(Allgemein) Neue Sondervermögen für die Bundeswehr?

[Leuco]

Das halte ich nun für eine sehr gute Lösung und wesentlich besser als ein Sondervermögen. Das Ganze bietet Flexibilität in alle Richtungen und wir bekommen nicht das Problem dass bei einem auslaufen des Sondervermögens eine Regierung in Zukunft die Wahl hat zu investieren oder die Sicherheit aufs Spiel zu setzen.

Bei einem ausgeglichenen Haushalt, welchen wir mittelfristig auf jeden Fall anstreben müssen, hat die Regelung keinen Nachteil, da dann prinzipiell das Geld des Gesamthaushaltes ausreicht. Wir haben auch kein Problem dass vorgesehene Summen von der Inflation aufgefressen werden. Jedes Jahr kann individuell budgetiert werden.

Infrastruktur ist ein gutes Signal. Ich hoffe digitales und Schulen sind hier auch enthalten.