21.03.2011, 01:53
Hab gerade nochmal im SPIEGEL vom letzten Montag (print) geströbert. Auf Seite 86 ff ist ein Interview mit Amr Mussa, Generalsekretär der Arabischen Liga, und da schauts dann schon so aus, als ob der Einsatz nicht ganz so gelaufen ist, wie Mussa sich das vorgestellt hat.
1)
der Beschluss des UN-Sicherheitsrates, der mehr als nur eine Flugverbotszone umfasst, sondern auch Angriffe auf Bodenziele (wie gestern vor Bengasi) legitimiert, geht über die seinerzeitigen Vorstellungen von Mussa hinaus - der wollte wohl nur eine Art Waffenstillstand, die mit einem Flugverbot verbunden war.
2)
bei den Alliierten hatte Mussa bezüglich der Zusammensetzung eine andere Vorstellung - er hatte die USA mit keinem Wort direkt erwähnt, obwohl die jetzt die Hauptakteure insbesondere bei den Angriffen auf die Luftverteidigungsstellungen im Westen Libyens sind - und die von Mussa ausdrücklich genannte Arabische Liga sowie die Afrikanische Union beteiligen sich nur marginal bzw. überhaupt nicht.
Aus dem erwünschten "humanitären Hilfseinsatz", der sich auf eine reine Flugverbotszone beschränkt und als Hauptakteur die Mitglieder die Arabische Liga - noch vor den Europäern - sah, ist ein robuster Militäreinsatz unter Führung der USA geworden.
Nun kann Mussa wohl nicht wegdiskutieren, dass der Einsatz vor Bengasi "in letzter Minute" erfolge. Den wird er also wohl noch hinnehmen. Aber bei dem im wesentlichen von den USA getragenen Angriffen auf die Flugabwehrstellungen der Libyer im Westen schreit er jetzt auf - wegen der angeblich (?) mit dem Einsatz verbundenen zivilen Opfer.
Dabei war - wie das SPIEGEL-Interview zeigt - gerade dieser Angriff schon letzte Woche mit der Option "Flugverbotszone" verbunden.
Nun scheint seitens der Alliierten "im Schatten der Flugverbotszone" auch an einen "Enthauptungsschlag" gedacht worden zu sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/libyen/Offenbar-Explosion-in-Tripolis-article2880616.html">http://www.n-tv.de/libyen/Offenbar-Expl ... 80616.html</a><!-- m -->
Zitat:Mussa: .... Zudem sind Libyen und Gaddafi ein Fall für den Weltsicherheitsrat ....also relativ eindeutig:
SPIEGEL: ... der die Flugverbotszone beschließen müsste, damit sie internationale Legitimität bekommt. Ein höchst umstrittener Schritt. Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates nennt ihn einen "kriegerischen Akt". Damit die Überwachungsflugzeuge nicht abgeschossen werden knnen, müssten zuvor die libyischen Luftabwehrstellungen bombardiert werden.
Mussa: Ich bin kein Militärexperte. Wie und von wem die Zone durchgesetzt wird, werden wir noch sehen. Auch die Arabische Liga kann dabei eine Rolle spielen - ich würde das befürworten.
SPIEGEL: Sie unterstüzten eine internationale Intervention in einem arabischen Bruderland?
Mussa: Sie reden von eienr Intervention, einem militärischen Eingreifen. Ich rede von einer humanitären Aktion. Es geht darum, mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen.
SPIEGEL: Wer soll die Aktion anführen?
Mussa: Das hängt von dem Beschluss des Weltsicherheitsrates ab. Die Uno, die Arabische Liga, die Afrikanische Union, die Europäer - alle sollten beteiligt sein. Gerade habe ich mit dem italienischen Außenminister gesprochen, am Tag zuvor rief mich des britischer Kollege an. Wir versuchen, uns zu koordinieren.
SPIEGEL: Während Sie beraten, lässt Gaddafi bombardieren. In Libyen tobt ein Krieg des Regimes gegen seine Bürger.
Mussa: Es ist eine Revolution, aber noch kein Bürgerkrieg. Uns bewegt der Schutz der Zivilbevölkerung. Nicht stratagische Interessen, nicht das Erdöl. Was für uns zählt sind die Menschen.
...
1)
der Beschluss des UN-Sicherheitsrates, der mehr als nur eine Flugverbotszone umfasst, sondern auch Angriffe auf Bodenziele (wie gestern vor Bengasi) legitimiert, geht über die seinerzeitigen Vorstellungen von Mussa hinaus - der wollte wohl nur eine Art Waffenstillstand, die mit einem Flugverbot verbunden war.
2)
bei den Alliierten hatte Mussa bezüglich der Zusammensetzung eine andere Vorstellung - er hatte die USA mit keinem Wort direkt erwähnt, obwohl die jetzt die Hauptakteure insbesondere bei den Angriffen auf die Luftverteidigungsstellungen im Westen Libyens sind - und die von Mussa ausdrücklich genannte Arabische Liga sowie die Afrikanische Union beteiligen sich nur marginal bzw. überhaupt nicht.
Aus dem erwünschten "humanitären Hilfseinsatz", der sich auf eine reine Flugverbotszone beschränkt und als Hauptakteur die Mitglieder die Arabische Liga - noch vor den Europäern - sah, ist ein robuster Militäreinsatz unter Führung der USA geworden.
Nun kann Mussa wohl nicht wegdiskutieren, dass der Einsatz vor Bengasi "in letzter Minute" erfolge. Den wird er also wohl noch hinnehmen. Aber bei dem im wesentlichen von den USA getragenen Angriffen auf die Flugabwehrstellungen der Libyer im Westen schreit er jetzt auf - wegen der angeblich (?) mit dem Einsatz verbundenen zivilen Opfer.
Dabei war - wie das SPIEGEL-Interview zeigt - gerade dieser Angriff schon letzte Woche mit der Option "Flugverbotszone" verbunden.
Nun scheint seitens der Alliierten "im Schatten der Flugverbotszone" auch an einen "Enthauptungsschlag" gedacht worden zu sein:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/libyen/Offenbar-Explosion-in-Tripolis-article2880616.html">http://www.n-tv.de/libyen/Offenbar-Expl ... 80616.html</a><!-- m -->
Zitat:Liveticker 23.56 Uhr+++ Gaddafis Residenz getroffen +++- und das war sicher nicht in der Intention der Arabischen Liga.
Die Luftangriffe der Alliierten in Libyen gehen weiter. Bombardiert werden Truppen des Machthabers und militärische Ziele. Gaddafi selbst kündigt einen "langen Krieg" an und ruft die Libyer zum Kampf auf.
+++ 23.56 Gaddafis Residenz getroffen +++
In der libyschen Hauptstadt Tripolis ist ein Gebäude der Residenz von Machthaber Muammar al-Gaddafi bei einem Angriff zerstört worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen Augenzeugen meldet, handelte es sich um ein Verwaltungsgebäude in dem Komplex. Es wurde demnach von einer Rakete getroffen.