Palästina

[Shahab3]

Nachdem die überwiegende Mehrheit der Staatengemeinschaft inzwischen Palästina als eigenständiges Land anerkannt hat, ist es an der Zeit den Palästina-internen Themen einen eigenen Platz einzuräumen. Diese Karte <!-- m --><a class="postlink" href="http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/9/9a/Palestine_relations.png/800px-Palestine_relations.png">http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... ations.png</a><!-- m --> zeigt die Staaten in grün, die diplomatische Beziehungen zu einem palästinensischen Staat unterhalten. Die in blau gehaltenen Staaten, erkennen Palästine nicht als Staat an und unterhalten auch keine offiziellen diplomatischen Kanäle zu einem Staat, sondern bestenfalls zu einer "Autonomiebehörde". Zu den "grünen" Staaten sind in diesem Jahr 2011 Brasilien, Chile, Uruguay, Argentinien, Bolivien, Ecuador, Guyana und Peru hinzu gekommen. Weiterhin haben sich auch 60 israelische NGOs am 26.01.2011 angeschlossen und erkennen Palästina ebenfalls als unabhängigen Staat an.

Palästina selbst ist nicht nur geographisch in zwei Teile gespalten (und darin wieder zerteilt/zersiedelt), sondern ist auch politisch gespalten. Vornehmlich zwischen der Fraktion der Fatah und der Hamas. In diesen Dunstkreisen existieren auch weitere Gruppen, die jedoch politisch nicht wirklich ins Gewicht fallen.

Als Voraussetzung für eine gemeinsame Regierung müssen einige gewaltige Hürden überwunden werden. Eine davon besteht in einer Annäherung der beiden großen Fraktionen:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/03/201131512234274640.html">http://english.aljazeera.net/news/middl ... 74640.html</a><!-- m -->

Palestinians rally for unity
Tens of thousands in politically divided West Bank and Gaza call for "national dialogue" between rival ruling factions.
Last Modified: 15 Mar 2011 12:52 GMT

Tens of thousands of people have attended rallies in Gaza and the West Bank to call for a national dialogue between the two factions which control the divided Palestinian territories.

Hamas and Fatah have been at odds since fighting an internecine war in 2007 which left Hamas running the Gaza Strip and Fatah, headed by Mahmoud Abbas, the Palestinian president, ruling the larger West Bank.
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Palaestinenser-kommen-voran-article3082511.html">http://www.n-tv.de/politik/Palaestinens ... 82511.html</a><!-- m -->

Dienstag, 12. April 2011
Verwaltung, Jobs und Sicherheit
Palästinenser kommen voran
Schritt für Schritt nähern sich die Palästinenser einem eigenen Staat. In sechs Schlüsselbereichen erreichen sie die Mindestvoraussetzungen, um regieren zu können.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EA3FA50CC8787485BA2CFE15E568CB47A~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Palästina
Fatah und Hamas einigen sich
Durchbruch in Ägypten: Fatah und Hamas haben sich auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Binnen eines Jahres sollen Wahlen stattfinden.

27. April 2011 18:42:00 Die zutiefst zerstrittenen Palästinenser-Gruppen Fatah und Hamas haben sich überraschend auf die Bildung einer Einheitsregierung und Wahlen geeinigt.
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[Schneemann]

Was auf den ersten Moment durchaus positiv gedeutet werden könnte, kann beim zweiten Blick sehr problematisch sein. Die Palästinenser hatten immer wieder Flügelkämpfe und meist, wenn zwei Gruppen sich stritten, haben die radikaleren Teile sich später behauptet - bis zur nächsten Katastrophe...

Einigung von Hamas und Fatah

Punktsieg für die Islamisten

Hamas und Fatah wollen den jahrelangen Streit beenden und gemeinsam eine Übergangsregierung bilden. Doch die historische Einigung könnte dramatische Folgen haben: Die Machtübernahme der Islamisten auch im Westjordanland - und damit auch ein Ende der westlichen Finanzspritzen an die Palästinenser. [...]

Aus palästinensischer Sicht handelt es sich um einen Meilenstein auf dem Weg zur Unabhängigkeit. Der Bruderzwist zwischen der im Gaza-Streifen herrschenden Hamas und der im Westjordanland regierenden Fatah galt als eines der größten Hindernisse für Abbas' Bemühungen, eine Anerkennung eines Palästinenserstaats durch die Vereinten Nationen im September zu erwirken. [...]

Abbas machte in dem neuen Abkommen bedeutende Zugeständnisse an die Islamisten. Die Hamas konnte sich in wichtigen Punkten durchsetzen: Angeblich verzichtet Abbas auf die Rückkehr von Fatah-Truppen nach Gaza. Die Hamas wird zudem in der Dachorganisation aller Palästinenser, der Befreiungsbewegung PLO, vertreten sein. "Vorher bestanden Ägypten und die Fatah darauf, dass allein Abbas die neue PLO-Führung aussuchen wird. Jetzt soll ein gemeinsames Komitee diese Führung wählen", erklärt Saradsch. Die Hamas wird auch nicht, wie vorher gefordert, die Kontrolle über ihre Sicherheitsdienste verlieren. [...]

Israel reagierte unverzüglich mit Härte auf das Abkommen. Abbas müsse sich "zwischen Frieden mit Israel und Frieden mit der Hamas entscheiden", sagte Premierminister Benjamin Netanjahu in einer Fernsehansprache. "Frieden mit beiden ist unmöglich, weil die Hamas die Vernichtung Israels anstrebt, unsere Städte mit Raketen und unsere Kinder mit Panzerabwehrraketen beschießt." [...] "Die Hamas ist in Panik, weil ihrem wichtigsten Mentor in Damaskus der Sturz droht. Die Fatah fürchtet, dass bei den Wahlen in Ägypten die Muslimbrüder an die Macht kommen und sie noch weiter isoliert wird", kommentierte Lieberman das Zustandekommen der Einigung. [...]

Auch Iran begrüßte die Einigung. "Dies ist ein positiver Schritt, um die historischen Ziele der unterdrückten palästinensischen Nation zu erreichen", erklärte Außenminister Ali Akbar Salehi laut der Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,759447,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 47,00.html</a><!-- m -->

...und..

Einigung von Hamas und Fatah

Lieberman: Palästinenser haben rote Linie überschritten

Hamas und Fatah wollen ihren Streit beenden und eine Übergangsregierung bilden. Der israelische Außenminister Lieberman fürchtet, dass jetzt die radikalislamische Hamas auch im Westjordanland die Macht übernimmt - und Hamas-Terroristen aus den Gefängnissen entlassen werden. [...]

Bei den vereinbarten palästinensischen Wahlen werde die radikalislamische Hamas voraussichtlich auch im Westjordanland die Kontrolle übernehmen. Bislang hatte die gemäßigte Autonomiebehörde gemeinsam mit Israel im Westjordanland die Hamas bekämpft.

Auch in Deutschland stößt die Einigung der Palästinenserorganisationen auf Skepsis. "Die Hamas ist für uns kein Gesprächspartner, weil wir nicht mit Organisationen zusammenarbeiten, die das Existenzrecht Israels mit Gewalt bekämpfen", sagte Außenminister Guido Westerwelle dem Tagesspiegel. [...]

Russland hat die Einigung der verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas begrüßt. "Wir haben diesen bedeutenden Schritt mit großer Zufriedenheit vernommen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/einigung-von-hamas-und-fatah-lieberman-palaestinenser-haben-rote-linie-ueberschritten-1.1090335">http://www.sueddeutsche.de/politik/eini ... -1.1090335</a><!-- m -->

...ferner...

Nach Ankündigung der innerpalästinensischen Versöhnung

Israel befürchtet Hamas-Herrschaft im Westjordanland

Die Einigung von Hamas und Fatah wird von Israel mit Besorgnis betrachtet. Den Friedensprozess wird sie offenbar nicht fördern: Denn nach dem Willen der Hamas soll dieser von einer palästinensischen Übergangsregierung nicht weiter verfolgt werden. [...]

Einen entscheidenden Punkt haben die bislang verfeindeten palästinensischen Gruppierungen ausgespart: ihr Verhältnis zu Israel. In dem gemeinsamen Programm gehe es nicht um Verhandlungen mit Israel und auch nicht um die Frage, ob man Israel anerkenne, sagte Machmud Sahar, einer der führenden Hamas-Männer aus Gaza. Die Übergangsregierung werde sich jedenfalls an einem Friedensprozess mit Israel nicht beteiligen können, so Sahar.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gaza982.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gaza982.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Samun]

Ist Night noch nicht da um uns zu erklären, warum das in Wirklichkeit ganz schlecht für Welt im allgemeinen und die Palestinenser im besonderen ist? :lol:

[Nightwatch]

Die interessantere Frage ist doch eher was daran gut sein soll?

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-hamas-und-fatah-versoehnen-sich-der-coup-von-kairo-1.1090548">http://www.sueddeutsche.de/politik/naho ... -1.1090548</a><!-- m -->

Nahost: Hamas und Fatah versöhnen sich
Der Coup von Kairo

28.04.2011, 17:57
Ein Kommentar von Sonja Zekri

Iranische Kriegsschiffe fahren durch den Suez-Kanal, Mubarak droht der Galgen und jetzt begraben die Palästinensergruppen Fatah und Hamas ihr Kriegsbeil. Eine neue Nahost-Architektur nimmt langsam Gestalt an. Der Westen ist nach fast 100 Jahren Dominanz plötzlich nur noch Zuschauer.

Die Vorhut waren Ende Februar die Alvand und die Kharg. Erstere eine torpedobestückte 1500-Tonnen-Fregatte, letztere ein 33.000-Tonnen Versorgungsschiff, beide zusammen auf dem Weg vom Roten Meer zum Mittelmeer - als erste iranische Kriegsschiffe auf dieser Passage seit der Revolution in Iran 1979. Israel war beunruhigt, die Welt besorgt.
...

Der Paukenschlag aber ist die Aussicht auf eine ägyptisch vermittelte Aussöhnung zwischen den Palästinenserfraktionen. Die radikalislamische Hamas und die eher säkulare Fatah, die sich seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza vor vier Jahren bitter befehden, standen schon mehr als einmal kurz davor, den Bruderkrieg beizulegen. Diesmal könnte der Durchbruch gelingen: In Kairo präsentierten die Palästinenser der verblüfften Welt Pläne für eine neutrale Übergangsregierung, Wahlen in acht Monaten.

Nach Jahren der Teilung, nach dem Scheitern der Friedensgespräche mit Israel im Herbst setzen die Palästinenser auf die Anerkennung als Staat bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen im September. Ohne Einigung von Hamas und Fatah, die über die beiden Teile des künftigen Staates herrschen, bliebe diese Hoffnung eine Illusion.
...
Unübersehbar aber hat mit dem Coup von Kairo die arabische Revolte den Kernkonflikt der Region erreicht. Nicht allein, weil die Menschen in Gaza nach dem Vorbild in Tunesien oder Jemen auf die Straße zogen und für die Versöhnung der Palästinenser demonstrierten. Die Ermordung des italienischen Aktivisten Vittorio Arrigoni durch die noch radikaleren Salafisten hat gezeigt, wie angreifbar das Hamas-Regime ist.

Auch die Islamisten müssen den Menschen Fortschritte bieten, sonst droht die Radikalisierung oder der Aufstand. Außerdem stellt der arabische Aufstand jahrzehntelange Allianzen in Frage. Die Fatah von Palästinenserpräsident Machmud Abbas hat in Mubarak einen Verbündeten verloren. Die Hamas schaut beunruhigt nach Syrien, wo das Regime von Baschar al-Assad versucht, den Aufstand durch Panzer zu brechen. Das Hauptquartier der Exil-Hamas liegt in Damaskus, Assad ist eine Stütze der Hamas. Aber wie lange noch?
...

Die Akteure der neuen arabischen Diplomatie, wie etwa Ägypten, treten aggressiver, vielleicht populistischer auf, sie sehen sich als Revolutionsregierungen, vom Volk legitimiert, dem Westen gegenüber offen, aber nicht dienend. Und sie suchen genuin arabische Lösungen: wie etwa die saudischen Vermittlungsversuche im Jemen. Niemand weiß, wie die Region auch nur in der nächsten Woche aussehen wird. Seriös prognostizieren lässt sich derzeit einzig der Wandel. Fast 100 Jahre hat der Westen im Nahen Osten Grenzen gezogen, Völker geteilt und Regime gekauft. So leicht wird er seine Interessen nicht mehr durchsetzen.

das muss nicht das Schlechteste sein. Wer sein Schicksal selbst bestimmen kann und nicht Spielball fremder Interessen ist, wird wahrscheinlich eher Prosperität und Stabilität wählen als derjenige, der an seinem Schicksal ohnehin keine Verbesserung erreichen könnte.

[Nightwatch]

Derweil, abseits des LaLaLandes:

Haniyeh calls on Fatah to renounce recognition of Israel

Hamas Prime Minister Ismail Haniyeh on Friday called on Fatah to renounce their recognition of Israel. Haniyeh was addressing reporters following Friday prayers in Gaza.
The presence of the Zionist entity on our land is illegal and it is impossible to recognize it," Haniyeh stated. "Recognizing the Zionist entity cannot be justified after it rejected the rights of the Palestinians and the internal unity," he added.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jpost.com/DiplomacyAndPolitics/Article.aspx?id=218462">http://www.jpost.com/DiplomacyAndPoliti ... ?id=218462</a><!-- m -->

Wahrlich eine absolut nicht schlechte Entwicklung. Muss ja so sein und so.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nahostkonflikt112.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nahostkonflikt112.html</a><!-- m -->

Nach Annäherung von Hamas und Fatah
Israel hält palästinensische Steuereinnahmen zurück

Israel hat die Überweisung von Steuereinnahmen an die Palästinenser-Regierung gestoppt. Damit reagierte Israel auf Bemühungen der Fatah, eine Allianz mit der radikal-islamischen Hamas zu bilden. Israel befürchtet, dass das Geld zur Unterstützung der Hamas verwendet wird.

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Stand: 01.05.2011 15:24 Uhr

anderswo würde man die Zurückhaltung von Leistungen (die vertraglich geschuldet sind) um ein vertraglich nicht geschuldetes Verhalten zu erzwingen, als "Erpressung" oder zumindest als "Nötigung" bezeichnen. Zumindet mach man sich mit solchem Verhalten keine Freunde.

[Nightwatch]

Es gibt wohl keinen anderen Konflikt auf der Welt in dem von einer Konflitkpartei verlangt wird Schlächter der anderen Seite zu finanzieren.
Kein Geld für Terroristen, das sollte ja wohl Sonnenklar sein.

[Nelson]

Klasse, dann sollen die Palästinenser ihre Steuern in Zukunft eben selber eintreiben und sich einen Dreck um Israel kümmern, dann hat Israel das Problem nicht mehr.
Wenn Israel den Palis ihr Geld jetzt aber nicht gibt, dann müssen sie es sich woanders holen.Und wer hat wohl mehr Kohle? Die Fatah ohne Steuereinnahmen oder die Hamas mit allem Öl-Geld des Irans im Hintergrund?

[Nightwatch]

Die Palis haben garnichts zu müssen solange sie mit Terrororganisationen zusammenarbeiten.

[Erich]

:mrgreen: hab ich mir doch gedacht, dass da eine Antwort provoziert wird :mrgreen:

[Erich]

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Palästinenser-Konflikt
Hamas und Fatah besiegeln Aussöhnung
Die Palästinenser-Fraktionen Fatah und Hamas haben ihre Aussöhnung besiegelt. Die Vereinbarung sieht die Bildung einer Übergangsregierung vor - und gilt als Voraussetzung für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

03. Mai 2011 ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/fatahhamas104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/fatahhamas104.html</a><!-- m -->

Palästinenser besiegeln Aussöhnung
"Das schwarze Kapitel der Trennung liegt hinter uns"

Der Wandel im Nahen Osten hat auch die Palästinenser erfasst. Die verfeindeten Organisationen Fatah und Hamas wollen sich versöhnen - ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten sie in Kairo. Doch das bleibt an wichtigen Stellen vage, und für die Hamas bleibt Israel ein Feind.
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...Hamas sei bereit, auf Gewalt zu verzichten und am Friedensprozess interessiert, nur darauf komme es an.
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Stand: 04.05.2011 19:20 Uhr

[Tiger]

...wobei sich die Frage stellt, ob der Hamas das Wasser nicht vielleicht bis zum Hals steht.
Im Grunde hat sie sich in Gaza verschanzt und war nicht in der Lage dort nach 2007 nennenswerte politische Erfolge zu erzielen.