Palästina

[Shahab3]

Ne können sie nach meinem Verständnis nicht. Israel erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und hat entsprechende Verträge deshalb nicht ratifiziert. Daher können sie ihre Kriegsgegner dort auch nicht wegen Kriegsverbrechen verklagen.

Das könnten die Israelis aber zum Beispiel vor einem Gericht in den USA tun, welche ja selbst dem Internationalen Strafgerichtshof auch nicht beigetreten sind. Nach Abu Ghraib, Guantanamo und verschi. Massakern an Zivilisten in Afghanistan und Irak hatten die USA sehr gute Gründe dafür, um den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag selbst einen sehr großen Bogen zu machen. Sie hatten dadurch die Möglichkeit kleine Soldaten vor ein eigenes Gericht zu stellen und diese für ein paar Jahre einzubuchten. Damit war für sie Recht gersprochen, welches die Welt zu akzeptieren hat. Genauso verfahren übrigens die anderen großen "Demokratien" China und Russland. Ebenfalls keine Mitglieder des IStGH

Es ist übrigens eine Farce, dass eine Veruerteilung von Staaten (nicht einzelnen Personen) wegen Kriegsverbrechen durch den IStGH in Den Haag erst durch eine Abstimmung im UN Sicherheitsrat wirksam wird. Dieser Meschanismus kann nur einem Kriegsverbrecher der Siegermächte eingefallen sein, denn der UN Sicherheitsrat wird mit den USA, China und Russland von Staaten dominiert, die den IStGH selbst nicht anerkennen. Sie sind damit durch ihr Vetorecht niemals wegen Kriegsverbrechen zu verurteilen.

[Erich]

Ne können sie nach meinem Verständnis nicht. Israel erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und hat entsprechende Verträge deshalb nicht ratifiziert. Daher können sie ihre Kriegsgegner dort auch nicht wegen Kriegsverbrechen verklagen.
....

auch wenn Israel - oder die USA - den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen: für die Palästinenser wäre der doch bei Akzeptanz des Antrags und Anerkennung Palästinas gleichwohl zuständig. Und wenn ihn die Palästinenser anrufen, dann kann er auch ermitteln:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nahostkonflikt-israel-hat-mehr-zu-verlieren-1.2287696">http://www.sueddeutsche.de/politik/naho ... -1.2287696</a><!-- m -->

Wenn die Juristen des Internationalen Strafgerichtshofs tatsächlich eingeladen werden sollten, im großen Stil im Nahen Osten zu ermitteln, dann würden sie nicht nur die israelische Armee wegen möglicher Kriegsverbrechen ins Visier nehmen, sondern ganz sicher auch den Raketenterror der Hamas. Das hat die Chefanklägerin des Gerichtshofs, die Gambierin Fatou Bensouda, zuletzt immer wieder betont. Ihr Gerichtshof ist unabhängig. Wenn er gerufen wird, dann braucht er sich nicht an die politischen Wünsche derjenigen zu halten, die ihn gerufen haben.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/magazine/politik/abbas-nahost-resolution-sicherheitsrat-vorlegen-30338742">http://www.gmx.net/magazine/politik/abb ... n-30338742</a><!-- m -->

Abbas will Nahost-Resolution erneut Sicherheitsrat vorlegen

Aktualisiert am 05. Januar 2015, 10:35 Uhr Tel Aviv/Ramallah (dpa) - Die Palästinenser wollen dem UN-Sicherheitsrat den jüngst abgelehnten Resolutionsentwurf zum Abzug Israels aus den besetzten Gebieten erneut vorlegen. Dies kündigte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas laut Nachrichtenagentur Wafa bei einer Veranstaltung am Sonntagabend an.
....

[Erich]

Der Antrag auf Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof war erfolgreich:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4632808/Palaestinenser-treten-am-1-April-Strafgerichtshof-bei">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... htshof-bei</a><!-- m -->

UNO: Palästinenser treten am 1. April Strafgerichtshof bei

Rom-Statut werde vom Beitrittszeitpunkt auch für Palästina gelten, sagte Ban Ki-moon. Es wird nun mit Strafverfahren gegen Israel gerechnet.

07.01.2015 | 14:00 | (APA)
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bei der Gelegenheit verweise ich auf folgende Filmdokumentation: Phoenix, Mi. 07.01.15, 22.15 Uhr, Fr. 09.01.15, 06.05 Uhr, Mo. 12.01.15, 04.45 Uhr - Five Broken Cameras (Film von Guy Davidi und Emad Burnat),

[Shahab3]

Palestinian girl, 14, locked up in Israeli prison for two months for throwing rocks
Published: 07:03 GMT, 28 January 2015 | Updated: 20:18 GMT, 28 January 2015

A 14-year-old Palestinian girl who was tried before an Israeli military court for throwing rocks at passing cars in the West Bank has been sentenced to two months in prison.
...
Malak was charged with stone-throwing, attempted stone-throwing and possession of a knife. Under a plea bargain, she was sentenced to two months in prison and a $1,500 fine.

Her father Ali al-Khatib, said: 'A 14-year-old girl won't pose any threat to soldiers' lives. 'They are well equipped and well trained so what kind of threat could she have posed to them?'
...
Out of more than 5,500 Palestinians currently held by Israel, about 150 are underage and the vast majority of them male, according to official figures provided by Israeli human rights group B'Tselem.
...
Read more: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dailymail.co.uk/news/article-2929448/Palestinian-girl-14-Israel-prison-throwing-rocks.html#ixzz3QUPHxF1V">http://www.dailymail.co.uk/news/article ... z3QUPHxF1V</a><!-- m -->

[Erich]

Nachdem Kairo massiv gegen die Muslimbrüder vorgeht - z. B. hier - war zu erwarten, dass der Bannstrahl auch die Ziehkinder der Muslimbrüder, die Hamas im Gaza-Streifen, trifft:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/hamas-111.html">http://www.tagesschau.de/ausland/hamas-111.html</a><!-- m -->

Ägypten stuft Hamas als Terrororganisation ein

Stand: 28.02.2015 17:20 Uhr Ein ägyptisches Gericht hat die radikalislamische Hamas als Terrororganisation eingestuft. Damit wird die Palästinenserorganisation weiter isoliert. Die Hamas reagierte empört: Das Urteil sei eine "große Schande, die das Ansehen Ägyptens beschmutzt".

...

man sollte darüber nicht vorschnell in Jubel verfallen.
Ich finde es auch bemerkenswert, dass die fundamentalistisch-wahabitischen Saudis, die schon Ägyptens Salafisten und die IS-Terroristen massiv unterstützt haben, nun auch den ägyptischen Streitkräften massive finanzielle Transaktionen zukommen lassen.
Ja, für die Saudis sind die gemäßigteren sunnitischen Muslimbrüder religiös genauso ein Unsicherheitsfaktor für den eigenen Führungsanspruch in der islamischen Welt wie die Schiiten von jenseits des Golfs, die auch regionale Gegner für den eigenen Machtanspruch sind.
Aber .... ich weiß nicht, welchen Einfluß die Saudis in Ägypten gewinnen (bzw. schon haben). Und ein militärisch hoch gerüstetes Ägypten, dessen Streitkräfte unter der Fuchtel von Ideologen sind, halte ich für weitaus problematischer als ein Ägypten, das von gemäßigten sunnitischen Kräften regiert wird.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/internationaler-strafgerichtshof-palaestina-verklagt-israel-a-1021434.html#ref=rss">http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... ml#ref=rss</a><!-- m -->

Gaza-Krieg: Palästinenser klagen gegen Israel beim Internationalen Strafgerichtshof
Wegen des Gaza-Krieges und den Siedlungsaktivitäten wird sich Israel wohl vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen. Im April wollen die Palästinenser eine entsprechende Klage einreichen.

Montag, 02.03.2015 – 21:14 Uhr ...

da hatten die Israelis ja aus "Strafe" die palästinensischen Gelder einbehalten:

Israels Regierung demonstriert es immer wieder - sie will die Palästinenser in Recht- und Schutzlosigkeit halten, und scheut dabei vor der Unterschlagung von Treuhandmitteln nicht zurück
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-antrag-auf-istgh-mitgliedschaft-israel-haelt-steuergelder-fuer-palaestinenser-zurueck-1.2290481">http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.2290481</a><!-- m -->

4. Januar 2015, 07:25 4. Januar 2015, 07:25

Israel hält Steuergelder für Palästinenser zurück

Israel reagiert auf die Bemühungen der Palästinenser um einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einer Strafmaßnahme.
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nach Monaten ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nahostkonflikt-israel-gibt-einbehaltene-steuern-fuer-palaestinenser-frei-1.2414110">http://www.sueddeutsche.de/politik/naho ... -1.2414110</a><!-- m -->

27. März 2015, 16:46 Uhr

Israel gibt einbehaltene Steuern für Palästinenser frei

Israel gibt die seit Jahresbeginn einbehaltenen Steuereinnahmen für die Palästinenser wieder heraus.

Als Reaktion auf den palästinensischen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof hatte Israel die Zahlungen gestoppt.

Die Steuereinnahmen bilden etwa die Hälfte des palästinensischen Budgets.

Israel erklärt den Schritt damit, sich angesichts der Lage im Nahen Osten "verantwortungsvoll und vernünftig" zeigen zu müssen.

In der Vergangenheit hat Israel die Gelder schon mehrfach als Druckmittel eingesetzt.

...

die Erklärung finde ich ja spannend - gibt Israel damit zu, vorher nicht verantwortungsvoll und unvernünftig gehandelt zu haben?

[Erich]

kein Aprilscherz, es ist soweit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/palaestinenser-strafgerichthof-103.html">http://www.tagesschau.de/ausland/palaes ... f-103.html</a><!-- m -->

Palästinenser treten Strafgerichtshof bei
Nahost-Konflikt erreicht Den Haag

Stand: 01.04.2015 11:29 Uhr Die Palästinenser sind ab sofort Mitglied beim Internationalen Strafgerichtshof. Von nun an können sie Verfahren wegen Kriegsverbrechen anstrengen. Erklärtes Ziel ist, Prozesse gegen Verantwortliche in Israel in Ganz zu setzen. Dabei geht es vor allem um den letzten Gaza-Krieg im vergangenen Sommer.

...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/Palaestinenser-klagen-Israel-zittert-article14821391.html">http://www.n-tv.de/politik/Palaestinens ... 21391.html</a><!-- m -->

Mittwoch, 01. April 2015
Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg?

Palästinenser klagen, Israel zittert
Ab sofort können die Palästinenser israelische Politiker und Generäle wegen Kriegsverbrechen verklagen. Israel und die USA schimpfen schon und drohen damit, den Geldhahn zuzudrehen.
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und Ägypten dreht schon mal ....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/280059-aegypten-hat-bewohnern-gazas-die-stromversorgung-gekappt">http://german.irib.ir/nachrichten/nahos ... ng-gekappt</a><!-- m -->

Sonntag, 29 März 2015 15:06
Ägypten hat Bewohnern Gazas die Stromversorgung gekappt

Gaza Stadt (Israel Hayom) - Ägypten hat die Einwohner der südlichen Region des Gazastreifens von der Stromversorgung abgeschnitten, weil diese offenstehende Rechnungen nicht bezahlt haben sollen.
...

Im Sommer 2014 wurde das einzige Kraftwerk in Gaza weitgehend zerstört, und schon vorher mußte Elektrizität aus Ägypten und Israel bezogen werden. Der jetzige Zustand hat schwerwiegende Auswirkungen auf Schulen, Krankenhäuser und andere Institutionen. Im Süden des Gazastreifens sind Einrichtungen der Gesundheitsversorgung auf Strom aus Generatoren angewiesen, was kein Dauerzustand sein kann.
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[Schneemann]

Ich habe große Zweifel, ob dieser Beitritt Sinn macht bzw. für die Palästinenser selbst auch sinnvoll ist bzw. von diesen verantwortungsbewusst-konstruktiv gehandhabt wird. Besteht doch mit dem Beitritt leider das sehr große Risiko, dass der Strafgerichtshof, ähnlich wie die UN im größeren Rahmen in der Vergangenheit auch teils, zu einem reinen Vehikel wird, welches zu propagandistischen Zwecken und mit einer Flut von sinnfreien Anträgen missbraucht und von seiner eigentlichen (wichtigen) Aufgabe entfremdet wird. D. h. also, dass in Zukunft sich die Arbeit der Institution - im schlimmsten Falle - nicht mehr um Horrorgestalten wie Joseph Kony oder Gaddafi dreht, sondern dass sie vermutlich zu 95% mit Liebermans Sockengröße beschäftigt sein könnte.

Schneemann.

[Erich]

Der Beitritt bringt auch die Palästinenser selbst in konkrete "Untersuchungsgefahr" - <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article138807694/Hamas-soll-wahllos-auf-Zivilisten-gefeuert-haben.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... haben.html</a><!-- m -->

Hamas soll wahllos auf Zivilisten gefeuert haben

Im Gaza-Krieg 2014 starben mehr als 2100 Menschen. Nach Vorwürfen an Israel, Kriegsverbrechen begangen zu haben, wirft Amnesty International jetzt auch Palästinensern die Tötung von Zivilisten vor
....

allerdings betrifft dieser Vorwurf nicht die Fatah (und die kann somit ruhig zusehen, wie ihre Rivalen angeklagt werden).
Wesentlicher Gesichtspunkt dürfte allerdings die ständige Handlung Israels sein, die sich nicht nur in möglichen Kriegsverbrechen sondern vor allem auch in ständigen Aktionen wie dem Siedlungswesen äussert. Da Israel nicht bereit ist, hier auch nur kleine Zugeständnisse zu machen (von substantiellen Beschränkungen ganz zu schweigen), ist dieser Beitritt die einzige Möglichkeit der Palästinenser, sich zu wehren.
Und das Argument, die Gerichtsbarkeit würde für Massenverfahren missbraucht, zählt nicht. Entschuldigung.
Mit dieser Argumentation könnten keine kriminellen Banden wie etwa die Mafia vor normale Gerichte gestellt werden, weil die Gerichte dann zu 95 % mit der "Sockengröße des Paten" beschäftigt wären.
Entschuldigung nochmal:
Israel hat es in der Hand, die Zahl der Verfahren durch eine eigene Verhaltensänderung signifikant zu reduzieren. Dass Israel das ggf. nicht tut, darf man den Palästinensern, die sich auf diesem Wege wehren, dann nicht zum Vorwurf machen.
Oder wäre Dir eine Notwehr in Form einer asymetrischen Kriegsführung lieber?

[Mitleser]

...allerdings betrifft dieser Vorwurf nicht die Fatah (und die kann somit ruhig zusehen, wie ihre Rivalen angeklagt werden)....

Das entwertet die Institution natürlich entsprechend, wenn schwer belangbare Subjekte Teilnehmer sind.
Die Hamas könnte bei jeder Aktion die in ihrem Sinne stattfindet sagen sie sei es nicht gewesen, mangels Uniformierung und gefestigtem Staatswesen etc. ist das Gegenteil schwer beweisbar.
Das eigentliche Ziel (man könnte es "Spendenakquise bei den Golfarabern" nennen) erreichen sie dennoch und bei Vergeltungsaktionen ist wiederum Israel auf der Anklagebank. Tolle Wurst.

[Nightwatch]

allerdings betrifft dieser Vorwurf nicht die Fatah (und die kann somit ruhig zusehen, wie ihre Rivalen angeklagt werden)

Öhm nö, im letzten Sommer haben mindestens vier Fatah Gruppierungen in Gaza nach eigener Aussage in die Kämpfe eingegriffen und selbst israelische Städte mit Raketen beschossen.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-lager-jarmuk-101.html">http://www.tagesschau.de/ausland/syrien ... k-101.html</a><!-- m -->

Palästinenserlager unter IS-Dauerbeschuss
Lage "mehr als menschenunwürdig"

Stand: 06.04.2015 17:20 Uhr Das palästinensische Flüchtlingslager Jarmuk nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus ist weiter massiven Angriffen des "Islamischen Staats" ausgesetzt. Das berichten Augenzeugen. Nach Einschätzung der UN ist die Lage der Menschen in Jarmuk dramatisch.

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die Palästinenser werden auf diese Weise genauso zu Gegnern von IS wie die Kurden, oder die irakische und syrische Regierung.

[Shahab3]

560 Palestinian Children Killed in 2014

TEHRAN (FNA)- The Palestinian Health Ministry said more than 560 Palestinian children were killed, and thousands more were injured in the Israeli attacks in the Gaza Strip, and the occupied Jerusalem and West Bank during the last year.
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During 2014, the Israeli attacks also killed 11 children in areas across the occupied West Bank, the ministry further reported, adding that 800 children were arrested by the Israeli forces during the same period.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://english.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13940117001362">http://english.farsnews.com/newstext.as ... 0117001362</a><!-- m -->

Ergänzend anmerken ließe sich noch, dass sich derzeit rund 200 palästinensische Kinder in israelischer Gefangenschaft befinden.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/geldregen-fuer-palaestinenser-israel-gibt-blockierte-steuereinnahmen-frei-13545768.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 45768.html</a><!-- m -->

Geldregen für Palästinenser

Israel gibt blockierte Steuereinnahmen frei
Monatelang hatte die israelische Regierung den Palästinensern den Geldhahn abgedreht. Unter internationalem Druck überweist sie jetzt auf einen Schlag 470 Millionen Dollar.

18.04.2015 ...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.marineforum.info/Daily_News/daily_news.html">http://www.marineforum.info/Daily_News/daily_news.html</a><!-- m -->

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30 April

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ISRAEL (GAZA)
Israel has returned 15 fishing boats it seized in recent years for fishing outside permitted zone off the Gaza Strip ... first time Israel had given vessels back ... Palestinians: return of 15 boats was welcome but demand that Israel hand back 60 more vessels still in its possession.

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