Israel

[Nightwatch]

Wollte ich gerade posten...

Das klingt realistischer als ein paar Drohnen.

[Schneemann]

Abstimmung im israelischen Parlament

Netanjahu als Ministerpräsident vereidigt

Sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Israel ist Benjamin Netanjahu in Jerusalem als neuer Ministerpräsident mit seiner Regierung vereidigt worden. In der Knesset stimmten 69 Abgeordnete für das Kabinett unter der Führung des konservativen Likud-Politikers, 45 stimmten dagegen. Netanjahu hatte bereits von 1996 bis 1999 das Amt des Ministerpräsidenten ausgeübt.

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Schneemann.

[Erich]

das aufgeblasene Kabinett fängt ja schon "gut" an:
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Amtsantritt des israelischen Außenministers
Lieberman will Friedensgespräche zurückfahren

...
Stand: 31.03.2009 22:56 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/kommentar/regierungisrael100.html">http://www.tagesschau.de/kommentar/regi ... el100.html</a><!-- m -->

Kommentar zur neuen Regierung Israels
Rechtskoalition ohne Interesse am Frieden

Von Sebastian Engelbrecht, ARD-Hörfunkstudio Tel Aviv

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der neue israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach der Vereidigung seines Kabinetts noch mit einer sechsten Partei eine Koalitionsvereinbarung abgeschlossen: mit dem Vereinigten Thorah-Judentum. Das klingt wenig spektakulär, hat aber bedeutende praktische Folgen.
...

Kein Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung

Zur politischen, vor allem außenpolitischen Zukunft Israels unter Netanjahu seien ein paar Prognosen erlaubt: Von Benjamin Netanjahu ist kein Durchbruch bei den Friedensgesprächen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und mit Syrien zu erwarten.
....

Lieberman provoziert

Der international anerkannte Netanjahu wird vom schlechten Ruf seines rechtspopulistischen Außenministers Avigdor Lieberman noch profitieren. Dass Lieberman gleich am ersten Tag seiner Amtszeit als Außenminister den Annapolis-Friedensprozess für ungültig erklärte und damit die internationale Gemeinschaft provozierte, überrascht nicht.
....

Stand: 01.04.2009 19:30 Uhr

[Nightwatch]

das aufgeblasene Kabinett fängt ja schon "gut" an:

Wenn Liebermann die Hälfte von dem was er so von sich gibt umsetzt wird die neue Regierung eine hervorragende Politik machen.
Der Zug von Netanjahu auf den letzten Drücker noch alle Religiösen unterzubringen ist schlichtweg genial. Eine rechte Regierung durch die Hintertür mit der Arbeiterpartei als Aushängeschild. Der alte Fuchs.
Das wird für manche sehr hart werden.

Those who think that through concessions they will gain respect and peace are wrong," the new minister said. "It's the other way around; it will lead to more wars."

Lieberman, who will also serve as deputy prime minister, delivered an aggressive speech, noting that "by uttering the word peace 20 times a day we won't make peace."

"Those who want peace should prepare for war and be strong," he added. "There is no country that made concessions like Israel. Since 1967 we gave up territory that is three times the size of Israel. We showed willingness. The Oslo process started back in 1993 and to this day I have not seen that we reached peace."

"Egypt is an important element in the Arab world and in the world in general," he said. "I will certainly be happy to visit Egypt, but I'll also be happy to see Egypt's leaders visit here, including the Egyptian foreign minister. I respect others and I want them to respect us; I'm in favor of the principle of reciprocity."

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3695840,00.html">http://www.ynetnews.com/articles/0,7340 ... 40,00.html</a><!-- m -->

[Schneemann]

Amtsantritt des israelischen Außenministers

Lieberman will Friedensgespräche zurückfahren

Bei seinem offiziellen Amtsantritt als israelischer Außenminister hat Avigdor Lieberman umfassenden Friedensgesprächen mit den Palästinensern eine Absage erteilt. Er sei gegen die Verhandlungen, die seine Vorgängerin Zipi Livni geführt habe, sagte der ultra-nationalistische Politiker bei der offiziellen Amtsübernahme. Zugeständnisse könnten zu Krieg führen. Seine Amtsvorgängerin Livni unterbrach protestierend Liebermans Rede.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel656.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel656.html</a><!-- m -->

Ich mag ihn einfach nicht!

Schneemann.

[ThomasWach]

Da Israels neue Regierung einen palästinensischen Staat ablehnt, wird Israel jetzt international auch boykottiert und geächtet?
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PS: Das war eine eher rhetorische Frage...

[Nightwatch]

Da Israels neue Regierung einen palästinensischen Staat ablehnt,

Quelle?

[ThomasWach]

Tausende [etwas übertrieben]

Schau doch allein in Schneemanns Post:

Bei seinem offiziellen Amtsantritt als israelischer Außenminister hat Avigdor Lieberman umfassenden Friedensgesprächen mit den Palästinensern eine Absage erteilt. Er sei gegen die Verhandlungen, die seine Vorgängerin Zipi Livni geführt habe, sagte der ultra-nationalistische Politiker bei der offiziellen Amtsübernahme. Zugeständnisse könnten zu Krieg führen.

Oder lies dir dies durch, eine beunruhigte Reaktion seitens der PA:

Palestinian Authority warns on dissolution
By Tobias Buck and Roula Khalaf in Ramallah

Published: April 1 2009 18:53 | Last updated: April 1 2009 18:53

The new Israeli government was warned on Wednesday that a refusal to continue serious peace negotiations intended to establish a Palestinian state could force the Palestinian Authority to dissolve itself.

The warning, by a senior PA official, came only a day after Israel’s new rightwing government, led by Benjamin Netanyahu as prime minister, took office. It also came as Israel’s new foreign minister said the government did not feel obligated by the commitments made during the US-sponsored Annapolis peace initiative.
(...)

Quelle:
http://www.ft.com/cms/s/0/f014f982-1ee4-...abdc0.html

[Nightwatch]

Ich sehe nicht wie man daraus eine Abkehr von der Zwei Staaten Lösung rauslesen kann. Dies Netanjahu vorzuwerfen ist schon ein Witz an sich.

Lieberman hat derweil nur das ausgesprochen was im Grunde jedem klar ist auch wenn es die euorpäischen Tauben nicht sehen wollen.
Der Friedensprozess funktioniert so nicht und weitere Opfer Israels werden den Frieden nicht erzwingen.
Es müssen hier andere Ansätze gefunden werden, die eingeschlagenen Wege führen zu nichts.
Das steht einem Palästinenserstaat nicht entgegen, im Gegenteil.
Wer behauptet Lieberman wäre für ein Großisrael hat null Ahnung.
Was er will ist ein zionistisches, überlebensfähiges Israel. Ein Palästinenserstaat ist hier ein absolutes Muss, schließlich will er die israelischen Araber dorthin umsiedeln.

Siehe hierzu:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ynet.co.il/english/articles/0,7340,L-3678374,00.html">http://www.ynet.co.il/english/articles/ ... 74,00.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/1067299.html">http://www.haaretz.com/hasen/spages/1067299.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.jpost.com/servlet/Satellite?cid=1235410730861&pagename=JPost%2FJPArticle%2FShowFull">http://www.jpost.com/servlet/Satellite? ... 2FShowFull</a><!-- m -->

Netanjahu ist derweil der Letzte der das irgendwie anders sehen würde. Und dire rechtsreligiösen Splitterparteien können ihn nicht vor sich hertreiben da er nun mal die Arbeiterpartei ins Boot geholt hat.

[ThomasWach]

Mit der kreativen Argumentationsweise kann man auch der Hamas und anderen paläst. Splitterguppen, sogar den rhetorischen Ausfällen des iranischen Präsidenten noch unterstellen, sie würden nur das jetzige zionistische Projekt ablehnen, jedoch nicht an sich jüdische Staatlichkeit oder einen Staat in Palästina, wo Juden wohnen.

Die Aussagen von Lieberman und insbesondere Netanjahu bedeuten eine deutliche Abkehr von den gängigen Überlegungen.
Ohne Zugeständnisse geht es eben nicht , wenn die Siedlungen sich weiter in die Westbank fressen, gibt es keine echte Chance für paläst. Staatlichkeit. Und Netanjahu hat immer nur von "economic peace" mit den Palis geredet, von mehr nicht.

So oder so, bestehende Übereinkommen werden abgelehnt und dieses Vorgehen hat beispielsweise der Hamas über 3 Jahren Boykott und Abschottung für den Gazastreifen gebracht.

[Nightwatch]

Mit der kreativen Argumentationsweise kann man auch der Hamas und anderen paläst. Splitterguppen, sogar den rhetorischen Ausfällen des iranischen Präsidenten noch unterstellen, sie würden nur das jetzige zionistische Projekt ablehnen, jedoch nicht an sich jüdische Staatlichkeit oder einen Staat in Palästina, wo Juden wohnen.

Nö kann man nicht, aber gut zu wissen das du dem Adolf vom Golf den Holocaust zutraust.
Ansonsten sehe ich da nichzs kreatives. Das ist schlicht und ergreifend die Realität.
Auch wenn es nicht in die gängigen Schubladen im Krampf gegen Rechts passen mag, Lieberman ist für die Errichtung eines Palästinensischen Staates.

Die Aussagen von Lieberman und insbesondere Netanjahu bedeuten eine deutliche Abkehr von den gängigen Überlegungen.
Ohne Zugeständnisse geht es eben nicht , wenn die Siedlungen sich weiter in die Westbank fressen, gibt es keine echte Chance für paläst. Staatlichkeit. Und Netanjahu hat immer nur von "economic peace" mit den Palis geredet, von mehr nicht.

Ach so, wenn man schon nicht auf den Berufsschuldigen und Quasifaschisten Lieberman einprügeln kann ist Netanjahu dran?
Lächerlich.
Natürlich bedeuten die Aussagen von Lieberman und Netanjahu eine deutliche Abkehr vom bisherigen Unsinn. Gott sei dank!
Frieden kann nicht durch Zugeständnisse Israels erzwungen werden auch wenn das ein paar verblendete Westler gerne glauben möchten.
Frieden kann es nur geben wenn auf der palästinensischen Seite eine Grundlage dafür existiert. Es liegt nicht an Israel das es keinen Frieden gibt.
Nichts anderes sagen Netanjahu und Lieberman. Aber das will man ja nicht hören.

No more unilateral withdrawals

The 4000 rockets fired at the Galilee and Northern Israel during the Second Lebanon War, and the 4000 rockets fired at Israel from Gaza have proven to many people in Israel that the warnings issued by the Likud and its leader against unilateral withdrawals were not empty. Today, after the Disengagement, Hizbullah holds new and more dangerous weapons than it ever possessed. While there is a cease-fire in Gaza, Hamas continues to bring in tremendous quantities of munitions in preparation for the next round of terror. In the final analysis, these withdrawals and the Disengagement have turned an already complicated situation into one that is even more complex and perilous.

There cannot be any unilateral withdrawals in the future. Any area that the IDF evacuates will be taken over at once by the Hamas, and every withdrawal will broadcast a message of weakness and surrender.

The Likud is prepared to make concessions in exchange for peace, such as Menachem Begin did in the peace treaty with Egyptian President Anwar Saadat - concessions in exchange for a true and reliable peace agreement. Only through such arrangements which protect Israel's security can we promote peace with our neighbors.

A Peace that Can Succeed

The current peace negotiations, initiated at Annapolis, with their focus on reaching a final status agreement immediately, are misguided. I do not believe that the Palestinians are prepared today to make the type of historic compromise that would end the conflict. There is no evidence that the Palestinians will accept even the minimal demands that any responsible Israeli leader will make. The Palestinians rejected an offer of sweeping concessions eight years ago, and there is no evidence that their positions on any of the core issues have become more moderate. If anything, faced with a weak Israeli government, their positions have only hardened.

Israel should be focusing its efforts instead on helping Abu Mazen and Fayad improve the day-to-day lives of Palestinians. In particular, we should be trying to help them rapidly develop their economy. While this will not resolve the conflict, it can create an environment in which negotiations would have a better chance of succeeding. A Likud-led government will immediately focus on a serious and sustained effort to fundamentally change the situation on the ground.

Where we draw the lines in any peace agreement

When the times comes for a final-settlement negotiation, the Likud will draw the line in a clear-cut way:

The Likud and its leader will insist that the responsibility for the security of the citizens of the State of Israel remains firmly in the hands of the State and that Israel's right to defend its borders will be secured, a right that is grounded in UN Resolutions 242 and 338.

Responsibility for Palestinian Refugees - belongs with the Arab Countries

A Likud-headed government will not allow thousands, certainly not millions, of Palestinian refugees to enter Israel. Israel will not take any moral responsibility for those refugees, since their very plight today is the result of the fatal decisions made by the Arab world: the decision to declare war on Israel instead of accepting the right of Jews to have a country of their own, and the decision maintained ever since 1967 to deny those Palestinian refugees the opportunity to rehabilitate themselves and continue their lives in Arab countries.

Jerusalem undivided and under Israeli rule

The government headed by the Likud will keep Jerusalem the unified capital of Israel under Israeli sovereignty. For 2000 years Jews from all over the world have yearned to return to Jerusalem and rebuild their historical capital. Jerusalem is the very heart of Jewish culture and we will continue to preserve it as such, while allowing freedom of religion and access to all religions in their holy places in the city.

The worst action that can be taken for peace is dividing Jerusalem. Such a step would create a permanent site of friction that is likely to ignite the entire region. Only an undivided Jerusalem under Israeli sovereignty can preserve regional peace.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://en.netanyahu.org.il/Themes-of/security/">http://en.netanyahu.org.il/Themes-of/security/</a><!-- m -->
Wenn er sich daran halten kann wird er emhr erreichen als durch Oslo und Camp David zusammengenommen.

So oder so, bestehende Übereinkommen werden abgelehnt und dieses Vorgehen hat beispielsweise der Hamas über 3 Jahren Boykott und Abschottung für den Gazastreifen gebracht.

Die arme Hamas.

Wenn man sich mal aus seiner ideologischen Ecke hervortrauen würde müsste man erkennen: Annapolis war eine PR Show für Bush, Olmert und Abbas. Das "Abkommen" wurde nie ratifiziert, war von vorneherein unrealistisch und ohne Wert. Lieberman hat deswegen absolut recht (nicht nur juristisch) dieses Akommen als gegenstandslos anzusehen.
Kann man ihm daraus einen strikc drehen? Wenn man ehrlich ist nein. Aber das ist deinesgleichen ja nicht. Denn dich interessiert offensichtlich einen Dreck das Lieberman zwar Annapolis kassiert (das Ding ist incht ratifiziert, gilt also eh nicht!) aber einen Satz später ausdrücklich auf die Road Map verweist.

"There is just one document we are obliged to abide by – the Road Map confirmed by the United Nations Security Council,” Lieberman said.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/130720">http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/130720</a><!-- m -->

Und Roadmap sieht was vor?? Genau, die Gründung eines palästinensischen Staates.

Aber das interessiert ja einen Scheißdreck. Pöser Lieberman! Auf ihn! So schlimm wie Achmed. Mindestens. Der kann nicht für einen Palistaat sein. Kann schließlich nicht sein was nicht sein darf.

[Schneemann]

Könnte sein, dass Lieberman schnell wieder weg ist...

ISRAEL

Außenminister Lieberman wegen Korruptionsverdachts verhört

Betrug, Geldwäsche, Korruption und Untreue - die Liste der Vorwürfe ist lang: Israels neuer Außenminister Lieberman musste sich einem stundenlangen Verhör der Polizei stellen. Der Ultranationalist hat Einspruch gegen die laufende Untersuchung eingelegt.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,617106,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 06,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Shahab3]

Reaktion aus Syrien auf Liebermans Äußerungen:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/detail.aspx?id=90273&sectionid=351020206">http://www.presstv.com/detail.aspx?id=9 ... =351020206</a><!-- m -->

Syria offers Israel chance to avoid war
...
"When a citizen loses hope - he will turn to the path of resistance, in one from or the other," Assad reacted to the new Israeli stance.

"What is the alternative?" he asked. "The parallel route to the peace process is resistance. The Israeli will not come by his own will, so there is no alternative but for him to overcome fear."

"There is no escaping the fact that the day will come when we will free the Golan, through peace or through war," he explained.

[Schneemann]

Israelische Armee: Kein ernstes Fehlverhalten im Gaza-Krieg

Tel Aviv (Reuters) - Die israelische Armee sieht nach einer internen Untersuchung kein gravierendes Fehlverhalten ihrer Soldaten im Gaza-Krieg.

"Wir haben nicht einen Vorfall gefunden, in dem ein israelischer Soldat absichtlich einem unschuldigen Zivilisten Leid zugefügt hätte", sagte Generalleutnant Dan Harel am Mittwoch vor Journalisten. Die israelische Armee habe im Rahmen des Völkerrechts und nach sehr hohen professionellen und moralischen Standards gearbeitet. Die Untersuchung befasste sich mit dem Vorwurf von Kriegsverbrechen in fünf Fällen bei der Militäroffensive im Gazastreifen zur Jahreswende. Menschenrechtsorganisationen stellen die Neutralität der Untersuchung infrage.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE53L0M220090422">http://de.reuters.com/article/worldNews ... M220090422</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Israels Außenminister besucht Deutschland

"Ich rede nie gern"

Er ist erst etwas mehr als einen Monat im Amt. Doch Israels Außenminister Lieberman hat bereits deutlich gemacht, dass er eine kompromisslosere Politik vertritt als seine Vorgängerin - auch gegenüber der EU. Am Morgen ist er zu seinem Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/lieberman108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/lieberman108.html</a><!-- m -->

Schneemann.