(Kooperationen) NATO - North Atlantic Treaty Organization

[revan]

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Basar in Brüssel

Aufstockung der Truppen für Afghanistan: Beim Treffen der Nato-Außenminister ist Deutschland mit seiner abwartenden Haltung isoliert.


Berlin - Eigentlich sollte der Eindruck sorgsam vermieden werden – und doch sprach sich im Umfeld des Nato-Rats schnell die Klage eines deutschen Teilnehmers herum: „Jetzt haben wir den Basar“, sagte der am Freitag in Brüssel in Anspielung auf die im Stundentakt eintreffenden Zusagen von Nato-Partnern über eine Aufstockung der Truppen für Afghanistan. Deutschland sieht sich mit seiner Bitte um einen Aufschub für eine Entscheidung auf Januar zunehmend isoliert. Zwei Dutzend Nato-Staaten sagten die Entsendung von 7000 zusätzlichen Soldaten zu und reagierten damit auf die von US-Präsident Barack Obama angekündigte Entsendung von 30 000 weiteren US-Soldaten an den Hindukusch. Umso mehr wird von deutscher Seite betont, es gebe selbstverständlich keinen Druck nach Obamas Ankündigung.

„Eine Debatte, die sich lediglich auf die Frage verkürzt, wie viel Soldaten mehr oder nicht – das ist aus unserer Sicht weder zielführend noch angemessen“, sagte Außenminister Guido Westerwelle in Brüssel. Der US-Präsident habe sich seine Entscheidung reiflich überlegt. „Niemand erwartet von uns, dass wir drei Tage nach der Rede schon zu allem Ja und Amen sagen.“ Bei der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London dürfe es sich nicht um eine Truppensteller-Konferenz handeln: „Wir müssen Ziele diskutieren, wir müssen Strategie besprechen, und erst dann geht es um die Instrumente zur Erreichung der Ziele.“

Ganz anders klang da der britische Außenminister David Miliband, der die bisher zurückhaltenden Länder zu stärkerem Engagement drängte. Die Mehrzahl der Nato-Partner tat ihm den Gefallen. Italien kündigte während der Beratungen in Brüssel eine Aufstockung um rund 1000 zusätzliche Soldaten an, das beitrittswillige Georgien will mit 700 bis 1000 Soldaten Nato-Fleißpunkte sammeln, Polen will 600 bis 800 Mann schicken, ebenso viele Südkorea. Auch Spanien, Schweden, Portugal, Australien, Tschechien, Rumänien, Albanien, Mazedonien, Armenien, Belgien, Finnland, Litauen und sogar die zunehmend Nato-skeptische Ukraine machten konkrete Zusagen. Auch ein in Brüssel ganz neuer Akteur wollte beim Truppenbasar nicht außen vor bleiben: Der junge Balkan-Staat Montenegro will mit rund 80 Mann beweisen, dass die von den Nato-Außenministern am Freitag beschlossene Aufnahme in den Aktionsplan für eine Mitgliedschaft (Map) die richtige Entscheidung war. Das erst seit 2006 unabhängige Montenegro hatte sich im vergangenen Jahr darum beworben.

Kaum waren die Details der Aufstockung bekannt, legte Washington allerdings schon wieder nach. Die USA erwarteten, dass „in naher Zukunft“ noch einmal „mehrere tausend“ zusätzliche Soldaten in Afghanistan zum Einsatz kämen, erklärte Außenamtssprecher Ian Kelly am Freitag.

An der Seite des zaudernden Deutschlands, das partout überhaupt keine Aussagen über mehr oder über weniger Truppen machen wollte, stand so eigentlich nur Frankreich. Zwar behauptete Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf die Frage, ob es dies- und jenseits des Rheins mehr Truppen geben würde, es habe „Andeutungen“ über zusätzliche Beiträge in den kommenden Wochen und Monaten gegeben. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner trat dem jedoch entgegen, als er sagte, „keinen Grund“ darin zu sehen, die Truppen erneut aufzustocken......

Nun ja die USA hatten Erfolg mit den neusten Appel, den Deutschland ist mit Frankreich isoliert alle Verbündeten und auch nicht NATO verbündeten schicken Soldaten. Nun was Ingenieur sagt ist schon richtig und mit dieser nüchternen Position kann ich mich anfreunden aber was die Aussage zu einen Nato Doppelbeschluss angeht so währe dies unter den jetzigen Gegebenheiten nicht möglich und das nicht wegen den USA sondern wegen zwei sich drückenden Ländern und das sind Deutschland und Frankreich.

Gerade Frankreich leistet keine Beitrag zum Bündnis den es hat nur 1000 sich verkrachende Soldaten am Start selbst Georgien schickt nun 1000 Soldaten und Polen hat mehr in Einsatz. Wenn etwas die NATO untergräbt dann ist es leider Deutschland und Frankreich und begrenzt auch Italien letzteres nur wegen der Russland Hörigen Mafia Führung, erstere beide wegen der Russland Hörigkeit des hyperaktiven Sarkos und der Gasprom dominierten deutschen Regierung und wegen des sich in beiden Fehlen drücken vor größeren Beiträgen in Afghanistan.

Die NATO wird aber an Afghanistan nicht zerbrechen und der jüngste Versuch Russlands die NATO mit den Torpedo (Europäischer "Sicherheitsvertrag") zu versenken ist auch gescheitert bzw. wurde mehr oder weniger ignoriert und selbst in Italien traf er auf wenig Gegenliebe.


Die NATO wird daher nicht verschwinden und das ist auch gut so für die USA aber hat die NATO längst an Bedeutung verloren wie Ingenieur es richtig sagte war es nie ein Geben und nehmen sondern immer nur ein Geben unser Seitz, dies soll aber kein Vorwurf sein.

Auch Heute ist es noch so das die USA die Sicherheit Europas garantieren und die Konflikte in Europa kaschieren so das Europa eine Insel des Friedens in einen Meer der Gewalt ist. Dies hat die Europäer aus meiner Sicht verweichlicht und Eitel und Selbstgefällig gemacht ja dekadent wenn man den letzten Vorfall mit den Bombardement auf zwei Tanklastzügen die den Tod von über 100 Taliban und 40 Zivilisten zu folge hatte und zu Regierungskriese führte sowas macht die USA und Großbritannien dagegen jede Woche ohne das die Welt zusammenbricht man nennt das auch Krieg.

Wie den Auch sie, weiter mit der NATO diese bleibt für Europa weiter der Garant für Sicherheit und Stabilität ja sie ist der Garant für Unangreifbarkeit für die USA dagegen bedeutet dies nun mahl leider nur Verpflichtung ohne oder mit nur wenig Eigennutz.

Man erwartet das unsere Soldaten und Armeen den Kontinent gegen jeden Feind verteidigen sei es da Neo Imperiale Russland oder der Iran oder eben Terror von Außen. Umgekehrt tut Europa nur wenig um uns zu unterstützten es vernachlässigt seine Verteidigung, so halten etwa nur wenige Länder die 2% Hürde für Verteidigung ein und es leistet keinen zum potenzial Europas gleichwertigen Beitrag in Afghanistan gerade Deutschland und Frankreich nicht.

Die Wahrheit ist letztendlich die das Europa ungeheuerlich von den USA profitiert aber nichts dafür bezahlen will ja sogar noch Forderungen stellt ja dies als Selbstverständlichkeit betrachtet. Ich höre immer wieder diese Kommentare der Gleichberechtigten Partnerschaft aber ich finde man sollte doch mahl sehen das eben keine Augenhöhe besteht. Europa ist ja nicht mahl in der Lage sich selbst effektiv zu schützen in Afghanistan ist der beitrag erbärmlich und dies nicht wegen der Truppenzahlen sondern wegen der Restriktionen vieler Länder gerade Deutschlands. Das Militärische Potenzial Europas ist erbärmlichen Angesichts der Tatsache das es mächtiger als die USA sein müsste gerechnet an Einwohner und BIP Zahl.

Europa erscheint unweigerlich als ein zerstrittener selbstgefälliger Haufen von Forderung stellender und Kritik übender Zwerge. Wenn Europa also gehör finden will dann muss es auch was tuchen damit es als etwas Größeres wahrgenommen werden kann und dies muss über Kritik und das sich drücken hinausgehen.

Die NATO sollte ja auf zwei Säulen stehen so wollten es die Europäer einer amerikanischen und einer europäischen aber die Wahrheit ist das die USA immer noch die einzige Säule darstellen und das weil Europa dies in den Kram passt und daher sollte man sich auch nicht beschweren wen man als das Wahrgenomen wird als was man ist und zwar als ein Haufen zerstrittener Zaungäste.


Europas Glück ist aber das, dass keiner in den USA die NATO Hinterfragt und auch das keiner in Europa so Geistesgestört ist auf Russische Torpedos aufzuspringen. Ich fürchte mich vor den Tag an den die Eitelkeit in Europa überhand gewinnt oder vor den Tag an die Isolationisten in den USA die Politik machen.


Die NATO wird aber solange diese zwei Schreckensszenarien nicht eintreffen weiter bestehen und die Sicherheit und Stabilität der Freiheit in Europa garantieren.


Abschließend bleibt aber zu sagen an denen die hier in Forum die NATO als Soldaten und Bauer Rat sehen oder als Sozialisten Studenten Treff mahl drüber nachzudenken was Augenhöhe und was echte Partnerschaft bedeutet. Ich finde man sollte auch auf die eigenen Fehler und die sind zahlriech betrachten bevor man mit den Finger auf den zeigt der eine Schützt ! Die Europäer drohen nämlich aus Blindheit die Hand abzubeißen die sie Füttert.


Ich findeauch das Europa nur das Recht haben sollte Gleichberechtigung zu fordern wenn es gleiches leistet sprich einen angemessen Teil der eigenen Verteidigung und der Gemeinsamen Verteidigung stemmt ! Nur sehe ich keine Europäischen Trägergruppen , keine europäischen Armeen die in gleicher Zahl seit an seit mit uns in Afghanistan stehen und keine Europäischen Truppen die seit an seit mit uns auch International unsere gemeinsamen Interessen verteidigen.



Sicherlich tue ich mit diesen Worten vielen Europäischen Länder auch unrecht, den viele von ihnen leisten einen Gleichwertigen Beitrag in Afghanistan und auch anderswo so etwa die neuen NATO Länder oder unsere Verbündeten Großbritannien und Kanada genau wie kleinere Länder wie etwa Dänemark und nun auch Italien. Aber eine europäische Säule ist dennoch nicht zu erkenne und daher besteht auch keine Augenhöhe zwischen Europa und den USA in der Form wie es eigentlich sein sollte unter Partnern. Ich bin nicht blind für unser Fehlverhalten das man die Verbündeten nicht konsultierte oder es wenigstens nicht offiziell tat mag auch nicht grad die Feine englische Art sein umgekehrt aber muss man auch sehen das die Konsultation auch nicht gewollt war sondern eher als Mediale Ausflucht für das sich drücken herhalten sollte.


Es sei aber auch gesagt das ich auch nicht wirklich verstehe was sich gerade Erich und die vielen Autoren seiner Artikel unter Partnerschaft vorstellt ? Denn Fakt ist das in der Afghanistan Frage sich nur zwei Ländern drücken, also 2 von 28 in einer Demokratie müsste man daher entscheiden mehr Soldaten.


Erich ich würde daher gerne hören wie du dir die Sache mit der Partnerschaft Konkret vorstellst und vor allem wie man zu einen Konsens kommen will der nicht nur Deutschland Wahlkampftechnisch befriedigt sondern zum Sieg beiträgt. Den die dümmlichen Kommentare von Fließband wie etwa der Süddeutsche Artikel sagen dazu nichts !


Es ist mehr eine Form der Kommunistischen Holzsprache wie es einer meiner Mieter aus den ehemaligen Ost Block sagen würde. Erich ist es nicht eher so das es diesen Leuten einfach nur darum geht eine Ausflucht für das sich weigern weitere Soldaten zu schicken kreieren wollen eine Ausflucht die sich schön Anhört? Den letztendlich gibt es doch einen starken Zivilen Wiederaufbau auch wenn leider ziemlich erfolglos und auch stellt die USA mehr als die Hälfte der Gelder für den zivilen Aufbau bereit und die USA bildet auch die Afghanische Armee und Polizei aus.


Ich finde das du anstatt nur dümmliche Leserkommentare von Fließband zu bringen du mahl deine eigenen Vorstellungen etwas definieren könntest.

[Erich]

Ich frage mich hier schon lange, wer "dümmliche Kommentare" abgibt.

Erst mal hat Ingenieur schon auf ein Defizit verwiesen - und gleich dargelegt, wie das in der Vergangenheit lief und wie das auch jetzt noch in einer echten Partnerschaft laufen müsste:

... auch im Kalten Krieg, als die Amerikaner Kraft ihres militärischen Engagements die anerkannte Leitrolle inne hatten, haben die Amerikaner die Europäer mit einbezogen und das hat den Zusammenhalt der NATO gestärkt. Beispielsweise der NATO-Doppelbeschluss wurde von den Stäben im HQ in Brüssel ausgearbeitet ...

und dann habe ich bereits deutlich gemacht:

Ich würde für die Frage "Soldaten in Afghanistan" sogar einen Volksentscheid wünschen.

Wenn Du eins und eins zusammen zählst, dann wirst Du folgendes Procedere feststellen:
1.
Die gemeinsamen Planungsstäbe erarbeiten verschiedene Alternativen
2.
Bei einem Einsatz ausserhalb des NATO-Gebietes, also etwa in Afghanistan (innerhalb gilt die Pflicht zur gegenseitigen Verteidigung) wäre es wünschenswert, eine Volksabstimmung zu haben - da das Grundgesetz so etwas aber nicht vorsieht, muss zumindest der Bundestag darüber beschließen, ob und in welchem Umfang Soldaten aus Deutschland z.B. in Afghanistan eingesetzt werden.
Das kann nicht aus Washington dekretiert werden!
3.
Cetero censio - ich würde als überzeugter Europäer und Demokrat die Entscheidungskompetenz über einen Kriegseinsatz ausserhalb der NATO-Territorien auch auf europäische Ebene verlagern wollen,
entweder auf das Europäische Parlament,
oder auf einen Europäischen Volksentscheid oder ein entsprechendes europäisches Bürgerbegehren

[revan]

@Erich, was würde dies aber in der Praxis bedeuten außer ein einfaches Mittel sich zu drücken für einige Länder. Den Fakt ist das die Mehrheit der NATO Länder und zwar alle biss auf Deutschland und Frankreich eben weitere Soldaten senden und auch das die Mehrheit der NATO Länder sich nicht wie Deutsche und Franzosen verstecken !

Fakt ist auch das dass Argument des zivilen Aufbau bzw. des von der Gewährleistung von Sicherheit entkoppelten zivilen Aufbau nur eine deutscher Versuch war sich vor mehr Soldaten zu drücken wie das beschämende Angebot die Polizei Ausbildung zu übernehmen.
Sagen wir die EU würde aber drüber entscheiden und zwar das EU Parlament so würde das Ergebnis zwangläufig lauten mehr Truppen da fast alle NATO Länder ja grad mehr Truppen senden und wer bestimmt dann wer geht ?

Nun kein National Statt wird derartige Entscheidungen der EU überlassen dafür ist nämlich die Europäische Kakophonie zu groß. Nun was den Volksentscheid angeht so sind wir wie ich schrieb kein Sozialisten Sudententreff noch ein Bauer und Soldatenrat, derartige Entscheidungen gehören in die Händen qualifizierter Volksvertreter und nicht in den der Plebs.

Denn letztendlich sind Volksentscheidungen oft Mordsgefährlich und ob sie deinen Linken Idealen immer gerecht werden, würde ich arg bezweifeln. Vielleicht wird man nach den nächsten großen Anschlag in Europa ein Volksentscheid ob man über Afghanistan drüber bügeln sollte machen oder einen ob man alle Moslems unter Generalverdacht stelen und sie alle Vertreiben/ausweisen sollte oder schlimmeres.


Lebenswichtige oder Komplizierte Entscheidungen die den gewöhnlichen Plep überfordern gehören in den Hände gewählter Volksvertreter und nicht den launischen und leicht manipulierbaren Massen und selbst dir müsste bei genaueren nachdenken doch dies klar werden.

Die NATO ist ein Bündnis von Staaten bei den ein Staat aufgrund seiner Größe, seiner Entschlossenheit und seiner Militärischen Macht zu Recht dominiert. Die USA garantiert die Sicherheit Europas, die USA stellt an allen Kriegsschauplätzen mehr als die Hälfte der Soldaten und mehr als zwei Drittel der Kämpfenden Truppe. Umgekehrt tut Europa nichts außer die Gaben die man nun in Eitelkeit als Selbstverständlich erachtet zu nehmen und weitere Forderungen zu stellen die ihn aufgrund der geringen Bedeutung nicht zustehen.


Natürlich könnte man die NATO demokratischer gestalten z.b den Mehrheitsentscheid einführen als den des Konsens der grad besteht dann könnten wir gleich Morgen die Georgier in die NATO aufnehmen. Sicherlich würde Demokratie in der NATO nicht schlecht sein aber ob es dir schmecken würde wage ich auch arg zu bezweifeln.


Die NATO ist wie sie ist genau richtig und keiner will an ihrer grundlegenden Struktur was ändern und sicherlich will auch keiner Augenhöhe mit den USA dafür ist man nemmlich zu bequem in Europa ! Den dann könnte man sich schwerlich drücken und müsste ja viel mehr der Lasten stemmen und viel mehr Geld in Verteidigung investieren und eben auch das tuchen was man Heuchlerich als nicht Europasache bezeichnet sich die Hände schmutzig machen also töten und Krieg führen.

Europa will viel und verlangt viel nur muss es natürlich kostenlos sein, nur bekommt man in der realen Welt ohne selbst was zu tuchen eben nichts ! Also ohne Schweiß keinen Preis !

[Shahab3]

Die NATO ist wie sie ist genau richtig und keiner will an ihrer grundlegenden Struktur was ändern und sicherlich will auch keiner Augenhöhe mit den USA dafür ist man nemmlich zu bequem in Europa ! Den dann könnte man sich schwerlich drücken und müsste ja viel mehr der Lasten stemmen und viel mehr Geld in Verteidigung investieren und eben auch das tuchen was man Heuchlerich als nicht Europasache bezeichnet sich die Hände schmutzig machen also töten und Krieg führen.

Jein. Die Rüstungsbudgets in Europa sind ausreichend, um damit die eigenen Interessen zu stützen und sind auch nicht etwa aufgrund finanzieller Nöte limitiert.

Kriege, wie in Afghanistan oder dem Irak können die Europäer auch ohne die Amerikaner führen. Mit einer ganzheitlicheren Strategie wären die Europäer sicherlich erfolgreicher und günstiger davon gekommen, als unter dem Oberbefehl der amerikanischen Amateurstrategen.

Der Irak unter Saddam Hussein war ein sehr wichtiger Handelspartner für die Europäer (speziell Frankreich und Deutschland). Die wirtschaftliche Kalkulation der Amerikaner war eine andere. Daher sei mal dahin gestellt, ob sich die Europäer jemals selbst auf dieses Abenteuer eingelassen hätten. Dies war kein Krieg, den die USA für irgendwen anderes als sich selbst geführt haben. Wer anderes behauptet, ist ein Lügner.

Die Europäer bereuen zudem sehr, dass sie von den USA in den Afghanistan-Krieg hinein gezogen worden sind. Gleichzeitig wird auch hier massive Kritik an der amateurhaften Strategie der Amerikaner laut. Die Ansätze, Strategien und Interessen sind auch hier inkompatibel. Wer behauptet, die Europäer wären ohne G.W. Bush auf die fabelhafte Idee gekommen, ihre Freiheit am Hindukusch zu verteidigen, der ist ein Ahnungsloser.

Also ohne Schweiß keinen Preis !

Daran zweifelt niemand. Wessen Schweiß für welchen Preis ist oder Welcher Schweiß für wessen Preis sind die relevanteren Frage, die sich an diese Erkenntnis anschließen.

[Ingenieur]

Eine Truppenerhöhung per Volksentscheid fände ich nicht sinnvoll. Die Kontrolle des Militärs sollte eigentlich immer beim Parlament obliegen. Die Sache ob man in den Krieg zieht, wäre sinnvoll, aber nicht bei jeder Truppenerhöhung. Das wären dann eventuell mehrere pro Jahr, außerdem möchte ich nicht jedem Entscheidung über Gedeih und Verderb fremder Völker und Soldaten aufschieben. Volksentscheide sollten über Themen gehalten werden, wo jeder die Konsequenzen übersehen kann.

Auch wenn ich auch überzeugter Europäer bin: Das europäische Parlament hielte ich für die falsche Instanz, denn das Militär ist immer noch eine nationale Angelegenheit. Es wäre auch verfassungsrechtlich schwierig, denn laut Grundgesetz muss immer noch der Bundestag darüber abstimmen.

@NATO-Verhältnis USA/EU
revan, du sagst die Deutschen drücken sich, weil sie Angst haben, richtige Gefechte auszutragen. Vielleicht spielt das mit rein. Aber wie ich schon geschrieben habe, hat sich in der NATO die Atmosphäre seit Kanzler Schmidts und Präsident Reagens Zeiten verändert. Die enge Zusammenarbeit in der NATO führte dazu, dass Kanzler Schmidt sein Amt riskierte um den NATO-Doppelbeschluss durchzuboxen. Heute Amerikaner befehlen nur noch. Und das ist ein Punkt, der mich als Staatschef einer EU-Mittelmacht wie Deutschland oder Frankreich ärgern würde. Glaubst du Merkel oder Steinmeir würden ihre Karriere für die NATO riskieren?

Selbst engagierte Verbündete wie Großbritannien oder Kanada wurden nicht befragt, und die haben sich Gehör verdient. Mittlerweile ist Afghanistan keine NATO-Mission mehr, sondern eine US-geführte Mission. Und dann kann man nicht mehr über die NATO-Schiene kommen und mehr Truppen verlangen, denn der Einsatz läuft nicht mehr über diese.

Desweiteren: Die EU braucht die NATO nicht mehr wirklich. Laut Wikipedia umfassen die US-Streitkräfte in der EU ganze drei Kampfbrigaden plus unterstützdende Einheiten (u.a. die 266. Finanzverwaltung). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die EU nicht mehr bedroht. Wieso sonst hätten die USA ihre Korps abgezogen?

Die Frage ist: Was ist die NATO jetzt eigentlich? Die Verteidigungskomponente ist nicht mehr zwingend notwendig, eine EU-Armee wäre als Ersatz schnell aufgestellt. Mit einer britischen Panzerdivision in Estland würden die Russen sich da nichts trauen. Der momentane Ansatz der NATO scheint die militärische Umsetzung dessen, was die USA und EU-Mitglieder für notwendig erachten. Allerdings scheint man sich nicht wirklich darauf geeinigt haben, was das grundsätzlich wäre.

[revan]

@Ingenieur,

@NATO-Verhältnis USA/EU
revan, du sagst die Deutschen drücken sich, weil sie Angst haben, richtige Gefechte auszutragen. Vielleicht spielt das mit rein. Aber wie ich schon geschrieben habe, hat sich in der NATO die Atmosphäre seit Kanzler Schmidts und Präsident Reagens Zeiten verändert. Die enge Zusammenarbeit in der NATO führte dazu, dass Kanzler Schmidt sein Amt riskierte um den NATO-Doppelbeschluss durchzuboxen. Heute Amerikaner befehlen nur noch. Und das ist ein Punkt, der mich als Staatschef einer EU-Mittelmacht wie Deutschland oder Frankreich ärgern würde. Glaubst du Merkel oder Steinmeir würden ihre Karriere für die NATO riskieren?

Die Soldaten habe ich nicht der Feigheit bezichtig nur um dies klarzustellen den es gibt keinen Anlass dazu. Die Politik und die Medien sind das Problem und sicherlich ist auch das Verhalten der USA nicht richtig gerade in Hinblick auf die Länder die seit na seit mit unseren Truppen kämpfen.

Doch man darf auch nicht vergessen und hier nehme ich mahl den Sozialarbeiter den du wie du sicherlich weiß ich abgrundtief hasse in Schutze das eine Beratung bzw. eine offizielle Beratung nur mit einigen NATO Ländern unter Ausschluss der Drückeberger die Allianz tiefer gespalten hätte als jede andere Entscheidung.

Die USA sind bereit diesen Krieg alleine auszufechten und sie bieten um Truppen also geben keine Befehle dazu hätte man eine Konferenz in Stille des NATO Doppelbeschlusses gemacht was sicherlich schön gewesen währe so hätten die Drückeberger nur ein Forum gefunden um sich leichter zu drücken und nötige Entscheidungen zu blockieren .
Daher war die Handlungsweise der USA dieses mahl ausnahmsweise korrekt und nicht wie so Üblich Omanischer reinfall dieser aber ist schön durch die Konfuse Taktik Obamas selbst vorprogrammiert sprich durch den Abzugstermin.

Entscheidungen wie zur Zeiten des kalten Krieges sind leider heute nicht mehr möglich und auch damals waren sie sehr schwer und kamen nur durch wegen der enormen Bedrohung die von der UdSSR selbst ausging und wegen kompetenter Staatsmänner auf Beiden Seiten sei es Schmitt, Kohl, Magret Thatcher und Ronald Reagan.

Das heutige Europa und auch die USA haben solche Persönlichkeiten leider nicht mehr zu bieten sondern bestenfalls zweitklassige Berufspolitiker und in schlimmsten fahle möchte gern Propheten wie Obama oder Trojanische Pferde Russlands wie etwa der Gasprom Kanzler Schröder. Hinzu kommt das sich die Bedrohungslange von massiven Panzerarmen der Kommunsten auf Teils perfide Auftretende Stattliche Gegner wie Russland und nichtstaatliche Akteure fern der Heimat verlagert hat.

Der Westen und die NATO sind in Europa Opfer ihres eigenen Erfolges geworden den dank NATO und den Ende des Kalten Krieges hat sich Europa mehr und mehr in einer Insel der Eitelkeit und des Gottgegeben Friedens verwandelt in den Linke Ideen wie Ebola Grassieren und die Gesellschaft eine zunehmend Kindlichere Vorstellung von Krieg bekommt wie etwa der jüngste fahl mit den Angriff in Afghanistan in Deutschland zeigt .

Die Politische Klasse ist wie du sagst schwach und nicht mehr bereit ihre Sessel zu riskieren und das Wahlvolk ist um einiges Entrückter von der Realität als es sogar in den 1968 Jahre war. Auch macht es die Situation sehr schwer es den Plebs begreiflich zu machen für was man in Afghanistan kämpft und was die NATO eigentlich tut oder überhaupt ist.

Desweiteren: Die EU braucht die NATO nicht mehr wirklich. Laut Wikipedia umfassen die US-Streitkräfte in der EU ganze drei Kampfbrigaden plus unterstützdende Einheiten (u.a. die 266. Finanzverwaltung). Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die EU nicht mehr bedroht. Wieso sonst hätten die USA ihre Korps abgezogen?

Einigen wir uns einfach darauf das Europa nicht mehr in den maßen bedroht ist wie es noch 1985 der Fahl war.

Die Frage ist: Was ist die NATO jetzt eigentlich? Die Verteidigungskomponente ist nicht mehr zwingend notwendig, eine EU-Armee wäre als Ersatz schnell aufgestellt. Mit einer britischen Panzerdivision in Estland würden die Russen sich da nichts trauen. Der momentane Ansatz der NATO scheint die militärische Umsetzung dessen, was die USA und EU-Mitglieder für notwendig erachten. Allerdings scheint man sich nicht wirklich darauf geeinigt haben, was das grundsätzlich wäre

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Die NATO ist und bleibt der Grundfeiler der Verteidigung Europas und die Friedenssichere Organisation in Europa selbst und darüber hinaus die einzige Vertragliche Bindung mit der Großmacht USA und die Versicherung gegen jegliche Stattliche Bedrohung.

Die EU selbst hat keine echte Armee und keine mit der NATO vergleichbare Organe und Struktur und dies ist an sich auch gut so da sie sonst mit der NATO ja Konkurrieren würde. Die ganze EU Armee Geschichte ist darüber hinaus auch mehr eine Französische Totgeburt gewesen kaum mehr als ein typischer kleinkarierte französischer Versuch Frankreich mehr Macht zu verschaffen.

Diese Politik der Restauration der Verhältnisse vor 1939 hat aber langsam selbst in Frankreich mehr und mehr ein Ende gefunden wie es die Rückkehr der Franzosen in die NATO zeigte. Die NATO selbst ist eine einmalige Organisation das mächtigste Militärbündnis der Weltgeschichte und immer noch die Dominate globale Sicherheits Organisation.
Für die USA mag die Bedeutung der NATO zwar weniger sein als für Europa aber auch in den USA wird niemand sie zu untergraben versuchen und für Europa ist die NATO eben der ultimative Grant für Frieden auf den Kontinent und Unangreifbarkeit von Außen.

Einziges Problem ist das man sich gerade in Europa zunehmend an den Luxus den die NATO bietet gewöhnt hat so das man die einmaligen Vorteile daraus als Gottgegeben/Selbstverständlichkeit betrachtet.
Mittel biss Langfristig gesehen wird die NATO angesichts zunehmenden Stattlicher Bedrohung und den Bedeutungs Verlust der Westlichen Welt also EU und USA wieder an Bedeutung als Bindemittel zu den USA und Kanada und als Garant für Sicherheit gewinnen.

Ob die EU jäh ein Akteur sein wird ist dagegen immer noch ungewiss es steht in den Sternen und einiges spricht auch dagegen und selbst wen dies eintreffen würde so währe dies kein NATO Ersatz sondern eben nur Europa einschließen würde und das in einer Welt der großen Blöcke und Machtzentren.

Die USA und die EU währen sich trotz Differenzen und viele diese Differenzen sind meist nur das Ergebnis Europäischer Eitelkeit oder schwäche natürliche Verbündete und dies trotz Phantastereien seitens der USA in Form eines G2 oder Phantastereien Linker und Philorusischer Kreise von neuen Packt EU-Russland. Letzteres ist schon daher ausgeschlossen wie keine Werte Kompatibilität besteht und vor allem weil letzteres Land (Russland) gar nicht mehr die Kraft haben würde bedeutend in der Zukunft zu sein.

[Erich]

@Erich, was würde dies aber in der Praxis bedeuten außer ein einfaches Mittel sich zu drücken für einige Länder.
...

die Antwort hatte ich fast erwartet - Du meinst also mit anderen Worten, dass demokratische Volksentscheidungen nur dazu dienen, die einen Krieg zu vermeiden; da muss ich sagen: na und?
Welchen Wert hätte Demokratie, wenn Entscheidungen über Krieg und Frieden nicht demokratisch getroffen werden könnten?
Wer gerade solche existentiellen Entscheidungen nicht dem Volk überlassen will - weil da ein anderes Ergebnis heraus kommen könnte als man selbst in seiner "hau drauf Ideologie" für richtig hält, der hat für mich ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie - der sollte auch besser in einer Scheindemokratie wie Putins Russland leben, und der Nomenklatur die existentiellen Entscheidungen überlassen.

Eine Truppenerhöhung per Volksentscheid fände ich nicht sinnvoll. Die Kontrolle des Militärs sollte eigentlich immer beim Parlament obliegen. Die Sache ob man in den Krieg zieht, wäre sinnvoll, aber nicht bei jeder Truppenerhöhung. Das wären dann eventuell mehrere pro Jahr, außerdem möchte ich nicht jedem Entscheidung über Gedeih und Verderb fremder Völker und Soldaten aufschieben. Volksentscheide sollten über Themen gehalten werden, wo jeder die Konsequenzen übersehen kann.
....

Wohlgemerkt, es geht um zwei Dinge:
1.
die Grundsatzentscheidung ob ein Einsatz (weit) "ausserhalb des NATO-Bereichs", also ausserhalb des Verteidigungsbündnisses erfolgen soll, und
2.
zwangsläufig daraus folgtend,
ob und unter welchen Bedingungen dieser Krieg weitergeführt oder beendet werden soll,
und
3.
eigentlich ebenso daraus folgend,
welche Länder in die Verteidigungsgemeinschaft aufgenommen werden sollten (Stichwort z.B.: Georgien), denn ein Angriff auf diese Länder würde zwangsläufig den gemeinsamen Verteidigungsfall auslösen und damit zu einem "Hinterlaufen" der Grundsatzentscheidung von 1. führen

Ich verkenne nicht, dass die Diskussion in Deutschland selbst schwierig ist
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Die Deutschen und der Krieg
Wir Friedensverwöhnte

Von Cora Stephan

06. Dezember 2009 Das sind die Schlagzeilen, vor denen sich die Regierungsparteien vor der Bundestagswahl gefürchtet haben. Aber auch nach der Wahl tun sie noch weh. „Wann dürfen Deutsche töten?“ titelt der „Spiegel“ in der vergangenen Woche - als Sturmgeschütz des Pazifismus.
...

aber hier zeigt sich auch - wieder einmal - ein Unterschied zwischen Europa und den USA, ich zitiere die FAZ weiter:

...
Um Leben oder Tod

Man spürt noch heute, dass die Vereinigten Staaten ihr Kriegsbild aus dem amerikanischen Bürgerkrieg beziehen - daher werden militärische Aktionen mit höchsten Zielen wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechten aufgeladen. Die Vereinigten Staaten könnten eine Dosis alteuropäischer Nüchternheit womöglich gut gebrauchen - und wir Friedensverwöhnten und „Vulgärpazifisten“ (Thea Dorn) hierzulande ein bisschen mehr Freiheitswillen und Empathie.

Aber eben nicht zu viel davon. Dem Völkerrecht und dem konservativen Verständnis von Krieg zufolge ist Krieg nicht dazu da, anderen Völkern eine bessere Staatsform oder eine vernünftigere Kultur nahezubringen. Auch Afghanistan sollte nicht von deutschen Soldaten missioniert werden. Nicht, weil das ein neuer Kulturimperialismus wäre. Sondern weil eine solche Mission Missbrauch der Soldaten wäre. Sie müssen wissen, welchen Zwecken ihres Landes sie dienen.
...

und gerade weil es "Um Leben und Tod" geht, muss die Grundsatzentscheidung in einem demokratischen Staat auf möglichst breiter Basis erfolgen - also möglichst direkt durch das Volk.
Und damit stellt sich auch die Frage nach dem Zweck einer solchen Mission. Macht ein - wie auch immer gearteter - Kriegszweck wirklich den Tod eigener Soldaten erforderlich?
Diese Frage muss in einer Demokratie gestellt und auf möglichst breiter Basis, also ggf. durch das Volk, entschieden werden können.

Das schließt - wie ich schon sagte - die Beteiligung der Profis in den Stäben nicht aus. Ganz im Gegenteil, die sind gefordert, realistische Kriegsziele und Strategien dazu vorzugeben.
Auch hier zitiere ich wieder die FAZ:

....
Natürlich gibt es Argumente gegen einen Einsatz wie in Afghanistan, dazu muss man nicht Pazifist sein, konservative militärische Bedenken tun es auch. Dort lauten klassischerweise die Leitfragen, bevor man sich auf ein Handgemenge einlässt: Kann man die Aktion gewinnen? Und kann das Kriegsziel erreicht werden, haltbare Klarheit zu schaffen? Kann, auf Afghanistan bezogen, die Armee in die Lage versetzt werden, das Gewaltmonopol des Staates zu sichern?

An einem solchen realistischen Kriegsziel - mit Verlaub - fehlts mir bisher. Ich kann nicht erkennen, dass unsere Soldaten in Afghanistan etwas anderes verteidigen als korrpute Politiker und Drogenbarone (deren Gewinne möglicherweise noch zur Finanzierung der Taliban dienen).
In die Kerbe "Kriegsziel resp. Strategie" haut übrigends auch der konservativere Teil der Union:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,ra1m1/politik/430/496742/text/">http://www.sueddeutsche.de/,ra1m1/polit ... 6742/text/</a><!-- m -->

Afghanistan-Einsatz

Seehofer lehnt mehr Truppen ab

06.12.2009, 18:38

...
Seehofer sagte der Bild-Zeitung, er habe "wenig Sympathie" für eine Aufstockung der Truppen. Die Obergrenze von 4500 deutschen Soldaten sei ausreichend. Für eine Erhöhung "müsste man mir eine andere, überzeugende Konzeption liefern", wurde Seehofer zitiert. "Wir haben immer gesagt, dass eine Strategie entwickelt werden muss, die auch eine realistische Perspektive für den Abzug beinhaltet." Seehofers Äußerung kam kurz nach der Veröffentlichung neuer Umfragen, in denen die Zustimmungswerte für das deutsche Engagement in Afghanistan massiv gesunken sind.
...

(SZ vom 07.12.2009)

...
Auch wenn ich auch überzeugter Europäer bin: Das europäische Parlament hielte ich für die falsche Instanz, denn das Militär ist immer noch eine nationale Angelegenheit. Es wäre auch verfassungsrechtlich schwierig, denn laut Grundgesetz muss immer noch der Bundestag darüber abstimmen.
....

das ist - aus meiner Sicht leider - so, denn ich betrachte die Aussen- und Sicherheitspolitik als ein Feld, das nur auf gemeinsamer europäischer Basis vernünftig beackert werden kann.
Es bringt nichts, wenn wir uns innerhalb Europas aus verdergründig nationalen Interessen gegenseitig lahmlegen und unsere jeweiligen Bemührungen durch Aktionen anderer EU-Mitglieder konterkarrieren.

....
Die EU selbst hat keine echte Armee und keine mit der NATO vergleichbare Organe und Struktur und dies ist an sich auch gut so da sie sonst mit der NATO ja Konkurrieren würde. ....

Warum soll das gut sein? Dass die USA eine starke Säule im Bündnis sind ist doch auch nicht schlecht, oder?
Und warum darf Europa nicht eine genauso starke Säule im Bündnis werden? Das einzige "Negative" daran wäre, dass die Übermacht der USA zu gunsten einer fairen Partnerschaft beendet würde, und das finde ich nicht unbedingt schlecht - im Gegenteil.
Ich wünsche mir die NATO langfristig als Bündnis, das (zumindest) aus zwei gleichberechtigten Säulen besteht - Nordamerika und die EU.
Das schließt nicht aus, dass einer der Partner (also etwa die USA) nationale "Alleingänge" machen, aber diese nationalen Alleingänge begründen nicht dem gemeinsamen Verteidigungsfall.

....
Die USA und die EU währen sich trotz Differenzen und viele diese Differenzen sind meist nur das Ergebnis Europäischer Eitelkeit oder schwäche natürliche Verbündete und dies trotz Phantastereien seitens der USA in Form eines G2 oder Phantastereien Linker und Philorusischer Kreise von neuen Packt EU-Russland. Letzteres ist schon daher ausgeschlossen wie keine Werte Kompatibilität besteht und vor allem weil letzteres Land (Russland) gar nicht mehr die Kraft haben würde bedeutend in der Zukunft zu sein.

Die Differenzen sind - mit Verlaub - das Ergebnis US-amerikanischen Vorpreschens und nciht abgesprochenem Aktionismus, aber gleichzeitiger Forderung nach "Nibelungentreue" (oder auch Vasallentum).
Und ich halte es für sinnvoll und wünschenswert, dass mit den Nachbarregionen - etwa einem Südamerikanischen Bündnis einerseits und auch mit Russland andererseits - "Nichtangriffs-" und "Rüstungskontrollvereinbarungen" abgeschlossen werden.

Mit anderen Worten: ein Netz von Verteidigungs-, Nichtangriffs- und Rüstungskontrollvereinbarungen kann dazu dienen, den Frieden langfristig sicherer zu machen.
Dennoch muss eine glaubhafte Abschreckungskomponente vorhanden sein. Und diese glaubhafte Abschreckungskomponente kann - gerade für Europa und die global verteilten Territorien der EU-Staaten - nicht mehr auf nationaler Ebene geschaffen werden.
Wir brauchen also langfristig auch global einsatzfähige europäische Streitkräfte, und wer soll über deren Einsatz befinden wenn nicht das europäische Parlament oder die Bevölkerung Europas (na gut, solange die Rechtslage so ist wie sie ist kann ja der Bundestag noch zusätzlich sein Veto abgeben).

[Ingenieur]

Die USA sind bereit diesen Krieg alleine auszufechten und sie bieten um Truppen also geben keine Befehle dazu hätte man eine Konferenz in Stille des NATO Doppelbeschlusses gemacht was sicherlich schön gewesen währe so hätten die Drückeberger nur ein Forum gefunden um sich leichter zu drücken und nötige Entscheidungen zu blockieren .
Daher war die Handlungsweise der USA dieses mahl ausnahmsweise korrekt und nicht wie so Üblich Omanischer reinfall dieser aber ist schön durch die Konfuse Taktik Obamas selbst vorprogrammiert sprich durch den Abzugstermin.

Ich glaube, die "Drückeberger" wären engagierter, würden sie in die Strategie mit einbezogen. Sie würden umsetzen müssen, was ihre Leute im NATO-HQ mit erarbeitet hätten. So wird die Truppenerhöhung ein Element der bilateralen Beziehungen mit den USA. Die Länder, die ihre Beziehung verbessern möchten, schicken Truppen, dem Rest fehlt diese Motivation. Wäre die Strategie gemeinsam ausgearbeitet, dann wäre die Bereitschaft anders.

Ob die EU jäh ein Akteur sein wird ist dagegen immer noch ungewiss es steht in den Sternen und einiges spricht auch dagegen und selbst wen dies eintreffen würde so währe dies kein NATO Ersatz sondern eben nur Europa einschließen würde und das in einer Welt der großen Blöcke und Machtzentren.

Stimmt, die EU würde nur Europa einschließen. Wäre aber ein ausreichend großer Block und hätte ausreichend Integrationskraft für ihre Mitglieder. Die der NATO leidet zunehmend, habe ich das Gefühl.

[Schneemann]

Nato sieht keine Grundlagen für russische Militärdoktrin

München (Reuters) - Russlands neue Militärdoktrin sorgt für Misstöne im Verhältnis zur Nato.

"Ich muss sagen, dass die neue Doktrin nicht die reale Welt spiegelt", sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Reuters am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Nato sei kein Feind Russlands. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dagegen dem Westen vor, eine Verteidigungspolitik zulasten seines Landes zu betreiben. [...]

Nach seinen am Freitag von Präsident Dmitri Medwedew unterzeichneten verteidigungspolitischen Grundsätzen sieht Russland in der Nato-Osterweiterung eine der größten Bedrohungen für die eigene Sicherheit. Auch die inzwischen geänderten US-Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa werden in dem Dokument als Grund zur Sorge genannt. Russland behält sich zudem weiter das Recht vor, mit einem Atomschlag auf eine existenzbedrohende Gefahr zu reagieren.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE61505720100206">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 5720100206</a><!-- m -->

Schneemann.

[revan]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/safety/20100301/125302554.html">http://de.rian.ru/safety/20100301/125302554.html</a><!-- m -->

Paris und Moskau verhandeln über vier Mistral-Schiffe - Medwedew in Frankreich


...Der französische Staatschef kündigte an, dass Paris und Moskau an einem (neuen) Vertrag über die europäische Sicherheit gemeinsam arbeiten würden. "Wir sind davon überzeugt, dass wir uns dieses Problems als Partner annehmen sollen", betonte Sarkozy.

Seinerseits sagte Medwedew, dass Russland seinen Entwurf des neuen Sicherheitsvertrages nicht als Dogma betrachte. "Die 1975 in Helsinki unterzeichnete Schlussakte über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist ein sehr wichtiges Fundament unserer Kooperation. Aber wir brauchen mehr... Europa hat sich geändert, deshalb sind neue (Vertrags-)Rahmen erforderlich. Bei unseren Verhandlungen haben Herr Sarkozy und ich viel Zeit diesem Thema gewidmet. Wir sind erst am Anfang des Weges", sagte Medwedew.....

Ich verfolgte diesen Versuch Europa in Einfluss Zonen zu teilen seit einigen Jahren (seit 2008) und nehme immer mehr mit Besorgnis zu Kenntnis das Russland damit Erfolg zu haben scheint. Zwar geht dieses folgenreiche Projekt meist völlig unter gerade in der Westlichen Presse aber es bewegt sich stetig voran. So etwa durch den Korfu Prozess oder um es viel schlimmer zu manche dank Hasardeure wie Sarkozy. Dieser vertrage währe in Fahle des Abschlusses nämlich das Ende der NATO, der OSZE und eine Beschneidung der EU es würde Russland ein Veto Recht in allen Fragen der Sicherheit in Europa ermöglichen. Das Prinzip ist auch ganz einfach Teile und herrsche, ohne NATO und ohne eine Effektive EU ist Europa nur ein Haufen kleiner wehrloser Staaten gegen das große Russlands mit tausenden Atomwaffen und Millionen Soldaten.

Was haltet ihr von den ganzen? Wie realistisch ist dieses Unterfangen und vor allem wie stehen die Chancen das dies der NATO und OSZE das Genick bricht. Ich Selber sehe sie leider als äußerst gut, denn Russland ist es schon jetzt mühelos gelungen Europa zu spalten, dabei stehen die USA, Ost Europa und Großbritannien gegen Deutschland und vor allem Frankreich wie den halbschwangeren Italien und Spanien wie auch Griechenland.

Biss her haben sich nur die Franzosen klar auf den Wahnsinn eingelassen, Deutschland dagegen hat sich eher auf eine Verschiebung der Geschichte in der OSZE bemüht. Italien hat geschwiegen und Spanien fand es eine „tolle“ Idee nur die USA haben sich biss her klar gegen diesen Wahnsinn gestellt. Nun ja wie ist eure Meinung dazu?

[parabellum]

@ revan Naja, deine Quelle ist rian und daher nicht gerade glaubwürdig. AFAIK steht zwar der russische Vorschlag auf der Tagesordnung, die Franzosen ziehen diesen aber nicht ernsthaft in Betracht. Das "alte" Europa hat vor allem wirtschaftliche Interessen in Russland (großer Exportmarkt, teilweise auch Rohstoffimport, was aber IMHO in Zukunft abnehmen wird). Das "neue" Europa reagiert aufgrund seiner Vergangenheit nunmal sehr sensibel auf die russische Außenpolitik. Daher setzen die einen nunmal auf partnerschaftliche Zusammenarbeit und die anderen auf Absicherung durch die Vereinigten Staaten. Das führt bisweilen dazu, dass Reaktionen unserer osteuropäischen Nachbarn auf russische Maneuver oder Rüstungsimporte panisch und übertrieben wirken, und dass man den westeuropäischen Staaten unterstellt, sie würden Osteuropa Russland überlassen.

Und was soll bitte Wahnsinn daran sein mit den Russen engere wirtschaftliche Beziehungen einzugehen oder LHDs der Mistral-Klasse zu verkaufen. (Leicht OT: Die LHDs sind in keinerlei Hinsicht eine Bedrohung für die NATO oder EU-Staaten. Die Russen werfen da en Haufen Geld raus für ein paar nach Handelsschiffstandard gebaute Fähren mit Hubschrauberlandedeck, wenn es ihnen wirklich daran gelegen wäre eine Konfrontation in der Ostsee zu suchen, dann wären sie mit SSKs und Korvetten besser beraten.)

[Ingenieur]

Revan hat Recht, der Deal wird momentan Sarkozy und Medvedev ausgehandelt.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.reuters.com/article/idUSTRE61R11G20100228">http://www.reuters.com/article/idUSTRE61R11G20100228</a><!-- m -->

[revan]

Halo, also ich habe dies seit 2008 mit Argus Augen verfolgt. Zuerst sah es so aus als währe dieses Manöver in alten Sowjet Still nur eine Randnotiz ist in den langen Reihen ewiger sogenannter russischer Friedensinitiativen von denn man gerade nach den fahl der UdSSR weis das keine davon ernst gemeint war. Nur scheint es nun als ob die Herrsche und Teile Taktik der Russen auf fruchtbaren Boden fehlt, sprich auf Französischen und Deutschen, dabei tut sich der Hasardeur Nummer Eins in Europa, unser Sarkozy am dümmsten hervor.


Die Folgen sind dabei schon alleine durch eine mögliche Debatte unvorhersehbar untergraben sie die NATO und die OSZE genau wie die eigeständige EU Verteidigungspolitik. Ein solcher Vertrag würde Europa spalten und Russland Politik in Stile des 19 Jahrhunderts erlauben, kurz die NATO könnte daran zerbreche genau wie die OSZE und sogar das was man als Politische EU versteht, nur solange dies natürlich ernsthaft erwogen wird.

Die USA und Großbritannien würden sich an derartigen Blödsinn nämlich nicht beteiligen, die Ost Europäer würden ihr Heil in Panik in der Aufrüstung oder Verzweiflungsbündnissen mit den USA suchen oder von Russland Finnlandisiert werden wie z.b die Ukraine.


Nun das ist zum jetzigen Zeitpunkt weit gegriffen, aber einen klaren Unterstützer hat Putin schon und das ist Frankreich und Deutschland dürfte obgleich viel zweideutlicher der zweite in Bunde sein. Kurz die üblichen Verdächtigen also die Achse Paris-Berlin-Moskau.

Um die Diskussion auf den jetzigen Stand zu bringen. Auf nationaler Ebene: biss her hat sich nur Frankreich (und das schon 2008)wie die Schweiz und die neue Ukrainische Marionette klar für diesen Blödsinn ausgesprochen, Deutschland hat sich bei der Münchener Sicherheitskonferenz für eine „ernsthafte Diskussion“ ausgesprochen und Italien hat es entgegen den Erwartungen zum Glück tot geschwiegen. Die USA hat es wie zu erwarten förmlich abgelehnt und die Russen zu Kooperation mit der NATO und der OSZE aufgerufen.


Auf Supranationaler Ebene gab es folgende Reaktionen:


Die EU hat Interesse geäußert, bzw. der spanische Ministerpräsident nannte die Initiative „zeitgemäß“.

Die NATO hat es abgelehnt mit der vernünftigen Begründung, dass man mit OSZE, EU, NATO und den NATO-Russland-Rat genügend Institutionen hat um die Sicherheit zu garantieren. Nach Blomberg sagte die NATO intern, dass dies die Allianz untergraben würde und Russland in ganz Europa ein Vetorecht über alles gewahren würde.

Die OSZE, hat unter der russischen Marionette Kasachstan zur Diskussion aufgerufen und unter dem Russland Freund und ehemaligen Deutschen Außenminister Steinmeier gar denn sogenannten Korfu Prozess initiiert (Diskussions-Forum innerhalb der OSZE zu diesen Blödsinn).
Kurz die Sache ist undurchsichtig und ging meist unter in der deutschen Presse ist das Thema faktisch nicht existent, aber auf Diplomatischer Ebene leider Gottes extrem, präsent wie ich es einschätze.



Was meint ihr dazu? Ist hier etwas ernsthaft in Busch oder kann man dies getrost zu den X Sowjet „Friedensinitiativen“ bzw. Untergrabungsmanövern der letzten 60 Jahre hinzuzählen?


Meine persönliche Meinung nach einigen Diskussion in Englischen Foren ist das die Initiative der Russen der NATO wie der OSZE und der Ordnung nah den Kalten Krieg das Genick brechen könnte.

[Kosmos]

Russland Finnlandisiert werden wie z.b die Ukraine

meiner Meinung nach lebst du im Kalten Krieg nach dem Moto wer nicht unser Freund->Vasale ist der ist unser Feind, oder zumindest Verräter

[revan]

meiner Meinung nach lebst du im Kalten Krieg nach dem Moto wer nicht unser Freund->Vasale ist der ist unser Feind, oder zumindest Verräter

Bleib bitte beim Thema, die Diskussion über "Feindbildern" haben wir ja so oft gehabt und da wird sich nichts an unserer beider Positionen ändern.


Aber zum Thema der Finnlandisierung:



<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.themoscowtimes.com/opinion/article/finlandization-of-georgia-and-ukraine/400808.html">http://www.themoscowtimes.com/opinion/a ... 00808.html</a><!-- m -->

Finlandization of Georgia and Ukraine

What is the most important source of disagreement today between Russia and the West? It is not the issues most often in the news — Iran or Afghanistan. It is Europe’s contested neighborhood: the future of those countries between the eastern border of NATO and the European Union and the western border of Russia. While the West and Russia still talk the talk of cooperative security in Europe, geopolitical competition for influence has been renewed in these regions.

Russia today openly lays claim to a sphere of interest in its borderlands — in direct contradiction to commitments made under the Helsinki process. It has embraced policies and a military doctrine that places NATO as the top external military danger and justifies the right to intervene in neighboring countries. While packaged in smooth diplomatic language, President Dmitry Medvedev’s new proposal for pan-European security has the less-than-hidden goal of stopping and rolling back Western influence.

Rather than moving into the 21st century, Russia seems determined to revert to 19th-century strategic thinking. With the administration of U.S. President Barack Obama focused on Afghanistan and Iran, the Kremlin hopes that a West in need of its cooperation will acquiesce to its demands.

And it is not only words. Eighteen months ago, a war took place in Europe between Russia and Georgia. It was a little war, but one that raised big questions. It was not fought over the future status of Georgia’s Russian-backed breakaway regions of Abkhazia and South Ossetia (though that source of conflict was a real one). Instead, the war’s root cause was Georgia’s desire to align itself with the West and Russia’s determination to stop it.

Many diplomats would prefer to forget the war or sweep it under the rug, but none of the underlying tensions have been resolved. There is no stable solution in sight for Abkhazia and South Ossetia. Russia has not abandoned the goal of breaking Georgia’s desire to go West. Instability and separatism are growing in the northern Caucasus, making the broader region more volatile.

In late January, the Obama administration issued its first unequivocal reaffirmation of the strategy of democratic enlargement that has guided Western thinking since the collapse of the Iron Curtain two decades ago. Speaking in Paris, Secretary of State Hillary Clinton reminded us that NATO and European Union enlargement created an unprecedented degree of stability and security in the eastern half of the continent, that Russia too had benefited from this stability and that it was critical that Europe’s doors remain open to further enlargement......

Der Autor des Artikels:

Ronald D. Asmus is executive director of the Transatlantic Center of the German Marshall Fund of the United States in Brussels and author of “The Little War That Shook the World: Georgia, Russia and the Future of the West.”