17.11.2006, 17:12
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.taz.de/pt/2006/11/13/a0180.1/text">http://www.taz.de/pt/2006/11/13/a0180.1/text</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.businessportal24.com/de/Weissbuch_Bundeswehr_Bundesregierung_Verfassungsbruch_62360.html">http://www.businessportal24.com/de/Weis ... 62360.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.weissbuch.de/de/Kapitel_2.html">http://www.weissbuch.de/de/Kapitel_2.html</a><!-- m -->
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Zum Aufgabenbereich der BW kann/soll also z.B. die Sicherung des "freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstandes" gehören :misstrauisch: und natürlich auch alle anderen regionalen Krisen, die die Sicherheit der BRD beeinträchtigen können. Das trifft nach Auslegung potentiell auf jede Region zu).
Meine Herren, unterm Strich steht da: Wir schleppen die BW da hin wo es uns passt und wo wir es gerade für opportun halten!
Wenn man die USA und GB als Maßstab nimmt, mag man das wie Turin für Zeitgemäß halten. Das macht es aber nicht weniger gefährlich und verrückt.
Schaun wir doch mal wie sich die Situation im Kongo, Libanon und Afghanistan entwickelt und ob die allgemeine Kriegslaune dann immernoch so groß ist. (Manch einer muss ja erst eins auf den Deckel bekommen, bzw zu hunderten Särge nach hause Schleppen, bevor er anfängt nachzudenken; nach London und Wahsington schiel) Und vor allem: Ob sich das gelohnt hat. Also ob das für die Sicherung von Wohlstand und Sicherheit der BRD zuträglich war. Ich hab da meine berechtigten Zweifel.
Der Bericht der Sendung Monitor hat mir glücklicherweise gezeigt, dass höhere Kreise der BW das genauso sehen wie ich.
Zitat:....
Auftrag und Handlungsspielraum der Bundeswehr waren ursprünglich einmal auf die Verteidigung des eigenen Landes und des Territoriums der Nato-Verbündeten beschränkt. Seit 1992 wurden sie von Bundesregierungen schwarz-gelber, rot-grüner und schwarz-roter Couleur immer weiter ausgeweitet. In manchen Fällen erfolgte die Ausweitung unter Verstoß gegen Völkerrecht und Grundgesetz sowie unter Missachtung oder Täuschung des Bundestages. Bis heute fehlen eine klare Konzeption und klare Kriterien für den Auslandseinsatz deutscher Soldaten.
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Zitat:...Ich würde nicht mal sagen, dass es unpräzise formuliert ist.
Das Weißbuch der Bundeswehr erhebt verfassungswidrige Forderungen. Die Bundeswehr soll künftig Kampfeinsätze im Inland durchführen können. Strittig ist in der Koalition offenbar lediglich, wie umfassend hierzu das Grundgesetz geändert werden soll.
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Das Weißbuch proklamiert nun 'die Notwendigkeit einer Erweiterung des verfassungsrechtlichen Rahmens für den Einsatz der Streitkräfte'. So unpräzise formuliert, bietet das Weißbuch Spielraum für alle möglichen Interpretationen.
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Zitat:...Das sagt sehr konkret, dass man bereit ist überall und für so ziemlich jeden Zweck mitzumischen. Von einer reinen Verteidigungsarmee wie sie im GG mal aus gutem Grund vorgesehen war, kann natürlich längst nicht mehr die Rede sein. Aber völlig freien Handlugsspielraum würde ich keiner Regierung überlassen wollen. Schon garnicht einer unter der Beteiligung von Merkel, die mir aussenpolitisch vom selben Holz geschnitzt zu sein scheint, wie Blair.
Recht und Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlfahrt für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu bewahren und sie vor Gefährdungen zu schützen, die Souveränität und die Unversehrtheit des deutschen Staatsgebietes zu sichern, regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen, globalen Herausforderungen, vor allem der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu begegnen, zur Achtung der Menschenrechte und Stärkung der internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts beizutragen, den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.
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Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Zum Aufgabenbereich der BW kann/soll also z.B. die Sicherung des "freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstandes" gehören :misstrauisch: und natürlich auch alle anderen regionalen Krisen, die die Sicherheit der BRD beeinträchtigen können. Das trifft nach Auslegung potentiell auf jede Region zu).
Meine Herren, unterm Strich steht da: Wir schleppen die BW da hin wo es uns passt und wo wir es gerade für opportun halten!
Wenn man die USA und GB als Maßstab nimmt, mag man das wie Turin für Zeitgemäß halten. Das macht es aber nicht weniger gefährlich und verrückt.
Schaun wir doch mal wie sich die Situation im Kongo, Libanon und Afghanistan entwickelt und ob die allgemeine Kriegslaune dann immernoch so groß ist. (Manch einer muss ja erst eins auf den Deckel bekommen, bzw zu hunderten Särge nach hause Schleppen, bevor er anfängt nachzudenken; nach London und Wahsington schiel) Und vor allem: Ob sich das gelohnt hat. Also ob das für die Sicherung von Wohlstand und Sicherheit der BRD zuträglich war. Ich hab da meine berechtigten Zweifel.
Der Bericht der Sendung Monitor hat mir glücklicherweise gezeigt, dass höhere Kreise der BW das genauso sehen wie ich.