Polen

[lime]

Bei den Parlamentswahlen in Polen hat die PiS offenbar eine ziemliche Klatsche bekommen. Sie ist zwar noch stärkste Partei, hat aber empfindliche Verluste eingefahren und die absolute Mehrheit verloren. Und es ist gut denkbar, dass sie - wenn sich die Opposition einigt - auch die Macht verliert.

Es hat den Anschein, als wenn der Anti-Berlin- und Anti-EU-Kurs doch nicht so gut ankam wie zunächst angenommen und dass man das Spiel mit den Ressentiments übertrieben hat. Das kann einerseits daran liegen, dass man sich in Polen eben mehr vor Russland Sorgen macht und das parallele und sinnentleerte Bashing nach Westen nicht so richtig verstehen kann. Hinzu kommt auch, dass anscheinend vor allem die Jüngeren ihre Chancen und ihre Zukunft nicht gerade in den nationalkonservativen Tiraden von Hr. Kaczyński und Co. sehen, sondern im Westen und der EU.

In jedem Fall ein Wahlausgang, der mich durchaus etwas überrascht hat...
https://www.welt.de/politik/ausland/arti...swahl.html

Schneemann

Die Wahl entschieden hat wohl eher die Visaaffäre. Die hat das Wählerpotential der PiS sehr schwer getroffen. Und immerhin hat Tusk vor der Wahl versprochen dass nicht nur so etwas unter seiner Regierung nicht mehr passieren würde, sondern auch dass er die Asylpolitik der bisherigen Regierung nicht ändern will. Also keine Umverteilung innerhalb der EU etc. Ob er dies wirklich so umsetzt wird man sehen aber es hat wohl ausgereicht um der PiS die entscheidenen Wählerprozente abzunehmen. Für die kommende Tusk-Regierung dürfte dann die EU-Wahl die erste Meßlatte sein an der man sie bewerten kann.