Venezuela

[revan]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-11/venezuela-autokratie">http://www.zeit.de/politik/ausland/2009 ... autokratie</a><!-- m -->

Hugo Chávez unter Druck

Venezuelas Bevölkerung leidet unter der schlechten Versorgungs- und Sicherheitslage. Doch Staatspräsident Chávez beschäftigt mehr der Ausbau seines autokratischen Regimes.

Seit Jahren schon können die Regierungen in Bogotá und Caracas nicht miteinander. Und jetzt droht Hugo Chávez mit Krieg, wieder einmal. Nach außen ist der Anlass der Eskalation das neu aufgelegte Verteidigungsabkommen zwischen Kolumbien und den Vereinigten Staaten. Doch ein weiterer Grund für Chávez’ Poltern ist die angespannte innere Lage in Venezuela.

Chávez ist unter Druck im eigenen Land. Er geht drastisch gegen demokratische Prinzipien und in der Verfassung festgeschriebene Grundrechte der Bevölkerung vor. Nach der Niederlage im Verfassungsreferendum im Dezember 2007 regierte er zunächst per Ermächtigungsgesetz. Dann setzte er die geballte Staatsmacht ein, um seiner neugeschaffenen und von ihm befehligten Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) in den Gouverneurs- und Gemeindewahlen Erfolg zu bescheren. Ein weiterer Durchbruch war die Verankerung der unbegrenzten Wiederwahl aller gewählten Volksvertreter in der Verfassung. Die gilt, natürlich, auch für den Staatspräsidenten. Nun verfolgt Chávez systematisch den Ausbau seines zunehmend autokratischen Regimes.....

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Revolutionärer Regen


Die Chávez'schen Reformen setzen Venezuelas Landwirtschaft schwer zu. Nun verspricht der Präsident den Bauern Hilfe - durch künstliche Niederschläge.


Als Revolutionär ist Hugo Chávez ein Mann klarer Worte. Auch komplizierte Themen aus Politik und Wissenschaft vermag der ehemalige Fallschirmspringer seinen Genossen daher anschaulich zu erklären. Auf die Frage, wie er die herrschende Trockenheit beenden will, sagte Venezuelas Präsident nun im Staatsfernsehen: "Wir bombardieren Wolken." Dabei schaute er drein, als hätte er soeben wieder einmal ein paar Panzer an die Grenze zum reaktionären Nachbarn Kolumbien geschickt.

Die venezolanischen Wolken sind aus Sicht Chávez' gleich in mehrfacher Hinsicht für die sich verschlechternde Versorgungslage der Bevölkerung verantwortlich. Eine ungewöhnliche Trockenheit hat in diesem Jahr der Landwirtschaft in vielen Teilen Lateinamerikas zugesetzt. Zudem stammt mehr als die Hälfte der Elektrizität in Venezuela aus Wasserkraftwerken, deren Stauseen nicht ausreichend gefüllt sind. Und auch das Trinkwasser für die Bevölkerung musste rationiert werden. An Letzterem ist laut Chávez allerdings vor allem der Kapitalismus schuld, denn reiche Venezolaner, die es sich leisten könnten, füllen laut Propaganda gedankenlos ihre Swimmingpools mit der knappen Ressource.....

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Venezuela kauft 53 Hubschrauber aus Russland

Russland hat sich zu einem bevorzugten Lieferanten für militärische Waffen in ganz Lateinamerika entwickelt. Im aufkeimenden Rüstungswettlauf in Lateinamerika hat der Präsident von Venezuela, Hugo Chávez, bereits für mehr als 4 Milliarden US Dollar russische Waffen und Militärgerät gekauft.


Venezuela hat mit Russland Verträge über den Kauf von 53 Mehrzweck-Hubschraubern abgeschlossen.

Der russische Botschafter in Venezuela, Vladimir Zaemskiy, teilte anlässlich einer Pressekonferenz in der Botschaft der venezolanischen Hauptstadt Caracas mit, dass Russland 53 Mehrzweck-Hubschrauber vom Typ Mil Mi-8 an die venezolanische Regierung verkaufen wird........