EU und Russland

[Erich]

TREFFEN EU-RUSSLAND

Putin und Barroso streiten über Menschenrechte

....

Schneemann.

Hierzu (FAZ vom 2. Februar):

Vereinte Nationen

Menschenrechtler rügen Deutschland

Begleitet von vielfältiger Kritik hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Montag die Lage in Deutschland diskutiert. [...]

Vor allem aber trumpften Staaten wie Russland, Kuba und Iran auf.[...]

Der Vertreter Russlands bemängelte eine Benachteiligung von Auswanderern aus der ehemaligen Sowjetunion, derjenige von Kuba eine Ausgrenzung von Minderheiten wie Sinti und Roma. Der iranische Vertreter sagte, in Deutschland würden Muslime im Berufsleben diskriminiert, und sprach im übrigen von einem „dramatischen Anstieg“ von Gewalttaten gegen Fremde in der Bundesrepublik.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/Rub8ABC7442D5A84B929018132D629E21A7/Doc~E130A319BAADD4A8F9E81F253AAEB15C1~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/Rub8ABC7442D5A84B9 ... ntent.html</a><!-- m -->

aber zurück zum eigentlichen Thema - und um eine These von Revan aus dem Strang "Entfremdung in der NATO" <!-- l --><a class="postlink-local" href="http://forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?p=115905#115905">viewtopic.php?p=115905#115905</a><!-- l --> aufzugreifen:

So erstmal unerfreuliche News.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,582966,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 66,00.html</a><!-- m -->

Medwedew schlägt neuen Sicherheitspakt vor

Ein Ersatzplan für die Nato: Russland und Frankreich haben sich für einen neuen Sicherheitspakt in Europa ausgesprochen. Medwedew kritisierte die geplante Nato-Osterweiterung scharf.

....

das wird doch glatt von den Europäern aufgenommen - erfreuliche News (oder was ist daran unerfreulich, Russland in eine Sicherheitspartnerschaft einzubinden?):
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/870/457529/text/">http://www.sueddeutsche.de/politik/870/457529/text/</a><!-- m -->

07.02.2009 12:39 Uhr
Sicherheitskonferenz
...

Sarkozy: Russland ist keine Bedrohung

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sieht Europa ungeachtet des Georgien-Krieges von Russland nicht militärisch bedroht.
...
"Ich glaube nicht, dass Russland heute eine militärische Bedrohung für Europa und die Nato ist", sagte er. "Russland hat so viele innere Herausforderungen zu bewältigen, dass ich nicht glaube, dass es jemanden angreifen wird."

Auch Kanzlerin Merkel hob die "außerordentliche Bedeutung" Russlands für EU und Nato hervor. Der Nato-Russland-Rat müsse dringend intensiviert werden, verlangte sie.
...

....Russland ist nicht die einzige reale Herausforderung sondern nur eine von vielen vielleicht nicht mal die größte da wären noch China oder Indien die denn Westen die Führung der Welt streit zu machen drohen. ....

Russland ist keine reale Herausforderung, nicht mal eine theoretische - und China oder Indien machen nicht "denn Westen die Führung der Welt streitig" sondern bestehen auf ihrem Recht, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. Insofern machen sie allenfalls den USA die Führungsrolle in Süd- und Ostasien streitig.