Palästina

[Exirt]

Die Palästinenser wollen sich von der Uno als Staat anerkennen lassen - sehr zum Unmut der israelischen Regierung. Für den Fall eines Antrags hat Jerusalem nun drastische Konsequenzen angekündigt: Sämtliche Verträge seien dann hinfällig.

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[Exirt]

Abbas will UN-Vollmitgliedschaft beantragen
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Die Palästinenser hätten ein legitimes Recht auf einen eigenen Staat, betonte Abbas in der Rede, die auch im Fernsehen übertragen wurde.

Friedensverhandlungen mit Israel hätten keine Fortschritte gebracht. "Wir haben nichts erreicht, außer dass wir unsere Zeit verschwendet haben und Fakten vor Ort geschaffen wurden", sagte Abbas. Er verwies dabei auf den israelischen Siedlungsbau und eine wachsende Aggressivität der Siedler.
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So damit wären die Rahmenbedienungen für was auch immer noch geschehen wird geklärt.

[Nightwatch]

Die Palästinenser hätten ein legitimes Recht auf einen eigenen Staat, betonte Abbas in der Rede, die auch im Fernsehen übertragen wurde

Vielleicht könnte dem auch mal wer erklären das sie den längst ausgerufen haben...

[Schneemann]

Obama spricht vor UN-Vollversammlung

"Im Nahost-Friedensprozess gibt es keine Abkürzung"

In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York hat US-Präsident Barack Obama der palästinensischen Initiative für eine Anerkennung als UN-Mitgliedsstaat eine Absage erteilt. Im Friedensprozess im Nahen Osten gebe es keine "Abkürzungen", sagte Obama. "Frieden wird es nicht durch Erklärungen und Resolutionen bei der UNO geben. Wäre es so einfach, wäre er längst erreicht." Vielmehr müssten sich Palästinenser und Israelis in den Fragen einigen, die sie nach wie vor trennten: Grenzen und Sicherheit, Flüchtlinge und Jerusalem. [...]

Am Abend soll sich Obama auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Der will UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Freitag einen Antrag für eine UN-Mitgliedschaft eines unabhängigen Staates Palästina in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 überreichen - also mit dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem. Im Westjordanland demonstrieren unterdessen Tausende Palästinenser friedlich für die Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Vereinten Nationen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/ungeneraldebatte108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/ungene ... te108.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Nach der Abgabe des Aufnahmeantrages bei der UN gestern...

Palästinenser-Antrag

UN-Sicherheitsrat berät schon am Montag

Nach dem Antrag auf Vollmitgliedschaft eines Staates Palästina bei den UN macht die internationale Gemeinschaft Druck: Das Nahostquartett forderte schnelle Verhandlungen. Bereits an diesem Montag wird sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Antrag der Palästinenser befassen. [...]

Der Fahrplan des Quartetts aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, Vereinigten Staaten und Russland sieht vor, dass sich Israel und die Palästinenser gleich zu Beginn verpflichten, eine Lösung bis spätestens Ende kommenden Jahres anzustreben. Wie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton weiter sagte, sollten dann binnen drei Monaten umfassende Vorschläge in den Fragen Grenzen und Sicherheit gemacht werden. Nach sechs Monaten solle es sichtbare Fortschritte geben, die dann auf einer internationalen Konferenz in Moskau festgeschrieben werden sollten. Im kommenden Jahr sei auch eine Geberkonferenz für die Palästinenser geplant.

„Nun sind Israel und die Palästinenser am Zug“

Abbas wie Netanjahu hatten bei ihren Reden in der UN-Vollversammlung zwar der jeweils anderen Seite die Hand zum Frieden gereicht, allerdings wiederholten sie alte Positionen. Der israelische Regierungschef warf den Palästinensern vor, nicht nur Hoffnungen und Träume zu haben - wie es Abbas formuliert hatte - sondern darüber hinaus auch 10.000 Raketengeschosse und Grad-Raketen, die von Iran geliefert worden seien. Hinzu komme ein ständiger Fluss tödlicher Waffen in den Gaza-Streifen. Die Palästinenser sollten erst Frieden mit Israel schließen und dann einen eigenen Staat bekommen, sagte Nentanjahu.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/artikel/C31325/palaestinenser-antrag-un-sicherheitsrat-beraet-schon-am-montag-30723154.html">http://www.faz.net/artikel/C31325/palae ... 23154.html</a><!-- m -->

Ich hatte mir gestern die Zeit genommen, die Auftritte bei CNN zu verfolgen. Abbas hat sich so verhalten, wie er sich verhalten hat müssen. Er ist dabei etwas ins Emotionale und Pathetische abgeglitten, obgleich er ja wissen hat müssen, dass der Antrag wohl nicht durchkommen wird. Netanjahu hat sich dagegen schon sehr formal und zurückhaltend geäußert, und er hat Themen angesprochen, die eben bei aller Zustimmung oder Ablehnung der Sache (egal, wie man dazu steht) eben auch geklärt werden müssen.

Schneemann.

[Erich]

..... Netanjahu hat sich dagegen schon sehr formal und zurückhaltend geäußert, und er hat Themen angesprochen, die eben bei aller Zustimmung oder Ablehnung der Sache (egal, wie man dazu steht) eben auch geklärt werden müssen.

Schneemann.

und wie lange warten die Themen jetzt schon auf Klärung? Und was passierte während dieser Zeit?

[Nelson]

Ich frage es einfach mal hier:
Palästina gebärdet sich ja zuzeit als Staat und ist in dieser Funktion auch bereits von 122 Staaten anerkannt. Aber was heißt das für die Gewässer Gazas? Gehören die zu Palästina oder zu Israel?

[Nightwatch]

Israel kontrolliert Luftraum und Hoheitsgewässer der Autonomiegebiete bis zu entgültigen Friedensvereibarungen. Wurde so in Oslo ausgehandelt und gilt nach wie vor.

[Schneemann]

und wie lange warten die Themen jetzt schon auf Klärung?

Genau dies müssten die Palästinenser klären. Netanjahu warf die Frage auf, ob es nicht auch passieren könnte und ob die Palästinenser dies versichern könnten, dass es nicht auch eine Hamas-ähnliche islamistische Machtübernahme in der Westbank und damit eine neuerliche Bedrohung Israels geben könnte, wenn Israel von dort abzöge. Schließlich, so sagte er, habe man auch Gaza aufgegeben und tausende Menschen evakuiert, aber nur Krieg und Raketenbeschuss dafür bekommen. Welche Garantie können die Palästinenser geben, dass dies nicht passiert, oder wird dies dann wieder als "demokratische Selbstfindung" der Palästinenser verklärt?

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/palaestinensergebiete100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/palaes ... te100.html</a><!-- m -->

Fragen und Antworten
Jung, dicht besiedelt, unterentwickelt

Tagelang versuchen Diplomaten, Palästinenserpräsident Abbas von seinem Plan abzubringen: Nun bat er die UNO formell um die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat. Doch über die Lebenswirklichkeit in den palästinensischen Gebieten wird nur selten berichtet. Wie viele Menschen leben im Westjordanland und im Gazastreifen, wie ist ihre wirtschaftliche Lage? tagesschau.de hat Daten und Fakten zusammengestellt.

Zusammengestellt von Eckart Aretz, tagesschau.de
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Stand: 23.09.2011 08:30 Uhr

[Schneemann]

Unesco clears way for Palestinian membership vote

The board of the UN cultural agency Unesco has agreed to put a Palestinian bid for full membership to member states for approval. Forty of the 58 board members backed a Palestinian draft resolution proposing membership, with the US among four voting against and 14 abstentions. The bid will now be put to all 193 member states at the end of the month.

It is a further step in the campaign by Palestinian diplomats for formal recognition as a state. But their campaign is fiercely opposed by the US, Israel and France, who say only negotiations with Israel can achieve an independent Palestinian state.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-15188805">http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-15188805</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Passend zur Meldung von Schneemann:

US threatens UNESCO over Palestine
Thu Oct 27, 2011 2:43AM GMT

The United States has threatened to cut off its funds to UNESCO, if the UN organization recognizes Palestine as a full member of the United Nations.
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“We've made the point that there are very clear red lines in US legislation,” Nuland said.

US legislation requires that funds to any UN body which recognizes Palestine as a full UN member be cut off.

The US currently provides 22 percent of the UNESCO budget.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://presstv.com/detail/206846.html">http://presstv.com/detail/206846.html</a><!-- m -->

Ganz schön viel Einfluss haben die USraelis in Washington...

[Samun]

Ich dachte die USA haben eh seit Ewigkeiten nichts bei der UN mehr eingezahlt ...

[Schneemann]

Was soll das denn heißen?

USraelis

Sind wir jetzt schon wieder bei irgendwelchen drittklassigen Verschwörungstheorien?

Zionist Occupied Government

Zionist Occupied Government (englisch Zionistisch besetzte Regierung, abgekürzt ZOG) ist ein in rechtsextremistisch-antisemitischen Kreisen verwendetes politisches Schlagwort, das eine angeblich zionistisch beherrschte Regierung bezeichnet. [...]

Verwandte Begriffe

Judenrepublik hat eine ähnliche Bedeutung wie ZOG, bezieht sich dabei aber auf die deutsche Bundesregierung und beschreibt eine angebliche Kontrolle Deutschlands durch „Juden“. Der Begriff wurde bereits auf die Weimarer Republik angewendet. USrael bezeichnet faktische Gleichsetzung der USA mit Israel, die ebenfalls auf eine „jüdische Herrschaft“ über die USA anspielt...

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Zionist_Occupied_Government">http://de.wikipedia.org/wiki/Zionist_Oc ... Government</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittener-un-antrag-unesco-nimmt-palaestina-als-vollmitglied-auf-1.1177506">http://www.sueddeutsche.de/politik/umst ... -1.1177506</a><!-- m -->

Nach Palästina-Aufnahme
USA stoppen Zahlungen an Unesco

31.10.2011, 14:25 2011-10-31 14:25:07

Palästina ist neues Vollmitglied der Unesco - und die USA machen ihre Drohung wahr: Sie setzen ihre Beitragszahlungen aus. Der UN-Kulturorganisation droht damit ein finanzielles Desaster. In Deutschland bezeichnet die Opposition das Votum der Bundesregierung als "Fiasko für die Europäer".

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Der israelische UN-Botschafter Nimrod Barkan warnte, diejenigen Staaten, die dem Antrag der Palästinenser zugestimmt hätten, könnten ihren Einfluss auf die israelische Politik verlieren. Vor allem könne dies eine Zusammenarbeit bei Friedensverhandlungen betreffen. Die Unesco solle sich mit Wissenschaft, "mit Science statt Science-Fiction" befassen, sagte Barkan.

Auf Seiten der Palästinenser wurde das Abstimmungsergebnis hingegen mit Jubel aufgenommen. "Lang lebe Palästina!", rief ein Delegierter während der Sitzung, die Berichten zufolge ungewöhnlich angespannt verlaufen war. Begeistert äußerte sich auch die palästinensische Politikerin Hanan Aschrawi: "Wir sind sehr aufgeregt und glücklich", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. "Dies ist eine klare Botschaft, dass es eine deutliche Mehrheit auf der Welt gibt, die die Palästinenser nicht zum Opfer machen und sie nicht aus der Völkergemeinschaft ausschließen will", sagte Aschrawi, die auch Mitglied des Unesco-Exekutivrats ist. "Die Minderheit, die dagegen gestimmt hat, vor allem die USA, wird sich isoliert auf der falschen Seite der Gerechtigkeit wiederfinden."
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/palaestina-weiter-weg-zum-eigenstaendigen-staat_aid_680009.html">http://www.focus.de/politik/ausland/nah ... 80009.html</a><!-- m -->

Weiter Weg zum eigenständigen Staat
Montag, 31.10.2011, 16:30

Ein Etappenziel ist erreicht: Palästina wurde als Vollmitglied in die UN-Kulturorganisation Unesco aufgenommen. Ziel der Palästinenser ist jedoch, von den Vereinten Nationen als eigenständiger Staat anerkannt zu werden. Das Ringen darum reicht Jahrzehnte zurück. Eine Chronologie.
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