(Allgemein) Neue Sondervermögen für die Bundeswehr?

[Schneemann]

Nur am Rande:

Einigung über die Finanzierung der Bundeswehr

Begleitet von der Demontage der Ukrainepolitik durch die US-Regierung haben sich CDU/CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen auf eine neue Finanzierungsgrundlage für die Bundeswehr geeinigt. In Zukunft sollen Ausgaben für die Bundeswehr, die ein Prozent des BIP überschreiten, von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Ein Prozent des BIP entspricht zurzeit etwa 45 Milliarden Euro. Die Höhe der zusätzlich verfügbaren Finanzmittel ist, soweit bekannt, nicht begrenzt. Beobachter schätzen, dass bis zu 400 Milliarden Euro bereitgestellt werden könnten. [...]

Als Untergrenze könnte dann das Zwei-Prozent-Ziel der NATO gelten – ein Wert, der angesichts der aktuellen Entwicklungen mit hoher Wahrscheinlichkeit bald nach oben korrigiert wird. Drei Prozent des BIP würden etwa 135 Milliarden Euro jährlich für den Verteidigungsetat bedeuten.

Für das Jahr 2025 sieht der Regierungsentwurf bislang 75,2 Milliarden Euro für den Einzelplan 14 und das Sondervermögen Bundeswehr vor, ergänzt durch weitere Verteidigungsausgaben anderer Ressorts in Höhe von rund 20 Milliarden Euro. Zusammengenommen ergibt das etwa 95 Milliarden Euro, was rund 2,1 Prozent des BIP entspricht. Für die kommenden Jahre bis 2028 sind derzeit keine wesentlichen Anpassungen vorgesehen.

https://esut.de/2025/03/fachbeitraege/fe...undeswehr/

Schneemann