Myanmar - Burma

[Schneemann]

Neuer Präsident Burmas ernannt

Parlament wählt scheidenden Regierungschef Sein

Das burmesische Parlament hat den abtretenden Regierungschef Thein Sein zum neuen Präsidenten ernannt. Der ehemalige General tritt an die Stelle des 77-jährigen Than Shwe, der seit 1992 das Land mit eiserner Hand regiert hatte.

(sda/ddp/afp) Das Parlament in Burma hat den scheidenden Regierungschef Thein Sein zum neuen Präsidenten des Landes ernannt. Nach Angaben aus Abgeordnetenkreisen erhielt der 65-Jährige 408 von insgesamt 659 Stimmen.

Das Unterhaus in Rangun hatte Sein am Vortag zu einem von drei Vizepräsidenten gewählt und damit bereits zum aussichtsreichsten Anwärter auf das Präsidentenamt gemacht. Die zwei anderen Vizepräsidenten sind Ex-General Tin Aung Myint Ooo und Sai Mouk Kham.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/burma_sein_praesident_1.9349831.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 49831.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[tienfung]

Demokratie unter Aufsicht der Generäle

Burma versprach vor einem Jahr den Wandel von der Diktatur zur Demokratie. Aber noch immer haben die alten Generäle das Sagen. Der Westen boykottiert das Regime - doch das Land bleibt ein begehrter Partner.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,...06,00.html

[Schneemann]

Bombenattentate in Myanmar...

Burma: Blasts strike three towns and cities

Several near-simultaneous blasts have hit three towns and cities in Burma.

The explosions, thought to have been caused by bombs, struck the capital Naypyitaw, Mandalay and the garrison town of Pyin Oo Lwin. At least three people are reported to have been hurt but there are no reports of deaths. It was not immediately clear who was behind the attacks.

Burma's military-backed government has blamed similar attacks on ethnic armed groups fighting for more autonomy. The first blast destroyed a car and shattered windows near the main market in Burma's second-biggest city, Mandalay late in the morning, according to reports citing government officials.

Local residents told the BBC that three people were wounded.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-pacific-13901513">http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-pacific-13901513</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=20110805">http://www.eurasischesmagazin.de/artike ... D=20110805</a><!-- m -->

SÜDOSTASIEN
Geostrategische Bedeutung von Birma/Myanmar nimmt zu
Westliche Sanktionen haben in Birma/Myanmar keinen politischen Systemwandel bewirkt. Noch immer sitzen die Generäle fest im Sattel. USA und EU wollen ihren Einfluss in Südostasien stärken und haben einen Kurswechsel ihrer Birmapolitik eingeleitet. Stehen nun die Sanktionen zur Disposition? Die Opposition ist gespalten und muss sich neu ausrichten. Eine Analyse - dazu eindrucksvolle Fotos vom kulturellen Reichtum Birmas.
Von Wilfried Arz
EM 08-11 · 02.08.2011
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,789616,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 16,00.html</a><!-- m -->

03.10.2011

Burmas Präsident Thein
Ein bisschen Perestroika

Von Karl-Ludwig Günsche

Burmas Präsident Thein Sein will sein Land aus der internationalen Isolation befreien. Politische Gefangene sollen freikommen, einen umstrittenen Dammbau hat er gestoppt - gute politische Zeichen, doch der Ärger mit China und Hardlinern in der eigenen Regierung ist programmiert.
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ob das was wird?

[Schneemann]

Burma

Staudamm-Baustopp irritiert China

Es ist eine kleine Revolution im asiatischen Machtgefüge: Burma wagt den Aufstand gegen das mächtige China und stoppt ein Mega-Staudammprojekt. Die Regierung in Peking ist verärgert, darf dies aber nicht offen zeigen. Denn sie braucht den aufmüpfigen Nachbarn noch - wegen seiner Rohstoffe. [...]

Die Entscheidung des burmesischen Präsidenten Thein Sein, die Bauarbeiten am riesigen Myitsone-Staudamm am Irrawaddy zu stoppen, sei für ihn wirklich "außerordentlich bestürzend". Doch nicht nur der Konzernchef wurde überrascht. Auch die chinesische Regierung war zunächst sprachlos. Nach der ersten Schrecksekunde forderte sie den aufmüpfigen Nachbarn zwar konsterniert auf, den Schritt doch noch einmal zu überdenken, auf jeden Fall aber die Rechte der beteiligten chinesischen Firmen zu respektieren und sich auf eventuelle Schadensersatzansprüche einzustellen. Über diese dürre Reaktion hinaus hüllt sich Peking aber vorerst in betretenes Schweigen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,790083,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 83,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Amnestie für mehr als 6000 Häftlinge

Myanmars Regierung lässt erst Gefangene frei

Überraschend hatte die Regierung von Myanmar gestern angekündigt, tausende Häftlinge freizulassen, darunter auch politische Gefangene. Die ersten durften das Gefängnis am Morgen verlassen. Offen ist, ob alle 2000 inhaftierten Regimekritiker freikommen.

Zaganar gilt als einer der bekanntesten Kabarettisten Myanmars - und als einer der bekanntesten Regierungskritiker. Drei Jahre saß er in Haft, weil er Hilfslieferungen für Opfer des Zyklons Nargis organisiert hatte. Heute kam er als erster politischer Häftling Myanmars in den Genuss der Amnestie, die die Regierung gestern überraschend angekündigt hatte.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/myanmar300.html">http://www.tagesschau.de/ausland/myanmar300.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/myanmar-ein-land-auf-dem-weg-zur-resozialisierung-1.1194321">http://www.sueddeutsche.de/politik/myan ... -1.1194321</a><!-- m -->

Myanmar
Ein Land auf dem Weg zur Resozialisierung

18.11.2011, 19:26
Ein Kommentar von Stefan Klein

Der Präsident des vor kurzem noch isolierten und geächteten Myanmar meint es offenbar ernst mit Reformen. Die USA tun gut daran, ihm den Rücken zu stärken und ihre Außenministerin in das Land zu entsenden. Denn so erfreulich sich auch ausnimmt, was da in Myanmar in Gang kommt, es ist keineswegs unumkehrbar.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/?artikelID=20111206">http://www.eurasischesmagazin.de/artike ... D=20111206</a><!-- m -->

ENERGIEVERSORGUNG
Chinas Milliardenprojekt in Birma/Myanmar

Im rohstoffreichen Birma werden Investitionen aus westlichen Industriestaaten durch Sanktionen verhindert. Zugriff zu den Erdgasvorkommen des Landes haben sich derweil China, Thailand und Südkorea gesichert. China baut gleich zwei Pipelines vom Indischen Ozean quer durch Birma in die Provinz Yunnan.
Von Wilfried Arz
EM 12-11 · 12.12.2011
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[Schneemann]

Reaktion auf politische Öffnung des Staates

EU eröffnet Verbindungsbüro in Myanmar

Rund ein Jahr nach den Wahlen in Myanmar, dem früheren Birma, hat die Europäische Union angekündigt, ein Verbindungsbüro in der Hafenstadt Rangun zu eröffnen. "Wir wollen uns damit stärker in Birma engagieren", sagte EU-Sprecher Seth van Doorn. Die Vertretung werde aber keine volle Botschaft sein, ergänzte er.

Das Büro solle Hilfsprogramme abwickeln und auch eine "politische Rolle" spielen, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann, in Brüssel. Die Verwaltung werde von der EU-Vertretung in Thailand aus vorangetrieben und solle "so schnell wie möglich" funktionieren.

Derzeit sind noch EU-Sanktionen gegen Myanmar in Kraft. Die EU hatte aber im November erklärt, sie wolle den Reformkurs der myanmarischen Staatsführung begleiten. Am Donnerstag wurde die bislang verbotene Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wieder zugelassen. Die 65-Jährige äußerte sich optimistisch über eine demokratische Zukunft ihres Landes.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/myanmar334.html">http://www.tagesschau.de/ausland/myanmar334.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/burma-regierung-geht-auf-aung-san-suu-kyi-zu-11597346.html">http://www.faz.net/aktuell/burma-regier ... 97346.html</a><!-- m -->

Burma
Regierung geht auf Aung San Suu Kyi zu

08.01.2012 · Jahrelang stand Aung San Suu Kyi unter Hausarrest. Doch die Gallionsfigur der burmesischen Demokratiebewegung gab nie auf. Nun stellt ihr die neue Zivilregierung Burmas ein „angemessenes Amt“ in Aussicht.

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[hunter1]

Sieh an:

Burmas Regierung hat mit der wichtigsten Rebellengruppe der ethnischen Minderheit der Karen einen Waffenstillstand unterzeichnet. Damit könnte einer der ältesten Bürgerkrieg überhaupt beendet werden.

(sda/afp) Eine Delegation der Regierung und Vertreter der Karen National Union (KNU) unterzeichneten am Donnerstag nach mehrstündigen Verhandlungen ein entsprechendes Dokument in Pa-An, der Hauptstadt des östlichen Bundesstaates Karen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/hoffnung_im_aeltesten_buergerkrieg_der_welt_1.14292806.html">http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/i ... 92806.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

Birma lässt weitere politische Gefangene frei

Rangun (Reuters) - In ihrem Bemühen um eine demokratische Öffnung hat die Führung des isolierten Birmas erneut politische Gefangene auf freien Fuß gesetzt.

Die Amnestie umfasse bis zu 650 Gefangene, teilte ein Justizvertreter am Freitag mit. Darunter seien auch mehr als 300 politische Häftlinge. Die USA und die europäischen Staaten hatten eine Amnestie als entscheidende Voraussetzung für eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen das asiatische Land genannt.

Nach einem halben Jahrhundert autoritärer Herrschaft hatte die Militärregierung im vergangenen Jahr die Amtsgeschäfte formal an eine zivile Regierung übertragen. Diese leitete einen allmählichen politischen Wandel ein und nahm den Dialog mit der Opposition auf. So darf die Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionschefin Aung San Suu Kyi, die jahrelang unter Hausarrest stand, bei einer Nachwahl zum Parlament im April antreten.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE80C02F20120113">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 2F20120113</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

ebenso FAZ <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/burma-hunderte-politische-gefangene-freigelassen-11604987.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 04987.html</a><!-- m -->

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.china.org.cn/world/2012-01/06/content_24339265.htm">http://www.china.org.cn/world/2012-01/0 ... 339265.htm</a><!-- m -->

Chinese, Burmese ships attacked on Mekong River

By Zhang Ming'ai
China.org.cn, January 6, 2012

Four Chinese cargo ships and one Burmese patrol ship were attacked on the Mekong River on Jan. 4, river police in charge of security on the Mekong River in north and northeast Thailand told People's Daily.
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das Foto dazu zeigt im Vordergrund (Tarnmuster) ein Laotisches Patroullienschiff, das Schiff, das gerade abdreht, ist ein chinesisches Patroullienschiff;