on Sunday.

He said that Iran has accepted to limit its enrichment program to the level of 5% only in a voluntary move based on the Geneva deal inked between Tehran and the Group 5+1 (the US, Russia, China, Britain and France plus Germany) sealed in November.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13930124000768">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0124000768</a><!-- m -->

Sun Apr 13, 2014 8:2
Senior Parliamentary Official Stresses Completion of Arak Heavy Water Reactor
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"Arak reactor should remain in place and work with a heavy water reactor (technology)," Chairman of the parliament's National Security and Foreign Policy Commission Alaeddin Boroujerdi said in an interview with the parliament's news website today.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13930124001238">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0124001238</a><!-- m -->

Iran must build 30,000 more centrifuges to feed Bushehr: AEOI
Sun Apr 13, 2014 6:10PM GMT
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Iran says it must build 30,000 more first generation centrifuges if it wants to meet the annual fuel needed at Bushehr Nuclear Power Plant.

“Of course, if the Natanz facility is to meet Bushehr's annual fuel need, it must have 50,000 first generation centrifuges. Presently, we have 20,000 devices there, but only 9,000 of them are spinning,” Head of the Atomic Energy Organization of Iran (AEOI) Ali Akbar Salehi said on Sunday.

The Islamic Republic currently imports the nuclear fuel for Bushehr nuclear power plant from Russia.

“Now, we have to manufacture 30,000 more machines so that the Natanz enrichment facility” could produce fuel for Bushehr Power Plant for one year, the nuclear chief added.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/2014/04/13/358435/iran-must-build-30k-centrifuges-aeoi/">http://presstv.com/detail/2014/04/13/35 ... uges-aeoi/</a><!-- m -->