14.07.2007, 12:27
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Zitat:Ausstieg aus Abrüstungsvereinbarung
Putin setzt KSE-Vertrag aus
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Beteiligung Moskaus am Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) per Dekret ausgesetzt. Grund seien "außerordentliche Umstände", die zum Schutz der Sicherheit Russlands "sofortige Maßnahmen" erforderten, teilte der Kreml mit. Im Streit über die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa hatte Putin einen solchen Schritt bereits im April angedroht. .....
Das Abkommen gilt als Grundpfeiler für Stabilität in Europa. Der KSE-Vertrag von 1990 regelt die Aufstellung von Truppen und schweren konventionellen Waffen wie Militärflugzeugen und Panzern in Europa. Er wurde 1999 angepasst, um die Veränderungen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufzunehmen.
Putin hatte im April darauf verwiesen, dass die Nato-Staaten die 1999 unterzeichnete Neufassung bislang nicht ratifiziert haben.
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Stand: 14.07.2007 10:40 Uhr