22.02.2014, 15:21
Es wird sicherlich Zeit für diesen Schritt, obgleich es schon schlimm genug ist, dass man bislang so offenkundig gar nicht verpflichtend verfahren hat...
Die Zahl von 700 ertrunkenen Bootsflüchtlingen erachte ich als deutlich zu niedrig angesetzt. Die Dunkelziffer dürfte mindestens zwei- bis dreimal höher liegen.
Schneemann.
Zitat:EU-Grenzpolizei<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-02/frontex-eu-grenze-fluechtlinge-hilfe">http://www.zeit.de/politik/ausland/2014 ... inge-hilfe</a><!-- m -->
Frontex wird zur Rettung von Flüchtlingen verpflichtet
Um Bootskatastrophen zu verhindern, will das Europaparlament neue Regeln für die Grenzagentur Frontex. Flüchtlingsboote dürfen etwa nicht mehr zurückgeschickt werden.
Die Mitarbeiter der EU-Grenzschutzagentur Frontex sollen künftig verpflichtet werden, in Seenot geratenen Bootsflüchtlingen zu helfen. Der Innenausschuss des Europaparlaments verabschiedete eine entsprechende Verordnung. Dadurch sollen weitere Katastrophen mit Flüchtlingsbooten im Mittelmeer verhindert werden. [...] Die Neuregelung soll voraussichtlich im April vom Plenum des Europaparlaments verabschiedet werden. Sie ist bereits mit dem Rat, in dem die 28 EU-Staaten vertreten sind, abgestimmt und kann dadurch unmittelbar nach dem Votum des Parlaments in Kraft treten. [...]
Mit der Neureglung reagiert die EU auf Bootsunglücke im Mittelmeer. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) versuchten im vergangenen Jahr fast 45.000 Menschen die Überfahrt von Afrika nach Italien oder Malta. Die meisten von ihnen steuerten die italienische Insel Lampedusa an, die der afrikanischen Küste am nächsten liegt. Weil viele Boote überladen oder nicht seetüchtig sind, kommt es vor der Insel immer wieder zu Bootsunglücken. Im Oktober ertranken dort mehr als 360 afrikanische Flüchtlinge. Die Zahl der Bootsflüchtlinge, die 2013 starben, beziffert die IOM auf rund 700.
Die Zahl von 700 ertrunkenen Bootsflüchtlingen erachte ich als deutlich zu niedrig angesetzt. Die Dunkelziffer dürfte mindestens zwei- bis dreimal höher liegen.
Schneemann.