Türkei

[Skywalker]

„Israel ist respektlos“
7.1.2009 0:00 Uhr



Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die andauernden israelischen Angriffe auf den Gazastreifen als Schande kritisiert. Die Geschichte werde über die israelischen Politiker Ehud Olmert, Ehud Barak und Zipi Livni richten, sagte ein sichtlich verärgerter Erdogan am Dienstag in Ankara vor der Fraktion seiner islamisch- konservativen Regierungspartei AKP. Der amtierende Regierungschef Olmert habe die Türkei als Vermittler im Nahen Osten respektlos behandelt, indem er den Gazastreifen kurz nach einem Besuch in Ankara habe angreifen lassen, sagte Erdogan. „Wir sind nicht irgendein Land“, sagte Erdogan an die Adresse Israels.„Wir sind die Söhne der Osmanen. Als eure Großväter vertrieben wurden, haben diese sie hier als Gäste beherbergt“, sagte er. dpa

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2699205">http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2699205</a><!-- m -->

[Skywalker]

Proteste gegen Gaza-Einmarsch: Tumulte bei Basketballspiel in Türkei - Israelis flüchten
© ZEIT online, Tagesspiegel | 06.01.2009 21:57

Wütende Demonstranten haben das Europapokal-Spiel eines israelischen Basketball-Vereins in der Türkei vereitelt. Eine islamistische Gruppe hatte noch vor Spielbeginn eine israelische Flagge vor dem Stadion angezündet.

Nachdem Fans des türkischen Basketball-Klubs Turk Telekom gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen protestiert hatten, ist die Europapokal-Partie gegen Bnei Hasharon abgesagt worden. Zuvor waren die Profis des israelischen Vereins aus Angst vor Ausschreitungen der türkischen Fans noch vor Spielbeginn in die Umkleidekabine geflüchtet.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/news/artikel/2009/01/06/2699391.xml">http://www.zeit.de/news/artikel/2009/01/06/2699391.xml</a><!-- m -->


Als Ergänzung zur ersten Meldung noch eine Meldung von 20Minuten.ch.

Türken attackieren israelisches Basketballteam

Israels Einmarsch in den Gaza-Streifen löst weltweit Empörung aus. Opfer dieser Wut wurde jetzt ein israelisches Basketballteam, das in der Türkei vor einem wütenden Mob in die Kabine flüchten musste.

Das Euro-Cup-Spiel zwischen der türkischen Mannschaft Turk Telekom und der israelischen Mannschaft Bnei Hasharon wurde nicht einmal angepfiffen. Bereits beim Aufwärmen wurden die Israelis mit Münzen, Feuerzeugen und Schuhen beworfen, bis sie in die Kabine flüchteten. Danach kam es zu Ausschreitungen zwischen den anti-israelischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.20min.ch/sport/weitere/story/Tuerken-attackieren-israelisches-Basketballteam-10476194">http://www.20min.ch/sport/weitere/story ... m-10476194</a><!-- m -->


Schon wieder wurden mer als 30 Regierungsgegner unter fadenscheinigen Vorwürfen inhaftiert.

Mehr als 30 Regierungsgegner in der Türkei verhaftet


Ankara - Die türkischen Behörden haben mehr als 30 weitere Personen verhaftet, die in ein Komplott zum Umsturz der islamisch ausgerichteten Regierung verwickelt sein sollen. Die Verdächtigen hätten Anschläge und Attentate geplant, um die Regierung zu stürzen, teilten Staatsanwälte am Mittwoch mit. Wegen der Zugehörigkeit zu einer nationalistischen Oppositionsgruppe und der Planung eines bewaffneten Aufstands stehen bereits 68 Personen vor Gericht. Bei der Razzia am Mittwoch in sechs Städten wurden den Angaben zufolge auch mehrere Offiziere und Polizisten im Ruhestand sowie ein Schriftsteller festgenommen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.net-tribune.de/article/070109-157.php">http://www.net-tribune.de/article/070109-157.php</a><!-- m -->

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Prozess um Nationalistengruppe Ergenekon spaltet die Türkei
Von Boris Kalnoky 10. Januar 2009, 02:02 Uhr
Polizei hebt Waffenlager des Geheimbundes aus

Istanbul - Die türkische Börse sackt um fünf Prozent ab, der Kurs der türkischen Lira sinkt - nur weil Generalstabschef Ilker Basbug 80 Minuten lang mit Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hinter verschlossenen Türen stritt.

Danach kam, was für türkische Verhältnisse ungewöhnlich ist: absolute, grimmige Stille. Weder von Regierungsseite noch beim Militär sickerte auch nur eine Andeutung davon durch, was sich Basbug und Erdogan zu sagen hatten. In einer offiziellen Erklärung der Armee wurde nur das Thema genannt: Basbug habe Erdogan seine "Ansichten zum Ergenekon-Prozess" mitgeteilt.

Es waren sicher sehr deutliche Ansichten, und die Dramaturgie des Treffens war eine Erniedrigung für Erdogan - Basbug bestimmte Zeitpunkt und Agenda. Zuvor hatte der Generalstabschef eine sechsstündige Krisensitzung der Militärführung einberufen. "Erdogan steht unter Schock, er hatte diese scharfe Reaktion nicht erwartet", mutmaßt ein westlicher Sicherheitsexperte.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/welt_print/article3002429/Prozess-um-Nationalistengruppe-Ergenekon-spaltet-die-Tuerkei.html">http://www.welt.de/welt_print/article30 ... erkei.html</a><!-- m -->

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Army warns against breaking laws

ANKARA - The Turkish military adopted a higher tone yesterday to convey its concern over the controversies surrounding the Ergenekon case. Ergenekon informer Tuncay Güney’s appearance on state television and his naming of many top ranking former generals, such as retired Gen. Hakkı Karadayı as Ergenekon accomplices, prompted the military to issue a warning against the violation of the Constitution yesterday.

General Staff Spokesman Brig. Gen. Metin Gürak said the presumption of innocence had been violated despite a decision restricting the analysis and the copying of documents in the Ergenekon investigation.

"Basic legal principles, such as the right to a fair trial, basic human rights and the presumption of innocence, enshrined in Article 38 of the Constitution, are being violated," said the general. "The precarious situation created by people who are expected to be more responsible damages institutions, the judiciary and the state," Gürak said.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyet.com.tr/english/domestic/10794470.asp?gid=244">http://www.hurriyet.com.tr/english/dome ... sp?gid=244</a><!-- m -->

[ThomasWach]

Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal).

Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert.
Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres.

[Skywalker]

Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal).

Ich bin mir nicht wirklich sicher das hinter den Ermittlungen eine Substanz steckt, seien wir mal ehrlich die AKP kontrolliert mittlerweile grosse Teile der staatlichen Institutionen. Die türkische Polizei die die Ermittlungen führt ist ohnehin von oben bis unten von Islamisten unterwandert. Wer glaubt das die Ergenekon Ermittlungen nach rechtsstaatlichen Grundlagen geführt der kennt sich mit den Strukturen des türkischen Staates nicht aus und unterschätzt den grossen Einfluss der Regierung auf die staatlichen Institutionen in der Türkei !

Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert.

Es wäre mal nett wenn du mir sachlich erklären würdest warum die kemalisteischen Strukturen im türkischen Staat verkrustet seien !

Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres.

Ich gehe mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 - 100% davon aus das das Szenario eintritt das die Türkei auf einer der beiden Seiten kippt, auf jeden Fall wird sich die Türkei nicht zu einer europäisch geprägten Demokratie entwickeln ! Wichtige strukturelle Reformen wie im Bereich der Gewaltenteilung und Reformen zur Stärkung des Mehrparteiensystems wurden seit dem Amtsantritt der Regierung Erdogan imm Jahr 2002 nicht im Angriff genommen. Immer noch haben Regierung und Staatspräsident ein wichtiges Wort bei der Besetzung von Posten im Staatsdienst mitzureden, weiterhin können die Parteiführer innerhalb der eigenen Partei wie unangefochten wie Diktatoren herrschen und ihre innerparteiliche Opposition kleinhalten. Selbst wenn die politische Macht des Militärs zurückgedängt ist, so fehlt der Türkei immer noch ein funktionierendes Mehrparteiensystem und eine Gewaltenteilung von Exekutive, Judikative und Legislative sowie eine feste Verankerung des demokratischen Denkens in der Bevölkerungsmehrheit.

Fazit: Die Türkei wird auf absehbarer Zeit kein funktionierender demokratischer Staat eurpäischen Vorbilds werden können genausowenig wie als das Afghanistan in 100 Jahren die Schweiz Zenralasiens wird.

[Skywalker]

Premier Erdogan will Israel aus UNO verbannen
16.01.2009 | 18:23 | (Die Presse)

Türkei und arabische Staaten verschärfen Ton gegenüber Jerusalem.

JERUSALEM (kna). Eigentlich ist die Türkei mit Israel verbündet. Doch seit Beginn der Gazaoffensive verschärfte der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan laufend die Kritik an Israel: Am Freitag forderte er sogar, Israels Diplomaten den Zugang zum UN-Hauptquartier in New York zu verwehren.

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/444620/index.do?direct=441374&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=419">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... hannel=419</a><!-- m -->

Türkischer Regierungschef: "Israel muss UNO verlassen"


ANKARA (inn) - Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat den Ausschluss Israels aus den Vereinten Nationen gefordert. Als Grund nannte er am Freitag die Weigerung des jüdischen Staates, den Waffenstillstandsforderungen des Weltsicherheitsrates Folge zu leisten.
"Wie kann so ein Land, das Resolutionen des UN-Sicherheitsrates nicht umsetzt, die Erlaubnis erhalten, die Tore der UN zu durchschreiten?", fragte Erdogan laut der Zeitung "Ha´aretz". Er beschuldigte Israel, im Gazastreifen Zivilisten unter dem Vorwand anzugreifen, auf die radikal-islamische Hamas zu zielen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2009/01/16/tuerkischer-regierungschef-israel-muss-uno-verlassen/">http://www.israelnetz.com/themen/aussen ... verlassen/</a><!-- m -->

[Skywalker]

Turkey risks credibility in Washington-analyst

ANKARA-Turkey moves far from the transatlantic consensus on how to deal with Hamas and loses credibility as an interlocutor, according to an American analyst. The prime minister’s vocabulary in his criticism over Israel leads to concern , he says

The choice of vocabulary employed by Prime Minister Recep Tayyip Erdoğan in his criticism over Israel’s Gaza offensive, as well as the ruling Justice and Development Party, or AKP’s, relationship with Hamas have led to serious concerns in Washington, warned a senior American analyst.

"The risk is that Turkey moves far from the transatlantic consensus on how to deal with Hamas and loses credibility as an interlocutor," Ian Lesser of the German Marshall Fund said in an interview with the Hürriyet Daily News & Economic Review on Friday.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyet.com.tr/english/domestic/10803066.asp?gid=243">http://www.hurriyet.com.tr/english/dome ... sp?gid=243</a><!-- m -->

[Skywalker]

Richter wirft türkischer Regierung Machtmissbrauch vor
© AP

(PR-inside.com 12.01.2009 20:08:03) Ausdrucken
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Ankara (AP) Ein ranghoher Richter in der Türkei hat der Regierung im Zusammenhang mit umfangreichen Ermittlungen wegen eines angeblichen Umsturzkomplotts Machtmissbrauch vorgeworfen. Die Polizei höre auf Anweisung der Regierung ohne richterliche Genehmigung die Telefone Verdächtiger ab, kritisierte Omer Faruk Eminagaoglu am Montag. Erst im anschließend versuchten die Ermittlungsbehörden, die Maßnahmen von der Justiz absegnen zu lassen. Justizminister Mehmet Ali Sahin wies die Vorwürfe zurück. Im Zusammenhang mit dem angeblichen Komplott gegen die islamistisch ausgerichtete Regierung wurden bereits mehr als 100 Verdächtige festgenommen. 86 Personen stehen bereits wegen der Zugehörigkeit zu einer nationalistischen Oppositionsgruppe und der mutmaßlichen Planung eines bewaffneten Aufstands vor Gericht. Darunter befinden sich ehemalige Offiziere der Streitkräfte und Journalisten. Oppositionelle werfen der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor, auf diese Art Kritiker zum Schweigen zu bringen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.pr-inside.com/de/richter-wirft-tuerkischer-regierung-machtmissbrauc-r1002586.htm">http://www.pr-inside.com/de/richter-wir ... 002586.htm</a><!-- m -->

[Tiger]

Der Kurs der Regierung Erdogan bezüglich Israel ist nicht gut, er gefährdet das Bündnis der Türkei mit Israel und den USA, und isoliert die Türkei außenpolitisch unnötig. Gerade aufgrund des Wiedererstarkens der PKK, die von Syrien offen unterstützt wird, ist dieses Bündnis für die Türkei durchaus wertvoll.


@Thomas Wach

Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede.

Waffenfunde kann man auch inszenieren...

Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken.

Die Historie des türkischen Militärs ist nicht so gewaltsam, wie es deine Aussage impliziert.
Gewiss, es hat in der Türkei schon mehr als einen Militärputsch gegeben, aber – warum?
1960 putschte das türkische Militär, um in letzter Minute eine Diktatur zu verhindern, der damalige Ministerpräsident Menderes hatte bereits ein Ermächtigungsgesetz proklamiert. Fünf Jahre zuvor hatte es bereits in Istanbul ein Progrom gegeben, in dessen Folge die griechische Kultur dort fast völlig erlosch. Die übrigens demokratisch gewählte Regierung von Menderes soll an dem Progrom zumindest mitbeteiligt, es nach einigen Quellen sogar erst organisiert haben.
Dies spielte übrigens nach seiner Absetzung auch eine wichtige Rolle im Prozess gegen Menderes.
Schon hier stellt sich die Frage, wer denn „gewaltsam“ war: Das türkische Militär, das im folgenden Jahr und nach Einführung einer neuen Verfassung die Macht wieder an eine zivile Regierung abgab, oder die Regierung, die an einem Progrom gegen die griechische Minderheit beteiligt war, und die später versucht hatte, jegliche Opposition auszuschalten?
1971 griff das türkische Militär wieder in die Politik ein und setzte repressive Maßnahmen gegen die Bevölkerung durch, aber es war vorher zu einer Zunahme linker und rechter Terroraktivitäten gekommen.
Der nächste Militärputsch erfolgte 1980, vor dem Hintergrund innenpolitischer Instabilität und von links- wie rechtsextremistischen Terroraktivitäten. Wohl aus diesem Grund verhängte das türkische Militär nach seinem Putsch das Kriegsrecht, und ging gewaltsam gegen kurdische Separatisten und linke Oppositionelle vor. Im November 1982 übergab die verantwortliche Militärjunta ihre Macht jedoch wieder an eine zivile Regierung.
Übrigens haben die türkischen Streitkräfte – denen du eine gewaltsame Historie bescheinigst – nie einen Angriffskrieg geführt. In den 2.Weltkrieg stieg die Türkei erst in der Schlussphase und wohl eher symbolisch auf Seiten der Aliierten ein, und das Kosovo und Zypern waren eher Interventionen.
Zudem: Das türkische Militär hat nach seinen Interventionen in der türkischen Politik immer wieder rasch die Macht an zivile Regierungen zurückgegeben. Das ist nicht immer so selbstverständlich. In Griechenland etwa gab die dortige Junta ihre Macht erst zurück, nachdem sie die Krise um Zypern – die in leichter Form noch bis heute andauert – verbrochen hatte und moralisch völlig bankrott war.

Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal).

Gerader letzter Punkt ist bedenklich: Weil man jemanden kennt, der Dreck am Stecken hat, soll man automatisch verdächtig sein? Krank...
Aber du kannst uns auch sicher erklären, inwieweit besagte Personen "Dreck am Stecken" hatten.

Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht.

Die Türkei hätte ohne Intervention ihres autoritären Militärs mit seiner „gewaltsamen Historie“ wohl schon längst eine Diktatur oder einen Bürgerkrieg erlebt.
Gewiss, man mag die Rolle der türkischen Streitkräfte in der türkischen Politik kritisch sehen, aber es ist trotzdem nicht klug, den Teufel mit dem Belzebub auszutreiben. Bedenke, das der Belzebub auch ein Teufel ist!

Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert.

So kam ein Khomenei im Iran an die Macht...

Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres.

Das kann zu leicht kippen, vor allem aufgrund der völligen Polarisierung beider Seiten. Es sind durchaus schon Warnungen vor einem möglichen Bürgerkrieg in der Türkei laut geworden.
Diese extreme Polarisierung ist jedenfalls nicht gut – weder für die Türkei, noch für türkische Demokratie oder für Europa.


@Skywalker

Ich bin mir nicht wirklich sicher das hinter den Ermittlungen eine Substanz steckt, seien wir mal ehrlich die AKP kontrolliert mittlerweile grosse Teile der staatlichen Institutionen. Die türkische Polizei die die Ermittlungen führt ist ohnehin von oben bis unten von Islamisten unterwandert.

Wie weit geht diese Kontrolle der AKP über die staatlichen Institutionen, und wie manifestiert sie sich? Sind auch die türkischen Streitkräfte davon betroffen?

Ich gehe mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 - 100% davon aus das das Szenario eintritt das die Türkei auf einer der beiden Seiten kippt, auf jeden Fall wird sich die Türkei nicht zu einer europäisch geprägten Demokratie entwickeln !

Was erwartest du, wie und auf welche Seite die Türkei kippt, und mit welchen Folgen?
Wie gross ist die Gefahr, das es angesichts dieser Polarisierung zu einem Bürgerkrieg und/oder zu einer Spaltung der Türkei kommt?

Wichtige strukturelle Reformen wie im Bereich der Gewaltenteilung und Reformen zur Stärkung des Mehrparteiensystems wurden seit dem Amtsantritt der Regierung Erdogan imm Jahr 2002 nicht im Angriff genommen.

Eine angeblich so demokratische Regierung wie die Regierung Erdogan müsste doch ein Interesse daran haben, das derartige Reformen durchgeführt und die verkrustete Strukturen, auf die sich hier wohl Thomas Wach bezog, durch sie aufgebrochen werden!
Warum ist da nichts geschehen? Kann es sein, das die Regierung Erdogan schon aus Gründen des Machterhalts nicht wirklich an solchen Reformen interessiert ist?

Immer noch haben Regierung und Staatspräsident ein wichtiges Wort bei der Besetzung von Posten im Staatsdienst mitzureden, weiterhin können die Parteiführer innerhalb der eigenen Partei wie unangefochten wie Diktatoren herrschen und ihre innerparteiliche Opposition kleinhalten.

Daran wird sich – wieder aus Gründen des eigenen Machterhalts – auch nichts ändern.

[Shahab3]

PKK, die von Syrien offen unterstützt wird,

öhm, was bitte? :lol: Die "offene Unterstützung" endete vor 10 Jahren. Inzwischen sind die Beziehungen zur PKK auf einem Tiefpunkt. Öcalan und Komplizen bekanntermaßen ausgeliefert, Trainingslager geschlossen und selbst etliche Scharmützel im eigenen Land gegen die PKK geführt. Auch die türkischen Militäraktionen im Nordirak wurden ausdrücklich und "offen" begrüßt. Solche "Freunde" wie die PKK hat man nicht für ewig. Sie erfüllen einen Zweck und werden danach entsorgt. Das ist längst geschehen. Die israelischen Freunde haben aber inzwischen ganz gute Connections... :wink:

[Achim]

den streit haben die türkei und syrien seit mindestens 10 jahren beigelegt soweit ich weis.

[Tiger]

Gut, dann war ich da nicht auf dem neuesten Stand.
So was kommt vor. :wink:

[Skywalker]

@Tiger

Wie weit geht diese Kontrolle der AKP über die staatlichen Institutionen, und wie manifestiert sie sich? Sind auch die türkischen Streitkräfte davon betroffen?

Die türkischen Streitkräfte regeln ihre Personalpolitik weitgehend selbst, häufig kommt es deswegen auch zum Ausschluss von Offizieren die sich wegen islamistischer Bestrebungen schuldig machen. Angehörige der Streitkräfte deren Frauen ein Kopftuch tragen können keinen Offiziersrang erhalten. Allerdings hat der türkische Staatspräsident einen Einfluss auf die Ernennung des Generalstabschefs.

Was erwartest du, wie und auf welche Seite die Türkei kippt, und mit welchen Folgen?
Wie gross ist die Gefahr, das es angesichts dieser Polarisierung zu einem Bürgerkrieg und/oder zu einer Spaltung der Türkei kommt?

Denkbar wären sämtliche Szenarie angefangen von einem Militärputsch, einen Bürgerkrieg oder eine islamische Repuplik. Es hängt stark davon ab wie die einzelnen Akteure bereit sind ihre Macht zu verteidigen oder gar auszubauen. Den Konflikt zwischen Islamisten und Laiezisten kann man nicht allein auf den Machtkampf zwischen einer alten und einer neuen Elite beschränken und hier geht es nicht nur alleine um Privillegien und Macht, sondern um zwei grundlegend verschiedene Lebensweisen und Weltanschauungen die sich nicht miteinander vereinbaren lassen !

Eine angeblich so demokratische Regierung wie die Regierung Erdogan müsste doch ein Interesse daran haben, das derartige Reformen durchgeführt und die verkrustete Strukturen, auf die sich hier wohl Thomas Wach bezog, durch sie aufgebrochen werden!
Warum ist da nichts geschehen? Kann es sein, das die Regierung Erdogan schon aus Gründen des Machterhalts nicht wirklich an solchen Reformen interessiert ist?

Die AKP hat kein nennenswertetes Interesse daran Reformen umzusetzen die die innerparteiliche Demokratie in den türkischen Parteien stärken bzw. die Macht des Parteiführers begrenzen. Erdogan wäre in dem Fall nicht mehr Alleinherrscher in der AKP und damit keine symbolische Integrationsfigur mehr. Die AKP in der neben Islamisten auch konservative Politiker angehören die früher für die ANAP oder DYP tätig waren und ebenfalls wirtschaftsliberale Verteten sind würden Gräben aufbrechen. Die Folge davon wäre das sich die Partei praktisch über die Nacht in Luft auflöst. Eine weitere Folge wäre das erstarken der Linken und der Mitte RechtsParteien die bisher wegen Personalstreitigkeiten bzw. dem Sultanat der Parteichefs weitgehend zerstriiten bzw. gespalten sind.

Eine Gewaltenteilung in Executive, Judikaive und Legislative hätte zur Folge das der Einfluss auf die staatlichen Intitutionen veringert wird, damit wäre dem einseitigen Ausbau der Macht und der Einschüchterng politischer Gegner ein iegel vorgeschoben.

Daran wird sich – wieder aus Gründen des eigenen Machterhalts – auch nichts ändern.

Daran wird sich leider nichts ändern, obwohl die regierung Erdogan über eine absolute Mehrheit verfügt um hier nennenserte Veränderungen umzusetzen.[/quote]

[Schneemann]

DAVOS-EKLAT

Ahmadinedschad applaudiert Erdogan

Sein fulminanter Auftritt in Davos hatte offenbar einen Vorlauf: In einem jetzt veröffentlichten Gespräch mit der "Washington Post" nennt der türkische Premier Erdogan die Palästinensergebiete ein "Freilichtgefängnis" - und darf sich gleichzeitig über lobende Worte aus Iran freuen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604756,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 56,00.html</a><!-- m -->

Erdogan ist ein ganz verlogener Demagoge. Sich in Davos aufspielen und in Szene setzen, aber ganz geflissentlich vergessen, dass das, was die Israelis in Gaza gemacht haben ein Fastnachtsumzug im Gegensatz zu dem ist, was die türkische Armee in den Kurdengebieten macht.

Schneemann.