(Allgemein) Bundeswehr im Sudan

[Schneemann]

Militärische Evakuierung im Sudan – Bundesregierung legt Mandat mit weiteren Details vor

Die Bundesregierung hat einen Mandatstext verabschiedet, um den laufenden Evakuierungseinsatz der Bundeswehr im Sudan durch den Bundestag nachträglich autorisieren zu lassen. Laut dem Mandatstext, der von verschiedenen Medien veröffentlicht wurde, soll der Einsatz maximal bis zum 31. Mai andauern. Damit bestünde die Möglichkeit, den Einsatz noch über einen Monat lang aufrecht zu erhalten. [...]

Als Personalobergrenze gibt die Bundesregierung 1.600 Soldatinnen und Soldaten an. Diese Grenze soll aber im Notfall auch kurzfristig überschritten werden können, wie aus dem Mandatstext hervorgeht.

Der Einsatz der deutschen bewaffneten Kräfte erfolgt laut Bundesregierung auf Grundlage der Zustimmung der sudanesischen Regierung sowie dem völkergewohnheitsrechtlichen Recht, also auf allgemein anerkannter Staatenpraxis basierendem Recht aller Staaten, ihre Staatsbürger bei Gefährdung aus einem fremden Land zu evakuieren. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sollen laut dem Mandat berechtigt sein, militärische Gewalt zur Durchsetzung ihres Auftrages, insbesondere zum Schutz der zu evakuierenden Personen und zum Eigenschutz, anzuwenden. Die Kosten für die Evakuierung werden laut dem Mandatstext auf 22,4 Millionen Euro geschätzt.

https://esut.de/2023/04/meldungen/41463/...tails-vor/

Schneemann