USA vs. China

[Popeye]

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China beendet Menschenrechtsdialog mit den USA

Verärgerung über kritische Resolution
China will den Dialog über Menschenrechte mit den USA abbrechen. China reagiert damit auf die Ankündigung der USA, an der Uno-Menschenrechtskonferenz in Genf eine Resolution mit China-kritischem Inhalt anzustreben.

(ap) China hat den Abbruch des Menschenrechtsdialogs mit den USA angekündigt. Der chinesische Staatssekretär im Aussenministerium, Shen Guofang, wurde am Dienstag auf der Internetseite des Ministeriums mit den Worten zitiert: «Der Dialog und Austausch sind umgehend einzustellen.» Der Schritt ist offenbar eine Reaktion auf die Ankündigung der amerikanischen Regierung, bei der zurzeit in Genf tagenden Uno-Menschenrechtskonferenz eine China-kritische Resolution anzustreben.

Ein Sprecher des chinesischen Aussenministerium äusserte sich am Dienstag verärgert über Vorstoss aus Washington: «Die USA haben die gemeinsamen Anstrengungen verraten und verkennen die grossen Fortschritte, die China in allen Bereichen gemacht hat.» Das amerikanische Aussenministerium hatte China zuvor vorgeworfen, sich nicht an Vereinbarungen gehalten zu haben, die es gegenüber den USA im Jahr 2002 eingegangen war. Die Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen sei nicht wie geplant ausgebaut worden.

Shen wies demgegenüber auf die jüngste Aufnahme einer Menschenrechtsklausel in die chinesische Verfassung hin. Der Nationale Volkskongress hatte die Änderung Anfang des Monats beschlossen. Shen bezeichnete den neuen Passus, der die einzelnen Menschenrechte nicht benennt, als «Zeichen offensichtlichen Fortschritts». In den vergangenen Wochen hatte China zwei inhaftierte Dissidenten freigelassen. Manche Beobachter wollten in diesen Schritten indes den Versuch erkennen, eine kritische Uno-Resolution abzuwenden.