Palästina

[Nightwatch]

50% Zivilisten/50% Kämpfer bei einer reinen einwöchigen Luftoperation als "sauberste Militäraktion der Geschichte" zu verkaufen, beinhaltet eine gewisse Komik. :lol: Andererseits verdeutlicht das die Medienstrategie Israels in Bezug auf Gewinnung der Meinungshoheit (Stichwort "Medienkrieg" bzw. "Krieg 2.0").

Tatsächlich war beispielsweise die Hisbollah wesentlich(!) effektiver bei der Bekämpfung gegnerischer Kämpfer, was als Verteidiger auch einfach ist. Aber sogar das irakische Militär war in allen seinen Kriegen (offensiv wie defensiv) unter Saddam Hussein wesentlich effektiver bei der Bekämpfung von Kämpfern und Vermeidung von zivilen Opfern. Und das in echten Kriegen.

-> netter, lächerlicher Versuch israelischer Staatspropaganda.

Gemessen an der eingesetzten Feuerkraft und der Zielumgebung war es definitiv die sauberste Militäraktion der Geschichte. Es gibt keine Operation die damit vergleichbar wäre.

Hinsichtlich der Hisbollah - wer tausende Raketen auf Wohngebiete abschließ aber meistens unfähig ist diese zu treffen kann sich schwerlich rühmen mehr Soldaten als Zivilisten umgebracht zu haben. Tatsächlich hätte Hisbollah lieben gerne mehr Zivilisten umgebracht, aber mehr ging halt nicht.
Ganz allgemein gilt: Es ist in einen symmetrischen Großkrieg wesentlich einfach Zivile Verluste in Relation zu getöteten Soldaten niedrig zu halten wenn beide Seiten einigermaßen auf das Kriegsrecht achten und sich auf offenen Feld die Köpfe einschlagen.
Das solltest sogar du begreifen.

...Den Putsch, den es so nicht gab

Ah ja. Merke: Mitglieder der Opposition von Dächern zu werfen und anschließend die totale Kontrolle zu übernehmen ist kein Putsch sondern... der normale demokratische Prozess? Na wenn das Schule macht...

Endlich mal eine Treffende Analyse der Nightwatch bestimmt bedingslos zustimmen kann.

Sicherlich, in den Menschheitsgeschichte gab es schließlich nie eine effektivere Lösung als Gewalt.

anstatt die Stärkung eines moderaten Führers zu betreiben, der dann endlich auch als Verhandlungspartner für Friedensverhandlugen zur Verfügung stehen müsste, blockiert Israel angeblich aus Angst, dann vor den internationalen Strafgerichtshof gezerrt zu werden - der Schutz von Straftätern - so kann das verstanden werden - scheint Israel wichtiger als der Frieden mit Palästina ...

Selbstverständlich ist es wichtiger israelische Bürger vor den Barbaren und ihren willigen Helfern zu schützen als den Palis noch weiter entgegenzukommen.
Tatsächlich ist es nicht Israel das den Prozess verschleppt sondern Abbas, der es noch immer nicht geschafft hat auf das letzte Angebot der Regierung Olmert zu antworten.
Und daran wird auch das Theater gestern nichts ändern.

[Erich]

...Selbstverständlich ist es wichtiger israelische Bürger vor den Barbaren und ihren willigen Helfern zu schützen als den Palis noch weiter entgegenzukommen.
Tatsächlich ist es nicht Israel das den Prozess verschleppt sondern Abbas, der es noch immer nicht geschafft hat auf das letzte Angebot der Regierung Olmert zu antworten.
Und daran wird auch das Theater gestern nichts ändern.

ich seh gerade einen Kollegen vor mir, der monatelang in der Westbank gelebt und dort die Situation hautnah mitbekommen hat. Der würde wohl formulieren:
"...Selbstverständlich ist es wichtiger die Pallis vor den Barbaren und ihren willigen Helfern zu schützen als den Israelis noch weiter entgegenzukommen.
Tatsächlich ist es Israel, das durch Schikanen, Siedlungsbau und Vertreibung den Friedensprozess torpediert und das Friedensangebot der arabischen Liga - also aller arabischer Staaten - mit dem provokanten "Tempelspaziergang" und weiterem Siedlungsbau zurück gewiesen hat."

[Nightwatch]

Jo, offensichtlich ein paar Monate zu lang im Duschgel gelebt und zu wenig oder kein Wissen über die tatsächlichen politischen Verhältnisse.

[Shahab3]

Palästina hat die Abstimmung über seinen Antrag auf Beobachterstatus mit 138 von 193 ziemlich deutlich gewonnen. Das ist eine große Erleichterung, da Palästina nun offiziell Rechte bei der UN selbst einfordern kann. Sie haben nun das Rederecht vor der UN, dürfen in Ausschüssen mitwirken und können den internationalen Strafgerichtshof anrufen.

Die Liste der Staaten, die im Sinne Israels abgestimmt haben (vgl. "coalition of the willing"):

Nein:
USA, Israel, Panama, Palau, Kanada, Marshall Inseln, Nauru, Tschechische Republik, Micronesien

Enthaltung(ENG):
Albania, Andorra, Australia, Bahamas, Barbados, Bosnia/Herzegovina, Bulgaria, Cameroon, Colombia, Croatia, Dem. Rep. of Congo, Estonia, Fiji, Germany, Guatemala, Haiti, Hungary, Latvia, Lithuania, Malawi, Monaco, Mongolia, Montenegro, Netherlands, Papua New Guinea, Paraguay, Poland, Korea, Moldova, Romania, Rwanda, Samoa, San Marino, Singapore, Slovakia, Slovenia, Macedonia, Togo, Tonga, UK, Vanuatu

Alle anderen Staaten haben explizit für Palästina abgestimmt.

[Erich]

diese minimalistische Anerkennung könnte eine große Chance sein - meint die Süddeutsche
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/un-abstimmung-zu-palaestinensern-kleiner-sieg-grosse-moeglichkeiten-1.1537488">http://www.sueddeutsche.de/politik/un-a ... -1.1537488</a><!-- m -->

30. November 2012 11:54
UN-Abstimmung zu Palästinensern
Kleiner Sieg, große Möglichkeiten

Plötzlich soll es ein historisches Ereignis sein, wenn die Palästinenser am Katzentisch der Vereinten Nationen einen Platz aufrücken dürfen. Dabei handelt es sich höchstens um einen Etappensieg. Es ist ein bisschen Bewegung in den Friedensprozess gekommen. Jetzt gilt es, klug mit dem Ergebnis umzugehen - sonst bleibt als Alternative nur ein Kreislauf sinnloser Gewalt.
...

Schließlich wird den Palästinensern seit Jahrzehnten schon von der ganzen Welt ihr eigener, vollwertiger Staat versprochen.

Auch Israel hat sich dazu schon vor fast 20 Jahren bekannt, im Friedensvertrag von Oslo. Und nun soll es plötzlich ein historisches Ereignis sein, wenn die Palästinenser am Katzentisch der Vereinten Nationen einen Platz aufrücken dürfen?
...

Der Erfolg stärkt die moderaten Kräfte

Mahmud Abbas also hatte keine andere Wahl, und so hat er mit diesem einseitigen Schritt hin zu den Vereinten Nationen auch nicht - wie von Israel und den Vereinigten Staaten behauptet - neue Hürden für den Friedensprozess geschaffen.

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Die erste Voraussetzung dazu ist bereits erfüllt: Der Erfolg bei den UN stärkt die moderaten Kräfte im Lager der Palästinenser. Präsident Abbas kann endlich einmal als Sieger vor sein Volk treten, und selbst die konkurrierenden Extremisten von der Hamas haben es diesmal nicht gewagt, den diplomatischen Prozess zu torpedieren. Immer noch nicht auf Augenhöhe, aber durch die Status-Aufwertung wenigstens ein Stückchen gewachsen, könnte Abbas also nun wie angekündigt in neue Verhandlungen mit Israel treten.

Die zweite Voraussetzung dafür ist aber, dass Israels Regierung Abbas nicht gleich wieder mit demütigenden Sanktionen in die Knie zwingt.
...

aber:
ISRAEL provoziert die andere Seite - die Regierung WILL OFFENBAR KEINEN FRIEDEN
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n24.de/news/newsitem_8416340.html">http://www.n24.de/news/newsitem_8416340.html</a><!-- m -->

Nach Votum für Palästina
Israel antwortet mit Siedlungsbau

Mehr als 60 Jahre nach der Gründung Israels haben die UN auch einen palästinensischen Staat anerkannt. Frieden bedeutet das aber noch lange nicht. Israel kündigte postwendend den Siedlungsausbau an.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-un-aufwertung-der-palaestinenser-israel-laesst-tausende-siedlungen-ausbauen-1.1538440">http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... -1.1538440</a><!-- m -->

30. November 2012 21:10
Nach UN-Aufwertung der Palästinenser
Abbas kritisiert neue israelische Siedlungspläne

Nach der UN-Entscheidung, den Palästinensern einen Beobachtungsstatus einzuräumen, genehmigt Israel den Bau Tausender neuer Wohnungen in den Siedlungsgebieten im Westjordanland und Ost-Jerusalem. Die Palästinenser zeigen sich empört: Die Pläne seien ein "Schlag ins Gesicht der ganzen Welt".
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[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israel-kritik-an-neuen-bauplaenen-in-palaestinensergebieten-11979458.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 79458.html</a><!-- m -->

Israel
Kritik an neuen Bauplänen in Palästinensergebieten
02.12.2012 · Israels Siedlungspläne gefährden nach Einschätzung westlicher Regierungen die Bemühungen um Frieden im Nahen Osten. Paris, London und Washington fordern, den Wohnungsbau in den Palästinensergebieten zu stoppen.
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Zweifel an Friedenswillen Israels
Die Pläne beeinträchtigten die territoriale Ausdehnung eines künftigen palästinensischen Staates, hatte der Pariser Außenminister Laurent Fabius am Samstag kritisiert. Die israelischen Behörden sollten stattdessen den „klaren Willen bezeugen, die Verhandlungen wiederaufzunehmen“.

Der britische Außenminister William Hague äußerte Zweifel am israelischen Willen zum Frieden. „Die israelischen Siedlungen sind nach internationalem Recht illegal und zerstören das Vertrauen zwischen den Parteien“, sagte er am Samstag. Der Bau neuer Siedlungen würde eine Zwei-Staaten-Lösung „sehr schwer erreichbar“ machen.
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Israel behält Steuern der Palästinenser ein
Das israelische Kabinett beschloss unterdessen, im Namen der Palästinenser eingetriebene Steuern in Höhe von mehr als 100 Millionen Dollar einbehalten.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/nahost-konflikt-israel-friert-zahlungen-an-palaestina-ein-1.1539310">http://www.sueddeutsche.de/politik/naho ... -1.1539310</a><!-- m -->

2. Dezember 2012 14:34
Nahost-Konflikt
Israel friert Zahlungen an Palästina ein

Erst hat Israel nach dem UN-Votum den Bau neuer Siedlungen in den Palästinensergebieten beschlossen, jetzt erhöht der Staat auch den wirtschaftlichen Druck: Das Kabinett hat verkündet, im Namen der Autonomiebehörde eingetriebene Steuern nicht auszubezahlen.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nahost678.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nahost678.html</a><!-- m -->

Nach UN-Votum zu Palästinensern
Israels Regierung verhängt weitere Sanktionen

Israel reagiert hart auf die Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat durch die Vereinten Nationen: Nach der Ankündigung eines weiteren Siedlungsausbaus sollen nun auch Gelder der Palästinenser in Höhe von umgerechnet knapp 100 Millionen Euro einbehalten werden.
...

Stand: 02.12.2012 18:07 Uhr

wenn ich vor einigen Tagen anlässlich des Siedlungsbaues auch schon geäussert habe, dass man Israels Regierung unterstellen könne, sie wolle keinen Frieden - muss ich heute konstatieren, dass Israel wohl vieles (alles?) tut, um eine Koexistenz zu erschweren. Meine "Vorurteile" werden fast tagtäglich bestätigt.

[Nightwatch]

Das haben Vorurteile so an sich.

Merke: Abbas zerstört mit dem Kasperltheater vor der UN Vollversammlung alle Verträge der letzten 50 Jahre aber das einzige Problem das die Erichs dieser Welt ausmachen können ist der Bau von ein paar Häusern im Großraum Jersualem.
Verlogen und lächerlich. Städte wachsen. Das ist vollkommen natürlich und kein Friedensprozess der Welt wir das Rad der Geschichte wieder zurückdrehen. Der Zug ist abegefahren und die internationale Gemeinschaft täte gut daran das den Palis nach Obamas Anfängerfehler vor vier Jahren endlich mal deutlich zu machen. Siedlungen waren und sind kein Hindernis für den Frieden und schon garnicht für Verhandlungen.

[Exirt]

Der Staat Palästina kann ja nun klagen, gegen Siedlungsbau und Vertragsbruch in Bezug auf Zurückhaltung von Geldern. Bin gespannt was passieren wird.

[Nightwatch]

Ich vermute mal garnichts. So dumm können sie nicht sein. Wenn sie dieses Fass aufmachen wollen sitzt im Handumdrehen die komplette Paliriege in Den Haag auf der Anklagebank lange bevor für sie irgendetwas dabei herausspringt. Solche Aktionen haben die unangenehme Eigenschaft auf einen selber zurückzufallen.

[Shahab3]

Der internationale Strafgerichtshof in den Den Haag sowie Interpol werden von Israel aus "gutem Grund" nicht anerkannt.

[Exirt]

Siedlungen waren und sind kein Hindernis für den Frieden und schon garnicht für Verhandlungen.

Da hast du recht, aber Israel scheint einfach nicht zu wollen :roll: .

..Österreich ruft Israel dazu auf, die UNO-Abstimmung zu Palästina als "Momentum" zu sehen und als "Chance" aufzufassen. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas habe erklärt, dass Palästina keine Vorbedingungen für Friedensverhandlungen mit Israel mehr stellen werde, wenn der palästinensische Antrag auf Aufwertung des Status bei der UNO durchgeht, erklärte Schallenberg.
..

<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1319577/Paris-und-London-bestellen-israelische-Botschafter-ein?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... k/index.do</a><!-- m -->

Nachdem ich das nun weiß kann ich die Reaktionen nachvollziehen.

[Schneemann]

Der UN-Schritt ist nicht zwingend falsch, aber er beinhaltet graviernde Probleme, die die meisten der zustimmenden Länder wohl nicht überdacht haben (oder auch nicht überdenken wollten, weil ihnen die UN nur dann was wert ist, wenn es darum geht, anderen eine auszuwischen). Er hat nämlich noch andere Auswirkungen, so erhalten die Palästinenser Zugang zu zahlreichen "Organen", zu denen sie bislang keinen Zugang hatten, etwa zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, wie hier auch schon geschrieben wurde.

Ist im Grunde auch vllt. nicht schlecht. Das gibt mehr Gleichberechtigung. Gut. Aber: Wem, bzw. "welchem Beobachter", will man dies z. B. einräumen? Die Palästinenser sind völlig zerrissen. Hamas (islamistisch und israelfeindlich), Fatah (gemäßigt), Islamischer Dschihad (mit Sitz in Damaskus und dem Iran nahestehend)?!? Wer darf was? Kurz: Das Chaos dürfte vorprogramiert sein. Zudem müsste man damit rechnen, dass islamistische bzw. terroristisch handelnde Gruppen de facto Klagen in Den Haag einreichen könnten. Naja, und damit würde der Strafgerichtshof ad absurdum geführt.

Die Folge wird also sein, dass sich ein wie auch immer geartetes internationales Recht weit weniger als bisher gewünscht durchsetzen wird können und dass in vielen regionalen Problemfragen immer mehr das Recht des regional schlicht Stärkeren (oder das Recht von jenem, der den stärkeren Protektor hat) Vorrang und Durchsetzungskraft haben wird. Ich möchte behaupten, dass all diejenigen, die jetzt vllt. ob der "Deklassierung Israels vor der UN" jubeln, irgendwann fluchend dastehen werden und ihre die allgemeine UN-Akzeptanz jetzt noch weiter ruinierenden Handlungen dann ungeschehen machen wollen.

Schneemann.

[Nightwatch]

Nachdem ich das nun weiß kann ich die Reaktionen nachvollziehen.

Und was hindert Abbas jetzt bitte noch heute nach Jersualem zu fahren und endlich die Antwort auf Olmerts letzten Vorschlag zu geben? Nichts!
Netanyahu hat schon ein dutzend mal gesagt, das er jederzeit zu Gesrpächen bereit ist. Wenn Abbas mit dem Siedlungstheater ein Problem hat kann er es sofort lösen und Verhandlungen aufnehmen. Nichts hält ihn zurück. Aber er will nicht. Und deshalb ist nicht Israel zu kritisieren sondern die Palis.

[Quintus Fabius]

Warum sollte die Pali-Führung denn auch ein Interesse daran haben, die Siedlungsproblematik
zu lösen? Die dadurch geschaffene Dauerspannung ist für die Pali-Eliten noch nützlicher als
für alle anderen. Das lenkt von der eigenen Korruption und Unfähigkeit ebenso wie ab wie es
einen an der Macht erhält. Wenn Israel diese Strategie der Spannung nicht fahren würde, müssten
sie die Palis glatt selbst erfinden ...

[Erich]

...
ich seh gerade einen Kollegen vor mir, der monatelang in der Westbank gelebt und dort die Situation hautnah mitbekommen hat. ...

Jo, offensichtlich ein paar Monate zu lang im Duschgel gelebt und zu wenig oder kein Wissen über die tatsächlichen politischen Verhältnisse.

wer seine Ahnung über die Umwelt in den Westbank so offensichtlich falsch formuliert und meint, dort würde Dschungel wuchern (welchselbigen er nicht mal richtig schreiben kann) sollte sich selbst mal fragen, wieviel Wisser er über die tatsächlichen Verhältnisse hat.