Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH/ICC)

[Schneemann]

@lime

Das Schlechte an dem Gericht ist primär dass es von vielen gewichtigen Staaten eben nicht anerkannt wird.

Das widerspräche aber der Logik. Etwas kann sich nicht dadurch selbst delegitimieren (und darum ging es auf der vorangegangenen Seite), dass es nicht von allen anerkannt wird. Im Umkehrschluss würde dies ja bedeuten, da ein hundertprozentiger Konsens zu einem Faktor X in der Menschheit nie zu erwarten ist, dass nichts jemals eine Legitimation besitzen könne. Und das ergäbe keinen Sinn. Insofern bleibe ich hier bei meiner Einschätzung: Der Gerichtshof hat sich nicht selbst delegitimiert, sondern es gibt allenfalls Versuche von Politikern oder Regierungen aus recht eigennützigen Motiven und Perspektiven heraus, ihn zu delegitimieren.

Tatsächlich traue ich mir da eine Einschätzung zu und zwar allein aus dem Grund weil Rußland als Veto-Macht im Sicherheitsrat für Indien eine extrem wichtige Funktion erfüllt. Deshalb wird Indien Rußland gegenüber mindestens neutral gegenüber stehen. Wahrscheinlicher ist darüber hinaus eine gewisse Verbundenheit, da die Hindu-Nationalisten an der Regierung Putin wesentlich näher stehen dürften als dem Westen bzw. den westlichen Werten.

Vielleicht hast du recht, ich selbst schätze aber die Chancen eher 50:50. Aber nun gut, belassen wir es dabei. Nur aber als kleine Erinnerung: Die Vordenker des Hindu-Nationalismus, und auch manche Gruppierungen heutzutage, haben offen ihre Sympathien für den europäischen Faschismus bekundet. Das gibt auch heute noch (oder gerade deswegen) Anlass zur Sorge. Bleibt daher die Frage, wie a) man es in Moskau hiermit hält (schließlich gibt man sich ja offiziell gerne als Vorkämpfer gegen den Faschismus, obgleich man selbst in Russland sich ein enormes, hausgemachtes Faschismusproblem gezüchtet hat) und ob b) diese Strömungen nicht eher dazu beitragen, dass man sich seitens Indien von Moskau abwendet? Zumal die "Karte Sicherheitsrat" von den USA genauso, wenn nicht noch gewichtiger, gespielt werden kann.

Schneemann