Japan

[Popeye]

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Nippons schleichende Militarisierung

Japans konservative Regierung baut die Streitkräfte aus, die nicht so heißen dürfen, und wagt sich an das Tabu, die pazifistische Verfassung zu ändern, die bisher Auslandseinsätze verbot. Japan dürfte künftig außenpolitisch forscher auftreten

Japan hat offiziell keine Armee, sondern so genannte Selbstverteidigungskräfte, keinen Verteidigungsminister, sondern einen Leiter der Selbstverteidigungsbehörde. Panzer? Die heißen Spezialfahrzeuge. Eskortschiffe, wie sie hier genannt werden, heißen anderswo Zerstörer. Japans Medien verwenden fast zwanghaft den Präfix "Selbstverteidigung", sei es bloß in einer Bildlegende, die einen "Angehörigen der Selbstverteidigungskräfte" im Irakeinsatz zeigt, der eine Wasserpumpe repariert.

Sich nur so weit zu bewaffnen, wie zur Selbstverteidigung nötig, dies gebietet die pazifistische Verfassung, die Japan nach dem Zweiten Weltkrieg von der US-Besatzungsmacht und heutigem Alliierten vorgesetzt bekam. Der Kriegsverlierer verpflichtete sich, "auf ewig dem Krieg als souveränem Recht der Nation zu entsagen". Doch fast 60 Jahre nach der Kriegsniederlage mischt die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bei den Rüstungsausgaben in der Topliga mit und schärft ihr Profil.

Japans Generäle, mit der Bedrohung Nordkorea im Hinterkopf, regen die Erforschung eines Programms für Langstreckenraketen an. Im Oktober empfahl ein Beratergremium von Premierminister Junichiro Koizumi, Präventivschläge ins militärische Instrumentarium aufzunehmen. Derweil fordert Japans Industrieverband, das Waffenexportverbot zu lockern. Eine Vorbedingung, um die Zusammenarbeit mit den USA für ein Raketenabwehrschild ("Missile Defence") voranzutreiben.

Langstreckenraketen, Präventivschläge - alles bloß Selbstverteidigung, wie die Regierung unablässig versichert? Ausländische Militärexperten haben Zweifel und verweisen etwa auf Japans schlagkräftige Marine. Die sei stärker als zur Selbstverteidigung nötig. Gewiss, eine klare Trennung zwischen offensiver und defensiver Bewaffnung gibt es nicht, doch verfügt Japan über Waffensysteme, die auch in Angriffsoperationen gute Dienste leisten würden. Die heutige Verteidigungspolitik Japans sei nicht mehr zeitgemäß, sagt die konservative Regierung. Das Land müsse auf neuartige Gefahren "schnell und flexibel" reagieren und international eine aktivere Rolle spielen können....................