Polen

[Schneemann]

Pro-europäische Koalition

Polens Parlament spricht Tusk-Regierung das Vertrauen aus

Zwei Monate nach der Wahl in Polen ist Donald Tusk am Ziel. Seine Koalitionsregierung kommt an die Macht. Damit dürfte der Nachbar Deutschlands eine EU-freundlichere Schiene einschlagen.

Polens Parlament hat die neue proeuropäische Regierung von Donald Tusk bestätigt. In einer Vertrauensabstimmung votierten 248 von 449 Abgeordneten für Tusks Kabinett. 201 stimmten dagegen. Am Mittwoch will Präsident Andrzej Duda den Regierungschef und seine Minister vereidigen. Am Vormittag hatte Tusk in seiner Regierungserklärung die Einhaltung der Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angemahnt und eine gute Zusammenarbeit seines Landes mit der EU angekündigt. [...]

Tusk führt nun eine Koalitionsregierung, die sich aus seiner liberalkonservativen Bürgerkoalition, dem christlich-konservativen Dritten Weg sowie dem Linksbündnis Lewica zusammensetzt. Das Dreierbündnis hatte bei der Wahl am 15. Oktober eine Regierungsmehrheit errungen, jedoch hatte die nationalkonservative PiS-Regierung den Machtwechsel lange hinausgezögert. [...]

Unter seiner Regierung werde Polen durch gute Zusammenarbeit die Position eines "Anführers innerhalb der EU" erreichen, sagte Tusk. "Wir sind umso stärker, umso souveräner, je stärker die Europäische Gemeinschaft ist." Tusk versprach auch, er werde dafür sorgen, dass die eingefrorenen Milliarden aus dem Corona-Hilfsfonds freigegeben würden.

https://www.n-tv.de/politik/Polens-Parla...96141.html

Schneemann