Iran

[Schneemann]

TOTE ÄGYPTERIN

Bundesregierung weist neue Vorwürfe aus Iran zurück

Empörung in Berlin: Irans Vize-Präsidentin hat behauptet, die Bundesregierung stecke hinter der Ermordung einer Ägypterin in einem Dresdner Gerichtssaal. "Absurd", sagte dazu ein Regierungssprecher: "Wer solcherlei Rede führt, disqualifiziert sich selbst."

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,636388,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 88,00.html</a><!-- m -->

...und...

Bericht: Irans Atombombe nicht mehr zu verhindern

Berlin (Reuters) - Der Iran könnte einem Magazinbericht zufolge binnen kurzer Zeit eine Atombombe herstellen und ähnlich wie Nordkorea einen unterirdischen Test ausführen.

Die iranische Atombombe sei nicht mehr zu stoppen, zitierte der "stern" (Donnerstagausgabe) Experten des Bundesnachrichtendienstes (BND). "Wenn sie wollen, können sie in einem halben Jahr die Uranbombe zünden... Dieses Thema ist durch", sagte ein BND-Mitarbeiter dem Magazin. Der BND nahm zu dem Bericht zunächst nicht Stellung.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56E09020090715">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 9020090715</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Ahmadinedschad droht dem Westen mit neuer Härte

Teheran (Reuters) - Einen Monat nach seiner umstrittenen Wiederwahl hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad dem Westen mit großer Härte gedroht.

"Sobald die mit zehnmal mehr Autorität und Macht ausgestattete neue Regierung im Amt ist, wird sie die Weltbühne betreten und die globale Arroganz niederringen", sagte Ahmadinedschad bei seiner ersten Reise in die Provinz seit der Wahl am 12. Juni. Der Präsident hat die USA und ihre Verbündeten wiederholt mit dem Begriff "globale Arroganz" bedacht. Dem Westen stehe eine neue Welle revolutionären Denkens aus dem Iran bevor, die ihm schlaflose Nächte bescheren werde, kündigte Ahmadinedschad laut Staatsfernsehen Irib an.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56F0HZ20090716">http://de.reuters.com/article/worldNews ... HZ20090716</a><!-- m -->

...und...

PROTESTE IN IRAN

Anwälte berichten über 300 Tote

Die Regierung spricht von sieben Opfern - doch nach Angaben des Internationalen Juristenkomitees wurden bei den Wahlprotesten in Iran 300 Menschen getötet. Am Freitag könnte es neue Zusammenstöße geben: Die Oppositionsführer wollen in Teheran am traditionellen Gebet teilnehmen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,636608,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 08,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~E6881A3D794684F59B07CDC378E05361D~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D ... ntent.html</a><!-- m -->

Protest in Iran
Rafsandschani: „Wir haben alle verloren“

17. Juli 2009 In der iranischen Hauptstadt Teheran hat am Freitag zum ersten Mal seit der Niederschlagung der Proteste nach der umstrittenen Präsidentenwahl vor einem Monat wieder eine große Zahl von Menschen gegen den amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadineschad demonstriert. Augenzeugen sprachen von Zehntausenden, manche sogar von Hunderttausenden von Demonstranten, die trotz der massiven Präsenz von Sicherheitskräften in das Stadtviertel um die Universität kamen, wo der ehemalige Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani die Freitagspredigt hielt.
....

In Anwesenheit von Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi stellte sich Rafsandschani, der sich seit der Wahl nicht öffentlich zu Wort gemeldet hatte, klar auf die Seite der Opposition. Zwar sprach er stets in der Wir-Form im Namen des Systems - „Wir sind alle eine Familie“ -, aber seine indirekten, doch klar verständlichen Angriffe gegen den religiösen Führer Ali Chamenei ließen die tiefe Spaltung des Systems erkennen. So forderte Rafsandschani die Freilassung der nach der Wahl inhaftierten Oppositionellen: „Wir sollten ihnen erlauben, zu ihren Familien zurückzukehren.“
...

[Schneemann]

IRAN

Ex-Präsident Rafsandschani erhöht Druck auf Ahmadinedschad

Inhaftierte Demonstranten freilassen, Berichterstattung erlauben: Irans Ex-Präsident Rafsandschani hat beim Freitagsgebet in Teheran zu einer offenen Debatte über die umstrittene Wahl aufgerufen. Hunderttausende Oppositionelle sind auf den Straßen, Sicherheitskräfte stehen bereit.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,636708,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 08,00.html</a><!-- m -->

...und...

IRAN

Ahmadinedschad ernennt neuen Atomchef

Die iranische Atombehörde hat einen neuen Chef. Präsident Ahmadinedschad beförderte den früheren Gesandten Irans bei der Internationalen Atomenergiebehörde, Salehi, auf diesen Posten. Die Personalie wird als positives Zeichen an die USA gewertet.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,636823,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 23,00.html</a><!-- m -->

...und was wirklich albernes...

Iran bestellt französischen Botschafter ein

Teheran (Reuters) - Der Iran hat den französischen Botschafter ins Außenministerium einbestellt, um gegen die angebliche Unterdrückung von Demonstrationen am Vorabend des Nationalfeiertags zu protestieren.

Die amtlichen Medien der Islamischen Republik berichteten am Donnerstag, am Vorabend des 14. Juli habe die französische Polizei eine große Zahl von Menschen verprügelt und festgenommen, die gegen die Politik von Präsident Nicolas Sarkozy protestiert hätten. "Die umfassende Unterdrückung von Protesten gegen die Politik Sarkozys hat eine nicht hinnehmbare Menschenrechtssituation geschaffen, gegen die die Islamische Republik protestiert", erklärte ein leitender iranischer Regierungsvertreter Botschafter Bernard Poletti.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56G00N20090717">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 0N20090717</a><!-- m -->

Nachdem man Briten und Deutsche ins Fadenkreuz scheinheiliger Vorwürfe genommen hat, bekommen nun offenbar die Franzosen ihr Fett weg. Wahrscheinlich darf der italienische Botschafter auch bald noch anrücken, weil der Müll in Neapel nicht rechtzeitig geleert wurde.

Schneemann.

[Shahab3]

Subjektive Wahrnehmung, Schneemann. Der Iraner fragt sich genauso, was der Franzos und der Deutsche eigentlich von ihm wollen? Und wie wir beide nur zu gut wissen, sind die Europäer sehr schnell dabei, anderen irgendwelche moralischen Vorgaben zu machen. Dafür gibts jetzt Retourkutschen. :wink:

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran674.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran674.html</a><!-- m -->

Kritik an Ahmadinedschad
Rafsandschani kommt aus der Deckung

Ex-Präsident Rafsandschani, eine Schlüsselfigur der iranischen Politik hat beim Feitagsgebet in Teheran klar Stellung bezogen. Indirekt forderte der Ex-Präsident seinen Erzrivalen und Präsidenten Ahmadinedschad zum Rücktritt auf. Und auch hinter den Kulissen schmiedet der Chef des Expertenrats neue Allianzen.
...

Auch wenn er sich lange zurückgehalten hat, mit seiner Predigt ist Akbar Hashemi Rafsandschani – auch öffentlich - zur Schüsselfigur der iranischen Politik geworden. Denn der Geistliche bezog klar Stellung gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad sowie dessen Schutzherrn Ajatollah Ali Chamenei, den geistlichen Führer des Landes. Aus den Worten Rafsandschanis – der einen Rat des Propheten Mohammed gegenüber Imam Ali zitierte - konnte man nämlich die Forderung heraushören, das Staatsoberhaupt solle zurücktreten: "Wenn du siehst, dass das Volk dich will und das mit einer gewissen Mehrheit auch zeigt, dann akzeptiere es zu führen und kümmere dich um ihr Anliegen. Wenn die Menschen dir aber nicht folgen und Probleme entstehen, lass sie doch, Gott wird dir eine andere Aufgabe geben."

Strippenzieher im Hintergrund

Immer wieder war in den vergangenen Wochen zu hören gewesen, dass Rafsandschani, der als gewiefter Taktiker und Erzgegener Ahmadinedschads gilt, hinter den Kulissen Allianzen schmieden würde. Denn er ist Vorsitzender des einflussreichen Expertenrates, eines 86-köpfigen Theologengremiums, das den Geistlichen Führer einsetzt und gegebenenfalls auch absetzen kann.
...

Stand: 18.07.2009 13:19 Uhr

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~E7E2964488D974B149F6DDB4380842106~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D ... ntent.html</a><!-- m -->

Ahmadineschads Vize tritt zurück
Risse in der iranischen Führung

19. Juli 2009 Der iranische Vizepräsident Esfandiar Rahim Maschaie ist nach heftiger Kritik an seiner Berufung zurückgetreten. Dies meldete am Sonntag der staatliche Fernsehsender Press-TV.

Maschaie war erst am Freitag von Präsident Ahmadineschad in sein neues Amt berufen worden. Fundamentalistische Kleriker hatten seine Berufung kritisiert, weil Maschaie vor einem Jahr geäußert hatte, Iran sei „ein Freund des israelischen Volkes“ und in den Vereinigten Staaten lebe „eines der besten Völker der Welt“.

Empörung über Predigt Rafsandschanis

Maschaie gilt - trotz seiner Einstellungen - als enger Vertrauter Ahmadineschads; .....

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=101138&sectionid=351020101">http://presstv.com/detail.aspx?id=10113 ... =351020101</a><!-- m -->

Iran to monitor cyberspace to fight offenses
Mon, 20 Jul 2009 01:39:44 GMT

Iran will put into effect a recently passed law which aims at reducing cybercrimes and providing surfers with more security in cyberspace.

The law, which has been ratified by the Parliament (Majlis) and approved by the Guardian Council as well, stipulates punishments for specified illegal activities in cyberspace.
...
According to article XXIV of the legislation, Internet Service Providers (ISP) are required to store all the data sent or received by each of their clients. ISPs may delete the data no sooner than 3 months after the expiry of each client's contract.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=101149&sectionid=351020101">http://presstv.com/detail.aspx?id=10114 ... =351020101</a><!-- m -->

Iran's package eyes Israeli nukes
Mon, 20 Jul 2009 07:14:57 GMT
...
"The proposed package will definitely include Iran's nuclear issue based on an international approach," Hassan Qashqavi told IRIB Sunday.

He said that the "comprehensive and updated" package aims to prepare a ground for Iran to have more fluid interaction with the West.

"We cannot raise the nuclear issue without speaking of an international disarmament. We cannot speak of a Middle East without nuclear weapons while making no words about the more than 200 nuclear warheads of the Zionist regime [Israel]," added the spokesman.

Iran is drawing up a package of proposals, which will be presented to the international community soon with the aim of resolving the main international problems of economic, cultural and moral challenges.

Qashqavi pointed to the ongoing global economic crisis and said, "Iran's proposed package will suggest solutions to the economic crisis based on principles of the Islamic economy."
...

....währenddessen:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=101071&sectionid=351020101">http://presstv.com/detail.aspx?id=10107 ... =351020101</a><!-- m -->

After sermon, Rafsanjani meets Mashhad top clerics
Sun, 19 Jul 2009 09:29:32 GMT
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~EB0D42BF05D874B928520B6643D6D3ED3~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D ... ntent.html</a><!-- m -->

Machtkampf in Iran
Chamenei warnt die Opposition

Von Rainer Hermann, Abu Dhabi

20. Juli 2009 Der geistliche Führer Irans, Ajatollah Chamenei, hat die Opposition davor gewarnt, weiter Unruhe zu stiften. Er forderte führende Kräfte des Landes auf, mit ihren Äußerungen die öffentliche Sicherheit nicht zu gefährden. Chamenei wandte sich damit , ohne ausdrücklich deren Namen zu nennen, gegen die früheren Staatspräsidenten Rafsandschani und Chatami.
....

läuft das auf einen "showdown" zu?

[Tiger]

Denke, das dürfte auch an die Adresse von Montazeri gehen, der die Gewalt gegen die Demonstranten scharf verurteilt hat.

[Shahab3]

Montazeri hat nichts gesagt, was die Mitglieder der sogenannten Opposition nicht auch beklagen würden. Dem Blogbeitrag Montazeris schenkt Khamenei da bestimmt keine gesonderte Bühne.

Überhaupt, würde die Opposition über so eingeschränkte Mittel der Kritik verfügen, würde sie keiner hören. Ich mein Hallo? Rafsanjani unterstellt "der Regierung" mal flockig beim Freitagsgebet, dass sie aus weltlichen und religiös-philosophischen Gesichtspunkten heraus, keine Amtsberechtigung habe :!:* Mal abgsehen davon, dass er damit weiterhin Wahlfälschung unterstellt, klingt das nicht gerade nach einem Friedensvertrag.
Und als kleine Machtdemonstration gehen danach Zehntausende organisiert auf die Straße. Hashemi holt sich nun, wieder medial verwertbar, erstmal religiösen Rat in Mashad. Wozu auch immer...

Khatami fordert derweil ein Referendum:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=101175&sectionid=351020101">http://presstv.com/detail.aspx?id=10117 ... =351020101</a><!-- m -->

In Iran, Khatami wants referendum to settle disquiet
Mon, 20 Jul 2009 18:32:38 GMT

Former President Khatami echoed Rafsanjani's remarks that Iranians had lost their faith in the ruling political system.

Former Iranian president Mohammad Khatami proposes a "referendum" on the legitimacy of the government as a means to end the crisis over the recent presidential election.

In a meeting on Sunday with family members of the detainees who protested against the result of the presidential vote, Khatami said what happened after the poll had blemished the "Republican and Islamic nature of the establishment", the Iranian Labor News Agency (ILNA) reported.

"The only way out of the current situation is to hold a referendum," he said. "If the majority of people accept the situation, we will accept it as well."
...

Unterdessen wollen Sicherheitskräfte einen Anschlag der MEK auf führende Köpfe der Opposition verhindert haben...

* Antwort von Yazdi darauf (aus dem letzten PressTV Artikel):

...
A member of Iran's electoral watchdog, the Guardian Council, Ayatollah Mohammad Yazdi reacted to Rafsanjani's remark by saying that mere acceptance of people will not ensure the legitimacy of the government.

"In Islam, the legitimacy of a government is granted by God and its acceptance by the people,"he said adding "While without the people's acceptance no Islamic government can function, this does not give the establishment its legitimacy... this important principle has been overlooked by Mr. Hashemi."

:lol:

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail.aspx?id=101374&sectionid=351020101">http://presstv.com/detail.aspx?id=10137 ... =351020101</a><!-- m -->

Mousavi shows no sign of white flag
Wed, 22 Jul 2009 19:06:40 GM

Without any indication of relenting, defeated presidential candidate Mir-Hossein Mousavi says he will not drop his challenge to the June 12 election results.
...
"The elite do not want to work with such a government," the ILNA news agency quoted Mousavi as saying.

"This non-cooperation would inflame an obvious lack of efficiency and legitimacy, which is likely to raise many domestic and foreign issues," he said.

Mousavi concluded that the only way out of "the ongoing crises" is returning to people what "they really want".
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iranprotest110.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iranprotest110.html</a><!-- m -->

Reformbewegung im Iran gibt nicht auf
Neuer Protest gegen Ahmadinedschad

In der iranischen Hauptstadt Teheran ist es nach Berichten von Augenzeugen erneut zu Zusammenstößen zwischen iranischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen. Polizisten und Angehörige der regierungstreuen Bassidsch-Milizen seien gewaltsam gegen Hunderte Anhänger der Reformbewegung vorgegangen, berichteten die Augenzeugen.
...

Stand: 26.07.2009 04:00 Uhr

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.atimes.com/atimes/Middle_East/KG17Ak05.html">http://www.atimes.com/atimes/Middle_East/KG17Ak05.html</a><!-- m -->

Nokia faces wrath of Iran's protesters
By Golnaz Esfandiari
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According to the moderate Iranian daily Etemad Melli, many Iranians who sympathize with the protests are boycotting Finland-based Nokia, the world's largest maker of mobile phones, for providing the Iranian government with the capability to tap mobile telephones, scramble the SMS text messages used by many protesters to communicate, and interrupt calls.

The paper, which belongs to reformist presidential candidate Mehdi Karrubi, headlined its story by saying Nokia sales in Iran have been halved as a result of the boycott, although no figures were provided to support the claim. The report quoted phone sellers as saying that the price of Nokia cell phones has fallen in Iran, and that many people are exchanging their Nokia phones for other brands.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.atimes.com/atimes/China/KG26Ad02.html">http://www.atimes.com/atimes/China/KG26Ad02.html</a><!-- m -->

NEW GREAT GAME REVISITED, Part 2
Iran, China and the New Silk Road
By Pepe Escobar

Part 1: Iran and Russia, scorpions in a bottle
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What happened to the George W Bush-declared, post-9/11 "global war on terror" (GWOT), now remixed by Obama as "overseas contingency operations" (OCO)? GWOT's key, shadowy aim was for Washington to firmly plant the flag in Central Asia. For those sorry neo-cons, China was the ultimate geopolitical enemy, so nothing was more enticing than to try to sway a batch of Asian countries against China. Easier dreamed of than done.

China's counter-power was to turn the whole game around in Central Asia, with Iran as its key peon. Beijing was quick to grasp that Iran is a matter of national security, in terms of assuring its vast energy needs.

Of course China also needs Russia - for energy and technology. This is arguably more of an alliance of circumstance - for all the ambitious targets embodied by the SCO - than a long-term strategic partnership. Russia, invoking a series of geopolitical reasons, considers its relationship with Iran as exclusive. China says slow down, we're also in the picture. And as Iran remains under pressure at different levels from both the US and Russia, what better "savior" than China?

Enter Pipelineistan. At first sight, Iranian energy and Chinese technology is a match made in heaven. But it's more complicated than that.
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[Schneemann]

Irans Präsident entlässt Geheimdienst-Minister

Teheran (Reuters) - Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Minister für Geheimdienst entlassen.

Wie die halb-staatliche Agentur Mehr am Sonntag unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person berichtete, enthob er neben Gholamhossein Mohseni-Edschei auch Kulturminister Mohammed Hossein Saffar-Harandi seines Amtes. Die beiden Minister hätten sich mit dem Präsidenten über die Ernennung von Esfandiar Rahim Maschaie als ersten Vizepräsidenten gestritten. Ein Sprecher des Präsidialamtes bestätigte lediglich die Entlassung des Geheimdienst-Ministers. Der Agentur zufolge wurden auch der Gesundheits- sowie der Arbeitsminister entlassen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56Q00N20090727">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 0N20090727</a><!-- m -->

Schneemann.