15.03.2015, 12:30
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Zitat:15. März 2015, 09:20 Volkskongress in Peking
"Die Schmerzen werden noch heftiger"
Regierungschef Li Keqiang verkündet beim Volkskongress, dass Chinas Militärausgaben deutlich steigen sollen.
Mit geplanten jährlichen Militärausgaben von etwa 130 Milliarden Euro steht China weltweit auf Rang zwei - hinter den USA.
China unter "Abwärtsdruck"
Trotz großer Widerstände will China seine Reformen vorantreiben. Zum Abschluss der Tagung des Volkskongresses in Peking bereitete Regierungschef Li Keqiang das Milliardenvolk auf schmerzhafte Umstrukturierungen vor. Auch das geringere Wachstumsziel von "etwa sieben Prozent" in diesem Jahr sei "auf keinen Fall einfach zu erreichen". Der "Abwärtsdruck" sei stark. Sollte sich das Wachstum unerwartet stark verlangsamen, habe die Regierung "ziemlich viel Spielraum" für Konjunkturhilfen, versicherte der Premier.
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Bei einer sorgfältig orchestrierten, zweistündigen Pressebegegnung nach der Abschlusssitzung versprach der Regierungschef weniger Staat und mehr Markt. Er räumte ein, dass die Umstrukturierungen für die Chinesen auch qualvoll seien. "Die Schmerzen sind weiter da und werden noch heftiger und an mehr Stellen spürbar." Er warnte vor Widerstand durch mächtige Interessengruppen, "die verärgert sind". Die Regierung werde die Reformen weiter durchsetzen, um nachhaltiges Wachstum zu erreichen und Marktkräften eine größere Rolle einzuräumen, sagte der Premier. Die Regierung müsse ein Gleichgewicht zwischen "Wachstum und strukturellen Anpassungen" finden. "Wir müssen beide Ziele erfüllen."
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