Iran

[ThomasWach]

Revealed: the letter Obama team hope will heal Iran rift
Symbolic gesture gives assurances that US does not want to topple Islamic regime

Officials of Barack Obama's administration have drafted a letter to Iran from the president aimed at unfreezing US-Iranian relations and opening the way for face-to-face talks, the Guardian has learned.

The US state department has been working on drafts of the letter since Obama was elected on 4 November last year. It is in reply to a lengthy letter of congratulations sent by the Iranian president, Mahmoud Ahmadinejad, on 6 November.
(..)
Saeed Leylaz, a Tehran-based analyst, said a US letter would have to be accompanied by security guarantees and an agreement to drop economic sanctions. "If they send such a letter it will be a very significant step towards better ties, but they should be careful in not thinking Tehran will respond immediately," he said.
(...)

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/world/2009/jan...er-to-iran

Schauen wir mal, inwiefern solch ein Brief Wirkung zeigen wird in der Innenpolitik Irans. Allerdings wird dies auch davon abhängen, welche Version geschickt werden wird und inwiefern sich Washington auch in realen Politikfragen in der nächten Zeit Iran gegenüber verhalten wird.

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren.
Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.
Frage wäre nur, welche Taten die Iraner folgen lassen könnte im Rahmen einer schrittweisen Annäherung...

[Nightwatch]

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren.
Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.
Frage wäre nur, welche Taten die Iraner folgen lassen könnte im Rahmen einer schrittweisen Annäherung...

Jo klasse. Er könnte ihnen eigentlich auch gleich die Bombe schenken, dann hätten wir diesen Zirkus wenigstens hinter uns.
Es frägt sich da eher ob die Iraner da nicht hinterrückst lachend an die Stirn tippen und ihr Ding angesichts soviel Naivität weiter durchziehen.

Der Brief wird nichts bringen außer Amerika naiv, schwach und unentschlossen aussehen zu lassen.

[Shahab3]

Schauen wir mal, inwiefern solch ein Brief Wirkung zeigen wird in der Innenpolitik Irans. Allerdings wird dies auch davon abhängen, welche Version geschickt werden wird und inwiefern sich Washington auch in realen Politikfragen in der nächten Zeit Iran gegenüber verhalten wird.

Interessante Reaktion von Obama wenn das geschehen sollte. Eigentlich zunächst mal egal, welchen Inhalt sein Brief hat. Auch offen geäusserte Kritik wäre ein begrüßenswerter Kurswechsel. Eine Basis!

Die Situation hat sich unter Bush und Ahmadinejad, im Kontext der allgemein sehr angespannten Sicherheitslage, (mit "Aufs" und "Abs") insgesamt so sehr zugespitzt, dass wir in eine Sackgasse getrieben werden, aus der man irgendwann nicht mehr heraus kommt. Somit ist das absolut ein guter Zeitpunkt, hier ein Zwischenfazit in Form eines Dialogs zu ziehen.

Eine Normalisierung der Beziehungen würde vom Iran sicherlich befürwortet. Das nimmt ihnen die für sie größte subjektiv wahrgenommene Bedrohung, eines wie auch immer ausgetragenen Krieges mit den USA und schafft damit erst mehr Raum für eine gemeinsame Arbeit an Lösungen.

Die riesigen Potentiale verbesserter iranisch-amerikanischer Beziehungen liegen auf der Hand. Was man alleine an Geheimdienstinformationen über gemeinsame Gegner austauschen könnte, hätte für beide Seiten großen Wert.
Im Irak und in Afghanistan vertritt man im Kern (Stabilisierung der Regierungen/Gesamtlage, Sichere Grenzen) ebenfalls gemeinsame Interessen. Wirtschaftlich können beide Seiten immens voneinander profitieren.

Die Frage ist wirklich, was beiden Seiten das alles wert sein wird. Und wieviel Spielraum tatsächlich nach Jahren der gegenseitigen Hetze und akuter Streitfragen (Atomprogramm, Israel vs. Iran, dem "Dein Terrorist, mein Freiheitskämpfer"-Spiel, usw..) wirklich hat.

Mittelfristig wird es aber noch zu keinem fundamentalen Kurswechsel beiderseits kommen. Einigen Golfarabern, den Ägyptern, Israelis, vermutl. den Russen, der IRGC, gewissen US-Lobbies, Extremisten im Irak und Libanon, der Al-Qaeda, den Kurden, der MEK, usw würde das schon im Ansatz nicht gefallen. Diese Parteien verfügen über Mittel und Wege solche Prozesse zu torpedieren. Die Israel-/Palästinafrage und die Frage der Urananreicherung, können nichtmal langfristig geklärt werden, befürchte ich.

Also schon sehr schwierig! Zumindest stünde die iranische Seite erstmals wirklich unter Zugzwang, greifbare Kooperationsangebote zu machen. Eine zweite Chance zur internationalen Anerkennung ist -nach Obama- vielleicht so bald nicht mehr in Aussicht. Ahmadinejad kann sich innenpolitisch nicht erlauben, hier auf Blockadehaltung zu gehen. Sein unnötig aggresiver Kurs und das damit zerbrochene außenpolitische Porzellan wurde ihm ja mehrmals offen übel nachgetragen.

Ich erinnere mich da in diesem Zusammenhang an einen Artikel aus der New York Times Anfang des Jahres. Dort wurde berichtet, dass die Bush-Administration Anfang 2008 ein Programm für verdeckte Operationen und Störmaßnahmen im Iran aufgelegt hatte, um die nuklearen Aktivitäten und Forschungsarbeiten der Iraner zu torpedieren. Solch ein Vorhaben einstellen, wäre beispielsweise ein klares Zeichen von Obama, dass er der blumigen Rhetorik auch Taten folgen lassen kann.

Ein positives Signal war bereits die eindeutig Aussage der Amerikaner, dass man nicht daran denke, die MEK von der Terrorliste zu streichen und auch keine Anstalten macht, die Ausweisung dieser schrillen Gruppe aus dem Irak zu verhindern. Es kursieren weiterhin irritierende Gerüchte, nach denen die PEJAK ihren bewaffneten Kampf gegen die iranische Regierung aus Mangel an Unterstützung eingestellt habe. Witerhin betonten die Amerikaner in letzter Zeit mehrfach, dass der Zufluss iranischer Waffen in A-Stan und Irak deutlich abgenommen habe. Im Iran signalisiert man auch in soweit in schwierigen Fragen Kompromissbereitschaft gegenüber den beiden satanischen Brüdern :lol:, indem sie zumindest jeder Lösung des Palästinakonflikts zustimmen würden, der vom palästinensischen Volk mehrheitlich getragen wird. Das schließt eine Anerkennung Israels nicht grundsätzlich aus, deutet hier vielmehr auf 1967 hin. Diese gegenseitigen Signale wurden zuletzt bereits unter Bush/Rice/Ahmadinejad gesetzt. Jetzt haben wir Obama und im Juni(?) wohl auch einen neuen Präsidenten im Iran.

[Lara]

Von seinem vermeintlich geplanten Aufenthalt bekommt man in den iranischen Medien nicht viel mit (vielleicht muss ich einfach länger suchen?)
(...)Aber auch hier zunächst Fehlanzeige. Ich suche mal weiter, wenn es Dir unter den Nägeln brennt. :wink:

Merci. Aber Schröder....,wer ist schon Schröder? :wink:

[Shahab3]

....,wer ist schon Schröder? :wink:

So wollte ich das nicht gesagt haben. Aber mal ehrlich. Man kann nicht davon ausgehen, dass er in seiner aktuellen Rolle wesentlich mehr ist, als ein Geschäftsmann aus Russland. Entsprechenden Stellenwert hat seine private Reise in den Iran und seine dabei getroffenen Aussagen.

Ex-German Leader to Discuss N. Issue in Iran

TEHRAN (FNA)- Former German Chancellor Gerhard Schroeder will discuss Iranian nuclear issue during a trip to Tehran scheduled in February.

German Foreign Minister Frank-Walter Stein Meier has also extended support for the "mission", reported German news site RP Online.

Schroeder's trip was approved by the German foreign ministry follow consultations with the new US administration, Islamic republic news agency reported, citing German mass media.

Meantime press tv reported that the government of German Chancellor Angela Merkel has assigned the country's ex-leader to the task of talking to Iran.

Although the exact topic of discussions has not yet been made public, the Saturday edition of the Hannoversche Allgemeine Zeitung reads that Iran's nuclear program will be the dominant topic on the agenda.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.net/newstext.php?nn=8711061681">http://english.farsnews.net/newstext.php?nn=8711061681</a><!-- m -->

Zufrieden?

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E57C5DF802D22453395E9F26A25817931~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479 ... ntent.html</a><!-- m -->

Revolution in Iran
Die Renaissance des Islamismus

Von Wolfgang Günter Lerch

01. Februar 2009 Vor dreißig Jahren kehrte Ajatollah Chomeini aus dem Exil nach Teheran zurück und übernahm dort die Macht.
....

[Luetzow]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,605106,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 06,00.html</a><!-- m -->

Iran schießt ersten eigenen Satelliten ins All

Durchbruch im iranischen Raumfahrtprogramm: Iran hat erstmals mit einer eigenen Rakete einen Satelliten ins All geschossen. Offiziell will Teheran Satelliten zu wissenschaftlichen Zwecken nutzen - Experten befürchten jedoch, dass die Technik auch zur Spionage eingesetzt wird.

Ja...die Experten...wenn sie wenigstens die Namen der Experten angeben würden :-)

[Tiger]

Über die Innenpolitik im Iran:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.eurasianet.org/departments/insightb/articles/eav020209c.shtml">http://www.eurasianet.org/departments/i ... 209c.shtml</a><!-- m -->

IRAN: REVOLUTIONARY GUARDS ARE TAKING OVER IN TEHRAN
Richard Weitz 2/02/09

As Iran’s Islamic revolution turns 30, some experts on Iranian affairs contend that the country’s clerics are losing control over the government. The new and rising center of authority in Tehran is the Revolutionary Guards.

One Iranian affairs expert, Ali Alfoneh, believes that like the Shah who left Iran in 1979, the current leadership of the Islamic Republic "aims at modernizing Iran, but does not provide political freedom to the modernized society." As a result, Iran now has "a very large middle class, which is urban, which is well-educated, which is well-informed, and which also demands political rights."

[Schneemann]

Iran schießt Satelliten ins Weltall

"Islamische Republik offiziell im All"

Der Weltraumklub hat ein neues Mitglied: Zum 30. Jahrestag der islamischen Revolution schickte der Iran seinen ersten selbstgebauten Satelliten ins All. Präsident Ahmadinedschad zeigte seinen Stolz darüber im staatlichen Fernsehen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran172.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran172.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran176.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran176.html</a><!-- m -->

Teil 4: 30. Jahrestag der Islamischen Revolution
Selbstbewusst unter dem Tschador

Trotz Kopftuchpflicht und erheblichen Nachteilen im Rechtssystem hat sich für Frauen im Iran seit der Islamischen Revolution viel getan: Die Zahl der Akademikerinnen ist stark gestiegen, und gegen Chauvinismus im Alltag schützen kleine grüne Taxis.
...

Stand: 05.02.2009 01:13 Uhr

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/iran178.html">http://www.tagesschau.de/ausland/iran178.html</a><!-- m -->

Teil 5: 30. Jahrestag der Islamischen Revolution
"Iran ist wie ein Löwe, der in einer Ecke ruht"

Im 30. Jahr der Islamischen Revolution strotzt das Land vor neuem Selbstbewusstsein. Präsident Ahmadinedschad lässt sich weder durch Drohungen noch Sanktionen erschrecken. Dass das noch gar nicht so lange der Fall ist, gerät darüber gelegentlich in Vergessenheit.
...

Stand: 06.02.2009 01:49 Uhr

[Nightwatch]

Iran weist Dialog-Angebot brüsk zurück
Neue US-Regierung, freundliche Russen, ein deutscher Außenminister mit Abrüstungs-Vision. Die Sicherheitskonferenz hatte einen guten Start - bis der iranische Abgesandte kam: Mit den USA will Ali Laridschani nicht übers Atomprogramm reden und zum Holocaust verbreitet er Krudes.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,606041,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 41,00.html</a><!-- m -->

No Change.

[Erich]

die inernationale Atomenergiekommission wurde unter Leitung der UNO zu Inspektionen eingeladen
und zum Holocaust sagte er, er sei Politiker und kein Historiker ....
(hab die Antwort, die auf die Frage eines Bundestagsabgeordneten erfolgte, selbst gehört)

[Achim]

wann sind eigentlich die nächsaten wahlen im iran??

[Schneemann]

Spielt das eine Rolle? Als ob sich das Regime einer offenen Wahl stellen würde.

Schneemann.