United States of America

[kurosh]

Bush darf Foltern lassen , AMERIKANISCHE Demokratie :bonk::bonk: , versteht sich ...


<!-- m --><a class="postlink" href="http://onnachrichten.t-online.de/c/20/42/87/2042872.html">http://onnachrichten.t-online.de/c/20/4 ... 42872.html</a><!-- m -->

Präsident darf alles befehlen
Als Oberbefehlshaber sei der Präsident befugt, die Anwendung körperlicher und psychologischer Druckmittel zu genehmigen. Das schließe auch Folter ein. Einige Militärjuristen hätten sich zwar gegen gewisse Verhörmethoden ausgesprochen, das Dokument aber dennoch unterzeichnet, hieß es aus Pentagon-Kreisen.

Folter im Irak - alles rechtens?
Der Anwendungsbereich für das Rechtsgutachten könnte mittlerweile größer geworden sein: Im irakischen Gefängnis Abu Ghoreib hatten US-Soldaten Gefangene misshandelt und gedemütigt. Die Regierung hatte das als Taten Einzelner bezeichnet. Einige US-Soldaten im Irak behaupteten hingegen, die Misshandlungen seien von oben befohlen worden. Bislang ist ein Soldat von einem US-Militärgericht in Bagdad wegen der Folter irakischer Gefangener verurteilt worden: Mitte Mai erhielt der US-Soldat Jeremy Sivits eine einjährige Gefängnisstrafe.

...

[Merowig]

@Kurosh eher internationales Völkerrecht und den Artikel gabs schon im Thread Genfer Konventionen

[Tiger]

So etwas...erst stößt es den Amis - zu Recht - übel auf, daß Saddam Hussein die Menschen im Irak foltert und verstümmelt, und kaum hat man den Tyrann vom Tigris gestürzt, macht man es ihm nach. Jetzt hat man das ganze auch noch legitimiert. Ich würde mal sagen, daß die USA damit nun ihre Version der Nürnberger Gesetze von 1935 haben.
Wenn das so weitergeht...

[ThomasWach]

Irgendwann fragt man dann doch mal zu recht inwieweit, solche mittel gerechtfertigt sind für die dahinterliegenden zwecke und da bin ich ganz und gar verantwortungsethiker und nicht gesinnungsethiker und sage: allmählich wird der rgad auf dem die usa wandelt, sehr sehr dünn und bei vielen fragen gehen sie weiter als sie sollen ( so auch hier!!)!

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://aktuell.focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=3423">http://aktuell.focus.msn.de/hps/fol/new ... tm?id=3423</a><!-- m -->

Bush
Reagans Erbe in Nöten
| 13.06.04 |
George W. Bush will im Wahlkampf von der Gefühlswelle um den verstorbenen Ex-US-Präsidenten profitieren, doch in den neuesten Umfragen liegt er klar hinter seinem Herausforderer Kerry.
....

:daumen:

[CommanderR.]

Ein Licht am Ende des Tunnels?:misstrauisch:
Umfragen bleiben eben nur Umfragen. Bis zur Wahl ist noch einiges an Zeit übrig und die Demokraten nutzen bisher nur selten, zögerlich oder ungeschickt die ständigen Steilvorlagen die ihnen G.W. Bush bietet. Direkte Attacken oder Bloßstellungen werden vermieden oder umschrieben. Der nötige Mut und Siegeswille scheint noch nicht ganz zu überzeugen. Kerry muß mehr und sachlicher in die Offensive sonst kann aus dem knappen Vorsprung bis zur Wah alm Wahlabend eine knappe Niederlage werden.

[Seccad]

Washington
Eine Gruppe von 26 früheren US-Diplomaten und hohen Offizieren hat in einem offenen Brief die Außenpolitik von Präsident George W. Bush scharf kritisiert und die Bürger dazu aufgerufen, bei der Präsidentschaftswahl im November nicht mehr für ihn zu stimmen. Wie Reuters aus Washington meldete, bezeichnet die Gruppe sich selbst als "Diplomaten und Militärkommandeure für den Wechsel". In dem Wahlkampfschreiben wird Bush beschuldigt, die USA mit dem Irakkrieg international in die Isolation geführt zu haben, berichteten mehrere US-Zeitungen am gestrigen Sonntag. Das Schreiben soll am Mittwoch in Washington veröffentlicht werden.
Der frühere US-Botschafter in Israel, William Harop, der zu den Unterzeichnern des Schreibens zählt, bezeichnete die Bush-Regierung als eine neue Gefahr für die USA und brachte seine Besorgnis über die Politik Bushs zum Ausdruck.

http://www.irib.ir/worldservice/germanRA...richt4.htm

Aman
Ein jordanischer Parlamentsabgeordneter sagte, dass die Menschenrechte in den USA mehr als in anderen Ländern verletzt werden.
In den USA werden die Rechte von Farbigen und Nichtchristen offen verletzt, fügte Faleh Tawil in einem Interview mit unserem Reporter hinzu. Die Amerikaner räumen denjenigen, die für die Freiheit kämpfen keine Rechte ein und missachten in diesen Fällen auch die Genferkonventionen, so Fahil Tawil.
Die USA haben das Romer-Abkommen über die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofes nicht unterzeichnet, sodass ein US-Militär die Menschenrechte missachten kann, ohne dem Internationalen Strafgerichtshof Frage und Antwort stehen zu müssen.
Hinweisend auf die Misshandlung der Gefangenen auf dem US- Stützpunkt von Guantanamo, sagte Tawil dass die USA der Menschenrechte in Wahrheit keine Bedeutung beimessen ...

http://www.irib.ir/worldservice/germanRA...richt5.htm

[Erich]

SPIEGEL PRINT-AUSGABE
14.06.2004, S. 106

BERUFSVERBOT FÜR FOLTER_JURISTEN
Das jurisitsiche Gutachten des Pentagon, des Washingtons Justizministeriums und des Wei?en Hauses, in denen der Versuch unernommen wurde, Foltertechniken bei Verhören zu rechtfertigen, haben einen Proteststurm unter US-Juristen entfacht. .... "30 Jahre lan haben wir die Genfer Konvention strikt angewandt", klagt einer der Experten, "wenn man jetzt den Leuten beibringt, dass es schon in Ordnung geht, das Recht zu brechen, kann niemand sagen woge das aufhört." Harold Hinigiu Koh, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Yale, berschreibt das Foltergutachten als "eklatant falsch, schlicht eine fehlerbelastete Rechtsanalyse." Die Vorstellung, der Präsident verfüge über "eine verfassungsmäßige Vollmacht, die Folter zu gestatten, ist die Gleiche als würde man sagen, er habe die Vollmacht, einen Genozid anzuordnen". Der Rechtsanwalt Scott Horten, der sich als Mitglied der New Yorker Bar Assiciation um internationale Menschenrechte kümmert .... "Wenn ein Rechtsanwalt einem Klienten Ratschläge erteilt, dass der Klient geltendes Recht bricht, ist das in hohem Maße unethisch und kann zu Disziplinarmaßnahmane gegen den Anwalt führen."

[Shahab3]

[Bild: http://www.coxandforkum.com/archives/Ira...ucus-X.gif]

loool ! :pillepalle::bonk::laugh:

[Merowig]

Heheh kannt ich schon - trotzdem nett das des hier postest :daumen:

Stimmt aber auch - Hisbollah hat sich in der Tat fuer Kerry ausgesprochen *ggg*

[CommanderR.]

Isolation und Misstrauen
Ex-Diplomaten kritisieren Bush

Kritik an George W. Bush: Der US-Präsident verschlechtert nach Ansicht früherer Diplomaten und Militärs des Landes mit dem Irak-Krieg die Sicherheitslage der USA.

"Wir sind alle der Ansicht, dass die Politik der gegenwärtigen Regierung ihrer wichtigsten Verantwortung nicht gerecht wird, nämlich die nationale Sicherheit zu gewährleisten und die Führungsrolle in der Welt zu übernehmen", heißt es in einem Dokument, das von 27 Persönlichkeiten unterzeichnet ist.

Bush habe mit seiner auf Gewalt setzten Außenpolitik zudem traditionelle Verbündete vor den Kopf gestoßen. "Niemals in den zwei und ein Viertel Jahrhunderten unserer Geschichte waren die Vereinigten Staaten unter den Nationen so isoliert, so gefürchtet und wurden mit so viel Misstrauen betrachtet", so die Unterzeichner.

http://www.n-tv.de/5255144.html

Könnte man noch endlos ergänzen: Nie so verachtet und gehasst worden, noch nie so seine Verbündeten und Freunde belogen, betrogen, getäuscht, ignoriert und entäuscht, noch nie den Terrorismus derart gefördert und begünstigt, nahezu provoziert usw. usw. ... .
Ob diese verblendeten spätestens dann aufwachen wenn die USA völlig isoliert sind oder gar erst wenn ein Atompilz über den Vereinigten Staaten hochsteigt?. Ich fürchte solange die jetzige Regierung am Ruder sitzt wohl nichteinmal dann, denn gottes erwählte Nation ist ja bekanntlich auserwählt worden für diese Mission und diesen heiligen Kreuzzug gegen das Böse. :pillepalle::wall:

[Erich]

DIE GLAUBWÜRDIGKEIT DER US-REGIERUNG GEHT IMMER MEHR IN DIE BRÜCHE

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3366834_REF1_NAVSPM1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... M1,00.html</a><!-- m -->

9/11-Kommission: Irak war nicht beteiligt

Die Untersuchungskommission zum 11. September hat keine Beweise für eine Beteiligung Iraks an den Terroranschlägen in den USA gefunden. US-Präsident George W. Bush hatte eine Verbindung zwischen Saddam Hussein und dem Terrornetzwerk Al Kaida als einen der Hauptgründe für den Krieg im Irak angeführ...t.

dazu auch:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3367624_TYP1_NAVSPM3~3366834_REF1,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F1,00.html</a><!-- m -->

Eine Ohrfeige für Vizepräsident Cheney
...
Es war eine schallende Ohrfeige für Amerikas Vizepräsidenten Dick Cheney und die erste große Überraschung gleich zu Beginn der zweitägigen öffentlichen Anhörung der 9/11-Kommission. Noch am Montag hatte Cheney der Nation erklärt: Saddam Hussein habe enge Verbindungen zum Terrornetzwerk Al Kaida unterhalten. Mitarbeiter der Untersuchungskommission aber dementierten: "Bis jetzt haben wir keinen glaubwürdigen Nachweis für eine Zusammenarbeit des Irak mit Al Kaida", so ihre Schlussfolgerung nach der Befragung von mehr als 1100 Zeugen in zehn Ländern und dem Studium von über zwei Millionen Dokumenten.

Nüchtern und sachlich las ein Mitarbeiter der Untersuchungskommission vor, was die Regierung Bush bisher öffentlich anders dargestellt hat
...
Für den zweiten Tag der öffentlichen Anhörung sind Details über das Versagen der nationalen Luftabwehr am 11. September angekündigt, bevor dann am 26. Juli die überparteiliche Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen will. Ausgerechnet zu Beginn der heißen Wahlkampfphase in den USA. Bush-Herausforderer Kerry jedenfalls, der in den Umfragen derzeit überraschend deutlich vor dem amtierenden Präsdienten liegt, hat auf die neuesten Enthüllungen der 9/11-Kommission bereits reagiert. Die Administration, so Kerry, habe das amerikanische Volk bewusst in die Irre geführt.

Stand: 17.06.2004 15:39 Uhr

:baeh:

[Shahab3]

Interview mit dem ehemaligen US-Verteidigungsminister Cohen :

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,304436,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 36,00.html</a><!-- m -->

...
SPIEGEL ONLINE: Sie beziehen sich in Ihrem Buch, das in der nahen Zukunft spielt, stark auf reale, aktuelle Ereignisse. Zum Beispiel kritisiert einer Ihrer Charaktere den Irak-Krieg und den "missionarischen Eifer" der "arroganten Führer in Amerika", die einen "moralischen Kreuzzug" führten. Sehen Sie das selbst ähnlich?

Cohen: Es ist schwer zu sagen, wie das alles ausgeht. Klar, es ist gut, dass Saddam Hussein nicht mehr an der Macht ist. Aber es wird bestimmt eine Generation lang dauern, bis wir wissen, ob der Irak auseinander fällt oder überlebt. Die jüngste Resolution des Uno-Sicherheitsrats bietet dazu sicherlich eine Chance - aber auch nur eine Chance.

SPIEGEL ONLINE: Bei der Amtsübergabe Anfang 2001 brieften Sie den neuen US-Präsidenten George W. Bush persönlich zur internationalen Sicherheitslage. Stimmt es, dass sich Bush und seine Leute damals schon ganz auf den Irak eingeschossen hatten?

Cohen: Ja. Der Irak stand ganz oben auf deren Tagesordnung.

SPIEGEL ONLINE: Wie zeigte sich das?

Cohen: Es war üblich, dass der scheidende Verteidigungsminister dem neuen Präsidenten eine "Rund-um-die-Welt"-Tour gab, die alle Probleme in allen Regionen der Erde ansprach. Doch der designierte Vizepräsident Dick Cheney sagte mir persönlich, das sei diesmal nicht gewünscht. "Konzentrieren Sie sich auf den Irak", sagte er.
...

Nicht nur das Bush nicht bescheid weiss, er will sein Wissen scheinbar auch nicht vergrößern. Wie können solche Dumpfbacken Präsident werden ? Das geht echt nur bei den Amis...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,304546,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 46,00.html</a><!-- m -->

OSAMA-SADDAM-CONNECTION

Bush und Cheney geben sich unbeirrt

Der Präsident und sein Vize bleiben dabei: Trotz eines gegenteiligen Untersuchungsberichts glauben Bush und Cheney weiterhin an eine Verbindung zwischen dem gestürzten irakischen Diktator Saddam Hussein und dem Terrornetzwerk al-Qaida. Dies sei durch Fakten belegt.
...

; :pillepalle:
ebenso
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3370830_TYP6_THE_NAVSPM1_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Bush bleibt bei Al-Kaida-Theorie :pillepalle:
US-Präsident George W. Bush hat sich unbeeindruckt vom Zwischenbericht der unabhängigen Untersuchungskommission zum 11. September 2001 gezeigt. Zu Beginn einer Kabinettssitzung beharrte er auf seiner These von einer Verbindung zwischen dem Regime des früheren irakischen Diktators Saddam Hussein und dem Terrornetzwerk Al Kaida.
...

wie nennt man das jetzt
:frag: Wahrnehmungsstörung - Wahnvorstellung - Autismus :frag:
es geht weiter mit:

Gefangener heimlich inhaftiert
Unterdessen ist Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erneut wegen der Behandlung von Gefangenen im Irak in erhebliche Bedrängnis geraten. Ein Sprecher des Pentagons räumte ein, dass die US-Truppen einen Terrorverdächtigen acht Monate lang ohne Identifizierung gefangen hielten. Auch wurde seine Inhaftierung nicht dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) gemeldet.
Beides verstößt gegen die Genfer Konventionen zum Umgang mit Kriegsgefangenen. Rumsfeld habe die geheime Inhaftierung im Oktober auf Bitte von CIA-Direktor George Tenet angeordnet, berichtete der Sprecher. Tenet habe gebeten, mit der Vergabe einer Identifizierungsnummer zu warten, bis seine Behörde mehr über den Verdächtigen in Erfahrung gebracht habe.
...

und Stück für Stück kommt noch mehr Wahrheit ans Licht der Sonne
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,304490,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 90,00.html</a><!-- m -->

17. Juni 2004

9/11-KOMMISSION

Das Mastermind sitzt längst im Gefängnis

Von Marc Pitzke, New York

Die 9/11-Kommission hat minutiös rekonstruiert, wie die Terroranschläge des Jahres 2001 vorbereitet wurden. Neue Details zerstören Mythen und zeigen, wie das Weiße Haus versucht, aus den Anschlägen Kapital zu schlagen. ...

Die Zerstörung der 9/11-Mythen
.....
Mit schonungsloser Nüchternheit zerstörte der überparteiliche Ausschuss gestern so mehrere Mythen, die seit dem 11. September 2001 durch die Welt geistern und teils sogar, aus rein politischen Erwägungen, von US-Präsident George W. Bush bis heute propagiert werden.
....

:baeh:

[Shahab3]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,304734,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 34,00.html</a><!-- m -->

KRIEG OHNE GRÜNDE

Bushs gefährlicher Bluff

Von Dominik Baur

Der Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen des 11. September hat die Saddam-Qaida-Connection als Farce entlarvt - und damit Bushs Begründung des Irak-Kriegs endgültig den Boden entzogen. Die Glaubwürdigkeitskrise ist so groß wie noch nie. Doch das Weiße Haus will seine Kriegspropaganda-Strategie nicht aufgeben.
...
Bush beharrt darauf, er habe niemals behauptet, dass Saddam Hussein hinter den Anschlägen des 11. Septembers steckt. Anders als bei den vermeintlichen Massenvernichtungswaffen des irakischen Diktators ließ sich der amerikanische Präsident nie dazu hinreißen, diesen Vorwurf zu formulieren. Zumindest nicht expressis verbis. Allenfalls war ganz allgemein von einer Verbindung zwischen dem Irak und der Qaida die Rede. Die gibt es: Qaida-Terroristen hatten sich zeitweise im Irak aufgehalten oder Iraker getroffen. Folgt man einer solchen Interpretation, besteht auch eine Verbindung zwischen Deutschland und Bin Laden.
...

Tja...dann kommen ja hier auch bald die B2-Bomber angeflogen

weiter heisst es..

Und doch implizierte die Bush-Regierung bewusst - die ständige Wiederholung entsprechender Äußerungen lässt keinen anderen Schluss zu - die Annahme, Saddam sei in Bin Ladens Angriff auf die Vereinigten Staaten verwickelt

Tja, Herr Schröder, jetzt wirds eng
:laugh: