United States of America

[Erich]

noch ein Nachklatsch:
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Folter in Guantánamo
Die Ärzte assistierten den Ermittlern

Von Matthias Rüb, Washington

08. April 2009 Und was geschah mit den anderen? Es ist diese Frage, die sich nach der Lektüre eines Berichts über die unmenschliche Behandlung und die Folter von 14 mutmaßlichen Terroristen in amerikanischem Gewahrsam aufdrängt. Denn der eigentlich streng vertrauliche Report des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) aus dem Februar 2007, dessen 43 Seiten jetzt jedermann im Internet lesen kann, beschränkt sich auf die Fälle der im Guantánamo-Jargon „Platinum-Gefangenen“ genannten Männer: die mutmaßlichen Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 und Chefplaner anderer Anschläge des Terrornetzes Al Qaida.
...

IKRK-Berichte über Gefangenenbesuche sind streng vertraulich und geraten nur äußerst selten an die Öffentlichkeit. Alles spricht dafür, dass der amerikanische Journalist Mark Danner, der über das Dokument zunächst in der „New York Review of Books“ berichtet hatte, ehe er es am Dienstag vollständig auf deren Website stellte, den Bericht von Mitarbeitern der (neuen?) amerikanischen Regierung erhalten hat. Ein Sprecher des IKRK in Genf bestätigte die Authentizität des Berichts, äußerte aber sein Bedauern über den „äußerst ungewöhnlichen“ Vorfall.
...

inzwischen spricht man (ZDF - heute) ja schon davon, dass die Folterer in ständigem telefonischen Kontakt nach Washington standen und das ganze von dort aus systematisch geplant und durchgeführt wurde.
Wenn das stimmt wird es zunehmend Zeit für eine Anklage gegen höchste Regierungsverantwortliche - und wenn die "undichte Stelle" tatsächlich bei der neuen amerikanischen Regierung liegt (?) dann wäre anzunehmen, dass dort auch Interesse an einer entsprechenden Aufarbeitung besteht.

[Erich]

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CIA-Chef kündigt Kurswechsel an
Ende für Geheimgefängnisse und Waterboarding?

CIA-Direktor Leon Panetta hat erklärt, der Geheimdienst betreibe keine Geheimgefängnisse mehr. Die Einrichtungen würden allesamt aufgegeben, Verträge mit Bewachungsfirmen gekündigt.
...

"Keine Toleranz für unangemessenes Verhalten"

Gefangene sollten künftig in einem "Dialog-Stil" verhört werden, der den offiziellen Vorgaben des Handbuchs der US-Armee entspreche. Darin sind "harsche Verhörmethoden" wie das als Waterboarding bekannte simulierte Ertränken von Verdächtigen verboten. Die CIA werde "unangemessenes Verhalten und Verdachtsmomente auf Missbrauch" nicht tolerieren, betonte er. Dies gelte auch für Verdächtige im Gewahrsam verbündeter Staaten.
...

Nach den Erkenntnissen eines Ermittlers des Europarates betrieb die CIA zwischen 2002 und 2005 Geheimgefängnisse in Polen und Rumänien. Die damaligen Präsidenten beider Länder, Aleksander Kwasniewski und Ion Iliescu, hätten diese Geheimgefängnisse erlaubt, heißt es in einem Mitte 2007 vorgestellten Bericht. Polen und Rumänien hatten die Vorwürfe allerdings zurückgewiesen.

Präsident Bush hatte 2006 erstmals die Existenz der Einrichtungen öffentlich zugegeben. ....


Stand: 10.04.2009 01:13 Uhr

Waren Polen und Rumänien seinerzeit nicht schon Mitglieder der EU? Dann haben sie vorsätzlich gegen europäisches Recht verstoßen und sollten ein EU-Ausschlußverfahren erhalten!

edit:
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» Under my skin
Sick-o-care

Uwe Langhammer | 09. April 2009 18:49 Uhr

Nun haben wir auch die andere Seite des US Gesundheitssystems kennengelernt. Richtig 'greifbar' werden beide Seiten erst, wenn man sie am eigenen Leib erfährt.

Als unser Sohn Till vor 7 Jahren geboren wurde, hatte ich aus Unkenntnis noch eine Lanze für das System hier gebrochen. ....

Vor 4 Wochen nun die andere Seite. Till bekam Fieber, sein Kinderarzt sagte, es sei ein Virus und wir behandelten das Fieber mit Tylenol. In der gleichen Nacht stieg das Fieber auf 106 F (41 C). Wir fuhren in der Nacht schnell zum Emergency Center. Der Doc dort stellte mit Röntgenbefund Lungenentzündung fest. Es gab 2 "Shots" Antibiotika und das Fieber wurde mit Tylenol und Motrin (Ibuprofen) reguliert. Nach einer Woche war alles wieder OK. Die Zuzahlung, also das 'Copay', betrug an Ort und Stelle 100 Dollar. Nach ein paar Wochen kamen gestern nun die Rechnungen und ich fand schmerzlich heraus, dass Till's 'deductable' 1000 Dollar beträgt. Danach muss ich 20% der Kosten übernehmen.
...

Ich bekomme 4 Rechnungen und das sind 4 verschiedene 'Claims', die 4 verschiedene Anrufe und 4 verschiedene Schecks zur Folge haben. Alle Beteiligten wollen Geld, das Krankenhaus, der Arzt, der Radiologe und noch ein anderer Radiologe, der via Telefon zu Rate gezogen wurde. Am Ende bezahle ich eine Summe von 1325 Dollar. Ich denke so, eigentlich ist doch dafür der Kinderarzt, der die Lungenentzuendung am gleichen Tag nicht erkannte, verantwortlich?

Die Pläne die man bei der Versicherung abschließen kann erinnern mich an die Finanzprodukte die auch niemand mehr versteht. Ich habe da meine Probleme immer auf dem neuesten Stand zu sein.
...

Alleine am 'Copay' kann man erkennen, wie inflationär das Gesundheitswesen ist. 1999 musste ich pro Arztbesuch 15 Dollar zuzahlen und heute sind es 40 Dollar.
...

[hunter1]

Waren Polen und Rumänien seinerzeit nicht schon Mitglieder der EU? Dann haben sie vorsätzlich gegen europäisches Recht verstoßen und sollten ein EU-Ausschlußverfahren erhalten!

Erich, pass auf, da könnten auch noch andere damalige EU-Staaten Dreck am Stecken haben :wink:

[Schneemann]

IRAK UND AFGHANISTAN

Obama verlangt weitere Milliarden für US-Kriege

Die Kriege im Irak und in Afghanistan werden für die USA immer teurer. Präsident Obama hat nun beim Kongress weitere 83 Milliarden Dollar beantragt - zur Begründung verweist die Regierung auf den Vormarsch der Taliban. Ohne neues Geld müssten sich die US-Streitkräfte "voreilig" zurückziehen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,618543,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 43,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/finanzen/wie-reiche-rentner-verarmen-393001/">http://www.wiwo.de/finanzen/wie-reiche- ... en-393001/</a><!-- m -->

Rentnerparadies Florida Wie reiche Rentner verarmen
Dirk Rheker 09.04.2009

Vielen älteren Bürgern aus der amerikanischen Mittelschicht droht der soziale Abstieg. Besonders betroffen: das klassische Rentnerparadies Florida.
...

(ich kann wirklich nichts für die Duplizität der Ereignisse)

[Schneemann]

Obama lockert US-Embargo gegen Kuba - Kurswechsel

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama hat das jahrzehntelange US-Embargo gegen das kommunistische Kuba gelockert und damit einen drastischen Kurswechsel gegenüber der harten Haltung seines Vorgängers George W. Bush vollzogen.

Künftig sollen Reisebeschränkungen unter Familienmitgliedern ebenso wegfallen wie Obergrenze für Gelder, die Exil-Kubaner aus den USA zur Unterstützung in ihr Heimatland schicken können. Zudem sollen US-Firmen Telekom-Dienstleistungen für Kubaner anbieten dürfen und es soll reguläre Linienflüge zwischen beiden Ländern geben. Der Politik-Wechsel bedeutet zwar nicht das Ende des seit 47 Jahren bestehenden US-Handelsembargos gegen Kuba. Er lässt aber Raum für die Aussicht auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den lange Jahre verfeindeten Staaten.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE53D00N20090414">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 0N20090414</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C64819D7E1B05B60928/Doc~E32A70A926F7F4769A85C5E724EBCD8D7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub050436A85B3A4C6 ... ntent.html</a><!-- m -->

Amerikas Konjunktur
Obama sieht Licht am Ende des Tunnels

14. April 2009 Der amerikanische Präsident Barack Obama sieht erstmals einen gewissen Hoffnungsschimmer für die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten. ....

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Deflationsgefahr-US-Teuerungsrate-f%E4llt-unter-null/500528.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 00528.html</a><!-- m -->

Deflationsgefahr
US-Teuerungsrate fällt unter null
von Tobias Bayer (Frankfurt)

Präsident Obama sieht für die US-Wirtschaft erste Hoffnungsschimmer. Doch jüngste Konjunkturdaten sprechen eine andere Sprache: Die Verbraucherinflation fällt zum ersten Mal seit den 50er-Jahren unter null. Und die Industrieproduktion sinkt um ein Fünftel.
....

FTD.de, 15:37 Uhr

[Schneemann]

Obama will CIA-Mitarbeiter nicht belangen

Waterboarding bleibt ohne Strafe

US-Präsident Barack Obama will Mitarbeiter des Geheimdienstes CIA wegen umstrittener Verhörmethoden bei Terrorverdächtigen nicht juristisch zur Rechenschaft ziehen. In einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung sicherte ihnen der Präsident Straffreiheit zu. Mitarbeiter, die "ihre Aufgaben in gutem Glauben an die juristischen Vorgaben des Justizministeriums ausführten, werden nicht zum Gegenstand von Strafverfolgung", heißt es darin.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/obamacia102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/obamacia102.html</a><!-- m -->

...und...

Obama in Mexiko

Gemeinsam gegen die Drogenkartelle

US-Präsident Barack Obama hat bei einem Besuch im Nachbarland Mexiko die Bedeutung des gemeinsamen Kampfes gegen Drogenkartelle hervorgehoben und Mexiko Unterstützung zugesagt. Die mexikanische Regierung gehe couragiert gegen die Drogenkartelle vor und könne dabei auf Amerika als Partner zählen, sagte Obama am Donnerstag auf seiner ersten Reise nach Lateinamerika als US-Präsident. "Dieser Krieg" könne nicht nur von einer Seite aus gewonnen werden.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/obamamexiko102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/obamamexiko102.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

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Kommentar zur Straffreiheit von CIA-Mitarbeitern
Die Schande gehört der Vergangenheit

Von Klaus Kastan, BR-Hörfunkstudio Washington

Willkommen im Amerika der Vergangenheit. Im Verhaltenskatalog für Verhöre durch CIA-Mitarbeiter vom 10. Mai 2005 ist zu lesen: Gefangene dürfen zur Demütigung nackt ausgezogen werden. Es ist erlaubt, sie gegen eine Wand zu schleudern. Schlafentzug von über 48 Stunden. Leichte Schläge ins Gesicht oder in die Weichteile sind in Ordnung. Waterboarding in besonderen Fällen: Dabei wird bei Gefangenen der Eindruck des Ertrinkens erzeugt. Wer so behandelt wird, hat Todesangst.
Obama machte trotz Protest Dokumente öffentlich

All diese Verhörmethoden hatte man bisher vermutet, jetzt sind sie vom US-Justizministerium bestätigt worden.
...

Viel wichtiger aber ist noch eine andere Entscheidung des Präsidenten, die er bereits kurze Zeit nach seinem Amtsantritt verkündet hatte: Schluss mit der menschenunwürdigen Behandlung Gefangener durch CIA-Mitarbeiter. Diese Verhörpraktiken wird man in den Geschichtsbüchern mit der traurigen Amtszeit von Ex-Präsident George W. Bush in Verbindung bringen.

Umstritten ist eine andere Entscheidung von Präsident Obama und seines Justizminister Eric Holder. Beide haben jetzt klar gemacht, dass es keine Strafverfahren gegen CIA-Mitarbeiter geben werde, die Foltermethoden angewandt haben. Dies mag zwar widersprüchlich klingen, doch die Entscheidung ist konsequent.
Kaum eine juristische Handhabe

Juristisch gibt es nach amerikanischem Recht kaum eine Handhabe gegen die Geheimdienstagenten. Schließlich haben sie sich bei ihren Verhörmethoden an die Vorschriften des amerikanischen Justziministeriums gehalten, die letztendlich auch von Präsident Bush persönlich genehmigt worden waren. Auf die Anklagebank gehören nicht die Agenten, sondern diejenigen, die die Verantwortung für die skandalösen Verhörpraktiken zu tragen haben.

Doch auch gegen seinen Vorgänger und den einstigen Justizminister Alberto Gonzales wird Obama nicht vorgehen.
....

Wenn das wirklich amerikanisches Recht ist, dass derjenige, der "auf Befehl" foltert, nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann - dann hat das US-Rechtssystem eine Riesenlücke.
Mit dieser Begründung hätten selbst die vielen Mitläufer in den Nazi-Folterzentren freigesprochen werden müssen.

Gerade in einem Rechtsstaat muss es möglich sein, solche Anodnungen und Befehle "aus Gewissensgründen" zu verweigern; wer das dennoch nicht tut macht sich schuldig an dem Leid, das er anderen zufügt.

Das entlastet nicht diejenigen, die solche Anordnungen geben - im Gegenteil - ; aber beide (!) gehörden auf die Anklagebank, nur so lässt sich eine Wiederholung verhinden.

[Tiger]

Aber: Kann man das, was geschehen ist, einfach in der Vergangenheit vergraben?
Ich bin da sehr skeptisch...

[Nightwatch]

Erich der Haken ist das diese ganzen Praktiken nicht als Folter angesehen wurden sondern lediglich als robustere Verhöhrmethoden.
Und der Großteil ist nun mal unstrittig nichts anderes, auch wenn diverse Ideologen schon aus Prinzip etwas anderes behaupten wollen.
Was Waterboarding angeht gab es Rechtsgutachten vom Justizministerium und einen Präsenditalerlass wonach diese Pratik legal und verfassungsgemäß ist.
Ich sehe absolut nicht wie vor diesem Hintergrund irgendwem irgendein Vorwurf zu machen ist.
Nur weil im verweichlichten Europa der Täterschutz meilenweit vor dem Opfer steht muss in Amerika längst nicht nach dne selben Wertvorstellungen geurteilt werden.
Es war hier schlicht nicht nötig irgendwelche Befehle zu verweigern. Die Legalität des Vorgehens ist sauber belegt worden.
Es gibt keine Handhabe irgendwen auf irgendwelche Bänke zu setzen ohne dem Exekutivsystem Amerikans irreparablen Schaden zuzufügen. Das würde Deinesgleichen zwar gefallen, aber so irre ist selbst Obama nicht.
Und daran wird sich nichts ändern, auch wenn du hundertmal schreiben wirst Folter sei pöse und verstoße gegen Menschenrechte.

[Tiger]

Man sieht hier auch den kulturellen Unterschied zwischen Europa und den USA, der sich sehr wohl auch im Rechtsverständnis und als Folge desse in der Justiz manifestiert.
In Europa gilt jemand, der angeklagt ist als unschuldig, bis das Gegenteil erwiesen wurde, während in den USA der Angeklagte solange als schuldig gilt, bis seine Unschuld erwiesen wurde.
Das US-amerikanische System bietet natürlich so auch die Gefahr, ein System der "offensichtlichen Schuld" einzuführen, wie man es aus dem Iran kannte oder kennt.

@Nightwatch
Aber wie verwertbar sind erzwungene Geständnisse? Etwa solche, die durch Waterboarding zustande kamen?
Bei so etwas kommt letztendlich nur heraus, das die "Verhörten" sogar Hexerei gestehen.
Um Friedrich Spee von Langenfeld zu zitieren:
"Ich will euch foltern und ihr werdet mich foltern und so sind wir alle Hexenmeister zusammen."

[Nightwatch]

Was bringt Folter? Offensichtlich sehr viel.
So geht etwa aus dem jetzt vröffentlichten Material hervor das etwa Khalid Sheikh Mohammed zunächst sehr unkooperativ war und nach der Anwendung robusterer Verhöhrmethoden Informationen über weitere Terroranschläge rausrückte.

The documents also offer justification for using the tough tactics.

A May 30, 2005, memo says that before the harsher methods were used on top al-Qaida detainee Khalid Sheikh Mohammed, he refused to answer questions about pending plots against the United States.

"Soon, you will know," he told them, according to the memo.

It says the interrogations later extracted details of a plot called the "second wave" to use East Asian operatives to crash a hijacked airliner into a building in Los Angeles.

Terror plots that were disrupted, the memos say, include the alleged effort by Jose Padilla to detonate a "dirty bomb" spreading nuclear radiation

Der gutmenschliche Reflex wonach Folter nicht funktionieren würde stimmt so eben nicht. Folter bzw robuste Vehrörmethoden können durchaus ein hilfreiches Instrument für erfahrene Verhöhrspezialisten sein.
Ein Instrument unter vielen.

[Schneemann]

Friedrich der Große hat dies 1754 bereits anders gesehen. Naja, aber dem Mann fehlte einfach der Weitblick...

Schneemann.