Türkei

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ZfT kritisiert Verhaftung von AKP-Kritikern in der Türkei


Auf scharfe Kritik stößt bei ZfT-Direktor Faruk Şen die Verhaftung prominenter Kritiker der türkischen Regierungspartei AKP und von Ministerpräsident Erdoğan im Zuge der Ermittlungen gegen die nationalistische Untergrundorganisation Ergenekon: "Es entsteht der Eindruck, als würde der Kampf gegen nationalistische Terrorismus in der Türkei dazu genutzt, zugleich missliebige Regierungskritiker einzuschüchtern", so der ZfT-Leiter.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.transfer-ruhr.de/index.php?id=134&tx_ttnews%5Btt_news%5D=228&tx_ttnews%5BbackPid%5D=94&cHash=96d6e2eec6">http://www.transfer-ruhr.de/index.php?i ... 96d6e2eec6</a><!-- m -->

IFJ: Sorge um Verhaftung eines türkischen Journalisten
Internationaler Journalistenverband sieht Rückschlag für Menschenrechte in Türkei



Der Internationale Journalistenverband (IFJ) ist über die Verhaftung des Zeitungsreporters Ilhan Selcuk vergangen Freitag in der Türkei besorgt. Die Vorgehensweise der Polizei sei ein "Echo einer autoritären Vergangenheit der türkischen Politik", so IFJ. Nach heftigen Protesten wurde Selcuk am Sonntag freigelassen.

Selcuk, Chefredakteur der linksnationalistischen türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet" (Republik), wurde am Freitag verhaftet und nach Einvernahme durch den Staatsanwalt am Sonntag wieder freigelassen. Zuvor hatte der Chefredakteur in einer Kolumne Kritik an Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geübt. IFJ-Generalsekretär Aidan White sagte in einer Presseaussendung am Montag: "Nach all den Fortschritten in punkto Menschenrechte der Türkei, zeigte dieser Vorfall, dass es noch immer Bestrebungen gibt, Kritik verstummen zu lassen".

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=3276811">http://derstandard.at/?url=/?id=3276811</a><!-- m -->

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AKP erhielt Anklageschreiben im Verbotsverfahren

Erdogans Partei hat einen Monat Zeit für Reaktion
Ankara - Das türkische Verfassungsgericht hat der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP am Mittwoch die Anklage im Verbotsverfahren zugestellt. Wie der Nachrichtensender CNN-Türk weiter berichtete, hat die Partei von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan nun einen Monat Zeit, um mit einer Verteidigung darauf zu reagieren. Unterdessen drohte der Generalstaatsanwalt, der das Verfahren gegen die AKP begonnen hatte, Kritikern mit Strafe. Unter den Reaktionen auf seinen Verbotsantrag seien Beleidigungen, mit den das Verfahren beeinflusst werden solle.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/?url=/?id=3288085">http://derstandard.at/?url=/?id=3288085</a><!-- m -->

Schatten über Bewerbung
Verbotsverfahren gegen türkische AKP könnte EU-Beitritt bremsen

Der Partei des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan droht ein Verbot. Sie wolle, so die Anklage, ein islamisches Regime errichten. Das Verfahren überschattet den Beitrittsprozess der Türkei zur EU.

GERD HÖHLER


Am Mittwoch gab ein Bote die Aktenpakete am Sögütözü Caddesi 6 in Ankara ab, bei der Zentrale der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP). Jetzt studieren deren Anwälte den Verbotsantrag, mit dem Generalstaatsanwalt Abdurrahman Yalcinkaya die seit mehr als fünf Jahren regierende AKP und 71 ihrer führenden Leute aus dem politischen Verkehr ziehen möchte. 162 Seiten umfasst die eigentliche Anklageschrift, dazu die Anlagen, in 17 Aktenordnern abgeheftet.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.suedwest-aktiv.de/landundwelt/politik/3495519/artikel.php?SWAID=99c97145f46783bcc2065f8027c8bca8">http://www.suedwest-aktiv.de/landundwel ... 8027c8bca8</a><!-- m -->

Türkentum-Paragraf soll reformiert werden
Die türkische Regierungspartei AKP hat dem Parlament einen Entwurf für die Änderung des Strafrechtsparagrafen 301 vorgelegt. Der umstrittene Artikel stellt die Verunglimpfung des Türkentums und der Türkei unter Strafe.
Der von der EU heftig kritisierte Paragraf, diente als Grundlage für Prozesse gegen Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk sowie andere Schriftsteller und Journalisten. Laut dem Entwurf der AKP müsste künftig der Staatspräsident der Eröffnung eines solchen Prozesses zustimmen, wie türkische Medien am Montag berichteten.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.20min.ch/news/ausland/story/10196918">http://www.20min.ch/news/ausland/story/10196918</a><!-- m -->

Meiner Meinung bringt der neue Entwurf den "Türkentum - Paragraphen" zu reformieren, nicht mehr Meinungsfreiheit als zuvor. Bei einer Reformierung wie es die Regierung vorgeschlagen hat wird bei der Eröffnung eines Straffverfahrens die Zustimmung des Staatspräsidenten notwendig sein, so wäre es kurzfristig möglich Verfahren gegen "liberale" Intellektuelle wie Orhan Pamuk zu unterbinden(solange die EU Beitrittsverhandlungen laufen). Allerdings liessen sich weiterhin Verfahren gegen streng laiezistisch ausgerichtete Persönlichkeiten einleiten, da wir nicht vergessen dürfen das er Staatpräsident mittlerweile auch ein Islamist ist.

So gesehen ist die geplannte Reform in meinen Augen vollkommen sinnlos, entweder wird der Paragraph § 301 vollkommen abgeschafft oder gar nicht. Wenn es um Meinungsfreiheit und Demokratie geht dann sollte man auch an alle "gesselschaftlichen Gruppen" denken und keine davon aussen vor lassen !

[Barbarossa rex Romanorum]

Die Wirtschaftspolitik der Regierung Erdogan beruht zum grossen Teil auf die Aufnahme von grossen krediten aus dem Ausland und dem Ausverkauf von Staatsunternehmen. Ohne IWF(USA) und EU hätte Erdogan niemals die Eindämmung der Inflation verwirlichen können. Ich frage dich mal was in Zukunft sein wird wenn Erdogan nicht mehr nach der Pfeiffe von Uncle Sam oder EU tanzt ?

hmm die iwf war auch vor der akp in der türkei und hat auch die vorige regierungen dazu gedrängt die reformen einzuleiten,die ab 2002 die akp durchgeführt haben.
und auch vor der akp war/ist die türkei abhängig von uncle sam und eu gewesen,im gegenteil die türk. wirtschaft ist sogar robuster geworden im vergleich zu früher,zu dieser erkenntnis kommt man,wenn man die währung und die börse näher betrachtet,sie sind wesentlich stabiler geworden und stürzen nicht mehr so schnell ab,bei krisen,wie es früher der fall war.
das mit dem ausverkauf als negativ darzustellen,zeigt einem das einige die ausgangslage der türkischen wirtschaft nicht kennen.
denn wenn die staatsbetriebe ein erfolgsmodell wäre,so hätte es sich bemerkbar gemacht in den letzten ca. 70 jahren und bei den kommunistischen ländern ebenfalls,da sie ausschließlich staatsbetriebe hatten.

[Azrail]

Also was die AKP angeht gebe ich zu das die AKP in mancher Sicht etwas zu arrogant war ABER aus ihrer Entwicklung und Lage auch völlig verständlich als Mehrheit dem Diktat einiger weniger Betonkemlaisten sich zu beugen.

In aller Objektivität muss man aber sagen das die wirtschaftliche Entwicklung gut immerhin besser gegenüber dem was vergangen war wenn sogar eine Welt-zeitung vom "China Europas" spricht oder vom anatolischen Tiger kann das nicht ganz ohne sein.
Die Türkei war auf einem soliden und guten Weg zumindest wirtschaftlich stärker zu sein als je zuvor.

Dank dieser Betonkemalisteoder auch kemalistischen Taliban so wie ich sie gerne nenne ist eine 47% Partei wie die AKP kurz davor verboten zu werden von einer Juristenjunta geputscht wie erbärmlich udn beschämend doch das ist,als wäre die Türkei eine Bananenpublik.

Die rechtskonservativen in Europa lachen sich ins Fäustchen und vergnügt zu sehen wie sich die Türkei sich selbst ein Bein stellt während die Welt ja betet das es keine Krise in ihren Ländern gibt tun einige kemalistische Baathisten alles damit es eine Krise gibt solange ihre Interssen gesichert sind ist alles recht sogart das höchste Gericht zu beflecken.

Man stelle sich sowas in Deutschland vor wo eine konservative Partei wie CDU vom Bundesverfassungsgericht verboten würde oder ein Bundesstaatsanwalt ein Antrag stellt um sie zu verbieten lachhaft wenn es nicht so traurig wäre.
Ein herber Schlag für die Demokratie in der Türkei und nichts anderes als ein Purschversuch :!:

Es gibt aber auch Hoffnung sollte die Partei wirklich verboten werden gibt es eben Neuwahlen mit einer neuen Partei dann kommt man mit 55% :!:

[Skywalker]

Also was die AKP angeht gebe ich zu das die AKP in mancher Sicht etwas zu arrogant war ABER aus ihrer Entwicklung und Lage auch völlig verständlich als Mehrheit dem Diktat einiger weniger Betonkemlaisten sich zu beugen.

Völlig verständlich nennst du das ? Ebenfalls völlig Verständlich ist das Misstrauen säkularer Kreise gegen Erdogan und Konsorten wenn man nur an seine früheren Aussagen denkt. Aussagen wie "Ihr seit die Botschafter einer Zivilisation des Friedens" in Köln oder seine Auforderung das jede Frau mindestens 3 Kinder zur Welt bringen soll belegen meiner Ansicht nach klar und deutlich das sich Erdogan nicht vom politischen Islamismus distanziert hat ! Das sich eine Mehrheit verordnenten Konventionen beugen muss gilt übrigen auch für einen demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland. Beispielsweise ist die Mehrheit der deutschen auch gegen Hartz IV, die Bundeswehreinsätze in Afghanistan oder möchte am liebsten Ausländer, die die Werte des Gastlandes nicht annehmen abschieben. Der letztgenannte Punkt wird dir sicherlich am wenigsten gefallen !

Dank dieser Betonkemalisteoder auch kemalistischen Taliban so wie ich sie gerne nenne ist eine 47% Partei wie die AKP kurz davor verboten zu werden von einer Juristenjunta geputscht wie erbärmlich udn beschämend doch das ist,als wäre die Türkei eine Bananenpublik.

Die rechtskonservativen in Europa lachen sich ins Fäustchen und vergnügt zu sehen wie sich die Türkei sich selbst ein Bein stellt während die Welt ja betet das es keine Krise in ihren Ländern gibt tun einige kemalistische Baathisten alles damit es eine Krise gibt solange ihre Interssen gesichert sind ist alles recht sogart das höchste Gericht zu beflecken.

Man stelle sich sowas in Deutschland vor wo eine konservative Partei wie CDU vom Bundesverfassungsgericht verboten würde oder ein Bundesstaatsanwalt ein Antrag stellt um sie zu verbieten lachhaft wenn es nicht so traurig wäre.
Ein herber Schlag für die Demokratie in der Türkei und nichts anderes als ein Purschversuch

Es gibt aber auch Hoffnung sollte die Partei wirklich verboten werden gibt es eben Neuwahlen mit einer neuen Partei dann kommt man mit 55%

Die CDU/CSU mit der AKP zu vergleichen ist schlichtweg lächerlich, da sich beide Schwesterparteien seit mehreren Jahrzehnten bewiesen haben das sie sich zu einer säkularen freiheitlich-demkokratischen Staatsordnung bekennen. Die AKP ist diesen Beweiss noch schuldig ! Das die Justiz ein Verbotsverfahren gegen die Regierungspatei AKP eingeleitet hat zeigt das es in der Türkei bereits eine Gewaltenteilung in Ansätzen gibt, sie ist bei weitem noch nicht so gut ausgereift wie in Europa aber es gibt sie.

Die Anklagepunkte beinhalten u.a eine Reihe von Aussagen von führenden AKP Politikern in denen sie sich mehr oder weniger indirekt gegen den Laiezismus aussprechen, u.a das Engagemont eines AKP-Bürgemeisters für die Einführung der Polygamie, die Geschlechtertrennung in Stadtparks etc. Somit liegen auch stichhaltige Beweise vor.

[Azrail]

Völlig verständlich nennst du das ? Ebenfalls völlig Verständlich ist das Misstrauen säkularer Kreise gegen Erdogan und Konsorten wenn man nur an seine früheren Aussagen denkt. Aussagen wie "Ihr seit die Botschafter einer Zivilisation des Friedens" in Köln oder seine Auforderung das jede Frau mindestens 3 Kinder zur Welt bringen soll belegen meiner Ansicht nach klar und deutlich das sich Erdogan nicht vom politischen Islamismus distanziert hat ! Das sich eine Mehrheit verordnenten Konventionen beugen muss gilt übrigen auch für einen demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland. Beispielsweise ist die Mehrheit der deutschen auch gegen Hartz IV, die Bundeswehreinsätze in Afghanistan oder möchte am liebsten Ausländer, die die Werte des Gastlandes nicht annehmen abschieben. Der letztgenannte Punkt wird dir sicherlich am wenigsten gefallen !

Natürlich ist das selbstverständlich immerhin versucht seit Menderes also ca. 50 Jahren sich eine Demokratie zu etbalieren die immer wieder bedrängt oder durch Putschs verdrängt wurde.
Das Diktat einiger weniger hat die Mehrheit der Menschen satt die einer ideologie aus den dreißigern hinterherhächeln und in Wirklichkeit Angst um ihre bequemen Posten haben.
Diese Betonkemalisten-Elite hat Angst um ihre Posten.Das Volk ist eben nicht mehr der doofe Bauer von gestern der brav die schanuze halten soll und sie endmündigt werden von einigen wenigen.

Deine Argumente der sogenannten "Islamistenbedrohung" ist völlig überzogen und ehrlich gesagt auch völlig inhaltslos.
Das du die Putschofferte der Juristen nicht einmal in den Mund nimmst obwohl es die gesamte Presse von links nach rechts tut zeigt mir deine Haltung.

Und was "die Werte des Gastlandes.." usw....lächerlich absolut lächerlich
1.Welche Werte ?
2.Was ist nicht übereinstimmend ?
3.Welche Gäste?

Die CDU/CSU mit der AKP zu vergleichen ist schlichtweg lächerlich, da sich beide Schwesterparteien seit mehreren Jahrzehnten bewiesen haben das sie sich zu einer säkularen freiheitlich-demkokratischen Staatsordnung bekennen. Die AKP ist diesen Beweiss noch schuldig ! Das die Justiz ein Verbotsverfahren gegen die Regierungspatei AKP eingeleitet hat zeigt das es in der Türkei bereits eine Gewaltenteilung in Ansätzen gibt, sie ist bei weitem noch nicht so gut ausgereift wie in Europa aber es gibt sie.

Die Anklagepunkte beinhalten u.a eine Reihe von Aussagen von führenden AKP Politikern in denen sie sich mehr oder weniger indirekt gegen den Laiezismus aussprechen, u.a das Engagemont eines AKP-Bürgemeisters für die Einführung der Polygamie, die Geschlechtertrennung in Stadtparks etc. Somit liegen auch stichhaltige Beweise vor.

Nein das ist gar nicht lächerlich nur willst du es nicht wahrhaben weil es deinen Interssen/Weltsicht nicht passt.

Ansonsten sind dein Behauptungen längst entkräftet worden und reicht bei weitem nicht um eine Partei zu verbieten.
Ich will nicht wissen was CSU oder CDU Leute in manch Kuhkaff oder Städten über Ausländer oder Muslime sagen z.B. "Eher ein Moslem die CDU wählt fault ihm die Hand ab!" an manch CDU Stammtischen zieht man auch mal gerne über Juden her,das gibts auch oder Koch aus Hessen auch eins sehr interssantes Beispiel.
Die CDU/CSU hat eben auch rechtes Gedankengut die öfters über die Grenzen der sogenannten "freiheitlich-demokratischen Ordnung" schlägt.
Sollte man sie deswegen verbieten wenn 40% sie wählen.

Während du sowas verteidigst ist die türkische CDU sprich die AKP gleich eine "religöse Radikale"für dich.

[Skywalker]

@Azrail

Deine Argumente der sogenannten "Islamistenbedrohung" ist völlig überzogen und ehrlich gesagt auch völlig inhaltslos.
Das du die Putschofferte der Juristen nicht einmal in den Mund nimmst obwohl es die gesamte Presse von links nach rechts tut zeigt mir deine Haltung.

Ich sehe das ganz anders und kann das sogar mit Quellen untermauern !

"Der militante Islam ist stärker als die PKK"

Wenn es um die innere Stabilität der Türkei geht, wird als größte Bedrohung stets die PKK genannt. Doch Sicherheitsexperte Gareth Jenkins hat eine andere Gefahr im Blick: die Hisbollah, die aus der Türkei einen islamischen Staat machen will. Gesteuert werde sie vermutlich von Deutschland aus, sagte Jenkins WELT ONLINE.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/article1887891/Der_militante_Islam_ist_staerker_als_die_PKK.html">http://www.welt.de/politik/article18878 ... e_PKK.html</a><!-- m -->

[Barbarossa rex Romanorum]

Das die Justiz ein Verbotsverfahren gegen die Regierungspatei AKP eingeleitet hat zeigt das es in der Türkei bereits eine Gewaltenteilung in Ansätzen gibt, sie ist bei weitem noch nicht so gut ausgereift wie in Europa aber es gibt sie.

Die Anklagepunkte beinhalten u.a eine Reihe von Aussagen von führenden AKP Politikern in denen sie sich mehr oder weniger indirekt gegen den Laiezismus aussprechen, u.a das Engagemont eines AKP-Bürgemeisters für die Einführung der Polygamie, die Geschlechtertrennung in Stadtparks etc. Somit liegen auch stichhaltige Beweise vor.

wenn die akp so islamistisch ist,wieso wird sie dann von den kurden,türkische christen,armenier usw. also von minderheiten unterstützt?
sogar einige hochrangige aleviten wechselten von der chp zu akp.

quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~ECCB0B3913CDF49EDB9A670E654B9B14C~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->
auszug:
Sichere Kandidatenplätze hat Erdogan beispielsweise Ertugrul Günay verschafft, dem früheren Generalsekretär der CHP, als diese noch eine sozialdemokratische Partei war, und auch Haluk Özdalga, einst Kronprinz Ecevits. In das Parlament wird Zafer Üskül einziehen, der führende Verfassungsrechtler der Türkei, und Mehmet Simksek, einer der bekanntesten liberalen Ökonomen des Landes, ebenso Reha Camuroglu, ein bekannter Denker der Aleviten, und der populäre Filmemacher Yagmurdereli.
Özdalga begründet seinen Eintritt in die AKP damit, dass er in ihr die besten Chancen für eine Demokratisierung der Türkei sieht und dass sie die einzige Volkspartei sei, die alle Teile des Landes vertrete.


quellen für die unterstützung von minderheiten für die akp:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://deutsche.wordpress.com/2007/08/30/christen-in-der-turkei-fuhlen-sich-von-akp-besser-behandelt/">http://deutsche.wordpress.com/2007/08/3 ... behandelt/</a><!-- m -->

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.domradio.com/aktuell/artikel_8362.html">http://www.domradio.com/aktuell/artikel_8362.html</a><!-- m -->

weitere lesenswerte quellen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/,tt2m2/ausland/artikel/82/111970/">http://www.sueddeutsche.de/,tt2m2/ausla ... 82/111970/</a><!-- m -->
Ein bizarrer Machtkampf

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/;art141,2466898">http://www.tagesspiegel.de/meinung/komm ... 41,2466898</a><!-- m -->
Freiheit, die sie meinen

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/online/2008/14/tuerkei-akp-verbot-kommentar-thumann?page=1">http://www.zeit.de/online/2008/14/tuerk ... ann?page=1</a><!-- m -->
Putsch von oben

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/news/artikel/2008/03/21/2498725.xml">http://www.zeit.de/news/artikel/2008/03/21/2498725.xml</a><!-- m -->
Das Interview mit Eren Keskin: "Die Armee verteidigt ihre Macht mit Zähnen und Klauen"

ein artikel über die türkische Verschwörungstheorien:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~EE6D98E5469CC490DAAB68C71581A79B9~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE6496 ... ntent.html</a><!-- m -->
Populäre Paranoia

und auch die eu steht der akp näher als dem kemalistischen lager:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/375595/index.do">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... 5/index.do</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~ECCB0B3913CDF49EDB9A670E654B9B14C~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

fassen wir es mal zusammen,die einzige unterstützung für die kemalistische lager sind die 15-20% der türk bevölkerung ,
die überwiegend von der alevitischen gemeinde resultiert und die vom jetzigen system profitieren ,
ansonsten haben sie keine unterstützung für ihre politik.
leider kontrollieren sie die justiz,militär,und die bürokratie.
somit stehen diese institutionen nicht gerade dafür ein,das sie objektiv bzw. unabhängig sind,dies wäre jedoch vorausetzungen für eine Gewaltenteilung.

also sowohl die eu,auch die internationale presse,die meisten türk. minderheiten (außer den aleviten),die kurden und schließlich die mehrheit der türkischen bevölkerung unterstützen die akp.
also ihnen allen zu unterstellen das sie islamistische tendenzen besitzen müßte man schon bissel borniert sein,um solche behauptungen aufzustellen

ich frage mich überhaupt was die kemalisten wollen?
-die akp wollen sie nicht,weil sie angeblich islamisten sind,
-die eu wollen sie nicht weil sie ihr land wollen oder sowas ähnliches.
-von den minderheiten wie die christen,orthodoxen,kurden usw. sind sie auch nicht angetan,
-demokratie wollen sie nicht.
-den willen des volkes akzeptieren sie nicht.
- solche gesetze wie den "Türkentum"-Paragrafen 301,wollen sie auch nicht abschaffen,weil sie journalisten und andere persönlichkeiten,die sich etwas kritisch äußern,gerne in den knast stecken wollen.

außerdem der türkische laizismus hat nichts zb. mit der französischem laiszismus zu tun,und ist somit auch nicht gleichzustezen.
mein fazit ist:
die kemalistische elite hat sehr viel zeit (jahrzente)gehabt, für fortschritt,reformen,versöhnung zwischen kurden und türken usw. und stärkung der demokratie um den weg nach europa einzuleiten,so wie es atatürk vorgesehen hat.
von all diesen punkten haben sie nichts unternommen
nun behindern sie parteien,die die türkei spürbar vorangebracht haben und das in so einer kurzen zeit.

[Ayyildiz]

Adnan Mendres war keineswegs ein Demokrat.
Er war privat der Sohn eines Großgrundbesitzers, ein wirtschaftlich neo-liberaler, politisch radikal-islamischer, korrupter und gegenüber der christlichen Minderheit verbrecherischer Barbar, der Gott sei dank abgesetzt wurde.

Kaum an der Macht Ende März 1950, hat er schon nach einigen Wochen den durch den modernen Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk eingeführte türkische Gebetaufruf vom Minarett abgeschafft und wieder in einen arabischen Gebetsaufruf umgewandelt, da arabisch die heilige Sprache Allahs sei.

Er war nicht ein gemässigter Muslim, sondern der erste radikal-islamistische Premier der Türkischen Republik.
D.h., es hatte sich zum ersten Mal seit dem Tod Atatürks, d.h. nach 12 Jahren gewagt mittels Relligion bzw. Islam, politische Stimmen zu sammeln (so wie es Erdogan auch missbraucht).
Unvergessen blieben Hunderte seiner anti-laizistischen Reden wie:

"Wir haben unsere bis jetzt unterdrückte Religion (Islam) von der Unterdrückung befreit. Ohne das Geschrei der besessenen Reformisten (Kemalisten) zu beachten, haben wir den Gebetsaufruf wieder auf das Arabische umgestellt, den Religionsunterricht an den Schulen eingeführt und im Radio die Rezitation des Koran zugelassen.
Der türkische Staat ist muslimisch und wird muslimisch bleiben. Alles, was der Islam fordert, wird von der Regierung eingehalten werden.“

Unvergessen blieben auch seine indirekten verbrecherischen Taten vom 6./7. September 1955.
In der Nacht vom 6. auf den 7. September gingen aufgebrachte Türken über Nacht gegen die christliche Minderheit im Lande vor, dessen Auslöser einer Falschmeldung, inszeniert im Rahmen eines Staatskomplotts verursacht wurde.
Es wurden nahezu ausschliesslich Häuser, Kirchen und Einrichtungen der griechische und armenischen Christen angezündet und geplündert.

Die radikal-islamischen aufgebrachten Menschen setzten allein in Istanbul an die 73 orthodoxe Kirchen und 23 christliche Schulen in Brand. Außerdem wurden christliche Friedhöfe geschändet, 3.500 Wohnhäuser, 110 Hotels, 27 Apotheken und 21 Fabriken und fast 4.348 Geschäfte verwüstet.

Bei den Ausschreitungen gegen die Minderheiten blieb die türkische Polizei des Menderes wie auf Knopfdruck passiv. Es ist auch erwiesen, dass den Verbrechern dieser Taten, seitens des Menderes-Staates die Flucht bzw. das Untertauchen ermöglicht wurde.
Bei den Ausschreitungen kamen fast 20 Menschen (fast griechisch) ums Leben, 32 wurden sehr schwer verletzt.
Allein der rein wirtschaftliche Schaden des Menderes-Verbrechens soll dabei eine halbe Millarde US Dollar betragen haben.

Viele Griechen verließen unter Angst das Land. Nach diesen "islamistischen" Ereignissen schrumpfte die Zahl der griechischen Minderheit allein Istanbul von damals 110.000 auf heute 2500.

Der korrupte, radikal-islamistische Adnan Menderes war ein Verbrecher gegen die Menschlichkeit und kam leider mit einem Todesurteil davon. Verdient hätte er lebenslanges Zuchthaus.

Ähnliche Dinge bahnen sich wieder unter der Ära des Straftäters, bzw. des Vorbestraften türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan an (dessen Söhne im Übrigen auf Dollarbasis Millionäre sind und u.a. in den USA Geschäftsleute sind), wonach in der Türkei immer mehr Christen ermodet werden und die Türkei sich immer mehr in einen radikal-islamistischen, noch mehr korrupten und anti-westlichen Staat umwandelt, wobei ich zuversichtlich bin, dass die AKP, welche verboten wird, sie in keiner Form wieder so auftreten wird.
Schon gar nicht mit 55 %.
Die Geschichte bestätigt diese Prognose.
Sollten sie wieder kommen, wird der türkische Staat bzw. die Demokratie es wissen, die radikal-islamistischen von der Macht wieder zu verdrängen, bis die islamistischen Kreise mit ihren gewaschenen zentralen Nervensystemen kapieren, dass sie so keine Chance haben.

[Skywalker]

Sichere Kandidatenplätze hat Erdogan beispielsweise Ertugrul Günay verschafft, dem früheren Generalsekretär der CHP, als diese noch eine sozialdemokratische Partei war, und auch Haluk Özdalga, einst Kronprinz Ecevits. In das Parlament wird Zafer Üskül einziehen, der führende Verfassungsrechtler der Türkei, und Mehmet Simksek, einer der bekanntesten liberalen Ökonomen des Landes, ebenso Reha Camuroglu, ein bekannter Denker der Aleviten, und der populäre Filmemacher Yagmurdereli.
Özdalga begründet seinen Eintritt in die AKP damit, dass er in ihr die besten Chancen für eine Demokratisierung der Türkei sieht und dass sie die einzige Volkspartei sei, die alle Teile des Landes vertrete.

Das ist in der Geschichte der türkischen Politik nichts neues ! Auch früher gab es häufig schon Parteienwechsel von türkischen Abgeordneten, dass richtet sich in erster Linie nacht stärke und Machtverhälntnissen in der Politik und auch Karriereambitionen einzelner Abgeordneter spielen dabei eine bedeutende Rolle.

fassen wir es mal zusammen,die einzige unterstützung für die kemalistische lager sind die 15-20% der türk bevölkerung ,
die überwiegend von der alevitischen gemeinde resultiert und die vom jetzigen system profitieren ,
ansonsten haben sie keine unterstützung für ihre politik.
leider kontrollieren sie die justiz,militär,und die bürokratie.
somit stehen diese institutionen nicht gerade dafür ein,das sie objektiv bzw. unabhängig sind,dies wäre jedoch vorausetzungen für eine Gewaltenteilung.

Ich würde die Unterstützung für die Kemalisten auf gut 30 % der Bevölkerung beziffern und das sicherlich nicht nur alleine bei den Aleviten. Auch bei sunitischen Teilen der Bevölkerung wie emanzipierten Frauen oder Menschen die einen westlichen Lebenstil leben geniessen sie Rückhalt. Ich bin auf jeden Fall froh das sie Justiz, Militär und Bürokratie kontrollieren, nur so können sie das Land wirksamvor reaktionäre islamistische Gefahren schützen. Sie(die Kemalisten) haben sicherlich die ein oder anderen fehler gemacht, daran zweifele ich keinesfalls. Zeig mir mal eine Alternative zu den Kemalisten die den Säkularismus, Gleichberechtigung von Mann und Frau, demokratische Strukturen und die Einheit des Staates garantieren kann ?

also sowohl die eu,auch die internationale presse,die meisten türk. minderheiten (außer den aleviten),die kurden und schließlich die mehrheit der türkischen bevölkerung unterstützen die akp.
also ihnen allen zu unterstellen das sie islamistische tendenzen besitzen müßte man schon bissel borniert sein,um solche behauptungen aufzustellen

Die internationale Presse hat in den 80er Jahren die afghanischen Mudjahedin als Freiheitskämpfer betitelt, jetzt heissen sie Taliban und werden als Terroristen betitelt. Saddam Husseins Irak galt in den 80er Jahren auch als Bollwerk gegen die "islamische Revoltion" aus dem Iran und wurde ebenfalls durch die USA u.a westliche Staaten politisch wie militärisch mit Waffenlieferungen unterstützt. Als er 1991 in seine Armee in Kuweit einmarschieren liess war er plötzlich ein Schwerverbrecher und grausamer Diktator. Glaub mir solange Erdogan nach der Pfeiffe des Westens tanzt erhält er auch vom Westen und westlichen Medien tatkräftige Unterstützung, ich möchte nur Wissen ob er von der EU die selbe Unterstützung erfährt wenn er nicht mehr nach der Pfeiffe des Westens tanzt !

ich frage mich überhaupt was die kemalisten wollen?
-die akp wollen sie nicht,weil sie angeblich islamisten sind,

Islamisten sind sie definitiv !

-die eu wollen sie nicht weil sie ihr land wollen oder sowas ähnliches.

Bitte etwas deutlicher Ausdrücken !

-von den minderheiten wie die christen,orthodoxen,kurden usw. sind sie auch nicht angetan,

Ersten einmal besteht die Türkei nicht nur aus Türken und Kurden, die Türkei in ihrer gesamten ethnischen Zusammensetzung besteht aus verschiedenen ethnischen Gruppen wie Kurden, Zaza, Tscherkesen, Tataren, zum Islam übergetretene Griechen, Abaner, Bosniaken etc. Die Türkei ist mehr oder weniger ein ethnischer Mix der zu einem Natinalstaat zusammengefasst wurde ! Die Orthodoxen werden laut den Lausaner Vertrag offiziel als Minderheiten anerkannt, nur erhält die Orthodoxe Kirche keine staatliche Unterstützung und Orthodoxe Priester werden ncht in der Türkei ausgebildet. Bereits vor Jahren soll es gespräche zwischen der Orthodoxen Kirche und dem türkischen Staat gegeben haben um die Errichtung eines Priesterseminars, dass allerdings unter Kontrolle des Amtes für religiöse Angelegenheiten stehen sollte was die Orthodoxe Kirche ablehnte.

-demokratie wollen sie nicht.

sachliche Begründung bitte !

-den willen des volkes akzeptieren sie nicht.

Was heisst bitteschön das Volk ? Das Volk besteht aus verschiedenen Gesselschaaftlichen Gruppen, dazu zählen Islamisten, Konservative, Laiezisten, Liberale etc. Richtig ausgedrückt würde es heissen "den Willen der Mehrheit des Volkes akzeptieren sie nicht". Um mal ein Beispiel zu nennen, 2/3 der türkischen Bevölkerung lehnen die Gleichberechtigung von Mann und Frau ab, die zu den elementaren westlichen Grundwerten zählt !

- solche gesetze wie den "Türkentum"-Paragrafen 301,wollen sie auch nicht abschaffen,weil sie journalisten und andere persönlichkeiten,die sich etwas kritisch äußern,gerne in den knast stecken wollen.

AKP und Konsorten wollen den Paragrafen 301 auch nur zu ihren eigenen Vorteil nuitzen !

außerdem der türkische laizismus hat nichts zb. mit der französischem laiszismus zu tun,und ist somit auch nicht gleichzustezen.
mein fazit ist:
die kemalistische elite hat sehr viel zeit (jahrzente)gehabt, für fortschritt,reformen,versöhnung zwischen kurden und türken usw. und stärkung der demokratie um den weg nach europa einzuleiten,so wie es atatürk vorgesehen hat.
von all diesen punkten haben sie nichts unternommen
nun behindern sie parteien,die die türkei spürbar vorangebracht haben und das in so einer kurzen zeit.

Die kemalistische Elite hat nicht alleine in den vergangenen Jahrzehnten geherrscht, es waren Parteien an vergangen regierungen beteiligt die nicht unbedingt dem kemalistischen Lager zuzurechnen waren wie die DYP und die ANAP. Zum anderen leidet die türkische Demokratie unter grossen strukturellen Schwächen wie die hohe 10 % Hürde, das Sultanat der Parteichefs und mangelnder Gewaltenteilung. Die AKP ist in der Vergangen und jetigen Legislaturperiode nicht mit gutem Beispiel vorrausgegangen und hat die Defizite beseitigt, im Gegenteil sie hat in hohe staatlichen Ämter islamistischen Gefolgsleuten besetzt und kein Gesetzt oder einen Verfassungsartikel geschaffen der die Kompetenzen der Regierung bei der Besetzung hoher Ämter einschränkt.


[/quote]

[Falke]

Ich bin über einige Meinungsäußerungen, die von sich gegeben werden, entsetzt. Menderes und Erdogan mögen im negativen Aspekt vielleicht Gemeinsamkeiten haben( zur Polarisierung zum Islam), die positiven Aspekten sind keineswegs übersehbar. Fälschlicherweise kommt es aus den Meinungen einiger User der Gedanke rüber, wer Erdogan unterstützt ist gegen Atatürk. Das ist einfach schlicht falsch. Viele tiefgläubige Bürger stehen nach wie vor hinter den Visionen des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk, die Bestrebung das Land nach außen zu öffnen und erfolgreiche reformen umzusetzen.


Ich würde gern wissen, welcher Premier in den vergangenen Jahrzehnten es geschafft hat wirtschaftliche und kulturelle Reformen erfolgreich umzusetzen, die Achtung im Ausland gleichermaßen genießt, während die ehemaligen möchtegern Premiers durch Korruption und Vetternnwirtschaft das düstere Bild der Türkei prägten.

Was mir noch mehr Sorge bereitet, daß einige Betonköpfe sich nicht ausmalen können, welche Risiken, vor allem wirtschaftliche Risiken, mit sich bringen könnte, wenn die AKP
tatsächlich via Verfassung verboten werden sollte.



Der Spruch aus den türkischen Weisheiten, als Lediger sich von seiner Frau zu trennen ist einfach.


Kritiken und Empfehlungen können kommen. Was danach die Folgen seien könnten, darüber äußert sich von den Möchtegernstaatshütern keiner.

[ThomasWach]

Ich denke, ohne im einzelnen jedes Detail des aktuellen Diskurses in der Türkei zu kennen, geht es hier doch primär um Machtfragen.
Der anstragstellenden Generalstaatsanwalt Yalcinkaya gehört der alten kemalistischen Elite in Justiz und Militär an und eben jene scheint einfach nicht gern ihre alten Machtpositionen verlieren zu wollen.
Jahrzentelang war die Justiz und vor allem das Militär das staatstragende Rückgrat der türkischen Gesellschaft. Da gibt es auch natürlich eine Elitenbildung, die durch neue aufstrebende Mittelschichten nur ungern verdrängt wird.
Neben diesem machtpolitischem Aspekt gibt es aber sicher auch noch einen idiellen-ideologischen. Sicherlich sind den alten Machteliten diese neuen gemäßigten Islamisten/religiösen Progressiven ziemlich suspekt, weil ihr Programm zwar nicht ausdrücklich islamistisch ist, aber ihre progressive Mischung aus traditionell-islamischen Elementen und modern-demokratischen Elementen stößt doch den alten Eliten etwas auf - immerhin gilt es doch zusammen mit ihren Machtpositionen auch die alte monolithische und unumstößliche Lehre des Kemalismus in ihrer Reinform zu sehr zu bewahren wie es geht. Da ist sowohl mehr religiöser Einfluß, als auch mehr "Demokratie wagen" ein Problem. Wenn dann nun sogar beide Strömungen sich vereinigen in ein und derselben Partei und Bewegung, dann kommen natürlich einige Zweifel auf bei den alten Exponenten der alten Ordnung - wer weiß wieviel in Fluß geraten könnte, wenn diese religiöse Bewegung auf demokratisch/mehrheitlicher Basis nun den Staat umkrempeln kann. Da steckt sicher auch viel Sorge und ideologische/idielle Skepsis auch dahinter, was so eine hybride modern-demokratisch-islamistische Partei weiterhin an Politiklösungen propagieren und umsetzen wird wollen.
Da werden eben die alten Eliten nervös. Nichtsdestotrotz ist dieser Weg auf juristischer Basis die AKP zu eliminieren mehr ein Eigentor der alten Eliten, denn so verspielen sie wohl noch den letzten Kredit bei der Mehrheit der Bevölkerung.

[Azrail]

@Thomas Wach
Ja es geht um Machtinteressen und ja damit gewinnt die AKP endgültig noch mehr stimmen und das ist gut so.

die kemalistische elite hat sehr viel zeit (jahrzente)gehabt, für fortschritt,reformen,versöhnung zwischen kurden und türken usw. und stärkung der demokratie um den weg nach europa einzuleiten,so wie es atatürk vorgesehen hat.
von all diesen punkten haben sie nichts unternommen
nun behindern sie parteien,die die türkei spürbar vorangebracht haben und das in so einer kurzen zeit.

Die alten Betonkemalisten interssiert ide Wirtschaft nicht ihre Gehälter kommen ja weiter diese Leute leben noch im zeitalter der 70iger und 80iger.

[Skywalker]

@Thomas Wach
Ja es geht um Machtinteressen und ja damit gewinnt die AKP endgültig noch mehr stimmen und das ist gut so.

die kemalistische elite hat sehr viel zeit (jahrzente)gehabt, für fortschritt,reformen,versöhnung zwischen kurden und türken usw. und stärkung der demokratie um den weg nach europa einzuleiten,so wie es atatürk vorgesehen hat.
von all diesen punkten haben sie nichts unternommen
nun behindern sie parteien,die die türkei spürbar vorangebracht haben und das in so einer kurzen zeit.

Die alten Betonkemalisten interssiert ide Wirtschaft nicht ihre Gehälter kommen ja weiter diese Leute leben noch im zeitalter der 70iger und 80iger.

Nicht nur Justiz, Bürokratie und Militär stehen Erdogans AKP misstrauisch gegenüber, genauso auch starke säkulare Frauenverbände wie KADER und zahlreiche andere Feministengruppen. Meiner Meinung nach zeigt das das es in diesem Konflikt um mehr geht als nur alleine um die Macht !

[Azrail]

Nicht nur Justiz, Bürokratie und Militär stehen Erdogans AKP misstrauisch gegenüber, genauso auch starke säkulare Frauenverbände wie KADER und zahlreiche andere Feministengruppen. Meiner Meinung nach zeigt das das es in diesem Konflikt um mehr geht als nur alleine um die Macht !

Natürlich geht es um Macht und Klientelinteressen "Frauenbewegungen" welche? es gibt Pro AKP Frauenmorganisationen und auch vieles mehr und viele demokratische Kräfte sind in dieser Partei gebündelt nicht nur islamisch-konservative aber anscheinend scheinst du das nicht sehen zu wollen.
So wie diese "Frauenbewegungen" die in Wirklichkeit kemalistische arrogante Besserwisser sind die glauben das ihre Sichtweise und Lebensweise die beste ist,ähnelt sehr stark den Denkschemen von religiösen Fundamentalisten.
Wo waren denn diese "Frauenbewegungen" um sich die sorgen und Nöte der anatolischen Frau anzuhören?

Diese Leute sitzen in ihren elitären Elfenbeintürmen und denken sie wären das Licht der Welt aber in Wirklichkeit haben sie nichts geschaffen als eine Kluft und etwas gelöst haben sie nicht.

Diese Frauen sehen ihre persönlichen Interssen,Lebensweise in Gefahr weil sie bis jetzt dominiert und diktiert haben als Minderheit wie die Mehrheit sich kleiden,denken und leben soll.
Kleine Keleks und Ates die glauben das allem Übel die Religion liegt entweder sind diese Leute Linke Kemalisten aus den 70igern oder rechte Kemalisten aus den 90igern.

Hier geht es nicht um misstrauen sondern um Macht :!:
Es geht um Interessen und die Interssen der Mehrheit des Volkes sind nicht dieselben die der elitären in sich selbst verliebten Betonkemalisten.
Am liebsten würden sie sich ein neues Volk wünschen.

Oder wie eine Betonkemalistin auch Staatsanwältin es ausdrückte:"Da stolziert eine Frau mit Kopftuch vor mir her ich kann es nicht ertragen das diese Leute sich so bewegen."
oder eine andere
"Meine Wahlstimme ist mehr wert als das eines Hirten"

Kann man alles schön in der türkischen Presse nachlesen.

Betonkemalisten die weder an Wohlstand für das Volk noch an Demkratie oder Fortschritt interessiert sind sondern nur am eigenen Machterhalt.