31.10.2014, 21:30
Es gibt ein grundsätzlich unterschiedliches Verständnis von "guter Wirtschaft" zwischen der anglo-amerikanischen (incl. britischen) und festlandseuropäischen Sichtweise.
Im anglo-amerikanischen Bereich (Thatcherismus) wird der freie und ungezügelte Markt, also das Streben nach "Gewinnmaximierung" als ideales Regulativ gesehen. Jeder staatliche Eingriff wird als kontraproduktiv und schädlich beurteilt. Auf dieser Basis werden Freihandelsabkommen wie TTIP usw. abgeschlossen. Der Schutz von Investitionen der Unternehmer genießt absoluten Vorrang, und zu deren Schutz gibt es dann private "Schiedsgerichte", eine "Paralleljustiz" zu rechtsstaatlichen Verfahren, die Staaten zu Milliarden-Schadensersatzleistungen "verurteilen" können.
Die Klage eines skandinavischen Atomkonzerns gegen den deutschen Atomausstieg ist ein Beispiel dafür.
TTIP ist ein Beispiel - verboten wird in den USA nur, was nachweislich schädlich ist. Es muss also erst mal ein Schaden entstehen ... wobei dann die Schadensleistungen irre Höhen annehmen.
Auf dem Kontinent gilt stattdessen das Prinzip des "Eigentum verpflichtet" (soziale Marktwirtschaft). Der "ungezügelte Markt" wird als unsozial gesehen.
Ein Beispiel aus TTIP: erlaubt wird bei uns nur, was nachweislich unschädlich ist (und das wird schon oft genug übersehen).
Diese Trennung zieht sich wie ein "roter Faden" durch. Die USA haben nur einen geringen Teil der internationalen ILO-Abkommen unterzeichnet, weil die zu sozialem Handeln verpflichten .......
... das hat aber nichts mit "Finanzkrieg" zu tun. Auch wenn die Verurteilung von Argentinien zu Milliarden-Zahlungen durch einen einsamen US-Richter so gesehen werden könnte.
Im anglo-amerikanischen Bereich (Thatcherismus) wird der freie und ungezügelte Markt, also das Streben nach "Gewinnmaximierung" als ideales Regulativ gesehen. Jeder staatliche Eingriff wird als kontraproduktiv und schädlich beurteilt. Auf dieser Basis werden Freihandelsabkommen wie TTIP usw. abgeschlossen. Der Schutz von Investitionen der Unternehmer genießt absoluten Vorrang, und zu deren Schutz gibt es dann private "Schiedsgerichte", eine "Paralleljustiz" zu rechtsstaatlichen Verfahren, die Staaten zu Milliarden-Schadensersatzleistungen "verurteilen" können.
Die Klage eines skandinavischen Atomkonzerns gegen den deutschen Atomausstieg ist ein Beispiel dafür.
TTIP ist ein Beispiel - verboten wird in den USA nur, was nachweislich schädlich ist. Es muss also erst mal ein Schaden entstehen ... wobei dann die Schadensleistungen irre Höhen annehmen.
Auf dem Kontinent gilt stattdessen das Prinzip des "Eigentum verpflichtet" (soziale Marktwirtschaft). Der "ungezügelte Markt" wird als unsozial gesehen.
Ein Beispiel aus TTIP: erlaubt wird bei uns nur, was nachweislich unschädlich ist (und das wird schon oft genug übersehen).
Diese Trennung zieht sich wie ein "roter Faden" durch. Die USA haben nur einen geringen Teil der internationalen ILO-Abkommen unterzeichnet, weil die zu sozialem Handeln verpflichten .......
... das hat aber nichts mit "Finanzkrieg" zu tun. Auch wenn die Verurteilung von Argentinien zu Milliarden-Zahlungen durch einen einsamen US-Richter so gesehen werden könnte.