Polen

[Popeye]

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Polens Parlament will Kriegsreparationen von Deutschland
Regierung distanzierte sich umgehend - Empörung in Berlin

Schon im ersten Punkt kommen sie zur Sache: Polen habe "bislang keinen angemessenen finanziellen Ausgleich und keine Kriegsreparationen für die gewaltigen Zerstörungen" erhalten, die durch deutsche Aggression verursacht wurden, durch "Besatzung, Völkermord und den Verlust der Unabhängigkeit Polens". Die polnische Regierung solle daher angemessene Maßnahmen gegenüber der deutschen Regierung ergreifen.

Geregelt wurde die Reparationsfrage im Potsdamer Abkommen vom Juli 1945. Darin legten die Siegermächte Großbritannien, USA und Sowjetunion fest, dass die UdSSR die Reparationsansprüche Polens aus ihrem eigenen Anteil an den Reparationen befriedigen solle. 1953 verzichteten Polen und die UdSSR auf weitere Reparationsleistungen, um mit dem Bruderstaat DDR wirtschaftliche Beziehungen aufbauen zu können.

Im Jahr 1970, beim Abschluss des Warschauer Vertrags mit der Bundesrepublik Deutschland, verzichtete Polen erneut auf Reparationen - diesmal gegenüber dem Westen. Bislang gingen deutsche Völkerrechtler davon aus, dass damit das Problem der Reparationen gelöst sei.

Nicht souverän

Die polnischen Abgeordneten meinen aber nun, dass Polen damals kein souveräner Staat gewesen sei und die Verzichtserklärungen somit keinen rechtsverbindlichen Charakter hätten............