04.03.2005, 12:24
Zitat:04. März 2005Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344637,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 37,00.html</a><!-- m -->
DROHGEBÄRDE
China erhöht Militärhaushalt drastisch
Die Regierung in Peking hat eine starke Erhöhung des chinesischen Militärhaushalts verkündet. Damit einher gehen neue Drohungen gegen Taiwan. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz und kündigt für den Fall der Unabhängigkeit Krieg an.
Peking - Der chinesische Verteidigungsetat wird in diesem Jahr um 12,6 Prozent zulegen. Damit wächst er noch deutlich schneller als Chinas Wirtschaft. Vor Beginn der Plenarsitzung des Volkskongresses am Samstag berichtete Tagungssprecher Jiang Enzhu in Peking, der offizielle Militäretat werde 247 Milliarden Yuan (heute 22,7 Milliarden Euro) ausmachen. Nach Schätzungen des US-Verteidigungsministeriums dürfte der wahre Haushalt allerdings etwa doppelt so groß sein.
Der Sprecher verteidigte das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz, das auf die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zielt und von den 3000 Delegierten auf ihrer zehntägigen Sitzung angenommen wird. Es sei "auf keinen Fall ein Gesetz zum Einsatz von Gewalt gegen Taiwan oder ein Kriegs-Mobilisierungs-Gesetz".
China werde aber "niemals das Auseinanderfallen des Landes durch die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zulassen", sagte Jiang Enzhu. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz und droht für den Fall der Unabhängigkeit mit Krieg.